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Takis Mehmet Ali: Rückblick und Ausblick zur Behindertenpolitik

Takis Mehmet Ali
Takis Mehmet Ali
Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz

Berlin (kobinet) Die Legislaturperiode der derzeitigen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP steuert auf die Halbzeit zu. Da passt das Kurzinterview gut, das das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung mit dem Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion, Takis Mehmet Ali, geführt hat. Der SPD-Politiker gibt dabei einen Rückblick auf bereits erfolgte Initiativen als auch einen Ausblick auf das, was nun in der Behindertenpolitik der Regierungskoalition ansteht.

Petra Strack zu Gast im Cody-Podcast

Petra Strack
Petra Strack
Foto: deine AssistenzWelt

München (kobinet) Petra Strack lebt seit 2003 mit persönlicher Assistenz und möchte das dadurch erlebte Unabhängigkeitsgefühl an die Kund*innen von deine AssistenzWelt weitergeben. Die Personalmanagerin bringt ihre Kompetenzen aus dem professionellen Personalmanagement gewinnbringend ein. Beim neuen Cody-Podcast, der von Christoph Jaschke von cody.care moderiert wird, war Petra Strack in der ersten Folge zu Gast.

Transparenz der Jahresergebnisse von Werkstätten gefordert

Ulrich F. Scheibner
Ulrich F. Scheibner
Foto: Gabriele Scheibner

Winsen a.d. Aller (kobinet) Eine grundlegende Reform des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen tut dringend Not. Dies wurde auch bei der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention deutlich. Nach Ansicht von Ulrich F. Scheibner von der Virtuellen Denkwerkstatt (VDW) muss der Gesetzgeber in einem ersten Schritt endlich dafür sorgen, dass alle „Werkstätten“-Träger ihre Jahresergebnisse verständlich, durchschaubar und für „Werkstatt“-Räte nachvollziehbar publizieren. „Sie müssen nachweisen, ob und wie sie einen Schwerpunkt auf die Lohnerwirtschaftung gelegt haben“, fordert er im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Hinblick auf aktuelle Forderungen, den Grundbetrag in Werkstätten für behinderte Menschen steuerfinanziert sicherzustellen.

UN-BRK: Deutschland auf gutem Weg? Eine Nach-Lese von H.- Günter Heiden

Hans-Günter Heiden
Hans-Günter Heiden
Foto: ISL

Berlin (kobinet) H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 hat nicht nur in Genf die Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufmerksam verfolgt. Er hat sich im Nachhinein auch die Pressemeldung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales genau angeschaut. Was er dort u.a. auch im letzten Absatz der Information des Ministeriums vom 31. August 2023 gefunden hat, veranlasste ihn zu folgender Glosse für die kobinet-nachrichten.

Antonio Florio kämpft mit Problemen bei Assistenzsuche

Antonio Florio
Antonio Florio
Foto: privat

Ludwigsburg (kobinet) Immer mehr behinderte Menschen haben Schwierigkeiten Assistent*innen zu finden, so auch Antonio Florio aus dem Landkreis Ludwigsburg. Im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul schildert er unter anderem, dass er vor kurzem 500 Euro für eine Anzeige in der Zeitung investiert hat, auf die keine einzige Rückmeldung auf die ausgeschriebene Assistenzstelle bei ihm bekam. Antonio Florio wünscht sich u.a., „dass wir im Arbeitgebermodell nicht für jeden Cent, den wir mehr an unsere Assistenz bezahlen wollen, unendlich streiten müssen, bzw. in manchen Fällen sogar dafür einen Rechtsstreit bestreiten müssen.“ Vor allem dürfe es keine Benachteiligung derjenigen geben, die ihre Assistenz selbst beschäftigen, im Vergleich zur Beschäftigung in ambulanten Diensten.

Assistenzlöhne und die Bedarfsdeckung

Symbol Ausrufezeichen

Berlin (kobinet) Auf der Internetseite des AOK-Bundesverbandes wurde Ende November 2022 eine interessante Übersicht veröffentlicht, die je Bundesland die Durchschnittsverdienste von folgenden drei Gruppen auflistet: Pflege- und Betreuungskräfte ohne mindestens einjährige Berufsausbildung, Pflege- und Betreuungskräfte mit mindestens einjähriger Berufsausbildung und Fachkräfte in den Bereichen Pflege und Betreuung mit mindestens dreijähriger Berufsausbildung.

