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IGEL-Podcast: Warum Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes nötig ist

Sharepic zum IGEL-Podcast zur AGG Reform
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Foto: IGEL-Media

Berlin / Bad Segeberg (kobinet) „Warum es dringend notwendig ist, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zu reformieren“, so lautet der Titel der 111. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, hat dabei eine Veranstaltung des NETZWERK ARTIKEL 3 und der LIGA Selbstvertretung im Rahmen des von der Aktion Mensch unterstützten Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen zur geforderten Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) aufgezeichnet und nun als Podcast veröffentlicht. Gesprächspartnerinnen bei der von Sascha Lang und Ottmar Miles-Paul moderierten Online-Veranstaltung am 24. April waren Ferda Ataman, Christiane Möller, Natalie Rosenke, Sandra Vukovic und Dr. Sigrid Arnade.

Mehr Barrierefreiheit in den privaten Medien

Symbol Information

Greifswald (kobinet) In einer Pressemitteilung vom 25. April informieren „die medienanstalten“ (Arbeitsgemeinschaft der Medienanstalten der Länder) über den 10. Monitoring-Bericht zur Barrierefreiheit in den privaten Medien. Henry Spradau hat sich den Bericht in Sachen Barrierefreiheit näher angeschaut und den kobinet-nachrichten folgenden Bericht zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

Mobilitätsbarrieren mit Fernassistenz überwinden?

Symbol Fragezeichen

Kassel (kobinet) Mobilität ist ein nach Ansicht von Per Busch ein zentraler Aspekt des menschlichen Daseins. Sie ermöglicht es, sich aktiv zu bewegen, Lebensziele zu verfolgen, soziale Beziehungen aufzubauen und zu pflegen, zur Arbeit zu kommen, Freizeitaktivitäten nachzugehen, zu reisen, sich weiterzubilden und mehr, schreibt er auf seinem Blog dubistblind.de. In einem aktuellen Beitrag geht er dabei auf Möglichkeiten der Fernassistenz zur Verbesserung der Mobilität ein. „Mit Fernassistenz können visuelle Informationen und andere, für die Mobilität notwendige Daten, die nicht barrierefrei nutzbar sind, bei Bedarf von gut ausgebildeten und vertrauenswürdigen Fernassistent*innen über eine App gezielt und individualisiert in Echtzeit zugänglich gemacht werden“, zeigt sich Per Busch überzeugt.

Ausbildung und Inklusion wichtige Bausteine beim Weg aus Fachkräftekrise

Portraitfoto des Ministers
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Foto: Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Düsseldorf (kobinet) Einerseits zeichnet sich derzeit ab, dass eine Reihe von unionsregierten Bundesländern am 12. Mai im Bundesrat das bereits vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts blockieren könnten. Andererseits mangelt es gerade von unionsregierten Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen nicht an Appellen zur Inklusion. So betont der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann beispielsweise, dass gerade die Ausbildung und Inklusion ein wichtiger Bausteine für den Weg aus der Fachkräftekrise darstellt. Appelle allein haben bisher allerdings in der Breite wenig bewirkt, wie beispielsweise die LIGA Selbstvertretung kritisiert.

VdK sieht Nachbesserungsbedarf bei der Pflegereform

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Anlässlich der Bundestagsdebatte zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) vom 27. April sieht VdK-Präsidentin Verena Bentele Nachbesserungsbedarf bei der von der Regierungskoalition vorgesehenen Pflegereform: „Dieser Gesetzentwurf geht an der Realität von pflegenden Angehörigen, die 84 Prozent der Pflegearbeit in diesem Land leisten, vorbei. Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz verdient in der jetzigen Form für pflegende Angehörige seinen Namen nicht. Ich appelliere an die Ampel-Koalition, das Entlastungsbudget wieder in das Gesetz aufzunehmen, nachdem es auf Druck der FDP gestrichen worden ist. Dieses Budget würde pflegenden Angehörigen wirklich helfen. Jetzt muss der Kanzler dafür sorgen, dass die Regierung keinen Wortbruch begeht und den Koalitionsvertrag in diesem Punkt umsetzt“, fordert Verena Bentele.

