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BERLIN (kobinet) Die Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität (dgti) begrüßt die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach angekündigte Änderung des Transfusionsgesetzes für die Blutspende. Mit der Änderung soll die Bundesärztekammer verpflichtet werden, die Blutspenderichtlinien anzupassen und die Diskriminierung von trans*Personen und cis-Männern, die mit Männern Sex (MSM) haben, zu beenden.

Berlin (kobinet) „Der Zugang zu Ihrem Wahllokal ist nicht barrierefrei. Wir empfehlen daher Menschen mit Behinderungen, einen Wahlschein zur Wahl in einem anderen geeigneten Wahllokal anzufordern.“ Diese Nachricht hat Alexander Ahrens im Vorfeld der in Berlin anstehenden Wahl erhalten. Auf Twitter schrieb er dazu: „Zum 2. Mal in Folge wurde mir ein nicht barrierefreies #Wahllokal zugeteilt. Das ist faktischer Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen. Wir haben an jeder Ecke ein berollbares Autohaus und Tankstellen.“

SANGERHAUSEN (kobinet) Seit dem Jahresbeginn 2023 gibt es nun auch in Sangerhausen in Sachsen-Anhalt eine Möglichkeit der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB). Hierbei handelt es sich um ein niedrigschwelliges Beratungsangebot für Menschen mit Behinderung, mit einer drohenden Behinderung und deren Angehörigen. Beratungen sind zu allen behinderungsspezifischen Themen möglich.

WÜRZBURG (kobinet) Bezugnehmend auf die angekündigte Krankenhausreform hat sich die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) für eine schnelle und beherzte Umgestaltung ausgesprochen. Aus Sicht dieser Partei stimmt zwar die Richtung der Krankenhaus-Reformpläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, doch seine Vorschläge sind noch viel zu halbherzig. Die ÖDP will stattdessen eine bedarfsorientierte, solidarisch organisierte Versorgung ohne Profitabsicht, ohne Fallpauschalensystem und mit weniger Bürokratieaufwand.

München (kobinet) „Wie vielfältig ist der Journalismus in Deutschland?“ Darum geht es in der aktuellen Episode Bayern2-Podcast Die Neue Norm. Jonas spricht mit den beiden Journalistinnen Boussa Thiam und Georgine Kellermann über Repräsentanz, Tokenism und die Frage, wer über was berichten sollte, wie es in der Ankündigung der Dezember-Sendung heißt.

Mainz (kobinet) Dieses Jahr stehen beim Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) gleich zwei Jubiläen an. Der Verein feiert einerseits sein 30jähriges Jubiläum und die Beratungsstelle für behinderte Frauen wird 25. Zum Auftakt des Jahres blickt das ZsL Mainz in einer Online-Veranstaltung darauf, was es Gutes aus Mainz zu berichten gibt und was in dieser Zeit erreicht werden konnte. „Gute Nachrichten zur Inklusion“, so lautet eine Online-Veranstaltung, zu der das ZSL Mainz zusammen mit dem NETZWERK ARTIKEL 3 und IGEL-Media am 24. Januar von 17:00 bis 18:30 Uhr einlädt.

Frankfurt (Oder)

Frankfurt (Oder) Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat sich laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung das Ziel gesetzt, sechs Prozent der Stellen an Menschen mit Behinderung zu vergeben. Ende 2021 seien es knapp 5,9 Prozent gewesen, wird Erika Holz, die Inklusionsbeauftragte der Bank, in dem Bericht zitiert. Viele andere Arbeitgeber*innen sind weit davon entfernt, die entsprechende Quote zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu erfüllen.

Berlin (kobinet) Mit einer kostenfreien zweiteiligen Onlineveranstaltung für Fachkräfte informiert Handicap International am 24. Januar und am 2. Februar jeweils von 10:00 bis 12:00 Uhr über Leistungszugänge und Rechtsansprüche für geflüchtete Menschen mit Behinderung aus der Ukraine und vergleicht diese mit der rechtlichen Situation asylsuchender und geduldeter Menschen mit Behinderung in Deutschland. Dr. Barbara Weiser vom Caritasverband für die Diözese Osnabrück konnte als ausgewiesene Expertin für leistungsrechtliche Fragen an der Schnittstelle Flucht und Behinderung in Deutschland gewonnen werden, wie es in der Ankündigung heißt.

WEDEMARK (kobinet) Nach dreijähriger Corona bedingter Unterbrechung veranstaltet der Bundesverband für Menschen mit Arm- oder Beinamputation (BMAB) im Sommer dieses Jahres wieder sein Kinder- und Jugendcamp für Kinder und Jugendliche mit Amputationen und Gliedmaßenfehlbildungen. Kindern im Alter von 8 bis 17 Jahren die Gelegenheit, nicht nur mit Altersgenossen aus ganz Deutschland zusammenzutreffen, die ein ähnliches Handicap mitbringen, sondern auch die Chance, ihr Selbstbewusstsein in Bezug auf die eigene Behinderung zu stärken. So könnten sie neun Tage lang ganz unbeschwert sie selbst sein, ihre Grenzen ausloten und sich untereinander austauschen.

Leipzig (kobinet) Barrierefreiheit ist vor allem vor Ort wichtig, wo die Menschen leben und sich täglich bewegen. Am 11. Januar wird der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann daher die Barrierefreiheit auf den Leipziger Fußwegen in den Fokus nehmen. Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Vorsitzende der Fraktion die LINKE. im Leipziger Stadtrat erklärt dazu: „Ich möchte vor Ort schauen, ob und wo auf den Leipziger Gehwegen Handlungsbedarf besteht, damit Leipzig barrierefreier wird und sich auch im Bereich des Fußverkehrs zu einer Stadt für alle entwickelt.“ Die Tour startet um 11:30 Uhr an der Haltestelle Kurt-Eisner-Straße (stadteinwärts).

