Kategorie: Nachricht

Berlin (kobinet) „Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes“. So lautet der Titel eines fast 1.400 Seiten starken Berichts über die bisherige Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, den die Bundesregierung Ende 2022 an den Deutschen Bundestag zur Unterrichtung weitergeleitet hat. Der Bericht beleuchtet eine Reihe von im Bundesteilhabegesetz geregelten Themen und beurteilt diese auf ihre Wirksamkeit und entsprechende finanzielle Auswirkungen. Die darin dargestellten drei vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) koordinierten Forschungsprojekte wurden jeweils von einem Beirat begleitet. Nicht zuletzt pandemiebedingt, aber auch aufgrund der zögerlichen Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes werden zwei der drei Forschungsprojekte fortgesetzt.

Leipzig (kobinet) Seit 2008 hat Jennifer Sonntag das mdr Fernsehmagazin Selbstbestimmt durch ihre Interviews und Ideen bereichert. In der Dezemberausgabe hat die blinde Autorin und Journalistin ein Resümee über ihre Tätigkeit in diesem visuellen Medium gezogen und einen persönlichen Blick in die Zukunft gewagt.

Berlin (kobinet) Mit einer kostenfreien zweiteiligen Onlineveranstaltung für Fachkräfte informiert Handicap International am 24. Januar und am 2. Februar jeweils von 10:00 bis 12:00 Uhr über Leistungszugänge und Rechtsansprüche für geflüchtete Menschen mit Behinderung aus der Ukraine und vergleicht diese mit der rechtlichen Situation asylsuchender und geduldeter Menschen mit Behinderung in Deutschland. Dr. Barbara Weiser vom Caritasverband für die Diözese Osnabrück konnte als ausgewiesene Expertin für leistungsrechtliche Fragen an der Schnittstelle Flucht und Behinderung in Deutschland gewonnen werden, wie es in der Ankündigung heißt.

WEDEMARK (kobinet) Nach dreijähriger Corona bedingter Unterbrechung veranstaltet der Bundesverband für Menschen mit Arm- oder Beinamputation (BMAB) im Sommer dieses Jahres wieder sein Kinder- und Jugendcamp für Kinder und Jugendliche mit Amputationen und Gliedmaßenfehlbildungen. Kindern im Alter von 8 bis 17 Jahren die Gelegenheit, nicht nur mit Altersgenossen aus ganz Deutschland zusammenzutreffen, die ein ähnliches Handicap mitbringen, sondern auch die Chance, ihr Selbstbewusstsein in Bezug auf die eigene Behinderung zu stärken. So könnten sie neun Tage lang ganz unbeschwert sie selbst sein, ihre Grenzen ausloten und sich untereinander austauschen.

Leipzig (kobinet) Barrierefreiheit ist vor allem vor Ort wichtig, wo die Menschen leben und sich täglich bewegen. Am 11. Januar wird der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann daher die Barrierefreiheit auf den Leipziger Fußwegen in den Fokus nehmen. Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Vorsitzende der Fraktion die LINKE. im Leipziger Stadtrat erklärt dazu: „Ich möchte vor Ort schauen, ob und wo auf den Leipziger Gehwegen Handlungsbedarf besteht, damit Leipzig barrierefreier wird und sich auch im Bereich des Fußverkehrs zu einer Stadt für alle entwickelt.“ Die Tour startet um 11:30 Uhr an der Haltestelle Kurt-Eisner-Straße (stadteinwärts).

