Autor:

Berlin (kobinet) Dass bei Wahlen jede Stimme zählt, hat sich wieder einmal bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin vom 12. Februar gezeigt. Dass die CDU klarer Wahlsieger ist, dies deutete sich schon bei den Umfragen an. Ob die SPD oder die Grünen die zweitstärkste Kraft in Berlin sind, das blieb lange offen, könnte aber entscheidend sein, wenn es eine Neuauflage der rot-grün-roten Koalition in Berlin gibt. Am Ende sind es nach dem vorläufigen Ergebnis gerade einmal 105 Stimmen, die die SPD vor den Grünen liegt. Sollte es nicht zu einer Koalition aus CDU und SPD oder aus CDU und Grünen kommen, könnten diese 105 Stimmen den Ausschlag dafür geben, dass die SPD im Falle einer erneuten rot-grün-roten Koalition wieder die oder den Regierenden Bürgermeister stellt.

Wien (kobinet) „Wer kennt das nicht? Man sieht einen spannenden Film, doch zu laute Musik oder Nebengeräusche erschweren es, den Dialogen zu folgen. Die ARD bietet nun einen Service, der das bessere Verständlichkeit des Gesprochenen ermöglichen soll. Mit der Tonspur ‚Klare Sprache‘ werden Hintergrund- und Nebengeräusche sowie Musik reduziert. Dadurch ist alles, was gesprochen wird, automatisch besser zu verstehen.“ Auf diesen Service der ARD macht der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam.

Berlin (kobinet) Eigentlich sollte die Bürgerschaftswahl in Bremen am 14. Mai den Aufschlag für die Landtagswahlen in diesem Jahr bilden, doch nach dem Chaos bei den Wahlen in Berlin am 26. September 2021 muss die Wahl zum Abgeordnetenhaus und für die Bezirksversammlungen heute am 12. Februar wiederholt werden. Dabei könnte es durchaus einige Verschiebungen zum letzten Wahlergebnis geben.

Berlin (kobinet) Berliner Filmfans dürfen sich freuen: So viel Berlinale war noch nie – zumindest für blinde und sehbehinderte Menschen. Darauf weist der Deutsche Blinden- und Sehbehidnertenverband in seinem Newsletter dbsv-driekt hin. Bei zehn Hörfilmen in verschiedenen Sektionen und an vielen Terminen können blinde und sehbehinderte Filmfans barrierefrei dabei sein und die Stimmung der 73. Internationalen Filmfestspiele Berlin (Berlinale) vom 16. bis 26. Februar live miterleben. Aber auch für Menschen mit anderen Behinderungen bietet das Berlinale-Team eine Reihe von Angeboten und Unterstützungen an.

Kassel (kobinet) Wenn Hartmut Smikac aus Wolfen in Sachsen-Anhalt nicht gerade unterwegs in Sachen barrierefreier Tourismus oder zu anderen behindertenpolitischen Projekten aktiv ist, dann haut er in die Tasten. Seit einigen Jahren ist Hartmut Smikac Mitglied der kobinet-Redaktion und trägt durch sein ehrenamtliches Engagement mit dazu bei, dass täglich neue Nachrichten zur Behindertenpolitik von den kobinet-nachrichten veröffentlicht werden können. Heute steht derjenige, der sonst eher aus dem Hintergrund heraus berichtet, im Mittelpunkt des Geschehens. Denn Hartmut Smikac kann am 10. Februar seinen 75. Geburtstag feiern, zu dem ihm die kobinet-Redaktion ganz herzlich gratuliert.

Berlin (kobinet) Die Straßenverkehrsbehörde in Berlin-Mitte ändert ihre Genehmigungspraxis bei der Einrichtung von personenbezogenen Schwerbehindertenparkplätzen. Sie stärkt damit die Rechte von Menschen mit Behinderung und trägt dem Diskriminierungsverbot der UN-Behindertenrechtskonvention und des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LBGB) Rechnung. Auf eine entsprechende Pressemeldung des Bezirksamts Berlin-Mitte hat Dr. Sven Drebes die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Berlin (kobinet) Mit einem mit großer Mehrheit am 9. Februar vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf wird Vereinen zukünftig ermöglicht, ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abzuhalten – ganz ohne Satzungsänderungen. „Ein großer Schritt Richtung Digitalisierung und Flexibilität im Vereinswesen ist getan“, erklärte Takis Mehmet Ali von der SPD-Bundestagsfraktion zur vollzogenen Gesetzesänderung.

Berlin (kobinet) Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Titel „Digitalpolitische Bilanz des ersten Jahres der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gebildeten Bundesregierung“ kritisiert der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, dass die Regierung bei der digitalen Barrierefreiheit auf der Stelle tritt.

Berlin (kobinet) Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, hat an die Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP appelliert, die Inklusionsvorhaben des Koalitionsvertrages zügig umzusetzen. Die Bundesregierung habe sich viele gute Ziele gesetzt, da müsse sie jetzt, ein Jahr nach Beginn der Legislatur, dranbleiben, betonte Jürgen Dusel in der Sitzung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 8. Februar, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet. Jürgen Dusel begrüßte dem Bericht zufolge das geplante Gesetz zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarktes ausdrücklich, kritisierte jedoch die Absicht, mit dem Gesetzesvorhaben den Ordnungswidrigkeitstatbestand im SGB IX in Bezug auf die Nicht-Beschäftigung behinderter Menschen zu streichen.

