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Kassel (kobinet) "Drei Themen haben den DBR im November 2023 besonders beschäftigt: Der geplante Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen, die anstehende Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und die Vorbereitungen der DBR-Welttagsveranstaltung am 1. Dezember", heißt es in der Einführung des Newsletters des Deutschen Behindertenrats (DBR) über dessen Aktivitäten im November 2023, den Martina Puschke und Brigitte Faber auf der Internetseite des DBR veröffentlicht haben.
„Hinsichtlich des geplanten Aktionsplans, für den das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zuständig ist, haben wir diverse Aktivitäten für mehr Partizipation und eine stärkere Beteiligung des DBR unternommen, zuletzt in der Podiumsdiskussion mit Staatssekretärin Dr. Draheim auf der DBR-Welttagsveranstaltung. Unsere Aktivitäten waren durchaus erfolgreich: Der DBR ist nun eingeladen, im Steuerungskreis des BMG mit zu arbeiten!“, so die positive Nachricht.
„Für die Reform des BGG hoffen wir, dass es gelingen wird, dort angemessene Vorkehrungen für die Privatwirtschaft zu verankern. Deshalb benötigen wir dennoch dringend eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)! Diese Forderung hält der DBR aufrecht“, heißt es weiter im letzten Newsletter des DBR-Sekretariats unter der Leitung des Weibernetz. Während der Welttagsveranstaltung des DBR am 1. Dezember 2023 hat Prof. Dr. Sigrid Arnade von Weibernetz den Staffelstab an die künftige Vorsitzende des Sprecherinnenrates Verena Bentele vom Sozialverband VdK übergeben.
„Die letzten 12 Monate resümierend können wir sagen, es war ein herausforderndes Jahr für den DBR. Unsere Erwartungen waren hoch, weil wir wussten, dass in 2023 die maßgeblichen behindertenpolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag angegangen werden müssen, damit sie eine Chance haben, umgesetzt zu werden. Entsprechend hat sich der DBR zu vielen Themen positioniert, Forderungen gestellt, politische Gespräche geführt und erstmals eine mehrwöchige Twitter/X-Aktion für eine AGG-Reform durchgeführt. Für die Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat der DBR in diesem Jahr den Parallelbericht der Zivilgesellschaft koordiniert, die Redaktionsgruppe geleitet und schließlich die Delegation der Zivilgesellschaft angeführt, die zur Staatenprüfung bei den Vereinten Nationen in Genf zugegen war. Wir bedanken uns für die sehr gute Zusammenarbeit in 2023 mit allen Verbänden im DBR und wünschen dem VdK bei der Leitung des DBR-Sekretariats für 2024 viel Erfolg! Auch bei den Leserinnen des DBR-Newsletters bedanken wir uns für das Interesse an der Arbeit des DBR in diesem Jahr und wünschen allseits friedliche Festtage! Herzlichst Sigrid Arnade, Martina Puschke und Brigitte Faber vom DBR-Sekretariat 2023 bei Weibernetz“, heißt es weiter in der Einführung des DBR-Newsletters.