Bonn (kobinet) „Wir sehen alle anders aus, haben verschiedene Talente und unterschiedliche Bedürfnisse. Damit wir in einer Gesellschaft gleichberechtigt miteinander leben können, brauchen wir Inklusion. Was das genau heißt? Und wo wir Inklusion noch einbringen müssen? Das erklären wir dir“, heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

Berlin (kobinet) Der Verein Weibernetz lädt nach 15 Jahren erfolgreicher Projekte zum Thema Frauenbeauftragte in Einrichtungen zur Abschlusstagung nach Berlin ein. Heute, am 9. und morgen am 10. Januar werden neben Frauenbeauftragten aus ganz Deutschland und vielen Wegbegleiter*innen Bundesministerin Lisa Paus sowie der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel und Ninia La Grande erwartet. Die Tagung wird gemeinsam mit dem Bundesnetzwerk der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e. V. veranstaltet und im Livestream übertragen.

Berlin (kobinet) Etwa 13 Millionen Menschen in Deutschland leben mit einer Beeinträchtigung. Für sie soll es weniger Barrieren geben. Zu diesem Zweck bringt sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth aktiv in die „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ ein, die am 1. Januar 2023 gestartet ist. Kulturstaatsministerin Claudia Roth erklärte dazu: „Das Thema Inklusion ist für mich ein wichtiges Anliegen in unserer Gesellschaft und ein wesentlicher Bestandteil der Kulturförderung des Bundes. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und die Barrierefreiheit in Kultur und Medien ist unser Ziel. Daher begrüße ich die vom Bundeskabinett beschlossene ‚Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei‘.“

Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderung brauchen Unterstützung – damit alle gleichberechtigt teilhaben können. Die aktuell wichtigsten Forderungen der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung, ihre Angehörigen und Familien hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Berlin (kobinet) Berliner Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber erhalten weiterhin mehr Unterstützung für die Einstellung oder die Ausbildung von Menschen mit Behinderung. Das im Jahr 2021 neu eingeführte Programm wird bis zum 31.12.2024 verlängert. Das haben die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales sowie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit vereinbart. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die besonders betroffene schwerbehinderte Menschen einstellen, erhalten über das Arbeitsmarktprogramm zusätzlich zum bekannten Eingliederungszuschuss eine Zuweisung (Arbeitsplatzunterstützung) in Höhe von 20 Prozent des berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgelts.

Berlin (kobinet) Auf der Seite der Podcasts von Ohrfunk.de gibt es wieder einige neue Angebote zum Anhören und Herunterladen. Vor allem die von Stefan Müller aufgezeichnet Nachrichten aus der Behinderten- und Sozialpolitik bieten einen Überblick über die Berichterstattung der letzten Wochen zu diesen Themen.

Berlin (kobinet) Deutschland muss nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung Vorbild in Sachen Partizipation und Selbstvertretung werden. Das fordert Ottmar Miles-Paul, Sprecher des Bündnisses von bundesweit agierenden Selbstvertretungsorganisationen behidnerter Menschen, die sich in der LIGA Selbstvertretung zusammengeschlossen haben. Vor allem im Hinblick auf den 2025 in Berlin stattfindenden und von Deutschland und Jordanien auszurichtenden Global Disability Summit müsse Deutschland in diesem Bereich endlich eine Vorbildfunktion einnehmen, anstatt der internationalen Entwicklung hinterherzurennen. Aber auch die anstehende Staatenprüfung Deutschlands durch den Fachausschuss zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen im August oder September 2023 müsse Anlass sein, den Motor für mehr Partizipation und Selbstvertretung in Deutschland nun so richtig anzuwerfen.

Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung Ferda Ataman fordert gegenüber dem Tagesspiegel eine weitreichende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), um Betroffene besser vor Diskriminierung zu schützen. „Unser Antidiskriminierungsrecht ist leider zahnlos“, wird die Antidiskriminierungsbeauftragte im Bericht des Tagesspiegel zitiert.

KIEL (kobinet) Nach den russischen Angriffen mussten sehr viele Ukrainer ihr Land verlassen. Viele von ihnen gingen dorthin wo sie Bekannte und Freunde haben, zum Beispiel nach Kasachstan. Fast acht Millionen Menschen haben nach Angaben des Flüchtlingshilfswerkes der UN (UNHCR) die Ukraine in Richtung Europa verlassen. Mehr als eine Millionen davon hat Deutschland aufgenommen. Darunter sind auch Menschen mit Behinderungen. „Kobinet“ wollte wissen, wie es diesen Menschen geht, die hinter den Zahlen stehen, was sie denken – und hat einige von ihnen gefragt.

Berlin (kobinet) Zum Welt-Braille-Tag am 4. Januar hat sich der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) dieses Mal etwas besonderes einfallen lassen. „Mit einem Braille-Rätsel feiern wir den Geburtstag von Louis Braille, der am 4. Januar seinen 214. Geburtstag hat. Ob Louis Braille sich hätte vorstellen können, wie kryptisch vertonte Brailleschrift klingt? Hören Sie sich dieses Audio-Braille-Rätsel an und finden Sie heraus, welcher Satz in Brailleschrift hier vertont ist“, heißt es zum Audio-Braille-Rätsel des DBSV auf dessen Internetseite. Einsendeschluss ist der 14. Januar.