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Berlin (kobinet) In Sachen Fahrtkostenerstattung gibt es für verschiedene Bereiche eine ganze Reihe an verschiedenen Regelungen. Der VFR-Verlag für Rechtsjournalismus hat dazu einen Ratgeber-Artikel veröffentlicht.
HANNOVER (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Pflegenden machen Niedersachsens Sozialminister Dr. Andreas Philippi und die Landespatientenschutzbeauftragte Dr. Nicole Sambruno Spannhoff auf die Einrichtung der Beschwerdestelle Pflege als neues Angebot der Landesregierung aufmerksam. Mit dieser Beschwerdestelle Pflege geht es darum, die Bedingungen in der Pflege stetig weiterzuentwickeln und den Fokus noch mehr auf die Patientensicherheit zu rücken sowie Missstände aufzudecken und abzustellen
STUTTGART (kobinet) Die Beauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen äußerte sich erfreut über die Zustimmung im Bundesrat zum Gesetz für einen inklusiven Arbeitsmarkt. Das ist nach ihren Worten ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Weiter wird dabei hervorgehoben: „Jetzt müssen wir alle Anstrengungen unternehmen, um bei der Beschäftigung und Teilhabe schwerbehinderter Menschen in der Arbeitswelt auch in Baden-Württemberg weiter vorwärtszukommen“.
BERLIN (kobinet) Die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen und die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hat die „Bad Nauheimer Erklärung“ verabschiedet. Darin wird mehr Inklusion im Gesundheits- und Pflegesystem gefordert.
DÜSSELDORF (kobinet) Anlässlich des heutigen „Internationalen Tags der Pflegenden“, an dem treffenderweise der Bundesrat erstmals über das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) berät, fordert der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm), den Gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege wieder in das Gesetz aufzunehmen. Hierdurch würde sich die Entlastung für pflegende Eltern von Kindern mit Behinderung deutlich verbessern.
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BERLIN (kobinet) Die Lobbyaktivitäten einer Reihe von Akteuren und Verbänden waren erfolgreich. Der Bundesrat hat heute am 12. Mai dem Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts zugestimmt. Im Vorfeld der Sitzung drohte das Gesetz am Widerstand der unionsregierten Bundesländer zu scheitern. Daher dankte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in seiner Rede vor dem Bundesrat besonders den Herren Kretschmann und Laumann sowie Frau Giffey für deren Engagement, dass das Gesetz nun in Kraft treten kann.
HAMBURG (kobinet) Im Vorfeld der Abstimmung im Bundesrat über eine stärkere Förderung des inklusiven Arbeitsmarktes hat auch die Evangelische Stiftung Alsterdorf gefordert, diesem Gesetz zuzustimmen.. Dabei geht es vor allem um die Erhöhung der sogenannten Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber, die trotz Beschäftigungspflicht keine Menschen mit Behinderung anstellen. Bislang können sie dieser Pflicht entgehen, indem sie die Ausgleichszahlung leisten. Diese Summe soll mit dem neuen Gesetz deutlich erhöht werden.
Kassel (kobinet) Der Deutsche Behinderten-Rat fordert die Bundes-Regierung auf: Das Allgemeine Gleichbehandlungs-Gesetz muss besser werden. Denn behinderte Menschen müssen gleich behandelt werden wie nicht behinderte Menschen. Der Text der Forderungen in schwerer Sprache kommt vom Deutschen Behinderten-Rat. Nun hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Forderungen zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes in einfacher Sprache zusammengefasst und erklärt.
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Berlin (kobinet) Der Jugendclub des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) und VIEWS International laden gemeinsam ein zum zweiten International Low-Vision Song Contest (ILSC). Schon die Premiere der Online-Veranstaltung im Jahr 2021 mit blinden und sehbehinderten Künstlerinnen und Künstlern aus Europa wurde mehr als 22.000 Mal aufgerufen. Nun haben die Veranstalter das Konzept ausgeweitet: Bei der Online-Veranstaltung, die heute am 12. Mai stattfindet, treten Musik-Acts aus drei Kontinenten gegeneinander an.
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Berlin (kobinet) Der Förderkreis Gedenkort T4 lädt am 20. Juni 2023 um 18 Uhr zur Preisverleihung des 3. bundesweiten Theaterwettbewerbs zu Biografien der Opfer der NS-„Euthanasie“-Verbrechen andersartig gedenken on stage in das Pfefferberg Thetaer in Berlin ein. Die Eröffnung erfolgt durch die 1. Vorsitzende des Förderkreises, Irit Kulzk, und wird durch ein Grußwort des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Jürgen Dusel, ergänzt, der auch Schirmherr des Wettbewerbs ist. Die Preisverleihung und Übergabe der sechs Preise erfolgt durch die Jury, unter dem Vorsitz von Dr. Gisela Höhne.
