Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz
Berlin (kobinet) Zum 31. Dezember 2024 ist Takis Mehmet Ali von der SPD aus dem Bundestag ausgeschieden. Als Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion war er in den letzten drei Jahren ein wichtiger Ansprechpartner für die Behindertenpolitik der größten Fraktion der Ampelkoalition und des Bundestages. Behindertenpolitisch ist dabei wenig herausgekommen, wie der ehemalige Abgeordnete in seinem Abschieds-Post auf Facebook selbst bekennt: „Der Koalitionsvertrag war inklusionspolitisch nice. Umgesetzt davon ist eigentlich bis auf ein Gesetz nichts. Dass ich nicht allein daran schuld bin, ist in demokratischen Zusammenhängen nachzuvollziehen. Alles im letzten Jahr der Ampel zu machen, war keine gute Planung. Auch hätte ich bei meinem Herzensthema, den Sozialstaat zu reformieren, neu zu verfassen und zu ordnen, mehr gewünscht. Dafür fehlte aber leider bei einigen die Kraft.“