Integrationsministerkonferenz beschloss Prüfantrag für Chancengleichheit aller Geflüchteten

Symbol Information

Wiesbaden (kobinet) Auf Antrag Niedersachsens hat die Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren (IntMK) am 27. April den Bund gebeten, zu prüfen, wie für alle vor Krieg, Gewalt und Verfolgung geflüchteten Menschen in gleichem Maße ein schneller und unbürokratischer Zugang zu Integrationsleistungen sicherzustellen ist.

Bremer Protesttag fordert: Zukunft barrierefrei gestalten

Wappen Bundesland Bremen
Wappen Bundesland Bremen
Foto: Gemeinfrei, public domain

BREMEN (kobinet) Nach mehr als drei Jahren Corona-Pandemie wird die Bremer Behindertenbewegung wieder auf den Straßen der Stadt sichtbar. Anlässlich des Europäischen Tages der Menschen mit Behinderungen beginnen Betroffene den traditionellen Protesttag am 5. Mai in Bremen mit einer Demonstration. Diese startet ab 12.00 Uhr am Rudolf-Hilferding-Platz.

Schlechte Aussichten für Eltern behinderter Kinder

Eine Mutter hält die Hand von ihrer Tochter beim Ausmalen von einem Kinderbuch
Familien, die Kinder mit Behinderungen haben, werden in vielerlei Hinsicht behindert
Foto: Andi Weiland | Gesellschaftsbilder.de

DÜSSELDORF (kobinet) Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) sieht in dem heute dem Bundestag zur ersten Beratung vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) eine massive Verschlechterung gegenüber dem Referentenentwurf vom 24. Februar dieses Jahres. Im Referentenentwurf war noch ab 2024 ein gemeinsamer Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege in Höhe von 3.386 Euro vorgesehen. Im vorliegenden Gesetzentwurf wurde dieser kurzerhand wieder gestrichen.

VCD Bahntest vorgestellt: Noch viel für Barrierefreiheit bei Bus und Bahn zu tun

Cover des VCD Bahntest 2023/2024
Cover des VCD Bahntest 2023/2024
Foto: VCD

Berlin (kobinet) Im Bahntest 2023/24 untersuchte der Verkehrsclub Deutschland (VCD), auf welche Barrieren Menschen stoßen, wenn sie mit Bus und Bahn unterwegs sind. Der Verband fragte dabei, warum Bahn und ÖPNV in Deutschland noch nicht barrierefrei sind und stellte Forderungen auf, die für mehr Barrierefreiheit im Verkehr sorgen sollen. Die Ergebnisse der Studie wurden heute am 27. April vom VCD unter Mitwirkung der Präsidentin des Sozialverband VdK Deutschland Verena Bentele im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt, die kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul online verfolgt hat.

Deutscher Behindertenrat veröffentlicht Positionspapier zum barrierefreien Tourismus

Logo des DBR
Logo des DBR
Foto: DBR

BERLIN (kobinet) Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) innerstaatliches Recht. Damit haben sich Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, allen Menschen mit Behinderungen eine umfassende und gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Das betrifft auch die Möglichkeit, ohne Barrieren reisen zu können – den barrierefreien Tourismus.

Passende Hilfsmittel sind Voraussetzung für Teilhabe

Kleines Mädchen mit Rollstuhl - Bike
Ausstellungsschwerpunkt sind Hilfsmittel für Kinder und Jugendliche
Foto: Messe Karlsruhe / Behrendt und Rausch

KARLSRUHE (kobinet) Wer für eine Teilhabe am Leben und den Aktivitäten in der Gesellschaft technische Hilfsmittel benötigt, sollte sich den Zeitraum vom 15. Juni bis zum 17. Juni 2023 in der Messe Karlsruhe vormerken. An diesen Tagen findet die 22. Europäischen Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion statt. Ihr spezieller Schwerpunktwerden in diesem Jahr Hilfsmittel für Kinder und Jugendliche.

Was bringt das Gesetz für einen inklusiven Arbeitsmarkt konkret?