Behindertenpolitik: Das Zeitfenster jetzt nutzen!

Blick auf Reichstag über die Spree hinweg
Blick auf Reichstag über die Spree hinweg
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf und der Halbzeit der Legislaturperiode ruft die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Ampel-Koalition dazu auf, das Zeitfenster der restlichen Amtszeit jetzt wirklich sinnvoll zu nutzen, um gute und effiziente Gesetze für Menschen mit Behinderungen auf den Weg zu bringen und die Lebenssituation spürbar zu verbessern. Hierzu hat Alexander Ahrens von der ISL einen Kommentar verfasst, den die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlichen.

Jens Beeck: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland auf gutem Wege

Jens Beeck
Jens Beeck
Foto: Jens Beeck

Berlin (kobinet) Dass die Wahrnehmung in Sachen Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sehr unterschiedlich sein kann, das zeigt eine Presseinformation des teilhabepolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck mit der Überschrift „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland auf gutem Wege“. Auch die Darstellung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist lesenswert. Viele andere Akteur*innen haben die Staatenprüfung Deutschlands anders erlebt, wie der kobinet-Live-Ticker zur Staatenprüfung zeigt. „Um unserer Vorreiter-Rolle den Vertragsstaaten gegenüber auch künftig gerecht werden zu können, werden wir an die abschließenden Bemerkungen des UN-Ausschusses Ende September anknüpfen, um die positiven Entwicklungen fortzuführen“, so der Ausblick auf die weiteren behindertenpolitischen Aktivitäten von Jens Beeck, der Hoffnung gibt.

Verbündete außerhalb der Werkstatt suchen

Ottmar Miles-Paul bei 20 Jahre kobinet
Ottmar Miles-Paul
Foto: sch

Berlin (kobinet) Das Buch „Zündeln an den Strukturen“ hat ein starkes Echo gefunden. Autor Ottmar Miles-Paul erwartet eine lebhafte Diskussion. Mit einer Brandstiftung ist es nicht getan, meint Miles-Paul heute im kobinet-Interview. Die Strukturen müssen verändert werden. Deutschland leiste sich ein äußerst uneffektives System mit den Werkstätten für behinderte Menschen, das immer mehr auf Kritik stoße und zu überwinden sei.

Wahlen in Bayern am 8. Oktober

Wahlzettel mit bunten Spielfiguren
Wahlzettel mit buntem Figuren
Foto: Pixabay/blickpixel

München (kobinet) Zurzeit ist viel von der bayerischen Landtagswahl die Rede. Die Affäre um Hubert Aiwanger wird in diesen Tagen täglich von den Medien bearbeitet. Am 8. Oktober 2023 schlägt die Stunde der Wahrheit für die Menschen in Bayern und für die Regierungskoalition aus CSU und Freie Wähler. Was allerdings in der Medienschlacht um ein Flugblatt in der Schule des stellvertretenden Ministerpräsidenten untergeht ist, dass auch die Mitglieder der Bezirkstage in Bayern neu gewählt werden. Die Wahlbenachrichtigungen flattern bereits ins Haus und da lohnt es sich einmal genauer hinzuschauen und sich ein Bild zu machen. Hierfür möchte ich die Aufmerksamkeit der Leser*innen auf den Bezirk Oberbayern lenken.

IGEL-Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im August 2023

Logo: IGEL-Monatsrückblick
Logo: IGEL-Monatsrückblick
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Deutschland ist weit weg von einem richtigen Verständnis der UN-Behindertenrechtskonvention“, so lautet der Titel des Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im August 2023 im Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). In mittlerweile bewährter Manier tauschten sich der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul über die Behindertenpolitik des vergangenen Monats aus. Dabei spielte die Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention natürlich eine wichtige Rolle, weil Ottmar Miles-Paul diese mit einem Live-Ticker in den kobinet-nachrichten begleitet hatte.

