Kategorie: Nachricht

Nieder-Ramstadt (kobinet) Die Nieder-Ramstädter Diakonie (NRD) gedenkt am Samstag, den 27. Januar 2024, um 10 Uhr in Nieder-Ramstadt am „Buch-Gedenkstein“ am Fliednerplatz der sogenannten „Euthanasie-Opfer“ des Nationalsozialismus. Im Rahmen der Gedenkveranstaltung erinnert die NRD an die über 450 Menschen mit Behinderung, die durch den NS-Terror aus den damaligen NRD-Heimen deportiert und ermordet wurden. Fast alle Deportierten kamen in Hadamar ums Leben. Für die sogenannte „Aktion T4“ (benannt nach dem NS-Planungsort in Berlin in der Tiergartenstraße 4) wurde die damalige Hessische Landesheilanstalt Hadamar im Januar 1941 als letzte von sechs NS-Tötungsanstalten eingerichtet.

Erfurt (kobinet) „Arbeitgeber müssen auch bei der Einstellung schwerbehinderter Praktikanten die gesetzlichen Vorschriften zur Gleichbehandlung behinderter Menschen beachten. Dient das Praktikum dem Erwerb „beruflicher Fähigkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder beruflicher Erfahrungen“, kann bei einer Benachteiligung wegen der Behinderung ein Entschädigungsanspruch bestehen, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. (AZ: 8 AZR 212/22) Im entschiedenen Fall wiesen die Erfurter Richter den behinderten Kläger jedoch ab, weil er keine Diskriminierung nachweisen konnte.“ Dies berichtete evangelisch.de am 16. Januar 2024 zu einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.

HANNOVER (kobinet) Eine Studie des Bündnisses „Soziales Wohnen“ macht deutlich, dass in Deutschland mehr als 910.000 Sozialwohnungen fehlen. Niedersachsen gehört mit einem Defizit von 109.000 fehlenden Wohnungen zu den traurigen Spitzenreitern dieser Fehlbilanz in Deutschland. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert deshalb ein wohnungspolitisches Turbo-Programm von der Landesregierung. Ansonsten drohe nach Einschätzung dieses Landesverbandes des SoVD Den Mieterinnen und Mietern mit geringem Einkommen ein finanzielles Desaster.

Kassel (kobinet) Rechtsextreme Geheimtreffen zur Planung der Vertreibung von Menschen nicht deutscher Herkunft aus Deutschland, Umfragewerte für in diesem Jahr anstehende Wahlen, die demokratisch gesinnten Menschen das Fürchten lehren, verheerende Kriege und wachsende Kriegsgefahr in vielen Teilen der Welt, mit steigenden Rüstungsausgaben, Donald Trump, der trotz all seiner Prozesse und Verfehlungen die ersten Vorwahlen in Iowa haushoch gewonnen hat und eine wachsende Tendenz zur Abwertung des Anspruchs auf Inklusion und zur weiteren Aussonderung behinderter Menschen. Diese und viele weitere aktuelle Entwicklungen bedrohen nicht nur unsere Demokratie, sondern stellen vieles im Sinne der Menschenrechte Erreichte infrage. Auf der anderen Seite gibt es viele Maßnahmen im Koalitionsvertrag, die dieses Jahr angepackt werden müssen, wenn sie noch Realität werden sollen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul plädiert in seinem Kommentar dafür, erreichtes zu verteidigen und Chancen für Verbesserungen zu nutzen.

Berlin (kobinet) „Die Unterbringung im Pflegeheim wird immer teurer. Immer höhere Personal- und Sachkosten sind die Ursache für diese Preissteigerungen, die schon längst nicht mehr durch die staatlichen Zuschüsse gedeckt werden können. Die gestiegenen Zuschüsse kosten die Pflegeversicherung jährlich über fünf Milliarden Euro, ohne dass der Eigenanteil der Pflegehaushalte sinkt.“ Dies kritisiert die Präsidentin des Sozialverband VdK Verena Bentele und macht deutlich, dass ein Sozialstaat die hohen Eigenanteile bei der Pflege nicht hinnehmen darf.

Hamburg (kobinet) Für Dienstag, den 16. Januar 2024, lädt das Zentrum für Disability Studies (ZeDiS) an der Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie. Stiftung Das Rauhe Haus in Hamburg von 18.30 – 20.00 Uhr zu einer Online-Lesung aus dem Reportage-Roman von Ottmar Miles-Paul mit dem Titel „Zündeln an den Strukturen“ über das System der Werkstätten für behinderte Menschen mit anschließender Diskussion ein. Die Veranstaltung findet im Rahmen der ZeDiS-Ringvorlesung „Was meint ‚Inklusiver Arbeitsmarkt‘?“ per Zoom statt und wird sowohl in Gebärdensprache gedolmetscht als auch und mit Untertitelung durchgeführt. Eine Anmeldung zur kostenfreien Veranstaltung ist kurzfristig noch möglich.