Symbol Paragraph

Kassel (kobinet) Was das vom Deutschen Bundestag am 20. April 2023 beschlossene Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts konkret bringt, bzw, bringen könnte, wenn der Bundesrat dem Gesetzentwurf am 12. Mai zustimmt, damit hat sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul befasst. Während von einer Reihe von Akteur*innen die Abschaffung der Bußgeldregelungen für Betriebe, die behinderte Menschen nicht ausreichend beschäftigen, und die weiterhin mögliche steuerliche Absetzbarkeit von Zahlungen für die Ausgleichsabgabe scharf kritisiert wurden, bietet das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts aber auch einige neue Möglichkeiten.

VdK-Studie: Rechtssicherheit für 24-Stunden-Pflege unzureichend

Symbol Ausrufezeichen

Berlin (kobinet) „Wir brauchen dringend gute Rahmenbedingungen für die 24-Stunden-Pflege. Diese darf nicht weiter in einer Grauzone stattfinden“, fordert VdK-Präsidentin Verena Bentele zur Legalisierung von sogenannten 24-Stunden-Betreuungskräften, die Pflegebedürftige in deren eigenen vier Wänden betreuen. „Die Betroffenen und ihre Familien, aber auch die Betreuungskräfte benötigen endlich Rechtssicherheit und gute Regelungen für eine zuverlässige Betreuung zu Hause.“ In mindestens 221.000 Familien in Deutschland wird die häusliche Pflege durch – meist osteuropäische – Betreuungskräfte geleistet, das zeigen Ergebnisse einer VdK-Studie, die die Hochschule Osnabrück auf Basis einer Online-Befragung zum Thema häusliche Pflege im Herbst 2021 durchgeführt hat. Die Beteiligung von mehr als 54.000 VdK-Mitgliedern zeige, dass das Thema viele Menschen sehr umtreibt. Das Thema 24-Stunden-Pflege wurde damit nach Angaben des VdK das erste Mal in einer empirischen Studie in diesem Umfang untersucht.

Erste Barbie-Puppe mit Down Syndrom

Barbie Puppe mit Downsyndrom
Barbie Puppe mit Downsyndrom
Foto: Mattel

Berlin (kobinet) „Erstmals gibt es eine Barbie-Puppe mit Down-Syndrom! Die Puppe wurde in Zusammenarbeit mit der National Down Syndrome Society entwickelt und soll die Community würdigen. Ein schönes Zeichen für mehr Repräsentation und gegen Stigmatisierung“, so kommentiert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die inklusive Weiterentwicklung der Barbie-Familie auf Facebook. Auch die Lebenshilfe begrüßt, dass es nun auch eine Barbie mit Down-Syndrom gibt.

LIGA Selbstvertretung Thüringen erhielt Verbandsklagerecht

Übergabe des Verbandsklagerechts LIGA SV Thüringen am 21.4.23
Übergabe des Verbandsklagerechts LIGA SV Thüringen am 21.4.23
Foto: LIGA Selbstvertretung Thüringen

Erfurt (kobinet) Am 21. April war es so weit: Nach über einem Jahr fanden die Bemühungen der LIGA Selbstvertretung Thüringen (LIGA SV) ihren krönenden Abschluss in der Übergabe der Urkunde zum Verbandsklagerecht durch die thüringer Sozialministerin Heike Werner. „Wir fühlen uns geehrt, dass Frau Ministerin Werner persönlich uns die Urkunde überreicht und sehen dies auch als Wertschätzung unserer bisher geleisteten Arbeit“, hob die Vorstandssprecherin der LIGA Selbstvertretung Thüringen, Juliane Pesch, in ihrer Rede hervor. Damit ist die LIGA Selbstvertretung der erste Verband in Thüringen, der diese Möglichkeit nach dem Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung erhielt.

Parlament gefragt: Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz bis jetzt Mogelpackung

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz wird heute am 27. April in der ersten Lesung im Bundestag beraten. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz ist in dieser Form eine Mogelpackung. Die Bundesregierung verschließt die Augen vor der Realität. Immerhin 84 Prozent der Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt und mit diesem Gesetz gehen sie komplett leer aus. Zum Guten wendet sich für sie überhaupt nichts.“

Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts im Bundesrat nicht blockieren

Takis Mehmet Ali
Takis Mehmet Ali
Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz

Berlin (kobinet) Am 20. April hat der Bundestag das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes beschlossen. Das Gesetz soll nach Ansicht von Takis Mehmet Ali, Bundestagsabgeordneter und Beauftragter für Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion, sicherstellen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am Arbeitsmarkt teilhaben können. Nun droht das Gesetzgebungsverfahren im Bundesrat zu scheitern, wo es am 12. Mai derzeit auf Tagesordnungspunkt 1 platziert ist. Takis Mehmet Ali teilte mit, dass Baden-Württemberg plant, das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes zu blockieren. „Die Inklusion von über drei Millionen schwerbehinderten Menschen in den Arbeitsmarkt droht zum Gegenstand politischer Ränkespiele im Bundesrat zu werden“, warnt der SPD-Politiker.

Protesttags-Bahnfahrt von Stuttgart nach Radolfzell am 27. April

Plakat zum Protesttag 2023 der Aktion Mensch
Plakat zum Protesttag 2023 der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Stuttgart (kobinet) Mitglieder des Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart fahren anlässlich der Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen am 27. April vom Hauptbahnhof Stuttgart nach Radolfzell am Bodensee, um die Barrierefreiheit der Bahn zu testen. Abfahrt ist um 10:28 Uhr in Stuttgart, Ankunft ist um 12:41 Uhr in Radolfzell mit einem Umstieg in Singen. Die Rückfahrt ist um 16:16 Uhr mit einem Umstieg in Singen und der Ankunft in Stuttgart um 18:43 Uhr geplant. Interessierte können die Gruppe gerne begleiten bzw. an einzelnen Punkten begrüßen. Ziel der Aktion ist es, die gesamte Strecke sowie die Ein- und Umstiege an den Bahnhöfen insbesondere in Radolfzell zu testen und zu dokumentieren.

Grenzen überschreiten – Inklusion für behinderte Kinder und Jugendliche gestalten

Katharina Binz
Katharina Binz
Foto: MFFKI Rheinland-Pfalz

Mainz (kobinet) Rund 130 Teilnehmende haben sich beim Fachtag „Grenzen überschreiten – Inklusion gestalten“ in Mainz zu Vereinfachungen beim Leistungsbezug von Familien ausgetauscht, in denen Kinder und Jugendliche mit Behinderungen leben. Darunter waren sowohl Leitungs- als auch Fachkräfte aus rheinland-pfälzischen Jugend- und Sozialämtern, als auch Vertreterinnen und Vertreter der freien Träger der Jugendhilfe und der Behindertenhilfe sowie der Selbsthilfe der behinderten Menschen. Das rheinland-pfälzische Familienministerium hatte gemeinsam mit dem Sozialministerium und dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz zu dieser Veranstaltung eingeladen.

Protesttag mit Markt der Inklusion in Dresden

Blick auf das Elbufer mit Brühlscher Terrasse sowie der Frauenkirche im Hintergrund
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Foto: H.Smikac

DRESDEN (kobinet) In den vergangenen Jahren hat sich sich beim Thema Inklusion zwar schon viel getan, dennoch stoßen Menschen mit Behinderungen in Deutschland auch 14 Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) immer noch auf viele Barrieren. Um die fehlende Teilhabe in das öffentliche Bewusstsein zu rücken, veranstaltet die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen (LAG SH Sachsen) in Zusammenarbeit mit der Lebenshilfe Dresden und weiteren gemeinsamen Partnern zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung einen „Markt der Inklusion“.

Auftaktveranstaltung für Berliner Behindertenparlament 2023 am 7. Mai

Banner: Berliner Behindertenparlament: Politik inklusiv gestalten
Banner: Berliner Behindertenparlament: Politik inklusiv gestalten
Foto: Berliner Behindertenparlament

Berlin (kobinet) „Politik inklusiv gestalten“, so lautet das Motto des Berliner Behindertenparlaments. Berlin hat seit 2021 ein Behindertenparlament. Das Berliner Behindertenparlament vertritt die Interessen von Menschen mit Behinderungen in Berlin gegenüber Politiker:innen und Behörden. „Nach dem erfolgreichen letzten Jahr laden wir Sie wieder herzlich ein, an der Auftaktveranstaltung teilzunehmen und das Berliner Behindertenparlament 2023 von Anfang an mitzugestalten“, heißt es nun auf der Seite der Initiative. Am 7. Mai findet diese Auftaktveranstaltung von 11:00 bis 15:00 Uhr statt.

