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Berlin (kobinet) „Euer Mitmachen und das Vertrauen in diese Aktion hat uns überwältigt. Wir haben viele Berichte per E-Mail und über Twitter und Facebook von Euch erhalten. Das hat uns sehr glücklich gemacht und es bestärkt uns weiterhin in unserer Arbeit mit den vielen anderen Fahrgästen mit Behinderungen da draußen – ob alleine, mit oder ohne Verband, hauptamtlich oder ehrenamtlich. Einige von Euch konnten wir persönlich in Berlin begrüßen. Andere haben uns parallel geschrieben. Manche mussten ihre Reise auch durch unvorhersehbare Ereignisse abbrechen. Ihr habt uns stets informiert. Das war echt gut! Was sonst noch so geschah könnt Ihr unten über die Verlinkungen erfahren!“ Das schrieb Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Nachgang zur Bahn-Aktion zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen und verweist auf einige Links über Berichte von der Bahn-Aktion am 5. Mai.

Hannover (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat am vergangenen Wochenende auf seinem Verbandsrat in Hannover eine Entschließung mit dem Titel „Digitalisierung und Mobilität: individuell gesteuerte akustische Signale im öffentlichen Raum“ beschlossen. Hintergrund der Entschließung ist die fortschreitende Digitalisierung auch im Bereich der Mobilität und damit einhergehend die strategische Frage, wie diese Digitalisierung für blinde und sehbehinderte Menschen sinnvoll genutzt werden kann, ohne dabei eine Dynamik hin zu einer kostengünstigen „Barrierefreiheit light“ auszulösen, heißt es in einem Bericht des Newsletters dbsv-direkt.

Berlin (kobinet) Liza Moskalenko aus der Ukraine ist mit ihrem Song „Meine Ukrainer“ Gewinnerin des zweiten International Low-Vision Song Contests (ILSC). In einer spannenden Abstimmung setzte sie sich am 12. Mai gegen Catiana aus Spanien und Zara aus Slowenien durch und gewann das „Diamond Eye“. So entschied das weltweite Publikum im Online-Voting. In ihrem berührenden Klavier-Song mit bedrückenden, aber auch hoffnungsvollen Bildern macht die 14-jährige Liza sich und ihrem Volk Mut, wie es im Newsletter des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands dbsv-direkt heißt.

Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderung sind im Krieg und bei Konflikten, bei Naturkatastrophen oder in Flüchtlingslagern besonders benachteiligt. Die internationale Hilfsorganisation Handicap International (HI) fordert deshalb, dass humanitäre Hilfe inklusiver werden muss. Außerdem müssen mehr Mittel für Menschen mit Behinderung wie beispielsweise für Minen- und Bombenopfer bereitgestellt werden. Auch die Rechte von Menschen mit Behinderung müssen gestärkt werden, so HI. Anlässlich des 25. Jahrestags der Gründung des deutschen Vereins in München unterstreicht die gemeinnützige Organisation, dass trotz aller Fortschritte Millionen Menschen Unterstützung benötigen, um selbstständig leben zu können.

Hannover (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat auf seinem Verbandsrat in Hannover eine Resolution zur Behindertengesetzgebung beschlossen. Hintergrund ist das Versprechen der Bundesregierung im Koalitionsvertrag, dass Deutschland in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens barrierefrei werden soll und dass dafür drei Gesetze überarbeitet werden – das Behindertengleichstellungsgesetz, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Leider sei bisher nicht viel passiert.

Berlin (kobinet) „Für einen effektiveren Diskriminierungsschutz in Deutschland“, so lautet der Titel eines von der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlichten Positionspapiers zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), das die Fraktion vor kurzem veröffentlicht hat. Damit greift die SPD-Bundestagsfraktion die immer lauter werdende Debatte zur Reform des AGG auf, die im Koalitionsvertrag verankert ist. Ein breites Bündnis von über 120 Organisationen hatte im Januar diesen Jahres eine entsprechende Stellungnahme mit konkreten Forderungen veröffentlicht.

Hamburg (kobinet) Psychisch erkrankten Menschen Zugang zur Arbeitswelt schaffen, darum ging es am 10. Mai beim „TaK der offenen Tür – Teilhabe am arbeitsweltlichen Kontext“ des städtischen Sozialunternehmens Fördern & Wohnen (F&W) in Farmsen. Erkrankte, Angehörige und Fachleute konnten sich umfassend über die individuelle Arbeitsbegleitung informieren, die F&W seit gut 25 Jahren in Wandsbek anbietet.