MAINZ (kobintet)
MAINZ (kobintet) Empathie gilt als erstrebenswerte Eigenschaft für den Beruf und das Private. Zuviel Empathie kann auch zu Depressionen führen. Es kommt darauf an, das richtige Maß für sich zu erkennen. Doch genau das ist das Problem. Einfühlende Menschen können stärker an Depressionen oder Hoffnungslosigkeit leiden. Außerdem kann Empathie missbraucht werden, um andere zu manipulieren. Es ist somit wichtig, selbst zu lernen, wieviel Empathie richtig und wichtig ist oder schädlich sein kann. Dabei, das zu erlernen, hilft eine Scobel-Sendung, welche heute abends um 21.00 Uhr in 3sat zu sehen ist.
BERLIN (kobinet) Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat Special Olympics Deutschland im Berliner Olympiastadion die Sonderbriefmarke zu den Weltspielen der Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung vorgestellt. Die Marke zeigt das Logo der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung, die vom 17. bis 25. Juni 2023 erstmals in Deutschland stattfinden wird. Die Marke ist ab dem 1. Juni 2023 online auf dem Portal der Post und in ausgewählten Filialen der Deutschen Post erhältlich.
BERLIN (kobinet) Mit dem Start eines neuen Infoportals präsentieren das Deutsche Kinderhilfswerk und der Verein Kinderfreundliche Kommunen einen neuen Baustein zur besseren Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene. Die auf dem Infoportal gesammelten Materialien über Kinderrechte werden Städte und Gemeinden dabei unterstützen, ihre Angebote, Planungen und Strukturen im Sinne der Interessen von Kindern zu verbessern. Zielgruppen des Portals sind insbesondere Verwaltungsmitarbeitende sowie politische Entscheidungsträgerinnen und -träger in den Kommunen, beispielsweise Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Gemeinderäte.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des morgigen Tages der Pflege fordert die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) die Bundesregierung auf, die dramatische Situation in der Pflege endlich ernst zu nehmen und mit einer wirklichen Reform der Pflegeversicherung darauf zu reagieren. Eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung wird zwar seit Jahren diskutiert, doch das Pflege-Unterstützungs- und Entlastungsgesetz (PUEG), das vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegt wurde und am 12. Mai 2023 in erster Lesung in den Bundesrat gebracht wird, ist weit von einer solchen Reform entfernt.
BERLIN (kobinet) Morgen wird das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes im Bundesrat beraten. In den letzten Tagen ist eine mögliche Blockade durch einige Länder öffentlich geworden. Der Vorstand und die beiden Beiräte des Evangelischen Fachverband für Teilhabe – BeB haben deshalb mit einem offenem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein verschickt, in dem sie dringend um Zustimmung zum Gesetz bitten.
DRESDEN (kobinet) Im Rahmen der Landesqualifizierungsmaßnahme des Freistaates Sachsen für Menschen mit Behinderungen an der Hochschule Meißen sind noch sieben Studienplätze zum Studienbeginn am 1. September 2023 verfügbar. Im Rahmen des Studiums ist eine individuelle Betreuung, Barrierefreiheit auf dem Campus sowie die Koordination der Unterstützung durch Sozialleistungsträger, unter anderem bei der Beschaffung von Hilfsmitteln für das Studium oder der Unterbringung am Studienort Meißen, durch Beschäftigte der Hochschulverwaltung sichergestellt.
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Münster (kobinet) In einem offenen Brief an den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wüst, die Ministerin Neubaur und an Minister Laumann setzt sich das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW dafür ein, dass Nordrhein-Westfalen das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts am 12. Mai nicht im Bundesrat blockiert.
Münster (kobinet) „Gute Gespräche sind wichtig, aber jetzt tragt unsere Forderungen in die Gremien und Verwaltungen: ob zur inklusiven Bildung oder zur Barrierefreiheit im Bauen und Wohnen, in Mobilität und Gewaltschutz!“ Dazu ruft das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW im Rückblick auf den Protesttag am 5.5.2023 die Landespolitiker*innen auf.
