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Berlin (kobinet) Aus verschiedenen Bereichen wird die Forderung für die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur gesellschaftlichen Inklusion des Deutschen Bundestages immer lauter. Prof. Dr. Anne-Dore Stein beschreibt die Hintergründe und Ziele eines solchen Vorhabens in ihrem Beitrag auf der Plattform Politik gegen Aussonderung. Dort kann man die Forderung auch durch die Mitzeichnung unterstützten. Vor allem im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Ende August in Genf gewinnt die Forderung nach Einsetzung einer entsprechenden Enquete-Kommission an Bedeutung.
„Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Sinne der Schaffung inklusiver Gesellschaftsstrukturen erfolgt – abgesehen von Einzelprojekten und trotz entsprechender inklusionspolitischer Gesetzesänderungen – nach wie vor nur schleppend. Es lässt sich vielfältig systematisch und an Einzelfällen belegen, wie die Umsetzung dieses durch die Ratifizierung nationalen Rechts auf Teilhabe durch v.a. fehlende strukturelle, personelle, aus- und fortbildungsmäßige und/oder materielle und andere Voraussetzungen in den verschiedenen, in der UN-BRK benannten Gesellschaftsbereichen behindert bis verunmöglicht wird und Ausgrenzung nach wie vor stattfindet“, schreibt Prof. Dr. Anne-Dore Stein in der Einführung Ihres Beitrags.
Link zum vollstänidigen Beitrag und zur Möglichkeit der Mitzeichnung der Forderung
