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Erfurt (kobinet) Am 6. August 2024 hat der Thüringer Landesbehindertenbeauftragte Joachim Leibiger Inhalte aus seinem Tätigkeitsbericht für die Jahre 2019 – 2023 im Rahmen einer Regierungssitzung im Kabinett von Thüringen vorgestellt. Leibiger begrüßte den Austausch mit den Kabinettsmitgliedern und hat einige wegweisende Empfehlungen aus dem Bericht betont, um die Inklusion im Freistaat voranzutreiben. Der Landesbeauftragte legte in diesem Jahr seinen nunmehr 4. Tätigkeitsbericht vor. Die aktuelle Publikation beleuchtet seine Arbeit in der laufenden Legislaturperiode sowie die Anstrengungen seines Teams auf dem Weg zu mehr Inklusion und Teilhabe in Thüringen.

DÜSSELSORF (kobinet) Altersarmut, Pflegefall oder Sozialhilfe sind nur drei Begriffe, welche in diesen Zeiten leider immer präsenter und alltäglicher werden, vor allem im höheren Alter. Und die Zahl der Betroffenen steigt rasant. Bis 2030 werden in Nordrhein-Westfalen zehn Prozent mehr Rentnerinnen und Rentner leben als heute. In ländlichen Kreisen wie Borken-Coesfeld, Paderborn, Heinsberg oder Euskirchen werden sogar Zuwächse von bis zu 20 Prozent erwartet. Der Sozialverband VdK in Nordrhein-Westfalen sieht vor allem die Gefahr einer wachsenden Altersarmut und fordert deshalb eine Zeitenwende für den Sozialstaat..

Berlin (kobinet) „Vor nicht langer Zeit hat der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, die schulische Inklusion kritisiert – nun hat die evangelische Kirche entsprechend gehandelt. Der elfjährige Thorben aus #Thüringen, der in seiner Schule voll integriert und beliebt ist, soll nach den Ferien nicht wieder in die Schule der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck zurückkommen. Man möchte sich dort nach vier Jahren nicht mehr um den Jungen mit Down-Syndrom kümmern. Für seine Eltern ist #Inklusion durch dieses radikale Vorgehen der Kirche gestorben. Ich hoffe, dass die Eltern bei ihren rechtlichen Schritten Erfolg haben. Wo bleibt eigentlich der Protest der EKD?“ Das schrieb der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe nach den Berichten über den Ausschluss des Jungen mit Down Syndrom aus der evangelischen Martin-Luther-Schule im thüringischen Schmalkalden.

Hamburg (kobinet) „In der Hamburger Kult-Kneipe ‚Zwick‘ wird jetzt inklusiv gefeiert: Menschen mit und ohne Behinderung stellen hier gemeinsam die Partyreihe ‚Spaceboot‘ auf die Beine und bei jedem Event treten Menschen mit Behinderung als Künstler*innen auf. Lern das gut gelaunte Party-Team jetzt im Video kennen“, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch über das Geschehen in der Hamburger Kult Kneipe Zwick.

New York City / Berlin (kobinet) In den USA ist die Freiheitsstatue ein wichtiges Symbol für Freiheit und Gleichheit. Daher hat die US-amerikanische Behindertenbewegung bereits in den 1980er Jahren ein Bild mit der Freiheitsstatue im Rollstuhl als Ausdruck des Rechts behinderter Menschen auf eine gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Teilhabe kreiert. In Deutschland hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) darauf aufbauend eine gut 5 Meter große aufblasbare Freiheitsstatue im Rollstuhl entwickelt. Mit dieser wird derzeit für die von der rot-grün-gelben Regierungskoalition versprochenen Gesetzesreformen zur Barrierefreiheit geworben. Am 4. Juli, dem Nationalfeiertag der USA, hat Prof. Dr. Sigrid Arnade mit der Freiheitsstatue im Rollstuhl, mit Miss Liberty, ein Interview geführt. Heute vor 140 Jahren wurde am 5. August 1884 der Grundstein für die Errichtung der Freiheitsstatue gelegt. Darüber berichten die Podcasts „Stichtag“ und „Zeitzeichen“ heute.

