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Berlin (kobinet) „Neufassung der Werkstattgesetzgebung steht bevor – was ist zu erwarten?“ So lautet der Titel eines Beitrag von 53° NORD, mit dem eine Diskussion mit den teilhabepolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen zusammengefasst wird.

KÜNZELL (kobinet) Am 11. März 2023 war in Florenberghalle in Künzell die Neuauflage der Deutschlandpokal-Serie im Rollstuhl-Tischtennis geglückt. Von der Fuldaer Non-Profit Organisation „sport grenzenlos“ sowie der TTG Margretenhaun-Künzell organisiert kam es hier nach dreijähriger Pandemie-Zwangspause zu eine erfolgreiche Neuauflage des Deutschlandpokal Fulda. Rund 30 Rollstuhltischtennis-Spielerinnen und Spieler schlugen bei der vierten Auflage der inklusiven und barrierefreien Veranstaltung in der Pilgerzeller Florenberghalle auf. Organisator und Paralympicssieger Holger Nikelis empfand es als „ein Privileg und eine große Freude“, die Auftaktveranstaltung der fünfteiligen Turnierserie ausgerichtet zu haben.

Eutin (kobinet) Martina Scheel hätte keinen besseren Ort für das Treffen mit Susanne Göbel und Ottmar Miles-Paul vom Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3 auswählen können, um deutlich zu machen, wofür sie sich einsetzt und wie Inklusion ganz praktisch ermöglicht werden kann. Mit Blick auf den Eutiner See aus dem Inklusionshotel Seeloge in Eutin hatte die Behindertenbeauftragte der Stadt Oldenburg in Holstein viel zu berichten und so manche gute Nachricht zur Inklusion parat. Dabei wurde deutlich, dass das Engagement von Martina Scheel mittlerweile weit über ihren Wohnort hinausreicht. Sie ist beispielsweise auch im Behindertenbeirat des Kreises Ostholstein sowie im Landesbehindertenbeirat von Schleswig-Holstein aktiv und engagiert sich zusehends auch bundesweit behindertenpolitisch im Vorstand des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK).

Berlin (kobinet) Eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist notwendig – und zwar schnell. Darin waren sich am 15. März alle einig. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung eingeladen. Es ging darum, wie mehr Tempo in eine Reform gebracht werden kann und was es dazu braucht. Darauf macht die Antidiskriminierungsstelle des Bundes auf Facebook aufmerksam.

Berlin (kobinet) Die Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Martina Stamm-Fibich, weist auf Verbesserung für Cannabis-Patient*innen hin. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Verordnung von medizinischem Cannabis bei schweren Erkrankungen neu geregelt. „Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 16. März Regelungen zur künftigen Verordnung von Medizinalcannabis für gesetzlich Versicherte beschlossen. Die Regelungen enthalten einige Erleichterungen für die Patientinnen und Patienten“, teilte die SPD-Politikerin mit.

Berlin (kobinet) Mehr als ein Drittel aller Menschen mit Migrationshintergrund, die in den vergangenen zehn Jahren auf Wohnungssuche waren, hat schon einmal rassistische Diskriminierung erlebt. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) aus dem Jahr 2020. Auch beispielsweise Menschen mit Behinderungen und queere Menschen erleben Ausgrenzungen auf dem Wohnungsmarkt. Das Portal „Good-Practice – Beispiele bei Vergabe, Vermietung und Verwaltung von Wohnraum“ der Antidiskriminierungsstelle zeigt ganz konkret, wie man Diskriminierung verhindern kann.

Berlin (kobinet) Viele Menschen erleben es immer wieder: Durchsagen in Bussen und Bahnen sind akustisch schlecht zu verstehen oder sie fehlen gleich ganz. Dies hat den sehbehinderten Aktiven der Behindertenbewegung, Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3, veranlasst, sich an die Schlichtungsstelle des Bundes zum BEGG zu wenden. Denn die schlechten oder fehlenden Durchsagen verunsichern nicht nur ihn, sondern viele andere Menschen, die sich nicht gut auskennen. Er will erreichen, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr nach konkreten Initiativen und Lösungen sucht, wie hier Barrierefreiheit flächendeckend erreicht werden kann: nämlich durch entsprechende Haltestellendurchsagen, die gemäß des Zwei-Sinne-Prinzips (in diesem Fall Sehen und Hören) umgesetzt werden. Die bündnisgrüne Berliner Inklusionspolitikerin und Mitglied im Abgeordnetenhaus Catrin Wahlen unterstützt diesen Vorstoß.

BERLIN (kobinet) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will eine tatsächlich unabhängige Patientenberatung. Deswegen schlägt sie, wie ihr Sprecher Hubert Hüppe im Vorfeld der heutigen Debatte im Bundestag betont, in dem Entschließungsantrag seiner Fraktion vor, eine Bundesstiftung und keine Krankenkassenstiftung zu bilden. Dazu forderte er eine Verlängerung der Übergangsfrist um ein Jahr, um einen geregelten Aufbau leisten zu können und vor allem, um die Steuerfinanzierung zu erreichen.

Kassel (kobinet) Private Anbieter von Waren und Dienstleistungen müssen endlich zur Barrierefreiheit verpflichtet werden. So lautet eine zentrale Forderung aus dem aktuellen Positionspapier des Deutschen Behindertenrats (DBR) zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), das am 15. März anlässlich einer parlamentarischen Veranstaltung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vorgestellt wurde.