Bonn / Berlin (kobinet) „Darf man ‚geistige Behinderung‘ sagen?“ Dieser und vielen anderen Fragen geht die Aktion Mensch in einem aktuellen Beitrag mit dem Titel „Was ist eine geistige Behinderung?“ nach. „Der Begriff ist umstritten. Viele betroffene Menschen sagen eher, dass sie Lernschwierigkeiten haben. Denn ihnen fehlen lediglich bestimmte Kompetenzen und ihre Entwicklung ist verlangsamt. Ihr Geist ist dabei nicht behindert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt mittlerweile dringend, die Formulierung anzupassen. Sie möchten sich an der englischen Formulierung ‚intellectual impairments‘ orientieren und bevorzugen die Bezeichnung ‚intellektuelle Beeinträchtigung'“, heißt es im Beitrag der Aktion Mensch. Die Selbstvertretungsorganisation von Menschen mit Lernschwierigkeiten Mensch zuerst fordert schon lange die Abschaffung des Begriffs „geistig behindert“. Und auch der Bundesbehindertenbeauftragte hat sich mit dem Thema befasst und schlägt „Menschen mit Lernbeeinträchtigung“ vor.

Hamburg (kobinet) „Verkannte Figuren: Literatur, Lebenswelt, soziale Lesarten“, so lautet der Titel eines neuen Buches des Journalisten Christian Mürner, der vor kurzem im Beltz-Verlag erschienen ist. „Die Komplexität der Figuren und Personen mit Behinderung in Literatur und Lebenswelt bleibt weitgehend unberücksichtigt. Ihre Bedeutung und die Auseinandersetzung mit den sozialen Lesarten und Rollen beschränken sich auf schablonenhafte Darstellungen. Doch es gibt sie, die Erzählungen und Romane, wie die von Cristina Morales oder Georges Simenon, sowie Märchen oder populäre Theatervorstellungen, die sowohl mit künstlerischer Fantasie als auch mit literarischen und kulturgeschichtlichen Perspektiven die Lesenden überraschen“, heißt es in der Ankündigung des Buches von Christian Mürner.

Magdeburg (kobinet) „Am 26. Februar 2024 ist es soweit: Mein Jubiläumsband ‚Vorsicht, Stufe! – 20 Jahre Behinderte Cartoons‘ erscheint im Lappan-Verlag (https://www.carlsen.de/hardcover/vorsicht-stufe/978-3-8303-3684-6). Auf 128 Seiten findet sich eine tolle Auswahl der besten ‚alten‘ Zeichnungen und viele neue Cartoons. Dazu gibt es ein Vorwort und Gespräch mit dem Aktivisten Raúl Krauthausen und ein Nachwort des Bundespräsidenten a.D. und Schirmherr der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft, Christian Wulff. Gefeiert wird dieses Jubiläum mit einer Buchpräsentation am Freitag, den 1. März 2024 um 19:00 Uhr im Moritzhof Magdeburg.“ Dies teilte der renomierte Cartoonist Phil Hubbe in einer Presseinformation mit.

DÜSSELDORF (kobinet) Die Mängelliste im Gesundheitswesen ist nach Einschätzung des Sozialverbandes VdK Nordrhein-Westfalen lang: Apotheken schlagen Alarm, weil Engpässe bei lebenswichtigen Medikamenten drohen. Niedergelassene Ärzte halten ihre Praxen geschlossen, um eine Neuregelung von Honorar-Budgets zu erkämpfen. Krankenhäuser kündigen bei Umsetzung des Krankenhausplans reihenweise Schließungen an. Und gleichzeitig steigen für sehr viele Krankenversicherte die Zusatzbeiträge. Wer die Debatte der Interessenvertretungen im Gesundheitswesen verfolgt, gewinnt den Eindruck, das Gesundheitswesen läge auf der Intensivstation.

HANNOVER (kobinet) Obwohl sich die Zuschüsse erhöht haben werden In Niedersachsen die Plätze in den Pflegeheimen immer teurer. Zuschüsse erhöht haben. Seit dem 1. Januar dieses Jahres müssen Betroffene laut Erhebung des Verbandes der Ersatzkassen (VDEK) monatlich 80 Euro mehr zahlen als noch ein Jahr zuvor. Für den Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen ist das ein unhaltbarer Zustand. Denn: Immer mehr Pflegebedürftige müssen Sozialhilfe beantragen, weil sie die Kosten alleine nicht mehr stemmen können. Der SoVD fordert deshalb die Landesregierung auf, ihre Blockadehaltung zu beenden und die Investitionskosten für Pflegeheimplätze zu übernehmen.

Brüssel (kobinet) „Riesen Erfolg! Einstimmig haben wir im Sozialausschuss im #EU Parlament den Vorschlag für einen EU-Behindertenausweis abgestimmt!“ Mit diesem Post auf X bringt die Europaabgeordnete der Grünen Katrin Langensiepen ihre Freude über das Abstimmungsergebnis im Sozialausschuss des Europäischen Parlaments vom 11. Januar 2024 zum Ausdruck. „Neuer EU-Behindertenausweis kommt: Ein erster Schritt für EU-Freizügigkeit für alle“ titelt die selbst mit einer Behinderung lebende Katrin Langensiepen dementsprechend auch die von ihr versandte Presseinformation zur neuen Entwicklung.