Es geht um Menschenrechte, nicht um Sichtweisen – Rückblick auf die Staatenprüfung

Sigrid Arnad an einem Schreibtisch sitzend auf dem die Tastatur eines Computers zu sehen ist. Im Hintergrund Bücherregal
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Foto: ISL

Berlin (kobinet) „Staatenprüfung in Genf: Es geht um Menschenrechte, nicht um Sichtweisen!“ So bringt die Leiterin der deutschen zivilgesellschaftlichen Delegation und Vorsitzende des Sprecher*innenrates des Deutschen Behindertenrats (DBR), Prof. Dr. Sigrid Arnade, ihren persönlichen Rückblick auf die Staatenprüfung Deutschland vom 29. und 30. August 2023 durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen in Genf auf den Punkt. „Den Parallelbericht für die Staatenprüfung in diesem Jahr durch den UN-Fachausschuss zu koordinieren und zu finalisieren, war vor allem für die Weibernetz-Frauen echte Knochenarbeit. Die Genf-Reise zur Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) war auch aufwändig und anstrengend. Rückblickend muss ich als Leiterin der deutschen zivilgesellschaftlichen Delegation aber sagen: Es hat sich gelohnt!“ Dies schreibt Prof. Dr. Sigrid Arnade in ihrem persönlichen Rückblick.

Die nicht enden wollende Geschichte…

Eine Linie geht kreuz und quer über das Papier, wie Irrgarten
Langer Weg zum Menschenrecht
Foto: Julia Lippert

Berlin (kobinet) Der Versuch die Zulässigkeit von ärztlichen Zwangsmaßnahmen zu verwässern bzw. auszuweiten, lässt sich leider immer wieder beobachten. Eine Tagung des ZfP Südwürttemberg versucht es jetzt über die ambulanten ärztlichen Zwangsmaßnahmen, die seit 2017 auch gesetzlich untersagt sind. Laut des Flyers der Tagung wird ihnen sogar das Potential zugesprochen, sogenannte Drehtür-Phänomene (Patient*innen kommen immer wieder auf Station) zu verhindern. Es ist zum Heulen.

30 Jahre Lobbyarbeit für behinderte Frauen in Hessen

Birgit Schopmans
Birgit Schopmans
Foto: fab

Kassel (kobinet) Aus Anlass des 30-jährigen Bestehens des Hessischen Koordinationsbüros für behinderte Frauen (heute: für Frauen mit Behinderung) sprach Dr. Gisela Hermes mit der Mitbegründerin und ersten Leiterin des Projektes, Birgit Schopmans. Lesen Sie die Antworten auf die drei Fragen im folgenden kobinet-Interview:

IGEL-Podcast: 10 Jahre behindert und verrückt feiern – Pride Parade Berlin

Sharpic zum IGEL-Podcast zu 10 Jahre Pride Parade Berlin
Sharpic zum IGEL-Podcast zu 10 Jahre Pride Parade Berlin
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „10 Jahre behindert und verrückt feiern – Pride Parade Berlin“, so lautet der Titel des aktuellen Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Nach der Podcast-Sommerpause sprach der „Inklusator“ und Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, mit Michi Maxi von der Presse AG der behindert und verrückt feiern Pride Parade Berlin, die am 9. September in Berlin stattfindet.

Nixklusion in Deutschland am Beispiel der Schulsituation – eine Mutter berichtet

Schwarze Fläche
Dunkelheit
Foto: ISL

Kassel (kobinet) Im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf haben die kobinet-nachrichten eine Reihe von Statements von verschiedenen Akteur*innen der Behindertenpolitik zu ihren Erwartungen angefragt und veröffentlicht. Dabei haben sich auch einige Personen an die Redaktion gewandt und ihre Erfahrungen in Sachen Inklusion oder besser gesagt mit Nixklusion geschildert. Da diese in der Regel anonym bleiben wollen, weil sie Nachteile für sich oder ihre behinderten Kinder befürchten, hat kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul ein Beispiel herausgegriffen, das neben den Zahlen und Fakten, die in Genf vom UN-Ausschuss für die Rechte behinderter Menschen betrachtet werden, deutlich macht, wie Inklusion in Deutschland immer noch erschwert bzw. zum Teil unmöglich gemacht wird.