Innsbruck (kobinet) Bereits am 20. Januar hat der Gründer von bidok, Prof. Dr. Volker Schönwiese, seinen 75. Geburtstag gefeiert. Die Redaktion des nun erschienenen bidok-Newsletters gratuliert ihm nachträglich herzlich und bedankt sich für den unermüdlichen Einsatz von Prof. Dr. Volker Schönwiese für bidok, das bereits seit 25 Jahren besteht und für behinderung inklusion dokumentation steht. „Wir wünschen uns, dass er uns auch die nächsten 25 Jahre mit seiner Expertise begleiten wird. Volker Schönwiese hat mit seinem politischen Aktivismus und seiner wissenschaftlichen Forschung den Kampf für die Rechte von Menschen mit Behinderungen mehr als ein halbes Jahrhundert lang geprägt. Wir wünschen weiterhin viel Elan für seine wichtige Arbeit“, heißt es vonseiten der bidok-Newsletter-Redaktion.

Friedrichshafen (kobinet) Der Vorsitzende des Vereins Bürger für Bürger Oberteuringen (BfB), Thomas Schalski, wurde am 8. Februar zum ehrenamtlichen Beauftragten der Deutschen Herzstiftung für die Landkreise Bodenseekreis und Konstanz ernannt. Die Deutsche Herzstiftung (DHS) ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Frankfurt am Main (https://www.herzstiftung.de). Die ehrenamtliche Arbeit hat in der DHS einen sehr hohen Stellenwert. Sie ist für die Umsetzung des satzungsmäßigen Zwecks – Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und von Wissenschaft und Forschung – des Vereins von elementarer Bedeutung. Der Verein stützt daher seine bundesweite Aufgabenwahrnehmung auf die Arbeit ehrenamtlicher Beauftragter, berichtet Thomas Schalski.

MÜNCHEN (kobinet) Um den Erdbebenopfern zu helfen hat auch die gemeinnützige Hilfsorganisation Handicap International (HI) ihre Teams vor Ort mobilisiert. Diese Helfer-Teams konzentrieren sich vor allem auf die Versorgung der Schwerverletzten und Menschen mit Behinderung. Mobile Teams werden zudem psychologische Hilfe für die unzähligen traumatisierten Menschen leisten.

Stuttgart (kobinet) Als besonders gelungenes Beispiel der Inklusion kann nach Ansicht der baden-württembergischen Landesbehindertenbeauftragten Simone Fischer die Elise von König-Gemeinschaftsschule in Stuttgart-Münster gelten. Die baden-württembergische Kultusministerin Theresa Schopper hat sich bei ihrem Besuch am Freitag, 3. Februar, ein Bild von der guten Arbeit der Lehrkräfte, des pädagogischen Fachpersonals und der Schulsozialarbeit gemacht. In Begleitung der Beauftragten der Landesregierung Baden-Württembergs für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, hat die Ministerin sowohl Klassen besucht als auch mit Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften über die Umsetzung der Inklusion gesprochen.

DÜSSELDORF (kobinet) Für ein behindertes Kind können Eltern über das 18. Lebensjahr hinaus und ohne altersmäßige Begrenzung Kindergeld erhalten, wenn das Kind aufgrund einer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat auch Ende des vergangenen Jahres wieder seinen bewährten Ratgeber zum Kindergeld aktualisiert.

Marburg/Lahn (kobinet) Das Studium von MINT-Studiengängen ist für Studierende mit Sehbeeinträchtigung aufgrund der mathematischen Anteile eine große Herausforderung. Formeln, Diagramme und grafische Inhalte werden visuell dargestellt und sind daher nicht mit Vorlesesoftware zugänglich. Nur an wenigsten Hochschulen gibt es professionelle Unterstützung bei der Aufbereitung dieser Materialien. Meist sind betroffene Studierende von Assistenzen abhängig, die sie selbst anlernen müssen, und sind somit weitestgehend auf sich allein gestellt, was negative Auswirkungen auf ihren Studienerfolg hat. Das zu ändern, hat sich die Marburger Mathematikerin Prof. Dr. Ilka Agricola zusammen mit dem Zentrum für digitale Barrierefreiheit und Assistive Technologien in Karlsruhe vorgenommen.

Kaiserslautern (kobinet) Der Oberbürgermeister*in-Wahlkampf in Kaiserslautern ist nun auf der Zielgeraden angekommen. Viele Themen wurden in den letzten Wochen erörtert und bei verschiedenen Wahlkampfveranstaltungen standen die OB-Kandidat*innen Rede und Antwort. Leider ist das Thema Inklusion in dem gesamten Wahlkampf von keiner Seite besonders hervorgehoben worden. Das moniert der Inklusionsbeirat der Stadt Kaiserslautern und hat eigene Fragen an die Kandidat*innen gerichtet.

MAGDEBURG (kobinet) Eigentlich könnten sich behinderte Menschen auch in Sachsen-Anhalt in jeder der knapp 3.000 Arzt- und Physiotherapiepraxen behandeln lassen. Doch die freie Arztwahl ist für sie durch Zugangsbarrieren eingeschränkt. Menschen mit Behinderungen haben in Sachsen-Anhalt bei Arztbesuchen weiterhin Schwierigkeiten, weil sie dazu auch eine barrierefreie Arztpraxis finden müssen. Darüber hat gestern der Mitteldeutsche Rundfunk in einem Fernsehbeitrag berichtet.