DBR-Gespräch mit Abgeordneten: Die AGG-Reform muss jetzt vorangehen

Bild mit Online-Teilnehmenden des DBR mit MdBs am 24.4.23
Bild mit Online-Teilnehmenden des DBR mit MdBs am 24.4.23
Foto: DBR

Berlin (kobinet) „Die AGG-Reform muss jetzt vorangehen!“ Darüber waren sich Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrates (DBR) einig. Für den 24. April 2023 hatten Abgeordnete der Koalitionsparteien Vertreter*innen des DBR zu einem Online-Gespräch eingeladen, um sich über das Positionspapier des DBR zur teilhabeorientierten Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes AGG sowie die AGG-Reform auszutauschen.

Lea Voitel plaudert aus ihrem Leben bei den 3. Potsdamer Inklusionstagen am 6. Mai

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Podsdam (kobinet) Lea Magdalena Voitel plaudert aus dem Nähkästchen und gibt spannende Einblicke in ihr Leben – vom Kind mit spastischer Tetraparese zur Studentin, Beraterin und Gründerin mit großer Mission: Jedem Menschen mit Handicap helfen, in Würde und mit Spaß zu leben – immer nach den eigenen Vorstellungen. Wo holt man sich die richtigen Hilfen und Infos rund um das umfassende Thema Handicap? Welche Angebote, Anlaufstellen und Möglichkeiten gibt es überhaupt? Und was gibt es bei der Planung von z. B. Arbeitsleben, Wohnumfeld oder Reisen zu beachten? Lea Voitel hat unzählige Tipps auf ihrem eigenen Weg zusammengetragen und nun zugänglich gemacht. Die Veranstaltung findet am 6. Mai von 10:00 bis 12:00 Uhr im Treffpunkt Freizeit, Am Neuen Garten 64, in 14469 Potsdam statt.

Für mehr Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements

Bild zum Interview mit Frau Möwes
Bild zum Interview mit Frau Möwes
Foto: KSL.NRW

Köln (kobinet) „Das Ehrenamt in der Selbsthilfe muss generell mehr Wertschätzung erfahren – zudem muss es leichter mit dem Beruf vereinbar sein. Dies ist auch ein Appell an Arbeitgeber*innen, Arbeitnehmer*innen im Ehrenamt Flexibilität zu geben, die sie brauchen, um solch ein Amt verantwortungsbewusst ausüben zu können.“ Dies fordert die Sprecherin des Arbeitskreises Junge Selbsthilfe NRW, Faowzia Möwes, die in einem Interview mit Wibke Roth vom Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben NRW (KSL.NRW) ihre Ziele vorstellt.

Alltagsbewältigung mit „sprechenden“ Geräten

Bild einer Mikrowelle für  die Küche
Küchenhelfer Mikrowelle
Foto: Pixabay/davidswidjaja

HEERLEN (kobinet) Bei der Bewältigung der Alltagsprobleme haben Menschen mit Sehbehinderung besondere Schwierigkeiten und zugleich gute Helfer. Am 27. April 2023 bietet Feelware für Sehbehinderte und Blinde in der Zeit von 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr in einem Kurzseminar zum Thema „Alltagsbewältigung mit Sehbehinderung – Schwerpunkt Haushaltsgeräte“ Hinweise und Ratschläge zu Geräten des Alltags, die hilfreich sein können

Bund und Länder jetzt mit gemeinsamem Petitionsportal

Paragraphenzeichen, Waage und Hammer
Hoffen auf ein entsprechendes Urteil
Foto: Pixabay/succo

BERLIN (kobinet) Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger Anliegen an die Parlamente heranzutragen zu können, sind Petitionen ein wichtiges Instrument der Demokratie. Seit dem 17. April 2023 ist nun das gemeinsame Petitionsportal des Bundes und der Länder freigeschaltet. Mit diesem Portal gibt es jetzt einen Internetauftritt, der die Petitionsausschüsse gebündelt darstellt und den Bürgern einen einfachen Zugang ermöglicht.

