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Berlin (kobinet) Der Verein Weibernetz lädt nach 15 Jahren erfolgreicher Projekte zum Thema Frauenbeauftragte in Einrichtungen zur Abschlusstagung nach Berlin ein. Heute, am 9. und morgen am 10. Januar werden neben Frauenbeauftragten aus ganz Deutschland und vielen Wegbegleiter*innen Bundesministerin Lisa Paus sowie der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel und Ninia La Grande erwartet. Die Tagung wird gemeinsam mit dem Bundesnetzwerk der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e. V. veranstaltet und im Livestream übertragen.

Berlin (kobinet) Etwa 13 Millionen Menschen in Deutschland leben mit einer Beeinträchtigung. Für sie soll es weniger Barrieren geben. Zu diesem Zweck bringt sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth aktiv in die „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ ein, die am 1. Januar 2023 gestartet ist. Kulturstaatsministerin Claudia Roth erklärte dazu: „Das Thema Inklusion ist für mich ein wichtiges Anliegen in unserer Gesellschaft und ein wesentlicher Bestandteil der Kulturförderung des Bundes. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und die Barrierefreiheit in Kultur und Medien ist unser Ziel. Daher begrüße ich die vom Bundeskabinett beschlossene ‚Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei‘.“

Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderung brauchen Unterstützung – damit alle gleichberechtigt teilhaben können. Die aktuell wichtigsten Forderungen der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung, ihre Angehörigen und Familien hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Berlin (kobinet) Berliner Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber erhalten weiterhin mehr Unterstützung für die Einstellung oder die Ausbildung von Menschen mit Behinderung. Das im Jahr 2021 neu eingeführte Programm wird bis zum 31.12.2024 verlängert. Das haben die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales sowie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit vereinbart. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die besonders betroffene schwerbehinderte Menschen einstellen, erhalten über das Arbeitsmarktprogramm zusätzlich zum bekannten Eingliederungszuschuss eine Zuweisung (Arbeitsplatzunterstützung) in Höhe von 20 Prozent des berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgelts.

Berlin (kobinet) Auf der Seite der Podcasts von Ohrfunk.de gibt es wieder einige neue Angebote zum Anhören und Herunterladen. Vor allem die von Stefan Müller aufgezeichnet Nachrichten aus der Behinderten- und Sozialpolitik bieten einen Überblick über die Berichterstattung der letzten Wochen zu diesen Themen.

Berlin (kobinet) Deutschland muss nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung Vorbild in Sachen Partizipation und Selbstvertretung werden. Das fordert Ottmar Miles-Paul, Sprecher des Bündnisses von bundesweit agierenden Selbstvertretungsorganisationen behidnerter Menschen, die sich in der LIGA Selbstvertretung zusammengeschlossen haben. Vor allem im Hinblick auf den 2025 in Berlin stattfindenden und von Deutschland und Jordanien auszurichtenden Global Disability Summit müsse Deutschland in diesem Bereich endlich eine Vorbildfunktion einnehmen, anstatt der internationalen Entwicklung hinterherzurennen. Aber auch die anstehende Staatenprüfung Deutschlands durch den Fachausschuss zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen im August oder September 2023 müsse Anlass sein, den Motor für mehr Partizipation und Selbstvertretung in Deutschland nun so richtig anzuwerfen.

Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung Ferda Ataman fordert gegenüber dem Tagesspiegel eine weitreichende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), um Betroffene besser vor Diskriminierung zu schützen. „Unser Antidiskriminierungsrecht ist leider zahnlos“, wird die Antidiskriminierungsbeauftragte im Bericht des Tagesspiegel zitiert.

KIEL (kobinet) Nach den russischen Angriffen mussten sehr viele Ukrainer ihr Land verlassen. Viele von ihnen gingen dorthin wo sie Bekannte und Freunde haben, zum Beispiel nach Kasachstan. Fast acht Millionen Menschen haben nach Angaben des Flüchtlingshilfswerkes der UN (UNHCR) die Ukraine in Richtung Europa verlassen. Mehr als eine Millionen davon hat Deutschland aufgenommen. Darunter sind auch Menschen mit Behinderungen. „Kobinet“ wollte wissen, wie es diesen Menschen geht, die hinter den Zahlen stehen, was sie denken – und hat einige von ihnen gefragt.

Berlin (kobinet) Zum Welt-Braille-Tag am 4. Januar hat sich der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) dieses Mal etwas besonderes einfallen lassen. „Mit einem Braille-Rätsel feiern wir den Geburtstag von Louis Braille, der am 4. Januar seinen 214. Geburtstag hat. Ob Louis Braille sich hätte vorstellen können, wie kryptisch vertonte Brailleschrift klingt? Hören Sie sich dieses Audio-Braille-Rätsel an und finden Sie heraus, welcher Satz in Brailleschrift hier vertont ist“, heißt es zum Audio-Braille-Rätsel des DBSV auf dessen Internetseite. Einsendeschluss ist der 14. Januar.

