DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband SoVD und der Umweltverband BUND in Nordrhein-Westfalen kritisieren den Beschluss zum 49-Euro-Ticket, weil damit das Ziel einer bezahlbaren Mobilität nicht erreicht wird. Zwar sei es zu begrüßen, dass ab Januar oder im Verlauf des Jahres 2023 endlich ein Nachfolger für das erfolgreiche 9-Euro-Ticket erhältlich sei, ein solcher Monatspreis sei für wirtschaftlich schwache Menschen aber schlicht nicht zu stemmen.
Hameln/Berlin (kobinet) Mit Video-Statements zum vorliegenden Gesetzentwurf zu Regelungen im Falle einer Triage haben sich einige der im Dezember 2021 vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreichen Beschwerdeführer*innen gegen Benachteiligungen behinderter Menschen im Falle einer Triage zu Wort gemeldet. „Kein Selektionsgesetz für Deutschland“, lautet ihre klare Botschaft zu dem Gesetzesvorhaben, das nach derzeitigen Plänen am 10. November 2022 im Deutschen Bundestag im Rahmen der Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden soll. Die Aktiven von AbilityWatch halten den derzeitigen Gesetzesvorschlag für nicht tragbar und fordern eine breite gesellschaftliche Debatte mit Freigabe des Abstimmungsverhaltens der Abgeordneten ohne Fraktionszwang.
Berlin (kobinet) „Barrierefreiheit erreichen wir nur, wenn sie ausreichend finanziert wird“, davon ist der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel überzeugt. Und dies machte er auch bei seinem Gespräch mit Bundesfinanzminister Christian Lindner deutlich, das gestern, am 2. November, stattfand.
Berlin (kobinet) Gestern, am 2. November, haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungscheffinnen und -chefs der Bundesländer auf die Eckpunkte des 3. Entlastungspaketes geeinigt. Die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier, ist beruhigt, dass es endlich Lösungen gibt: „Seit der ersten Ankündigung des Paketes Anfang September sind für die Bürgerinnen und Bürger zwei lange Monate vergangen. Gut, dass Millionen Menschen nun noch vor dem Winter Planungssicherheit haben – vor allem diejenigen, die mit Gas heizen. Wir sind aber enttäuscht, dass keine Einigung für eine generelle Energiepreisbremse erzielt werden konnte, die weitere Heizformen wie Öl mit einschließt.“
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Ottersberg (kobinet) Der 21-Jährige Erik Bernsen gehört zu den drei Bremer Studierenden mit Lernbeeinträchtigung, die zum aktuellen Wintersemester ein Studium an der Hochschule für Künste im Sozialen (HKS) in Ottersberg begonnen haben. Auf einen entsprechenden Bericht des Weserkurier in seiner E-Paper-Ausgabe hat Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Bonn (kobinet) Mit dem neu ins Leben gerufenen bundesweiten AMD-Tag macht der Verband PRO RETINA Deutschland auf die Altersabhängige Makula-Degeneration (AMD) aufmerksam. Rund sieben Millionen Menschen in Deutschland leben mit der Netzhauterkrankung, die oftmals zur Erblindung führt. In Veranstaltungen informiert die Selbsthilfeorganisation am AMD-Tag und in der AMD-Aktionswoche vom 19. bis zum 26.11.2022 über Ursachen, Prävention, Diagnose und Therapie von AMD.
München (kobinet) In diesen Tagen wird viel über mögliche Katastrophen im kommenden Winter diskutiert. Besteht die Gefahr einer Notlage, weil Strom oder Gas ausfallen? Was passiert denn eigentlich mit Menschen mit Behinderung, die zum Beispiel heimbeatmet sind? Wegen dieser Fragen hat sich der Verein Notfallregister gegründet, der betroffenen Personen die Möglichkeit gibt sich zu registrieren.
Berlin (kobinet) Nicht nur vonseiten der Behindertenverbände, sondern auch aus der Opposition des Deutschen Bundestages hagelt es Kritik daran, dass das Triage-Gesetz nächste Woche im Bundestag ohne breite gesellschaftliche Debatte verabschiedet werden soll. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU, kritisiert in einer Presseinformation, dass „Lauterbachs Triage-Gesetz“ nun „im Eiltempo durchgepeitscht“ werden soll.