Studie: Breite Mehrheit in Deutschland für Antidiskriminierungspolitik

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat heute am 25. April die neue Studie der Bertelsmann Stiftung zu „Diskriminierung in der Einwanderungsgesellschaft“ mitvorgestellt. „Die Ergebnisse sind eindeutig: Die Haltung zum Thema Antidiskriminierung hat sich in Deutschland seit Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes fundamental geändert. Das Thema ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Wir sehen eine Zeitenwende für Antidiskriminierungspolitik in Deutschland“, sagte Ferda Ataman: „Die Gesellschaft erwartet einen funktionierenden Diskriminierungsschutz – und das milieuübergreifend. Diskriminierung spaltet die Gesellschaft, nicht Antidiskriminierung.“

Beirat der Bundesinitiative Barrierefreiheit hat Arbeit aufgenommen

Beirat der Bundesinitiative Barrierefreiheit im BMAS am 21. April 2023
Beirat der Bundesinitiative Barrierefreiheit im BMAS am 21. April 2023
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Um die Barrierefreiheit in Bereichen wie Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales zu verbessern, hat die Bundesregierung im November 2022 die „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ ins Leben gerufen. „Im Rahmen der Bundesinitiative wird die Bundesregierung rechtliche Regelungen weiterentwickeln, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben. Sie wird dafür u. a. das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten“, heißt es dazu auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Am 21. April hat nun der für die Begleitung der Bundesinitiative Barrierefreiheit eingerichtete Beirat unter Beisein des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und des Staatssekretärs des Ministeriums, Dr. Rolf Schmachtenberg, seine Arbeit aufgenommen.

Barrieren im Alltag

Logo: Aktion Mensch
Logo: Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) „Schnell in den Zug springen oder spontan einen Videocall annehmen – für viele von uns ist das im Arbeitsalltag ganz normal. Menschen mit Behinderung treffen hierbei immer wieder auf Barrieren. Auch Kassandra kann deshalb am öffentlichen Leben nicht überall teilhaben. Sie zeigt dir ihren Alltag und warum wir mehr Orte Für Alle brauchen“, schreibt die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter. Damit weist sie auf eine Bildergeschichte hin, die deutlich macht, auf welche Barrieren die gehörlose Frau im Alltag stößt.

Vorausschauen und barrierefrei Bauen: Inklusion als allgemeiner Standard für Neubauten

Franz-Josef Hanke
Franz-Josef Hanke
Foto: Franz-Josef Hanke

Marburg/Lahn (kobinet) Einen Mangel an barrierefreiem Wohnraum beklagen Betroffene seit vielen Jahren. Gleichzeitig diskutieren Architektinnen und Architekten über eine Absenkung von Qualitätsstandards beim Bauen. Diese Situation veranlasste den Journalisten Franz-Josef Hanke zu folgendem Kommentar für die kobinet-nachrichten zum barrierefreien Bauen. Dabei weist er daraufhin, dass auch nichtbehinderte Menschen im Sinne der Inklusion ein großes Interesse an barrierefreiem Wohnraum haben sollten.

Mach mal leise: Deutsche Tinnitus-Liga unterstützt Tag gegen Lärm am 26. April

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Wuppertal (kobinet) Am Mittwoch, den 26. April, findet der 26. Tag gegen Lärm, der International Noise Awareness Day, unter dem Motto „Mach mal leise!“ statt. Der alljährliche Aktionstag hat zum Ziel, auf Lärm, seine Ursachen und Folgen aufmerksam zu machen. In diesem Jahr stellt die Deutsche Gesellschaft für Akustik (DEGA) neben dem Verkehrslärm den Lärm im Alltag mit seinen vielfältigen Ausprägungen in den Fokus und lenkt die Aufmerksamkeit auf notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der akustischen Umwelten. Da eine zu hohe Lärmbelastung die menschliche Gesundheit beeinträchtigen und Gehörschäden sowie Tinnitus hervorrufen kann, unterstützt auch die Deutsche Tinnitus-Liga (DTL) den Tag gegen Lärm mit einem Vortrag in München und einem Infostand der Selbsthilfegruppe Kulmbach.