Staatenprüfung ist gute Gelegenheit für Zivilgesellschaft, Kritik zu üben

Prof. Dr. Theresia Degener
Prof. Dr. Theresia Degener
Foto: KSL Amsberg

Bochum (kobinet) Prof. Dr. Theresia Degener hat vor einigen Jahren als langjähriges Mitglied des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen und spätere Vorsitzende dieses Ausschusses einige Staatenprüfungsverfahren mitgestaltet. Welche Erfahrungen sie daraus gewonnen hat und was die renommierte Juristin und Menschenrechtlerin von der Staatenprüfung Deutschlands am 29. und 30. August durch den Aussschuss erwartet, dazu führte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul ein Interview mit Prof. Dr. Theresia. Zusammen mit ihrer Kollegin Franziska Witzmann und fünfzehn Studierenden wird sie die Anhörung vor Ort in Genf verfolgen und dort sicherlich auch viele Gespräche über die Situation in Deutschland führen. Die Staatenprüfung ist ihrer Meinung nach auch eine gute Gelegenheit für die Zivilgesellschaft, Kritik zu üben.

Staatenprüfung macht Defizite bei Inklusion deutlich

Christina Marx
Christina Marx
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Die am 29. und 30. August in Genf stattfindende Staatenprüfung Deutschlands macht nach Ansicht der Sprecherin der Aktion Mensch, Christina Marx, Defizite deutlich – auch knapp 15 Jahre nach Inkrafttreten hinke Deutschland bei der Inklusion hinterher. „Es gibt weiterhin zahlreiche Sondersysteme wie Förderschulen, Wohnheime und Werkstätten für Menschen, die nicht inklusiv sind. Außerdem ist Bildung Ländersache, was einen flächendeckenden Fortschritt erschwert. Es fehlen bundesweite schlüssige Konzepte und Strategien wie Inklusion umgesetzt werden kann“, betonte Christina Marx in ihrem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen.

Kritik am Betreuungsrecht vor Staatenprüfung unterstrichen

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Im Vorfeld des Staatenberichtsverfahrens Deutschlands nach den Art. 35 ff. der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf berichtet der Berliner Rechtsanwalt und kobinet-Chronist Dr Martin Theben über seine Erfahrungen mit dem bundesdeutschem Betreuungsrecht. Dabei begrüßt er die Kritik der Parallelberichte an den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen und mahnt ebenfalls grundlegende Veränderungen an.

Von Fiktion und Wirklichkeit des Werkstättensystems – ein Wochenrückblick

Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Foto: Michael Gerr

Kassel (kobinet) Wie nah Fiktion und Wirklichkeit beisammen sein können, darauf blickt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in einem Wochenrückblick in Sachen Beschäftigung behinderter Menschen in und außerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen. In der am Montag in den kobinet-nachrichten bekanntgegebenen Veröffentlichung seines Reportage-Romans „Zündeln an den Strukturen“ geht er der Frage nach: „Was wäre, wenn es keine Werkstatt für behinderte Menschen gäbe?“ Hubert Hüppe kritisierte die Möglichkeit der Weiterförderung der Werkstätten aus Mitteln der Ausgleichsabgabe über 2023 hinaus. Die Regierung von Österreich wurde in Genf befragt, warum es so wenig Alternativen zur Werkstatt gibt und warum so wenig in Sachen Deinstitutionalisierung getan wird. Und dann ist da noch der Freistaat Bayern, der die Förderung weiterer Werkstattplätze als Inklusion von seiner Sozialministerin bejubelt. All das ist Ottmar Miles-Paul ein Kommentar über Fiktion und Wirklichkeit des Werkstättensystems wert.

UN-Behindertenrechtskonvention wesentlicher Wegweiser für inklusive Gesellschaft

Staatssekretär im BMAS Dr. Rolf Schmachtenberg
Staatssekretär im BMAS Dr. Rolf Schmachtenberg
Foto: Bundesregierung / Steffan Kugler

Berlin (kobinet) Für den Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Rolf Schmachtenberg, ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) seit ihrem Inkrafttreten in Deutschland am 26. März 2009 ein unentbehrlicher Bestandteil und wesentlicher Wegweiser für eine inklusive Gesellschaft, mit dem Ziel der gleichberechtigten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen und Situationen des Lebens. In seinem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-BRK am 29. und 30. August in Genf betonte Dr. Rolf Schmachtenberg auch: „Auch wenn wir bereits viel erreicht haben, bin ich mir bewusst, dass der Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft noch lang und mitunter nicht einfach ist. Umso wichtiger ist es für uns, von internationalen Expertinnen und Experten Impulse für die deutsche Inklusionspolitik der kommenden Jahre zu erhalten.“