Mainz (kobinet) Bei seiner Rundreise zur Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden des Landes besuchte Matthias Rösch, Landesbeauftragter für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, gemeinsam mit dem Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) verschiedene Orte in Rheinland-Pfalz, die durch bauliche Veränderungen die Barrierefreiheit verbessert haben. Stationen der Bereisung waren das Landesmusikgymnasium in Montabaur, das Leibniz-Zentrum für Archäologie (LEIZA) in Mainz und die Festung Ehrenbreitstein in Koblenz.
Berlin (kobinet) Gesundheitsexperten empfehlen der Bundesregierung deutliche Nachbesserungen an der jüngsten Pflegereform. Kritisiert werden vor allem die als zu gering empfundene Anhebung des Pflegegeldes und der ambulanten Sachleistungen sowie die nicht regelhafte Dynamisierung dieser Leistungen. Die Experten mahnten auch eine grundlegende Systemreform an, um die Pflege nachhaltig finanzieren zu können. Die Sachverständigen äußerten sich in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu dem Gesetzentwurf (20/6544) am 10. Mai sowie in schriftlichen Stellungnahmen, wie es in einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag heißt.
Berlin (kobinet) Der evangelische Fachverband für Teilhabe (BeB) feierte am 8. Mai im Rahmen eines parlamentarischen Abends sein 25-jähriges Bestehen. Mehr als 230 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und der Zivilgesellschaft kamen zu diesem besonderen Anlass in die Vertretung des Landes Hessen beim Bund in Berlin.
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Berlin / Düsseldorf / Stuttgart
Berlin / Düsseldorf / Stuttgart Bereits letzte Wochen hatten die Sozialhelden und Selbstvertretungsorganisationen aufgerufen, Druck in den einzelnen Bundesländern zu machen, die das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts am 12. Mai im Bundesrat blockieren könnten. Heute rufen eine Reihe von weiteren Verbänden auf, dass beispielsweise Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg das bereits vom Bundestag beschlossene Gesetz im Bundesrat nicht scheitern lassen. So beispielsweise die Lebenshilfe und der Sozialverband Deutschland in Nordrhein-Westfalen und der VdK in Baden-Württemberg.
Berlin (kobinet) Am Freitag, den 12. Mai, entscheidet der Bundesrat abschließend über das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Das Gesetz wurde bereits im April im Bundestag verabschiedet. Nun droht eine Blockade von den Bundesländern, in denen die Union regiert oder mitregiert. Bayern hat schon offen angekündigt, nicht für das Gesetz zu stimmen. VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärt dazu: „Bund und Länder müssen bei diesem wichtigen Gesetz an einem Strang ziehen. Die gesetzliche Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts darf nicht zum parteipolitischen Machtspiel werden. Dieses wichtige Gesetz zu blockieren, wäre eine Katastrophe für alle Menschen mit Behinderung, die endlich einen Arbeitsplatz finden wollen. Ein Verrat wäre es auch an den Unternehmen, die seit Jahren Barrieren beseitigen und Menschen mit Behinderungen einstellen.“
Mainz (kobinet) Seit 20 Jahren macht sich das UnternehmensForum stark für mehr Inklusion in der Wirtschaft. Jetzt feierte die Arbeitgeberinitiative ihr rundes Jubiläum mit einer Veranstaltung, die durch viele Best Practice-Beispiele deutlich machte, dass Inklusion mittlerweile ein Business Case für Unternehmen ist. 2002 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Modellprojekt initiiert, war das UnternehmensForums damit beauftragt worden, Strategien aus der Wirtschaft heraus zu entwickeln, wie die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen gelingen kann. Das ursprünglich vom Europäischen Sozialfonds geförderte Projekt erwies sich als so erfolgreich, dass es seit 2004 als eingetragener Verein finanziell unabhängig agieren kann.
Berlin (kobinet) Bei den diesjährigen Inklusionstagen, die am 8. und 9. Mai unter reger Beteiligung und mit engagierten Debatten in Berlin zum 10. Mal stattfanden, ging es zwar um ein barrierefreies und inklusives Gesundheitswesen. Über der Veranstaltung schwebte aber die Frage, ob die Bundesländer, die von der CDU und CSU regiert werden, das am 20. April bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts am 12. Mai im Bundesrat mit Gegenstimmen bzw. Enthaltungen blockieren. Denn diejenigen, die keine Arbeit finden oder in Werkstätten für behinderte Menschen arm gehalten werden, haben oft mehr Probleme mit ihrer Gesundheit. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul fragt daher in seinem kobinet-Kommentar, ob sich die CDU/CSU mit ihrer Blockade im Bundesrat ins behindertenpolitische Abseits manövriert und ihre behindertenpolitische Glaubwürdigkeit verliert.