München (kobinet) „8 Stunden für ein selbstbestimmtes Leben“, unter diesem Motto wirbt der Behindertenverband Bayern für die diesjährige Veranstaltung des Randgruppenkrawall. „Mit viel Musik, bunten Farben und ernsten Worten wird es am 10. August 2024 wieder laut für mehr Selbstbestimmung im Leben von behinderten und kranken Menschen“, heißt es in der Ankündigung. Die Kundgebung mit ausführlichem Programm findet am 10. August 2024 von 14:00 bis 22:00 Uhr auf dem Marienplatz in München statt. Bei der Veranstaltung wird sicher auch zur Sprache kommen, dass die Regierungskoalition auf Bundesebene endlich ihre im Koalitionsvertrag gemachten Versprechen zur Barrierefreiheit umsetzen soll.

Berlin (kobinet) In diesen Tagen beginnt das neue Ausbildungsjahr. Für die meisten Jugendlichen mit Behinderungen bedeutet das aber leider nicht Betrieb und Berufsschule: Viele werden außerbetrieblich ausgebildet, zum Beispiel in Berufsbildungswerken (BBW). Der anschließende Übergang in den Arbeitsmarkt ist schwierig – und ein Grund dafür, dass viele Menschen mit Behinderungen im Berufsleben nicht gut Fuß fassen“, dies teilte der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, auf Facebook unter seiner Rubrik „Gut zu wissen“ mit. „Nur wenige junge Menschen mit Schwerbehinderung haben das Glück, eine betriebliche Ausbildung absolvieren zu dürfen. Ihr Anteil an allen Auszubildenden liegt bei traurigen 0,7 Prozent!“, schreibt Jürgen Dusel im Sharepic zu seinem Facebook-Post.

Chemnitz (kobinet) „Die blinde 17-jährige Chemnitzerin Dana Schray will an einem regulären Gymnasium in Sachsen unterrichtet werden. Zunächst scheint das zu funktionieren. Doch dann sieht die Schulbehörde bei ihr einen besonderen Förderbedarf und will sie auf die Landesblindenschule schicken – mit der Möglichkeit, im Anschluss aufs Gymnasium zu wechseln. Dagegen wehrt sie sich seit über einem Jahr.“ So heißt es in einem mdr-Bericht vom 3. August 2024 mit dem Titel „Blinde Chemnitzer Schülerin kämpft vergeblich um Aufnahme an Gymnasium“, auf den Sabine Lohner in ihren Medientipps für die kobinet-nachrichten hingewiesen hat.

Dresden (kobinet) Nach dem am 30.07.2024 veröffentlichten Statistischen Bericht des Statistischen Landesamtes Sachsen betrug die Zahl der schwerbehinderten Menschen im Freistaat Sachsen zum 31. Dezember 2023 454.115. Das sind rund 11,8 % der Bevölkerung und 21.420 mehr als zur letzten Erhebung von Ende 2021. Die Steigerung entspricht in etwa der Einwohnerzahl des Mittelzentrums Glauchau. Darauf hat der Medienservice Sachsen aufmerksam gemacht. Dieser Anstieg macht nach Ansicht des Landesbehindertenbeauftragten von Sachsen u.a. den Handlungsbedarf in Sachen Barrierefreiheit deutlich.

MÜNCHEN (kobinet) Am gestrigen 1. August 2024 hatte sich zum 14. Mal der Tag gejährt, an dem die Konvention über ein Verbot von Streumunition in Kraft getreten ist. Zehntausende Menschenleben wurden seither geschützt. Doch nun gibt es zunehmende Einsätze und Lieferungen von Streubomben. Litauen hat den Vertrag verlassen. Die Hilfsorganisation Handicap International warnt vor den humanitären Folgen und fordert die Stärkung der Konvention.

Berlin (kobinet) Zum Inkrafttreten des 29. Gesetzes zur Änderung des Berufsausbildungsförderungsgesetzes und dessen Bedeutung für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) hat sich der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, zu Wort gemeldet. „Grundbedarfssätze des BAföG und das Ausbildungsgeld steigen. Das ist eine gute Nachricht für Studierende und für Auszubildende im Reha-Bereich. Der Grundbetrag des Lohns für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen steigt mit. Die vermeintlich gute Nachricht für Werkstattbeschäftigte ist leider eine schlechte Nachricht. Denn die Erhöhung muss aus dem Arbeitsergebnis der Werkstätten finanziert werden, was viele WfbM wirtschaftlich überfordert. So kommt die Erhöhung bei den WfbM-Beschäftigten nicht an, besonders bei denjenigen, die überdurchschnittliche Leistungen erbringen.“