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Berlin (kobinet) Der „Runder Tisch Triage“ hat sich am 1. November mit einem dringenden Appell an itglieder des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zum aktuellen Gesetzgebungsprozess für Regelungen im Falle einer Triage gewandt. Der „Runde Tisch Triage“ appelliert dabei an die Ausschussmitglieder, eine Ausschuss-Empfehlung zur Nichtbefassung mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (BT-Drucksache 20/3788) vorzulegen. Ein neuer und umfassender gesellschaftlicher und parlamentarischer Diskussionsprozess ist nach Ansicht des „Runden Tisch Triage“ unabdingbar.
Bonn (kobinet) Für Menschen mit Beeinträchtigungen ist die Mobilität in Deutschland immer noch stark eingeschränkt. Sie haben weniger oder schlechtere Möglichkeiten, sich von einem Ort zum anderen zu bewegen, als Menschen ohne Beeinträchtigungen. Das sind zentrale Ergebnisse des Inklusionsbarometers Mobilität der Aktion Mensch, das erstmals einen repräsentativen Überblick über den Stand der inklusiven Mobilität in Deutschland liefert. Die Studie, die heute am 2. November vorgestellt wird, vergleicht das Mobilitätsverhalten von Menschen mit und ohne Beeinträchtigung und zeigt, dass immer noch zahlreiche Barrieren die Zugänglichkeit erschweren: Defekte Fahrstühle, schlechter Straßenbelag, fehlende Schilder, schlecht lesbare Fahrpläne, unübersichtliche Apps oder komplizierte Fahrkarten-Automaten – die Beispiele sind vielfältig.
Hannover (kobinet) Bei der Wahl des niedersächsischen Landtags am 9. Oktober ist dem Behindertenrechtsaktivist Constantin Grosch der Einzug in den neuen niedersächsischen Landtag für die SPD geglückt. Nun liegt der Koalitionsvertrag für eine rot-grüne Landesregierung vor. Dabei wird deutlich, dass es einige gute Ansatzpunkte in der Behindertenpolitik gibt. Klar ist aber auch, dass dabei auf Constantin Grosch und die Behindertenbewegung in Niedersachsen einige Herausforderungen anstehen, wenn Niedersachsen den Anschluss an die Spitze der Bundesländer in Sachen Behindertenpolitik wieder schaffen will.
Berlin (kobinet) Allwöchentlich sendet das Internetradio Ohrfunk aktuelle Nachrichten zur Behinderten- und Sozialpolitik. Stefan Müller wählt dafür aus verschiedenen Quellen wie den kobinet-nachrichten oder dem Newsletter des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) interessante Nachrichten für seinen 5minütigen Nachrichtenblock aus. Nun ist die letzte Ausgabe vom 26. Oktober im Podcast des Ohrfunks erschienen.
HANNOVER (kobinet) Im jetzt vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Niedersachsen sieht der Sozialverband Deutschland (SoVD) viele gute Ansätze beim Thema soziale Gerechtigkeit. Gerade in den Bereichen Wohnen, Pflege und Mobilität gehen dem Verband die Pläne aber nicht weit genug.
ERFURT (kobinet) Auf ihrem 64. Treffen werden sich die Beauftragten der Bundesländer für die Belange von Menschen mit Behinderungen mit der zentralen Frage für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben beschäftigen. Ein zentraler Punkt wird dabei sein, wie es in Zukunft besser gelingen kann, Menschen mit einer Behinderung ein inklusives Arbeiten ohne Barrieren zu ermöglichen. Das kündigte der Thüringer Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger an.
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BERLIN (kobinet) Die von der Gaspreis-Kommission veröffentlichten Vorschläge bewertet der Paritätische Gesamtverband als zwiespältig. Absolut zu begrüßen sei, so der Verband, dass die Kommission die Bedeutung gemeinnütziger sozialer Einrichtungen hervorhebt und ihre besondere Schutzbedürftigkeit betont. In der Praxis komme es, wie der Paritätische unterstreicht, nun jedoch vor allem auf eine gute Ausstattung der Fonds sowie ein Mitziehen der Bundesländer an, um soziale Einrichtungen hinreichend durch die Energiekrise zu helfen. Der Verband zeigt sich zugleich enttäuscht davon, dass nach wie vor zu wenig gezielte Hilfen für ärmere Menschen vorgesehen sind und fordert hier dringend Nachbesserungen.