Bonn (kobinet) „Wir sehen alle anders aus, haben verschiedene Talente und unterschiedliche Bedürfnisse. Damit wir in einer Gesellschaft gleichberechtigt miteinander leben können, brauchen wir Inklusion. Was das genau heißt? Und wo wir Inklusion noch einbringen müssen? Das erklären wir dir“, heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

Berlin (kobinet) Der Verein Weibernetz lädt nach 15 Jahren erfolgreicher Projekte zum Thema Frauenbeauftragte in Einrichtungen zur Abschlusstagung nach Berlin ein. Heute, am 9. und morgen am 10. Januar werden neben Frauenbeauftragten aus ganz Deutschland und vielen Wegbegleiter*innen Bundesministerin Lisa Paus sowie der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel und Ninia La Grande erwartet. Die Tagung wird gemeinsam mit dem Bundesnetzwerk der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e. V. veranstaltet und im Livestream übertragen.

Berlin (kobinet) Etwa 13 Millionen Menschen in Deutschland leben mit einer Beeinträchtigung. Für sie soll es weniger Barrieren geben. Zu diesem Zweck bringt sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth aktiv in die „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ ein, die am 1. Januar 2023 gestartet ist. Kulturstaatsministerin Claudia Roth erklärte dazu: „Das Thema Inklusion ist für mich ein wichtiges Anliegen in unserer Gesellschaft und ein wesentlicher Bestandteil der Kulturförderung des Bundes. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und die Barrierefreiheit in Kultur und Medien ist unser Ziel. Daher begrüße ich die vom Bundeskabinett beschlossene ‚Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei‘.“

Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderung brauchen Unterstützung – damit alle gleichberechtigt teilhaben können. Die aktuell wichtigsten Forderungen der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung, ihre Angehörigen und Familien hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Berlin (kobinet) Berliner Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber erhalten weiterhin mehr Unterstützung für die Einstellung oder die Ausbildung von Menschen mit Behinderung. Das im Jahr 2021 neu eingeführte Programm wird bis zum 31.12.2024 verlängert. Das haben die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales sowie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit vereinbart. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die besonders betroffene schwerbehinderte Menschen einstellen, erhalten über das Arbeitsmarktprogramm zusätzlich zum bekannten Eingliederungszuschuss eine Zuweisung (Arbeitsplatzunterstützung) in Höhe von 20 Prozent des berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgelts.

Berlin (kobinet) Auf der Seite der Podcasts von Ohrfunk.de gibt es wieder einige neue Angebote zum Anhören und Herunterladen. Vor allem die von Stefan Müller aufgezeichnet Nachrichten aus der Behinderten- und Sozialpolitik bieten einen Überblick über die Berichterstattung der letzten Wochen zu diesen Themen.

Berlin (kobinet) Deutschland muss nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung Vorbild in Sachen Partizipation und Selbstvertretung werden. Das fordert Ottmar Miles-Paul, Sprecher des Bündnisses von bundesweit agierenden Selbstvertretungsorganisationen behidnerter Menschen, die sich in der LIGA Selbstvertretung zusammengeschlossen haben. Vor allem im Hinblick auf den 2025 in Berlin stattfindenden und von Deutschland und Jordanien auszurichtenden Global Disability Summit müsse Deutschland in diesem Bereich endlich eine Vorbildfunktion einnehmen, anstatt der internationalen Entwicklung hinterherzurennen. Aber auch die anstehende Staatenprüfung Deutschlands durch den Fachausschuss zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen im August oder September 2023 müsse Anlass sein, den Motor für mehr Partizipation und Selbstvertretung in Deutschland nun so richtig anzuwerfen.

Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung Ferda Ataman fordert gegenüber dem Tagesspiegel eine weitreichende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), um Betroffene besser vor Diskriminierung zu schützen. „Unser Antidiskriminierungsrecht ist leider zahnlos“, wird die Antidiskriminierungsbeauftragte im Bericht des Tagesspiegel zitiert.

KIEL (kobinet) Nach den russischen Angriffen mussten sehr viele Ukrainer ihr Land verlassen. Viele von ihnen gingen dorthin wo sie Bekannte und Freunde haben, zum Beispiel nach Kasachstan. Fast acht Millionen Menschen haben nach Angaben des Flüchtlingshilfswerkes der UN (UNHCR) die Ukraine in Richtung Europa verlassen. Mehr als eine Millionen davon hat Deutschland aufgenommen. Darunter sind auch Menschen mit Behinderungen. „Kobinet“ wollte wissen, wie es diesen Menschen geht, die hinter den Zahlen stehen, was sie denken – und hat einige von ihnen gefragt.

Berlin (kobinet) Zum Welt-Braille-Tag am 4. Januar hat sich der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) dieses Mal etwas besonderes einfallen lassen. „Mit einem Braille-Rätsel feiern wir den Geburtstag von Louis Braille, der am 4. Januar seinen 214. Geburtstag hat. Ob Louis Braille sich hätte vorstellen können, wie kryptisch vertonte Brailleschrift klingt? Hören Sie sich dieses Audio-Braille-Rätsel an und finden Sie heraus, welcher Satz in Brailleschrift hier vertont ist“, heißt es zum Audio-Braille-Rätsel des DBSV auf dessen Internetseite. Einsendeschluss ist der 14. Januar.

Berlin (kobinet) Die Diskussion über die Ausgestaltung eines inklusiven Arbeitsmarktes und über die Bezahlung in Werkstätten für behinderte Menschen weit unter Mindestlohn steht 2023 ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Der zweite Zwischenbericht zur Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bietet dazu einige Informationen. Dieser wurde im Herbst 2022 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Wie bereits beim ersten Zwischenbericht wartet auch der zweite Zwischenbericht mit interessanten Zahlen und Fakten auf.

Berlin (kobinet) Die Konzentration der Mittel aus der Ausgleichsabgabe auf die Förderung der Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ist ein Ziel des Entwurfs der Bundesregierung für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Die LIGA Selbstvertretung begrüßt diese Initiative der Bundesregierung durch die hoffentlich sichergestellt wird, dass Werkstätten für behinderte Menschen und andere aussondernde Einrichtungen zukünftig keine Mittel mehr aus der Ausgleichsabgabe bekommen und diese zielgerichtet zur Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingesetzt werden.

München (kobinet) Louis Braille verlor bereits im Alter von drei Jahren sein Augenlicht. Sein Vater, ein Sattler, brachte ihm ein paar Jahre später das Alphabet mittels erhabener Buchstaben bei. Mit zehn Jahren kam er ins Pariser Blindeninstitut und der intelligente Junge beschäftigte sich intensiv mit Schrift und deren Umsetzung. Lange bevor es Informatik gab, war er ein Wegbereiter und hat einen Code entwickelt. Die Punktschrift. Zum Geburtstag von Louis Braille, dem Erfinder der Blindenschrift, am 4. Januar schildert der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) wie Louis Braille vor über 200 Jahren auf die Idee der Brailleschrift kam.

Berlin (kobinet) Gemäß einer Fachlichen Weisung der Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping vom 23.11.2022 können behinderte Arbeitgeber*innen in Berlin die bei ihnen angestellten Persönlichen Assistent*innen nach Entgeltgruppe 5 des Tarifvertrags der Länder (TV-L) entlohnen. Dies gilt rückwirkend ab dem 01.01.2022. Grundlage hierfür ist eine für diese Form der Assistenz-Erbringung bisher einmalige Tarifeinigung. Dies teilt die Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber*innen mit Persönlicher Assistenz (AAPA) mit.

Mainz (kobinet) Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, wird das Betreuungsrecht bundesweit umfassend neugestaltet. Ziel der Gesetzesreform ist es, die Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen im Vorfeld und innerhalb einer rechtlichen Betreuung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu stärken. Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sollen möglichst nur dann bestellt werden, wenn dies zum Schutz der Betroffenen erforderlich ist. Ein selbstbestimmtes Leben der Betroffenen soll insbesondere mit dem neuen Instrument der „erweiterten Unterstützung“ gefördert werden. Darauf weist der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer hin.