Berlin (kobinet) „Wann endlich wird die Bundesregierung gegen #Diskriminierung aktiv? Die Bundesregierung will, dass Deutschland in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens barrierefrei wird, und überarbeitet dazu das Behindertengleichstellungsgesetz – so steht es im Koalitionsvertrag. Die spannende Frage ist nur: Warum tut sie es dann nicht? Längst hat Sozialminister Hubertus Heil einen entsprechenden Gesetzentwurf in der Schublade, aber dieser wird seit Monaten innerhalb der Koalition blockiert.“ Dieser Facebook-Post der renommierten Juristin Christiane Möller vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) macht deutlich, dass die Ungeduld mit dem andauernden Nichthandeln der Bundesregierung für entsprechende Gesetzesreformen für mehr Barrierefreiheit täglich steigt. Nach der Veröffentlichung eines Aufruf eines Verbändebündnisses unter dem Motto „Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen“ kommen derzeit täglich weitere Organisationen hinzu, die den Aufruf unterstützen.

Landkreis Harburg (kobinet) „Blinde Menschen im Landkreis Harburg können ihre Mülltonnen ab sofort mit Aufklebern in tastbarer Brailleschrift kennzeichnen. Die Aufkleber zeigen dann an, ob es sich um eine Restmüll-, Bio- oder Papiertonne handelt, teilte der Landkreis mit. Die Abfallwirtschaft des Landkreises hat die Aufkleber nach eigenen Angaben gemeinsam mit dem Blindenbund entwickelt. Bestellt werden können die Aufkleber beim Landkreis Harburg unter der Telefonnummer (04171) 63 96 94. Auch eine Bestellung per E-Mail an die Adresse [email protected] sei möglich. Ein Mitarbeiter komme dann zu den Menschen nach Hause und beklebe die Mülltonnen mit der richtigen Bezeichnung in Brailleschrift, hieß es.“ auf diesen Bericht des Norddeutschen Rundfunk (NDR) hat Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Wien (kobinet) Der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS hat vor kurzem auf eine Lesung mit Ottmar Miles-Paul am 16. September 2024 ab 17 Uhr im Dachverband Wiener Sozialeinrichtungen hingewiesen. „Statt einer theoretischen Abhandlung zum Thema ‚Abschaffung des Werkstättensystems‘ haben Ottmar Miles-Paul und seine Co-Autorin Kathrin Grund die Thematik in eine Kriminalgeschichte verpackt. Anhand der verschiedenen Protagonist:innen werden die verschiedenen Facetten der Werkstättenthematik behandelt“, heißt es u.a. im BIZEPS-Bericht zur anstehenden Lesung.

Brüssel (kobinet) „Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist neu gewählt, die Fraktionen im Europaparlament gebildet und die Ausschüsse unter den Abgeordneten verteilt. Jetzt fehlt nur noch die Ernennung der Kommissar*innen nach der Sommerpause und wir sind startklar für die legislative Arbeit im Parlament. Ich werde weiter für Vielfalt, Menschenrechte und Minderheitenschutz im Parlament stehen“, berichtet die wieder ins Europaparlament gewählte Abgeordnete der Grünen, Katrin Langensiepen. Weiter schreibt Katrin Langensiepen, die u.a. als Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses für ein soziales Europa kämpfen will: „Das EU-Parlament ist nach dieser Europawahl nicht diverser, im Gegenteil. Ich bleibe die einzige weibliche Person mit einer sichtbaren Behinderung von 720 Abgeordneten. Meine Stimme werde ich nutzen.“

Essen (kobinet) Mit dem Stück „IN THE END I NEED A HUG“ präsentierte Charlie Wyrsch, nach Meret König, die zweite Absolvent*in des Physical Theatre Studiengangs der Folkwang Universität in Essen, eine Abschlussarbeit mit integrierter kreativer Audiodeskription. Am 20.07. um 19:30 Uhr feierte das Stück Premiere. Die essener Absolvent*in arbeitete dafür eng mit der Blinden Expertin Sabine Kuxdorf aus Köln zusammen, um ein barrierefreies Kunsterlebnis für Blinde und Sehbehinderte zu ermöglichen. Dies schreibt Fabian Korner in einem Bericht über die Veranstaltung für die kobinet-nachrichten.