DÜSSELDORF (kobinet) Bei einer Fachtagung, welche in Neuss stattgefunden hatte, warnte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) davor, dass In der nordrhein-westfälischen Pflege ein massiver Mangel an Assistenzkräften droht. Der bpa fordert deshalb die Aussetzung der starren Fachkraftquote und längere Übergangsphase für neues Personalbemessungssystem.
Bad Segeberg (kobinet) „6 Gründe warum aufregen und freuen so nah beieinander liegen“, so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, die aktuelle Ausgabe des Podcast tituliert. Im Rückblick auf die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik im Oktober 2022 geht es u.a. um das aktuelle Thema Triage, warum die bayerische Sozialministerin weit weg von der UN-Behindertenrechtskonvention ist und um guten Nachrichten zur Inklusion, die Sascha Lang seinem Gesprächspartner Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten entlockt hat.
Berlin (kobinet) Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine informiert das Projekt Crossroad von Handicap International Fachkräfte der Behindertenhilfe, aber auch geflüchtete Ukrainer*innen mit Behinderung und deren Angehörige regelmäßig über die Rechtslage, das Unterstützungssystem und die Versorgung in Deutschland. Für die nächsten Wochen sind eine Reihe weiterer Online-Veranstaltungen geplant.
Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes soll 2023 finanziell besser ausgestattet werden als bisher geplant. Unter anderem sollen fünf Millionen Euro zum „modellhaften Ausbau des Netzwerks zivilgesellschaftlicher Beratungsstellen gegen Diskriminierung in Kooperation mit den Ländern“ zur Verfügung gestellt werden. 750.000 Euro sollen in Pilotprojekte etwa zur algorithmenbasierten Diskriminierung und deren Prävention fließen. Auch für Forschung und Veröffentlichungen werden jeweils eine Million Euro mehr veranschlagt. Über entsprechende Änderungen im Regierungsentwurf für den Etat 2023 des Bundesministeriums für Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (20/3100, Einzelplan 17), die vom Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen wurden, berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.
Berlin (kobinet) Im Rahmen des Projektes „Das lasse ich mir nicht bieten! Ermutigung zur (individuellen) Rechtsdurchsetzung“ bietet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) einen Austausch zum Thema Verwaltungsverfahren an. Referieren wird an beiden Tagen Marianne Schörnig, die als Fachanwältin für Sozialrecht tätig ist. Sozialleistungen – egal auf welchem Gebiet – gibt es in der Regel nicht ohne Verwaltungsverfahren. Mit dem zweiteiligen Workshop werden die Teilnehmenden in die Lage versetzt, Rechte und Ansprüche in allen Sozialleistungsbereichen zu erkennen und durchzusetzen, sowie unberechtigte Forderungen von Ämtern und Behörden abzuwehren, heißt es in der Ankündigung der Online-Veranstaltungen, die am 11. und 12. November stattfinden und für die noch einige wenige Plätze frei sind.
Bremen (kobinet) „In der Broschüre ‚Teihabe behinderter Menschen. Eine Reise durch das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz‘ nimmt Uwe Boysen uns mit auf eine Reise durch das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz. Die Reise wird auf dem Weg hin zu einer inklusiven und gleichberechtigten Gesellschaft mit einem Zug unternommen, dessen unterschiedliche Abteile die die unterschiedlichen Abschnitte des Gesetzes beherbergen. Die gelungene Art der bildhaften Erläuterungen ermöglicht einen verständlichen Einstieg in die Broschüre und verhindert, dass man sich auf der Reise in einem Dschungel aus Paragraphen verirrt“, heißt es in einer Ankündigung des Büros des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen.
Berlin (kobinet) Zum Inkrafttreten der Neuregelungen zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus zum 1. November 2022 setzt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, darauf, dass sich diese Regelung nun in der Praxis bewähren müsse.