Erinnerung an 15. Todestag von Elke Bartz

Elke Bartz
Elke Bartz
Foto: privat

Kassel

Kassel Wäre Elke Bartz, die heute vor 15 Jahren, also am 25. August 2008, viel zu früh verstorben ist, heute noch unter uns, was würde sie zu verschiedenen behindertenpolitischen Entwicklungen sagen? Wo wäre sie und für was wäre sie aktiv? Diese und viele andere Fragen kann man sich heute, 15 Jahre nach dem Tod der Gründerin und damaligen Vorsitzenden des Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA), stellen. Nachdem die kobinet-nachrichten bei ihrer Mitgliederversammlung am 19. August 2023 Elke Bartz und Harald Reutershahn, der Anfang Mai diesen Jahres gestorben ist, gedacht haben, beschäftigt sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul heute mit der Frage: „Was wäre, wenn Elke Bartz noch unter uns wäre?“

Wesentliche Lücken bei Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

Mann mit weißem Haar im dunklen Anzug mit weißem Hemd und schwarzem Schlips
Pressefoto von Hubert Hüppe
Foto: René Golz

Berlin (kobinet) Der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe wird sich bei der Staatenprüfung Deutschlands in Genf mit Inklusionsaktivist*innen treffen, die vor Ort mehr Einsatz für das Menschenrecht auf Teilhabe einfordern. „Ich werde ihren Protest unterstützen“, erklärte Hubert Hüppe in einem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung am 29. und 30. August 2023. Und weiter betont er: „Das größte Problem ist der Sieg der Sonderstrukturen. Das gilt nicht nur für den Bund, sondern auch für die Länder.

Bewusstsein, dass schulische Inklusion Verpflichtung ist, fehlt

Martin Ladstätter bei der Pressekonferenz
Martin Ladstätter bei der Pressekonferenz
Foto: Österreichischer Behindertenrat

Wien (kobinet) Am 22. und 23. August wurde Österreich vor dem Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geprüft. Martin Ladstätter vom österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS aus Wien, der in einem LIVE-Blog über die Staatenprüfung berichtet hat, ist es wichtig, die Staatenprüfung als langfristiges Projekt zu betrachten. „Die aktuelle IST-Situation muss gut aufgearbeitet und alle Stakeholder auf nationaler Ebene koordiniert werden, um gemeinsam die größten Herausforderungen zu benennen“, betonte er in einem Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul und seinem Resümee zur Staatenprüfung. Seiner Wahrnehmung nach gibt es noch kein allgemeines Bewusstsein dafür, dass Inklusion im Bildungsbereich keine Option, sondern eine Verpflichtung ist. Die Aussonderung von Schülern mit Behinderungen in Sonder- oder Förderschulen widerspricht den Menschenrechten.

Podcast: Wiese bekommen Werkstattbeschäftigte keinen Mindestlohn?

Bild zum Podcast
Bild zum Podcast
Foto: Justice Baby

Karlsruhe (kobinet) Im neuen Roman von Ottmar Miles-Paul „Zündeln an den Strukturen“ sind die Protagoinst*innen von der Situation in der Werkstatt für behinderte Menschen so frustriert, dass sie diese in Brand setzen. Unter anderem ärgern sie sich, dass sie keine angemessene Bezahlung weit unter dem Mindestlohn bekommen. In der 9. Folge von „Justice, Baby! Der Podcast zu Recht und Gerechtigkeit“ der Stiftung Forum Recht geht es u.a. um die Frage, die auch die Romanfiguren beschäftigen, nämlich warum Menschen mit Behinderungen in Werkstätten keinen Mindestlohn bekommen. Gastgeberin Kathrin Schön spricht mit Andrea Schöne, freie Journalistin und Beraterin für inklusive Medienangebote sowie Anti-Ableismus-Trainerin, und Stefan Flach-Bulwan, Leiter des Projekts „Recht haben, Recht bekommen“ der Pfeifferschen Stiftung Magdeburg.