Berlin (kobinet) Die Diskussion über die Ausgestaltung eines inklusiven Arbeitsmarktes und über die Bezahlung in Werkstätten für behinderte Menschen weit unter Mindestlohn steht 2023 ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Der zweite Zwischenbericht zur Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bietet dazu einige Informationen. Dieser wurde im Herbst 2022 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Wie bereits beim ersten Zwischenbericht wartet auch der zweite Zwischenbericht mit interessanten Zahlen und Fakten auf.

Berlin (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Verena Bentele, ist seit dem Jahreswechsel die neue Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung für 2023 und 2024. Sie übernimmt das Amt von ihrem Vorgänger Michael Groß, Präsident des AWO Bundesverbandes. „Ich freue mich sehr darüber, dass ich in den nächsten zwei Jahren als Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen eine deutliche Stimme geben kann. Die Zukunft von Kindern darf nicht von der finanziellen Situation der Eltern bestimmt werden. Jedes Kind, das in Deutschland aufwächst, hat ein Anrecht auf eine unbeschwerte Kindheit jenseits von Armut und fehlenden Möglichkeiten für Bildung und gesellschaftliche Teilhabe“, erklärte Verena Bentele.

Kassel (kobinet) Am 2. Februar findet ein Vorbereitungsworkshop im Kasseler Science Park statt, bei dem Wissenschaftler:innen des neuen Promotionskolleg JUST „Just and sustainable transformation. Gerechte und nachhaltige Transformation“ über die Leitlinien ihrer Forschungsschwerpunkte diskutieren werden. Das Kolleg ist eingebettet in das neue wissenschaftliche Zentrum der Universität Kassel, dem Kassel Institute for Sustainability, das sich umfassend mit den Herausforderungen einer zukunftsfähigen Entwicklung im Sinne der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen beschäftigt (Sustainable Development Goals – SDG). Die sozial ökologische Barrierefreiheit am Beispiel der urbanen Freiraumplanung ist dabei ein Kernthema, das vorrangig durch: Prof. Dr. Marianne Hirschberg und Prof. Dr. Stefanie Hennecke betreut wird.

Stockholm (kobinet) „Greta Tintin Eleonora Ernman Thunberg wurde am 3. Januar 2003 in Stockholm geboren und ist eine schwedische Klimaschutzaktivistin. Ihr Einsatz für eine an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientierte, konsequente Klimapolitik findet weltweit Beachtung. Die von ihr initiierten ‚Schulstreiks für das Klima‘ sind inzwischen zur globalen Bewegung Fridays for Future (FFF) gewachsen. Mit den Schulstreiks möchte sie erreichen, dass Schweden das Klima-Übereinkommen von Paris einhält. Als Repräsentantin der internationalen Klimaschutzbewegung wurde sie 2019 mit dem Right Livelihood Award ausgezeichnet und vom US-Magazin Time als bislang jüngste Person zur Person of the Year gewählt“, heißt es auf Wikipedia über Greta Thunberg, die heute 20 Jahre alt wird. Greta Thunberg ist zudem offen damit umgegangen, dass sie Autismus hat und hat damit auch das Bewusstsein zu diesem Thema mitgeprägt.

Berlin (kobinet) Im Jahr 2023 stehen vier Landtagswahlen an, wie aus den Hinweisen des Deutschen Bundestages hervorgeht. Den Auftakt macht die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 12. Februar. Am 14. Mai wird in Bremen die Bürgerschaft gewählt. Im Herbst stehen dann noch Landtagswahlen in Bayern und Hessen an.

Berlin (kobinet) Das Nachrichtenportal zur Sozial- und Behindertenpolitik EU-Schwerbehinderung veröffentlichte zum Jahresbeginn einen Beitrag mit Neujahrsgrüßen und einem Ausblick zur Behindertenpolitik für das Jahr 2023 von einigen behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen.

BERLIN (kobinet) Zum Jahresbeginn fordert das Deutsche Kinderhilfswerk von Bund, Länder und Kommunen, in diesem Jahr die Kinderrechte endlich umfassend zu einer Leitlinie von Politik, Rechtsprechung und Verwaltungshandeln zu machen. Der Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz kommt aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes besondere Bedeutung zu.

Berlin (kobinet) Herzlich willkommen im neuen Jahr 2023. Das wünscht die Redaktion der kobinet-nachrichten all ihren Leser*innen. Um den Start ins neue Jahr und den Durchblick für eine ganze Reihe von Änderungen in der Behinderten- und Sozialpolitik zu erleichtern, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Liste mit den wichtigsten Änderungen mit dem Start des neuen Jahres zusammengestellt, wie beispielsweise mit der Einführung des Bürgergeldes.

Kassel (kobinet) Ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu und bald können wir ein neues begrüßen. Die kobinet-Redaktion wünscht all ihren Leser*innen, Freund*innen und Unterstützer*innen einen guten Rutsch ins Jahr 2023. Möge es im nächsten Jahr gemeinsam gelingen, die Weichen auf die Einhaltung der Menschenrechte zu stellen.