Krüppelpower gegen Barrierenbauer am 5. Mai in Saarbrücken

Plakat zum Protesttag 2023 der Aktion Mensch
Plakat zum Protesttag 2023 der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Saarbrücken (kobinet) Am 5. Mai finden bundesweit Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Nicht nur in Berlin, Erfurt oder Kassel, sondern auch in Saarbrücken gehen dabei behinderte und nichtbehinderte Menschen auf die Straße, um für eine barrierefreie Zukunft zu demonstrieren. Der BSK-Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter im Saarland (LSKS) ruft Interessensverbände, Mitstreiter*innen und die Bevölkerung auf, unter dem Motto „Krüppelpower gegen Barrierebauer“ gemeinsam in der Öffentlichkeit für die Rechte von Menschen mit Behinderungen solidarisch einzutreten. Treff- und Startpunkt für die Demo am 5. Mai ist um 14 Uhr vor dem Wirtschaftsministerium, Franz-Röder-Straße 17, in 66119 Saarbrücken.

Berliner Senat: Hauptaufgabe Nr. 1 umgehende Entlastung der Menschen

Symbol Ausrufezeichen

Berlin (kobinet) „Mit Erleichterung haben wir zur Kenntnis genommen, dass nach dem Votum der Berliner SPD für den schwarz-roten Koalitionsvertrag der Weg für die Bildung des Senats aus CDU und SPD frei ist“, stellt die Landesvorsitzende des Sozialverband Deutschland Berlin-Brandenburg, Ursula Engelen-Kefer, fest. Nach der Abstimmung in der CDU kann der Zeitplan für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, die Wahl des Regierenden Bürger­meisters von Berlin sowie des neuen Senats eingehalten werden. Die Aufgabe Nr. 1 sei nun die umgehende Entlastung der Menschen.

Wahlprüfsteine zur Wahl des Bezirksrates Oberbayern

Roter Hintergrund mit Logo Die Linke
Roter Hintergrund mit Logo Die Linke
Foto: DIE LINKE

München (kobinet) Der Behindertenbeirat Landeshauptstadt München hat zu den in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen und Wahlen des Bezirkstags Wahlprüfsteine auf seiner Internetseite veröffentlicht. Leider sind diese nicht in leichter Sprache verfügbar, und der Beirat muss sich den Vorwurf gefallen lassen, 15 % der Bevölkerung auszugrenzen. Den kobinet Nachrichten liegt eine Antwort der Bezirkstagsfraktion Die Linke vor, die sich den Fragen und Bemerkungen gestellt hat.

Ambulante medizinische Versorgung muss barrierefrei sein

Weg über eine historische Steintreppe
Mühevoller Weg zur Barrierefreiheit
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Die Bundesregierung hat Initiativen ergriffen, um Bürgern mit Behinderungen einen möglichst barrierefreien Zugang zur Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Das wird in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt. Nach Einschätzung der Regierung ist dieser barrierefreie Zugang zur ambulanten medizinischen Versorgung noch nicht ausreichend gewährleistet.

Informationen und Unterhaltung über Ohrsicht

Zeichnung eines angedeuteten Sendeturmes der Wellen ausstrahlt
Informationen und Unterhaltung von Ohrsicht Radio
Foto: Pixabay/Clker-Free-Vector-Images

BERLIN (kobinet) Ohrsicht Radio ist der Klang der Inklusion und eine Möglichkeit, Informationen und Unterhaltung aus dem Internet in Sendungen zu erleben, welche von Menschen gemacht wird, die sich mit einem Leben mit Behinderungen auskennen. Wer also im Äther wissen möchte, was läuft, kann sich bei Ohrsicht Radio über das dort laufende Programm oder durch die von diesem kleinen Team angebotenen Podcasts informieren.