Röthenbach (kobinet) Auch 2024 gibt es wieder interessante gebärdensprachliche Museumsführungen in den Museen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL). Darauf weist Judit Nothdurft aus Röthenbach, hin. Im Einladungsfilm auf www.deafservice.de sind ausführliche Informationen zu den Führungen in Deutscher Gebärdensprache zu sehen.

Berlin (kobinet) Am 30. Januar 2024 erscheint das neue Buch „Stoppt Ableismus! Diskriminierung erkennen und abbauen“ von Anne Gersdorff und Karina Sturm und wird um 18:00 Uhr im Tuechtig in Berlin vorgestellt. „Die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen ist der Grund, warum auch heute noch nicht alle Menschen gleichberechtigt am Leben teilhaben können. Noch immer verhindern Berührungsängste einen Dialog über Ableismus. So bleiben nahezu 15 Prozent der globalen Bevölkerung von der Gesellschaft ausgeschlossen. Ohne erhobenen Zeigefinger, mit einfachen Erklärungen und anhand anschaulicher Beispiele legt dieses praxisorientierte Handbuch Barrieren und Ausschlussmechanismen der Dominanzgesellschaft offen. Es bietet damit den idealen Ausgangspunkt, um die eigenen Privilegien als nicht behinderte Person zu erkennen, zu hinterfragen und Diskriminierung und Barrieren ein für alle Mal abzubauen“, heißt es zum Buch, das vom rowohlt-Verlag mit der ISBN: 978-3-499-01187-0 veröffentlicht wird.

Karlsruhe (kobinet) Mit einem am 10. Januar 2024 veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts auf eine Vorlage des Bundesverwaltungsgerichts entschieden, dass § 15 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Conterganstiftung für behinderte Menschen (Conterganstiftungsgesetz – ContStifG) in den Fassungen vom 26. Juni 2013 und vom 21. Februar 2017 mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Nach dieser zum 1. August 2013 in Kraft getretenen Vorschrift werden Zahlungen, die wegen der Einnahme thalidomidhaltiger Präparate von Anderen, insbesondere von ausländischen Staaten, geleistet werden, auf die nach dem Conterganstiftungsgesetz zu zahlende Kapitalentschädigung und Conterganrente angerechnet, heißt es in einer Presseinformation des Bundesverfassungsgerichts zu der Entscheidung.

Schwerin (kobinet) Bereits zweimal segelten in Mecklenburg-Vorpommern Teams aus aller Welt um den Weltmeistertitel im inklusiven Segeln. Zum ersten Mal kommt das inklusive Segeln in diesem Jahr nach Schwerin. Vom 3. bis zum 4. Oktober sollen die Wettkämpfe die Festlichkeiten im Zuge der Bundesratspräsidentschaft zum Tag der Deutschen Einheit ergänzen, wie die Sportministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, nach einem Gespräch mit den Initiatoren mitteilte.

BERLIN (kobinet) Angesichts der Anhebung des CO2-Preises zum 1. Januar 2024 auf 45 €/t fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband im Bündnis mit ver.di, dem BUND und weiteren Umwelt-, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden die schnelle Einführung eines sozialen Klimageldes. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischer Gesamtverband, Ulrich Schneider, stellt in diesem Zusammenhang fest: „Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung sozialen Ausgleich beim Klimaschutz auf die lange Bank schiebt. Das Klimageld muss endlich kommen! Es geht nur ökosozial.“

SAINT-NAZAIRE (kobinet) Dem Grundsatz „Nichts über uns ohne uns“ sind gewiss schon viele in der Arbeit zu Barrierefreiheit und Inklusion einmal begegnet. Wer aber auf diesem Gebiet tätig ist, weiß auch, dass dieser Grundsatz nicht nur eine politische Forderung ist, sondern zugleich Voraussetzung für erfolgreiche und qualitativ gute Arbeit. Zugänge für Personen mit Rollstuhl lassen sich ausmessen – besser und effektiver ist jedoch jemanden an der Arbeit zu beteiligen, der selbst im Rollstuhl sitzt und das Leben aus dieser Perspektive kennt. Das gilt ebenso für andere Gesichtspunkte der Barrierefreiheit. Wie man diese Arbeit beim Erstellen von Texten in Leichter Sprache effektiv machen kann, das beschreibt die Übersetzerin Andrea Halbritter in einer aktuellen Ausgabe ihres Blogs.

Hamburg (kobinet) Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer hat am 9. Januar 2024 den neuen Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vorgestellt. Der Plan benennt acht zentrale Handlungsfelder und 66 konkrete Maßnahmen, um die Rechte und Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen in Hamburg weiter zu stärken, heißt es in einer Presseinformation auf www.hamburg.de.

Las Vegas (kobinet) „Bei der CES 2024 in Las Vegas wird das österreichische KI Unternehmen capito im Europäischen Pavillon seine Technologie präsentieren. Es wurde dafür vom Europäischen Innovationsrat ausgewählt. Die CES, kurz für Consumer Electronics Show, ist die größte Technologie-Messe des Jahres und findet vom 9. bis 12. Jänner 2024 in Las Vegas statt.“ Darauf macht der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam.