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Teilhabe in Bayern

Behinderte von HamburgerJung
Schild mit dem Wort Behinderte
Foto: HamburgerJung (Creative Commons BY-SA 2.0)

München (kobinet) Die UN Behindertenrechtskonvention gilt in Deutschland seit dem 3. Mai 2008. Die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet sich entsprechende Vorkehrungen zu treffen, dass Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Aus diesem Grunde wurde das Bundesteilhabegesetz geschaffen. Unter anderem ist dort der Anspruch auf persönliche Assistenz geregelt. In Bayern gehen die Uhren wieder mal etwas anders. Der bayerische Rundfunk berichtete am Donnerstag im Hörfunk und im Fernsehen über einen Vorgang aus Würzburg. Eine behinderte Frau musste beim Sozialgericht eine einstweilige Anordnung erwirken, um nicht unterversorgt in ihrer Wohnung zu verbleiben.

Viele Menschen mit Behinderung machten sich bei der Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes große Hoffnungen. Die negativ gemachten Erfahrungen mit den zuständigen Sozialverwaltungen sollten eigentlich mit der Einführung der entsprechenden Vorschriften und Gesetze der Vergangenheit angehören. Das Machtgefälle zwischen Sachbearbeiter*innen der Kostenträger und den behinderten Antragsteller*innen würde es in Zukunft nicht mehr geben, so hofften alle Betroffenen.

Dass es in der Praxis jetzt wieder völlig anders läuft, das zeigt ein Geschehen in Würzburg. Einer assistenzabhängigen Frau, die vor 37 Jahren an MS erkrankt ist, wurden kurzerhand 6 Stunden persönliche Assistenz von insgesamt 16 Stunden täglich weggekürzt. Sie musste sich einen Anwalt nehmen und die fehlenden Stunden vorläufig selbst bezahlen. Das notwendige Geld lieh sie sich bei Bekannten und Freunden. Der Anwalt erwirkte beim Sozialgericht eine einstweilige Verfügung, die den Bezirk Unterfranken verpflichtete, die entstandenen nicht gedeckten Kosten kurzfristig zu übernehmen. Ein Hauptsacheverfahren steht allerdings noch aus.

Link zum ausführlichen zum Fernsehbericht bayerisches Fernsehen und einen Hörfunkbericht Notizbuch bayern2 mit Anmerkungen von Ulrich Lorey, Würzburger selbstbestimmt Leben Zentrum (WüSL. E.V.) sind unter folgendem Link zu finden.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/teilhabe-mit-behinderung-aber-nur-zehn-stunden-taeglich,TbyP084