Das Problem mit der richtigen Wahlentscheidung

Rotes Fragezeichen auf einer Hand links, grünes Ausrufezeichen auf einer Hand rechts
Fragen und Antworten unmittelbar erhältlich
Foto: Pixabay/geralt

BERLIN (kobinet) Die „richtige“ Partei zu wählen, das ist unbestritten ein schwieriges Problem. Man sollte die Partei- und die Wahlprogramme lesen und sich dann entscheiden – sagt man. Und dennoch werden nach der Wahl nicht alle Wünsche und Versprechen wahr. Zur Zeit gibt es immer mehr Menschen, die darauf hoffen, dass ihre Wünsche wahr werden, falls sie bei den nächsten Wahlen einfach mal die AfD, die Alternative für Deutschland, wählen. Diesen ist jetzt zu raten, sich auch einmal eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (diw) näher anzusehen. Darin kommen die Autoren nämlich zu einem interessanten Schluss: Die Hauptleittragenden der AfD-Politik wären vor allem die Wählerinnen und Wähler der AfD.

Anieke Fimmen: Deutschland braucht große strukturelle Veränderungen für Inklusion

Anieke Fimmen
Anieke Fimmen
Foto: privat

Berlin (kobinet) Anieke Fimmen, Referentin der Abteilung Sozialpolitik beim Sozialverband Deutschland (SoVD) freut sich, in der Delegation der Zivilgesellschaft bei der Staatenprüfung Deutschlands in Genf dabei sein zu dürfen, weil sie selbst mit einer Schwerbehinderung lebt und auf einen Rollstuhl angewiesen ist. Sie kennt daher neben ihrem juristischen Blick die Herausforderungen um Bildung und Ausbildung an Regelschulen und Universitäten, um ständiges Rechtfertigen, Zurückstecken und das Finden kreativer Lösungen. Dies sei für Menschen mit Behinderungen an der Tagesordnung, schreibt sie in ihrem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands am 29. und 30. August 2023 durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen.

Ist die Behindertenbewegung eine Befreiungsbewegung?

Prof. Dr. Marianne Hirschberg
Prof. Dr. Marianne Hirschberg
Foto: privat

Kassel (kobinet) Prof. Dr. Marianne Hirschberg von der Universität Kassel geht in ihren Forschungen u.a. auch der Frage nach, ob die Behindertenbewegung eine Befreiungsbewegung ist und welche Parallelen es zu anderen Befreiungsbewegungen gibt. kobinet-Redakteur Ottmar führte mit Marianne Hirschberg ein Interview zu diesen Fragen und ihren aktuellen Forschungsvorhaben.

Hubert Hüppe bekräftigt Kritik an der Förderung von Werkstätten aus der Ausgleichsabgabe

Porttraitfot eines Mannes mit weißem Haar, in weißem Hemd  und dunklen Anzug
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Foto: René Golz

Berlin (kobinet) Welche Macht die Träger von Sondereinrichtungen haben, zeigt nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe die Entwicklung des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes. „Dieses Gesetz hatte schon vor der Verabschiedung viele Inklusionsbefürworter enttäuscht. Maßnahmen, die wirklich ein Aufbrechen der Sonderwelten im Arbeitsleben bewirken könnten (zum Beispiel die Vereinfachung der Budgets für Arbeit und Ausbildung) blieben aus. Durch die Abschaffung der Bußgeldvorschrift wurde der Druck auf Unternehmen, Menschen mit Behinderungen einzustellen, sogar noch reduziert.“ Hubert Hüppe ärgert sich nun aber besonders, dass Werkstätten für behinderte Menschen auch über den 31. Dezember 2023 hinaus Mittel aus der Ausgleichsabgabe bekommen können, wenn sie diese bis Ende des Jahres beantragen, wie er im kobinet-Interview mit Ottmar Miles-Paul darstellt.

Zwischen uns – TV-Premiere auf ARTE

Eingangsszene des Films
Gefühleraten mit Asperger: Liv Lisa Fries, Jona Eisenblätter in „Zwischen uns“
Foto: Wild Bunch

Berlin (kobinet) Der Film „Zwischen uns“, der im vergangenen Jahr in die Kinos kam, hat heute auf ARTE TV-Premiere. „Eva setzt sich dafür ein, dass ihr Sohn Felix selbstbestimmt leben kann: Der Dreizehnjährige hat das Asperger-Syndrom und kämpft damit, ständig Außenseiter zu sein“, berichtet der deutsch-französische Sender über das Langfilmdebüt von Regisseur und Editor Max Fey.

