Foto: AG Selbst Aktiv
Berlin (kobinet) Nach der Wahl ist vor den Koalitionsverhandlungen. Daher ging es am Tag nach der Bundestagswahl nicht nur um die Nachlese, sondern bereits um die politische Aufstellung und Positionierung für die voraussichtlichen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD. So hat sich am Tag nach der Wahl auch die AG Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD zu Wort gemeldet und klar gemacht, dass Menschen mit Behinderungen bei den Koalitionsgesprächen unter dem Motto "Nichts über uns ohne uns" beteiligt werden müssen. "Das Wahlergebnis ist, wie sie ist – für uns als AG Selbst Aktiv eine Niederlage. Die gemeinsamen Ziele und unsere sozialdemokratischen Werte bleiben Richtschnur unserer Politik: Wir wollen eine gerechte, partizipatorische und inklusive Gesellschaft, in der gleichberechtige Teilhabe für Menschen mit Behinderungen möglich ist", heißt es in der von den Karl Finke und Katrin Gensecke als Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD verbreiteten Presseinformation.
„Für uns als AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD heißt das: Barrierefreies Wohnen, barrierefreie Dienstleistungen und Mobilität, ein besserer Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt und die Weiterentwicklung der Werkstätten bleiben auf der Tagesordnung und gehören zu den Eckpunkten jeder möglichen Koalitionsvereinbarung. Menschen mit Behinderungen übernehmen Verantwortung in Politik und Gesellschaft: Nichts über uns ohne uns! Wir streiten für ein selbstbestimmtes Leben in einer inklusiven Gesellschaft mit echter Teilhabe für alle. Konsequent umgesetzte Menschenrechtspolitik heißt direkte Mitentscheidung durch Menschen mit Behinderungen, wenn es um ihre Belange geht. Das gilt auch für kommende Koalitionsgespräche“, heißt es im Pressestatement von Karl Finke und Katrin Gensecke.