Bonn (kobinet) 2Cindy nimmt uns mit zum Übungsplatz vom Technischen Hilfswerk. Sie macht dort die Grundausbildung für Ehrenamtliche und erzählt uns, wie sie als gehörlose Person mit den anderen kommunizieren kann. Für den Ernstfall hat sie eine ganz besondere Technik dabei“, heißt es in der Ankündigung eines entsprechenden YouTube Beitrag der Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter.
Berlin (kobinet) Um das neue Bürgergeld ist am Wochenende eine unnötige Diskussion entstanden. Vor allem CDU-Chef Friedrich Merz bei seiner Gastrede auf dem CSU-Parteitag in Augsburg, als auch CDU-Generalsekretär Mario Czaja im Tagesspiegelinterview haben nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) Gift in die Debatte gebracht. Die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier, findet dazu deutliche Worte: „Das Bürgergeld muss zum 1. Januar 2023 kommen. Geringverdienende und Leistungsbeziehende jetzt gegeneinander auszuspielen und mit Blockade zu drohen, ist einfach unanständig.“
Berlin (kobinet) 13 Menschen mit Down-Syndrom werden einen Monat lang in einem Restaurant möglichst selbstständig in den Bereichen Service und Küche arbeiten – eine große Aufgabe, die zeigen kann, wozu sie mit der notwendigen Unterstützung fähig sind. So hat VOX seine dreiteilige Dokusoap mit Tim Mälzer angekündigt. Der zweite Teil wird morgen um 20.15 gesendet.
Berlin (kobinet) Am Samstag den 29.10.2022 war es soweit, das „Museum Anderer Dinge“ – das MAD- öffnete auf einer Veranstaltung im Haus der Demokratie und Menschenrechte seine virtuellen Pforten. Es gibt nicht wenige Psychiatriemuseen, aber bisher keines, dass die Erfahrungen von Krisen und Verrücktheit aus der Perspektive der Erfahrenden erzählt.
Berlin (kobinet) Worte sind Brücken. (Ferdinand Ebner)
BERLIN (kobinet) Angesichts eines wachsenden Bedürfnisses von Eltern körperlich, seelisch und geistig beeinträchtigter Kinder nach einer gemeinsamen Beschulung ihrer Jüngsten mit Alterskollegen ohne Behinderung ermutigt der Allgemeiner Behindertenverband zu einer Debatte über den Fortbestand der Förderschulen. In dem Zusammenhang müsse, so ABiD-Sozialberater Dennis Riehle, offen darüber diskutiert werden, ob eine exkludierende Bildung im 21. Jahrhundert noch einen Platz hat,
Berlin (kobinet) Tanzendes Philosophieren über Dinge – für Neugierige ab 5 Jahren. Das bringt das Feld-Theater für junges Publikum, das erstmals am Festival NO LIMITS teilnimmt. 50 Minuten lang wenden sich Jan Rozman, Julia Keren Turbahn und Jan Kress an taube und hörende Menschen.
HANNOVER (kobinet) Mit dem Blick auf die Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) ein Sozialticket für Menschen mit geringem Einkommen. Nach Einschätzung dieses SoVD-Landesverbandes zeigt eine Studie des Instituts Verkehr und Raum der Fachhochschule Erfurt, dass sich durch das 9-Euro-Ticket vor allem die soziale Teilhabe von Menschen mit geringem Einkommen verbessert hat. Die Unterstützung des vom Bund geplanten 49-Euro-Tickets durch SPD und Grüne in Niedersachsen sieht SoVD in Niedersachsen kritisch: Es sei für Menschen mit wenig Geld viel zu teuer.
GÜTERSLOH (kobinet) Die Frauenbeauftragten der „Werkstätten für behinderten Menschen“ (WfbM) in Nordrhein-Westfalen werden die Interessen der Frauen in den Werkstätten künftig auch auf Landesebene vertreten. Bei der Vollversammlung der Frauenbeauftragten in Gütersloh entschieden sich die Frauenbeauftragten mit großer Mehrheit, eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) zu gründen und die Arbeit gemeinsam zu starten. Zugleich wurden die Gründungssprecherinnen gewählt.