Grenzenlos Urlaub am Stettiner Haff

Auf dem Kutter Lütt Matten
Kutter Lütt Matten auf dem Stettiner Haff
Foto: sch

Berlin (kobinet) Mit dem Kutter Lütt Matten kommen die Berliner Urlauber in einer viertel Stunde von Altwarp nach Nowe Warpno. Neben den Fährfahrten zu dem hübschen Städtchen auf der polnischen Seite bietet der Kutter auch Rundfahrten auf dem Stettiner Haff und Touren mit Schaufischen an. Ein Ehepaaar in Rollstühlen meldet sich gerade noch vor dem Ablegen zu einer Rundfahrt an. Es hat Unterkunft in einer Ferienwohnung gleich am Hafen von Altwarp gefunden.

Ergebnisse der Staatenprüfung werden politischer Auftrag und Zukunftsaufgabe

Takis Mehmet Ali
Takis Mehmet Ali
Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz

Berlin (kobinet) Der Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion, Takis Mehmet Ali, ist froh, dass mit dem Staatenberichtsverfahren zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein Instrument zur Verfügung steht, welches Fortschritte und Defizite in den Blick nimmt, kritisch hinterfragt, sich der Zivilgesellschaft bedient und Maßnahmen einfordert. „Ich rechne daher mit einem offenem Dialog, der ein Schlaglicht auf unsere Handlungsbedarfe wirft, aber auch gute Ansätze, Potentiale und Erfolge nicht übersieht. Die Ergebnisse werden zu unserer Zukunftsaufgabe und zu meinem politischen Auftrag“, schreibt der SPD-Bundestagsabgeordnete in seinem Statement im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29./30. August 2023 in Genf. Darin wird auch deutlich, dass ihm ein inklusiver Arbeitsmarkt besonders wichtig ist.

Hinter inklusionsfeindlichen Aussagen steckt menschenfeindliches Programm

Porträt von Corinna Rüffer
Bild von Corinna Rüffer
Foto: Corinna Rüffer

Berlin (kobinet) Die diskriminierenden Äußerungen von Björn Höcke gegen die schulische Inklusion sind für die Berichterstatterin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, keine bloßen Provokationen und Pöbeleien. „Dahinter steckt ein politisches Programm, das dezidiert menschenfeindlich gegen ganze Bevölkerungsgruppen ausgerichtet ist. Das ist brandgefährlich, insbesondere, wenn hier in irgendeiner Form Anschlussoffenheit für andere politische Kräfte suggeriert wird. Inklusion ist ein Menschenrecht. Das Recht auf gleichen Zugang zu inklusiver Bildung ist keine Ideologie, sondern seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention vor 14 Jahren in Deutschland gesetzlicher Anspruch“, stellte Corinna Rüffer im Interview der kobinet-nachrichten zum Umgang mit menschenfeindlichen Statements und Aktionen der AfD klar.

Hoffnung auf neuen Schwung für Inklusion bei Entwicklungszusammenarbeit

Veronika Hilber
Veronika Hilber
Foto: CBM

Berlin (kobinet) Mit der Hoffnung auf eine ehrliche Auseinandersetzung mit den eigenen Defiziten und auf neuen Schwung für Inklusion in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe reisen Veronika Hilber und Michael Herbst von der Christoffel Blindenmission (CBM) Ende August 2023 zur Staatenprüfung Deutschlands in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nach Genf. Die beiden Mitarbeiter*innen der CBM werden dabei besonders kritisch die Fragen des Ausschusses und die Antworten der Bundesregierung in Sachen Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe verfolgen, wie in ihrem gemeinsamen Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung am 29./30. August deutlich wird.

Roman von Ottmar Miles-Paul

Ottmar Miles-Paul am 20jährigen kobinet-Jubiläum.
Ottmar Miles-Paul
Foto: sch

Berlin (kobinet) Ottmar Miles-Paul hat gut zwei Jahre an einem Roman gearbeitet. Das Buch erscheint Ende August. Der Autor erzählt die Geschichte einer Brandstiftung in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Die Situation behinderter Menschen in den Werkstätten ist für ihn und die kobinet-Redaktion ein sehr aktuelles Thema. Es. wird bei der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Genf sicher eine Rolle spielen.