Teterow /kobinet)

Teterow /kobinet) Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert ein Bauvorhaben an der Regionalen Schule Teterow mit 900.000 Euro. An der Schule sollen sich die Bedingungen für Schülerinnen und Schüler mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Hören, Sehen sowie körperliche und motorische Entwicklung weiter verbessern. Teterow ist eine von 29 Schulen im Land mit spezifischer Kompetenz.

Nürnberg (kobinet) Die Leser*innen des Magazins Schrot&Korn haben entschieden: Auch in diesem Jahr gehören die natürlich‐Märkte in der Mainzer Neustadt und in Ingelheim zu den besten Bioläden Deutschlands. 2.524 Bioläden hatten sich zur Wahl gestellt, 105 wurden ausgezeichnet. natürlich mainz gewann Silber in der Kategorie „Bietet etwas Besonderes“ und Bronze für die „Atmosphäre“. natürlich ingelheim glänzte zusätzlich in „Beratung“ und „Gesamteindruck“. Die beiden Bioläden sind Inklusionsbetriebe der Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen (gpe) mit Sitz in Mainz.

Bonn (kobinet) Im März 2023 erscheint die 50. Ausgabe des Ohrenkuss-Magazins und Ohrenkuss wird 25 Jahre alt. Das Jubiläumsheft hat das Thema FREUNDSCHAFT. 50 Autor*innen mit Down-Syndrom haben an dieser Ausgabe mitgeschrieben. „Das ist ein 25-jährige Ohrenkuss-Heft, das wir Menschen mit Down-Syndrom schreiben. Darum müssen wir ja groß feiern, wenn es ja die ganze Heft mit geschriebenen Texten von 50 Menschen mit Down-Syndrom geschrieben sind, und das finde ich toll“, erklärt Autorin Anna-Lisa Plettenberg.

BERLIN (kobinet) Das Institut „Behinderung und Partizipation“ des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland und die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden zum 24. März 2023 nach Berlin ein. Nach dem 1. Kolloquium im Dezember 2022, das im Gedenken an Dr. Ilja Seifert gestanden hatte und an Menschen mit Behinderungen in Ostdeutschland erinnerte, wird nun das zweite Kolloquium die Rolle von Menschen mit Behinderungen bei den Volkskammerwahlen im Jahr 1990 beleuchten.

BERLIN (kobinet) Der Landesverband des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) fordert von CDU und SPD bei den Koalitionsverhandlungen das 29-Euro-/9-Euro-Sozialticket in Berlin fortzuführen und zugleich Brandenburg mit „ins Boot“ holen, und so die im Personenbeförderungsgesetz verlangte Barrierefreiheit zu gewährleisten, Außerdem kann und muss der ÖPNV nach den Worten der SoVD-Landesvorsitzenden Ursula Engelen-Kefer einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten.

Berlin (kobinet) „Wer Inklusion will, findet einen Weg. Wer sie nicht will, findet Ausreden“, so lautet der Titel eines heute, am 14. März 2023, erschienenen Buches von Raul Krauthausen. Das Buch ist ab heute im Buchhandel erhältlich. „Inklusion ist ein Menschenrecht, das noch immer viel zu oft vergessen, ausgespart und nicht mitgedacht wird. Das muss sich ändern“, erklärte Raul Krauthausen zur Buchveröffentlichung.

Bremen (kobinet) Gemeinsam haben die demokratischen Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft vergangene Wochen den Dringlichkeitsantrag „Verantwortungsvoll und gemeinsam eine Grundlage für eine sachgerechte, ethisch verantwortliche und rechtssichere Anwendung von nicht-invasiven Pränataltests schaffen“ eingebracht. Der Beschluss der Bremer Bürgerschaft fordert den Senat auf eine Bundesratsinitiative zu starten. Kernforderung der Bremer Bundesratsinitiative soll sein: Monitoring zur Umsetzung und zu den Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nicht-invasiven Pränataltests und die Einrichtung eines interdisziplinären Expert:innengremiums, das die rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung des nicht invasiven Pränataltest (NIFT) zu prüfen hat.

Kassel (kobinet) Per Busch aus Kassel hat zusammen mit anderen Akteur*innen ein neues Projekt gestartet. Damit wollen sie die Entwicklung einer Plattform für professionelle Fernassistenz vorbereiten und barrierefreie Arbeitsplätze schaffen. Nachdem die Stiftung der Aktion Mensch Mittel für eine Projektplanungsphase bewilligt hat, hat Per Busch nun auf seiner Internetseite eine Stellenausschreibung für eine erste dreimonatige Beschäftigung im Rahmen des Projektes veröffentlicht, aus der bei Weiterbewilligung eine dreijährige Beschäftigung im Rahmen des Projektes werden könnte. Gesucht werden blinde oder sehbehinderte Menschen, die sich für das Thema Fernassistenz interessieren.

WIEN (kobinet) Leider gibt es immer noch viel zu wenige Menschen mit Behinderungen, die Zugang zum journalistischen Beruf bekommen haben und so das Leben und das Geschehen aus einem Blickwinkel mit Behinderungserfahrung nachzeichnen können. Das Projekt „barrierefrei aufgerollt“ von BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien hat jetzt in der aktuellen Podcast-Folge mit Luca Kielhauser gesprochen, der gerade eine Ausbildung im ORF macht.