Starker Anstieg an zivilen Opfern

Ein kleines Mädchen, das mit Unterstützung eines Physiotherapeuten lernt mit einer Prothese zu stehen
Die 7jährige Amina hat ihr Bein bei einem Bombenangriff in Afghanistan verloren
Foto: T. Mayer/HI

MÜNCHEN (kobinet) Die gemeinnützige Hilfsorganisation Handicap International (HI) und ihre Partnerorganisationen des internationalen Netzwerks INEW veröffentlichen heute den ersten Explosivwaffen-Monitor. Demnach wurden im Berichtszeitraum 2021/2022 knapp 51.000 Menschen durch Explosivwaffen getötet oder verletzt. Die Zahl der zivilen Opfer von Explosivwaffeneinsätzen stieg 2022 um 83 % gegenüber 2021. Dieser erhebliche Anstieg ist auf die russische Invasion in der Ukraine und den zunehmenden Einsatz von Explosivwaffen in Äthiopien, Myanmar und Somalia zurückzuführen. Der Explosivwaffen-Monitor wird künftig jährlich erscheinen.

Unterzeichnung der Stellungnahme zur AGG-Reform jetzt online möglich

Logo: Bündnis AGG Reform Jetzt!
Logo: Bündnis AGG Reform Jetzt!
Foto: Bündnis AGG Reform Jetzt!

Berlin (kobinet) Rechtzeitig zum Start der Aktionen zum diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen bietet die Kampagnenseite zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) nun die Möglichkeit, die bereits von über 100 Organisationen unterstützte Stellungnahme für eine AGG-Reform online mitzuzeichnen. Das NETZWERK ARTIKEL 3 freut sich, dass es zusammen mit der Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung und anderen Akteur*innen sowie mit der Unterstützung der Aktion Mensch im Rahmen des Protesttags gelungen ist, dass die Aktivitäten des Bündnisses AGG Reform Jetzt sichtbarer werden und besser vernetzt werden können. Sowohl Organisationen als auch Einzelpersonen können sich auf der Kampagnenseite als Unterstützer*innen eintragen und regelmäßig informieren lassen. Vor allem kann man durch die Unterstützung deutlich machen, wie wichtig die Reform des AGG ist.

Online-Lesung mit Raul Krauthausen am 10. Mai

Plakat zur Online-Lesung mit Raul Krauthausen am 10. Mai 2023
Plakat zur Online-Lesung mit Raul Krauthausen am 10. Mai 2023
Foto: Inklusionskongress

Ludwigsburg (kobinet) Am 10. Mai liest Raul Krauthausen online aus seinem neuen Buch „Wer Inklusion will, findet einen Weg. Wer sie nicht will, findet Ausreden“, das beim Rowohlt Verlag erschienen ist und in dem er grundlegende Fragen zur Inklusion in Deutschland anspricht und eine Idee davon entwickelt, wie Inklusion auf allen Ebenen wirklich zu leben ist. Organisiert wird die Veranstaltung von Antonio Florio von Selbstbestimmt Leben im Landkreis Ludwigsburg e.V. und Bettina Krück vom Online-Inklusionskongress. Die Lesung ist kostenlos und findet am 10. Mai ab 19:00 Uhr über Zoom statt.

10 Jahre Archiv der behindertenpolitischen Selbsthilfe

Protestzug bei der Eröffnung des UNO-Jahres in der Dortmunder Westfalenhalle am 24.1.1981
Protestzug bei der Eröffnung des UNO-Jahres in der Dortmunder Westfalenhalle am 24.1.1981
Foto: Ernst Herb

Dortmund (kobinet) Ohne den Aktivisten und Vordenker einer neuen auf Selbstbestimmung ausgerichteten Behindertenbewegung Gusti Steiner (1938-2004) gäbe es das Archiv der behindertenpolitischen Selbsthilfe nicht. Die Sichtung seiner beim Verein MOBILE – Selbstbestimmtes Leben Behinderter gelagerten umfangreichen Sammlungen ließen nur den Schluss zu, dass diese Materialien der Nachwelt erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen, weil sie einen einzigartigen Zugang zur Geschichte der emanzipatorischen Behindertenbewegung seit den frühen 1970er Jahren bieten. Sie bilden heute den Nachlass Gusti Steiner im Archiv der behindertenpolitischen Selbsthilfe. Es folgte die Sichtung und Verzeichnung weiterer Sammlungen von Behindertenaktivist*innen und emanzipatorischen Behindertengruppen. Der Verein MOBILE wird dieses Jahr 40 und das von ihm verantwortete Archiv der behindertenpolitischen Selbsthilfe schon 10 Jahre alt, wie Dr. Birgit Rothenberg den kobinet-nachrichten mitteilte.