Unterwegs zur Hanse Sail

Wappen von Ueckermünde im Heimathafen
Rollisegler im Heimathafen an der Ueckermündung
Foto: sch

Ueckermünde (kobinet) Deutschlands erster behindertengerechter Großsegler legt bald wieder ab. Die Rostocker Hanse Sail sein Ziel. Der Zweimaster ist seit 2007 im Einsatz. Im Stettiner Haff und in der Ostsee haben inklusive Gruppen schon viele erlebnisreiche Segeltörns unternommen. Zwei professionelle Skipper leiten jeweils die Gruppe an und weisen in die Manöver auf See ein. Zur 32. Hanse Sail soll laut Programm Mitsegeln auf teilnehmenden Schiffen wieder möglich sein. Auch der Rollisegler „Wappen von Ueckermünde“ könnte im Rostocker Stadthafen10 Personen aufnehmen, darunter vier im Rollstuhl.

Markus Ertl: Wahlen müssen für alle barrierefrei sein

Markus Ertl
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Foto: privat

Lenggries (kobinet) “Am Ende bleibt Inklusion eine Haltungsfrage”, sagt der Inklusionsbotschafter Markus Ertl. Junges Forum-Studienleiterin Julia Wunderlich hat den blinden Lokalpolitiker und engagierten Streiter für Barrierefreiheit im Vorfeld der bayerischen Landtagswahlen im Herbst zum Thema Barrierefreiheit und Wahlen befragt. Das Interview wurde auf der Internetseite der Evangelischen Akademie Tutzing veröffentlicht.

Die musikalische Schule des Lebens mit Behinderung

Franz-Josef Hanke
Franz-Josef Hanke
Foto: Franz-Josef Hanke

Soest / Marburg (kobinet) „‚Ich bin 577 Jahre alt.‘ Diese Altersangabe konnte Matthias Hoffmann durchaus plausibel begründen. Geboren wurde er am 13. Oktober 1939 in Rheinbach bei Bonn als Matthias Esser. Gestorben ist Matthias Hoffmann am 26. Juli 2023 in Soest. ‚Die Hälfte des tausendjährigen Reiches habe ich miterlebt‘, erklärte er. ‚Das sind 500 Jahre. Hinzu kommen dann noch die Jahre der Nachkriegszeit.‘ So begründete Hoffmann das unglaubliche Alter, das möglicherweise auch seine schwierige Kindheit in Kriegs- und Hungerjahren andeuten sollte.“ Dies schreibt der Journalist Franz-Josef Hanke in einem Nachruf auf seinen vor kurzem verstorbenen sehbehinderten Onkel Matthias Hoffmann aus Soest.

IGEL-Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Juli 2023

Logo: IGEL-Monatsrückblick
Logo: IGEL-Monatsrückblick
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Kniebis (kobinet) „Warum Genf und Gleichbehandlung nicht nur mit dem selben Buchstaben beginnen“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) Sascha Lang den Monatsrückblick zur Behindertenpolitik auf den Juli 2023. Zusammen mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul blickt Sascha Lang auf die Ereignisse und Berichterstattung der kobinet-nachrichten im Juni 2023 in Sachen Behindertenpolitik zurück und beleuchtet dabei eine Reihe aktueller Themen. Die beiden blicken aber auch voraus, auf die Staatenprüfungen von Deutschland und Österreich zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im August.

Österreich vor der Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention

Christina Wurzinger
Christina Wurzinger
Foto: Monitoringausschuss Österreich

Wien (kobinet) Nicht nur Deutschland wird im August vom Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einer Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unterzeogen. Eine Woche vorher, am 22. und 23. August 2023, ist Österreich an der Reihe. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte daher mit Mag.a Christina Wurzinger, E.MA vom Referat Europa und Internationales des Österreichischen Behindertenrates ein Interview über die Bedeutung der Staatenprüfung für Österreich, entsprechende Erwartungen des Österreichischen Behindertenrates und über den Stand der Vorbereitungen.