Uder (kobinet) Vom 4. – 7. Mai fand der Auftakt der nunmehr 25. Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) in Uder statt. 14 Teilnehmer*innen und 2 Trainerinnen trafen sich, um sich mit der Beratungsmethode des Peer Counseling zu befassen, berichtet Karolin Rixecker, die an dieser Weiterbildung teilnimmt für die kobinet-nachrichten.
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung hat den Referentenentwurf für das geplante Selbstbestimmungsgesetz vorgelegt und am 9. Mai die Verbändeanhörung gestartet. Dazu erklärt die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman: „Es ist gut, dass jetzt das Selbstbestimmungsgesetz kommt und das verfassungswidrige Transsexuellengesetz ablöst. Das war seit langem überfällig. Dass Menschen in Zukunft ihren Geschlechtseintrag und Vornamen selbstbestimmt anpassen lassen können, ist ein wichtiger Schritt für geschlechtliche Vielfalt in einer Demokratie. An einigen Stellen muss der Gesetzentwurf aus meiner Sicht allerdings nachgebessert werden.“
Berlin (kobinet) Anlässlich der Inklusionstage, die am 8. und 9. Mai stattfanden, hat sich der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Hubert Hüppe mittels einer Presseinformation zu Wort gemeldet. Er fragt sich, ob der Aktionsplan für ein inklusives, barrierefreies Gesundheitswesen auf Sankt Nimmerleinstag verschoben wird. Die Beteiligung von Menschen mit Behinderung bei wichtigen Gesetzesvorhaben werde von der Ampel-Regierung zwar immer wieder versprochen, entpuppe sich laut Hubert Hüppe aber allzu häufig jedoch als Lippenbekenntnis.
Marburg/Bad Segeberg (kobinet) „Im Einsatz für die Effektivität: die Fachanwendungen von DL®“. So lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Im Vorfeld der Sight City und der Rehab sprach der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang mit Hansjörg Lienert von der Firma Dräger Lienert. Nun ist die dritte Folge der Podcast-Trilogie erschienen.
KÖLN (kobinet) Die Gold-Kraemer-Stiftung und die Stiftung 1. FC Köln setzen sich gemeinsam ein für Inklusion. Unter der Botschaft „#andersGLEICH“ gab es in der Bundesligasaison 2022/23 vielfältige gemeinsame Aktionen, um für eine gleichberechtigte Teilhabe aufmerksam zu machen. „#andersGLEICH“ bedeutet für die Partner, in jedem Menschen Chancen zu sehen und diese zu fördern.
BERLIN (kobinet) Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil hat zum vierten Mal den Bundesteilhabepreis verliehen. Im Rahmen der Inklusionstage, einer jährlich stattfindenden Veranstaltung des Ministeriums, überreichte er den drei Gewinnern die Urkunden. Der Wettbewerb zum Thema „WOHNEN barrierefrei • selbstbestimmt • zeitgemäß“ suchte bundesweit nachahmenswerte Projekte und ist mit insgesamt 17.500 Euro dotiert.
Berlin (kobinet) Nachdem es zum Auftakt der diesjährigen Inklusionstage am 8. Mai bereits engagierte Debatten und auch Kritik gab, warum der von der Regierungskoalition eigentlich für 2022 angekündigte Aktionsplan für ein barrierefreies und inklusives Gesundheitswesen auf 2024 verschoben wurde, treffen die Teilnehmer*innen heute am 9. Mai in einer abschließenden Podiumsdiskussion auf die Politik. „GESUNDHEIT barrierefrei • selbstbestimmt • zeitgemäß – Inklusion trifft Politik“ lautet der Titel des Gesprächs mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Mit dabei sind die Abgeordneten Heike Baehrens, Jens Beeck, Takis Mehmet Ali, Wilfried Oellers, Corinna Rüffer und Kathrin Vogler. Das Schlusswort spricht dann die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales Kerstin Griese.