HANNOVER (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Pflegenden machen Niedersachsens Sozialminister Dr. Andreas Philippi und die Landespatientenschutzbeauftragte Dr. Nicole Sambruno Spannhoff auf die Einrichtung der Beschwerdestelle Pflege als neues Angebot der Landesregierung aufmerksam. Mit dieser Beschwerdestelle Pflege geht es darum, die Bedingungen in der Pflege stetig weiterzuentwickeln und den Fokus noch mehr auf die Patientensicherheit zu rücken sowie Missstände aufzudecken und abzustellen

BERLIN (kobinet) Die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen und die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hat die „Bad Nauheimer Erklärung“ verabschiedet. Darin wird mehr Inklusion im Gesundheits- und Pflegesystem gefordert.

BERLIN (kobinet) Die Lobbyaktivitäten einer Reihe von Akteuren und Verbänden waren erfolgreich. Der Bundesrat hat heute am 12. Mai dem Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts zugestimmt. Im Vorfeld der Sitzung drohte das Gesetz am Widerstand der unionsregierten Bundesländer zu scheitern. Daher dankte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in seiner Rede vor dem Bundesrat besonders den Herren Kretschmann und Laumann sowie Frau Giffey für deren Engagement, dass das Gesetz nun in Kraft treten kann.

Kassel (kobinet) Der Deutsche Behinderten-Rat fordert die Bundes-Regierung auf: Das Allgemeine Gleichbehandlungs-Gesetz muss besser werden. Denn behinderte Menschen müssen gleich behandelt werden wie nicht behinderte Menschen. Der Text der Forderungen in schwerer Sprache kommt vom Deutschen Behinderten-Rat. Nun hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Forderungen zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes in einfacher Sprache zusammengefasst und erklärt.

Berlin (kobinet) Der Förderkreis Gedenkort T4 lädt am 20. Juni 2023 um 18 Uhr zur Preisverleihung des 3. bundesweiten Theaterwettbewerbs zu Biografien der Opfer der NS-„Euthanasie“-Verbrechen andersartig gedenken on stage in das Pfefferberg Thetaer in Berlin ein. Die Eröffnung erfolgt durch die 1. Vorsitzende des Förderkreises, Irit Kulzk, und wird durch ein Grußwort des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Jürgen Dusel, ergänzt, der auch Schirmherr des Wettbewerbs ist. Die Preisverleihung und Übergabe der sechs Preise erfolgt durch die Jury, unter dem Vorsitz von Dr. Gisela Höhne.

BERLIN (kobinet) Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat Special Olympics Deutschland im Berliner Olympiastadion die Sonderbriefmarke zu den Weltspielen der Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung vorgestellt. Die Marke zeigt das Logo der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung, die vom 17. bis 25. Juni 2023 erstmals in Deutschland stattfinden wird. Die Marke ist ab dem 1. Juni 2023 online auf dem Portal der Post und in ausgewählten Filialen der Deutschen Post erhältlich.

BERLIN (kobinet) Anlässlich des morgigen Tages der Pflege fordert die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) die Bundesregierung auf, die dramatische Situation in der Pflege endlich ernst zu nehmen und mit einer wirklichen Reform der Pflegeversicherung darauf zu reagieren. Eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung wird zwar seit Jahren diskutiert, doch das Pflege-Unterstützungs- und Entlastungsgesetz (PUEG), das vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegt wurde und am 12. Mai 2023 in erster Lesung in den Bundesrat gebracht wird, ist weit von einer solchen Reform entfernt.

DRESDEN (kobinet) Im Rahmen der Landesqualifizierungsmaßnahme des Freistaates Sachsen für Menschen mit Behinderungen an der Hochschule Meißen sind noch sieben Studienplätze zum Studienbeginn am 1. September 2023 verfügbar. Im Rahmen des Studiums ist eine individuelle Betreuung, Barrierefreiheit auf dem Campus sowie die Koordination der Unterstützung durch Sozialleistungsträger, unter anderem bei der Beschaffung von Hilfsmitteln für das Studium oder der Unterbringung am Studienort Meißen, durch Beschäftigte der Hochschulverwaltung sichergestellt.

Münster (kobinet) „Gute Gespräche sind wichtig, aber jetzt tragt unsere Forderungen in die Gremien und Verwaltungen: ob zur inklusiven Bildung oder zur Barrierefreiheit im Bauen und Wohnen, in Mobilität und Gewaltschutz!“ Dazu ruft das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW im Rückblick auf den Protesttag am 5.5.2023 die Landespolitiker*innen auf.

Berlin (kobinet) Gesundheitsexperten empfehlen der Bundesregierung deutliche Nachbesserungen an der jüngsten Pflegereform. Kritisiert werden vor allem die als zu gering empfundene Anhebung des Pflegegeldes und der ambulanten Sachleistungen sowie die nicht regelhafte Dynamisierung dieser Leistungen. Die Experten mahnten auch eine grundlegende Systemreform an, um die Pflege nachhaltig finanzieren zu können. Die Sachverständigen äußerten sich in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu dem Gesetzentwurf (20/6544) am 10. Mai sowie in schriftlichen Stellungnahmen, wie es in einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag heißt.