München (kobinet) Der Mangel an Fachkräften ist schon seit einer ganzen Weile im Bereich der Menschen mit Behinderung zu spüren, in den letzten Monaten jedoch verstärkt. Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung ist sehr besorgt über diese Entwicklung: „Der Mangel an Personal in den Einrichtungen, bei den ambulanten Diensten und im Bereich der Persönlichen Assistenz gefährdet zunehmend die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung! Viele Einrichtungen können niemanden mehr aufnehmen, die Situation bei vielen Betroffenen, in ihren Familien und innerhalb vieler Institutionen der Eingliederungshilfe wird immer angespannter, die Organisation eines eigenständigen und selbstbestimmten Alltags für Viele immer noch herausfordernder.“
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Mainz (kobinet) Der rheinland-pfälzische Staatssekretär Dr. Fedor Ruhose, die stellvertretende Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Doris Barnett, sowie die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), Ulrike Elsner, haben in Mainz für die Sozialwahl 2023 geworben. Gemeinsam fordern sie die über 1,1 Millionen wahlberechtigten Mitglieder von fünf Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH und hkk) in Rheinland-Pfalz sowie die über 1,5 Millionen Wahlberechtigten der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) auf, sich an der drittgrößten Wahl in Deutschland zu beteiligen und damit über die Zusammensetzung ihrer Sozialparlamente – die Verwaltungsräte der Ersatzkassen und die Vertreterversammlung der DRV Bund – für die nächsten sechs Jahre zu bestimmen.
Stuttgart (kobinet) Die Beauftragte der baden-württembergischen Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, spricht in der neuen Folge ihres Podcast „Beteiligung schafft Gesellschaft. Einfach Inklusion“ mit der Präsidentin des baden-württembergischen Landtags Muhterem Aras MdL. Sie macht dabei deutlich, dass gesellschaftliche Vielfalt, Akzeptanz und die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Themen sind, die von großer Bedeutung sind.
Schwerin (kobinet) Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, hat bekräftigt, dass die Landesregierung die Barrierefreiheit weiter verbessern und die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger mit Behinderungen nachhaltig stärken wird. „Menschen mit Behinderungen wollen völlig zurecht weg vom Prinzip der Fürsorge, hin zu einer selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe. Dazu müssen wir auf allen Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen weiterhin Barrieren abbauen und Hindernisse aus dem Weg räumen“, sagte Drese anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen in Schwerin.
OSNABRÜCK (kobinet) Die Lebenshilfe Osnabrück kritisiert den Kabinettsbeschluss zur geplanten Pflegereform. Pflegende Angehörige, insbesondere Familien mit Kindern mit Behinderung, werden entgegen aller Versprechungen im Stich gelassen. Die Lebenshilfe fordert daher dringend Nachbesserungen und appelliert an die Osnabrücker Bundestagsabgeordneten, sich für entsprechende Veränderungen einzusetzen.
PERL (kobinet) Mehr als 200 Kommunen in ganz Deutschland starten im Rahmen des Host Town Program der Special Olympics World Games Berlin 2023 inklusive Projekte und empfangen Delegationen der Weltspiele und schaffen damit Begegnungen ohne Grenzen. Das ist auch das Leitmotiv für #ZusammenInklusiv, der größten Inklusionsbewegung Deutschlands. Alle beteiligten Kommunen haben sich mit inklusiven Projekten und Initiativen beworben Teil des Programmes zu werden, die auch nach den Weltspielen für mehr Inklusion und damit Teilhabe für Menschen mit geistiger Behinderung in ihren Gemeinden sorgen.
BERLIN (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Stuttgart (ZsL) hatte bis Ende des Jahres 2022 eine Beratungsstelle für ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) betrieben. Diese Beratungsstelle wurde durch Fördermittel des Bundes finanziert. Die letzte Förderperiode endete regulär Ende des Jahres 2022. Das ZsL hat sich aber für eine neue Förderung ab 2023 beworben, wurde jedoch bei der Vergabe der Fördermittel übergangen. Das ZsL klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf Fortsetzung der Förderung. Die mündliche Verhandlung findet am 10. Mai in Berlin statt.
Mainz (kobinet) Unzugängliche Arztpraxen, kein Zutritt zu Gesundheitseinrichtungen in Begleitung von Assistenzhunden oder die Schwierigkeit, mit Sinnesbehinderungen oder kognitiven Beeinträchtigungen eine Reha zu finden: Dies sind nur einige Beispiele für die vielfältigen Barrieren, mit denen Menschen mit Behinderungen im Gesundheitswesen konfrontiert sind, auf die der Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch hinweist. „Für viele Menschen mit Behinderungen gibt es keinen gleichberechtigten Zugang zum Gesundheitssystem. Deshalb brauchen wir einen Aktionsplan für ein inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“, betonte er im Vorfeld der am 8. und 9. Mai stattfindenden Inklusionstage in Berlin.
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