Bad Segeberg (kobinet) In der aktuellen Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) geht es um das Angebot des Sportverein Sportsgeist e.V. Dieser bietet in Zusammenarbeit mit dem Institut für Sportwissenschaft der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und der Skischule Kiel im März 2023 eine Skireise mit Skikurs für blinde und sehbehinderte Menschen nach Norwegen an. Der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang sprach mit Philine Beckmann und Florian Wrobel über das Projekt.
MÜNSTER (kobinet) Die Ausstellung „Queer Münster. Eine andere Geschichte der Stadt“ ist noch bis zum 4. November 2022 in der Stadtbücherei Münster zu sehen. Die Ausstellung haben 21 Studierenden der Geschichtswissenschaft unter Leitung zweier Mitarbeiter vom LWL-Institut für Regionalgeschichte, entwickelt und umgesetzt.
LEIPZIG (kobient)
LEIPZIG (kobient) Im Ergebnis einer gestrigen Beratung der mdr-Intendantin mit Behindertenverbänden kündigte der Mitteldeutsche Rundfunk (mdr) an, seine digitalen Angebote im Internet und den Mediatheken bis zum Jahr 2025 weitgehend barrierefrei zugänglich zu gestalten.
Berlin (kobinet) NO LIMITS feiert vom 9. bis 19. November in Berlin seine zehnte Ausgabe. Nach 3 Jahren Förder-Pause zeigt Deutschlands größtes und wichtigstes Festival für Disability & Performing Arts, wieder aktuelle Strömungen und Themen, mit denen sich Künstler mit und ohne amtlich bescheinigte Behinderungen beschäftigen, erfuhr kobinet von Antje Grabenhorst.
Hannover (kobinet) Ab dem 1. November können Angehörige, die einen Menschen mit Behinderung bei einem Aufenthalt im Krankenhaus begleiten, Krankengeld erhalten. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen begrüßt diese Neuregelung zwar, bewertet sie aber auch als viel zu kurz gegriffen. Denn: In Niedersachsen fallen durch die engen Voraussetzungen zahlreiche pflegende Angehörige durch das Raster.
Düsseldorf (kobinet) Zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen haben Mitglieder des Deutschen Bundestages eindringlich aufgefordert, eine Enquete-Kommission einzurichten, die Ziele und Wege für eine menschenrechtskonforme Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erarbeitet. In einem Beitrag für den Bildungsklick beschreibt die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann den Hintergrund der Forderung und den Stand der derzeitigen Diskussion.
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Berlin (kobinet) Für den Fall großflächiger Stromausfälle soll künftig ein Notfallregister den sofortigen Überblick über Beatmungspatienten und Hilfsbedürftige möglich machen. Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben wüssten derzeit nicht, wo sich Menschen mit schwersten gesundheitlichen Einschränkungen wie beispielsweise an einem Heimbeatmungsplatz befänden, teilten die Organisatoren der Plattform, darunter Katastrophenschützer und Sicherheitsforscher, in Berlin mit. Hilfsbedürftige oder deren Pfleger können sich ab sofort online in einem Notfallregister eintragen, heißt es in einem auf www.journalonko.de, auf den Dinah Radtke die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
Kassel (kobinet) Wer kennt das nicht? Man ist neu in einer Stadt oder in einer Gegend, in der man noch nie mit dem Bus oder der Straßenbahn unterwegs war. Und ausgerechnet dann gibt es keine Haltestellendurchsagen bzw. sind diese nicht verständlich. Da kann der Anlass der Reise noch so schön sein. Wenn die Unsicherheit steigt, ob man die richtige Haltestelle zum Aussteigen erwischt, kann die Fahrt leicht zum Stress werden. Für blinde und sehbehinderte Menschen sind solche verunsichernde Situationen bei der Nutzung von Bussen und Bahnen Alltag, denn sie sind verstärkt auf gute und verständliche Informationen angewiesen. In Kassel haben sich nun Vertreter*innen von Behindertenorganisationen und Verantwortliche der Kasseler Verkehrsgesellschaft (KVG) und des Nordhessischen VerkehrsVerbunds (NVV) getroffen, um die Barrierefreiheit bei Durchsagen in Bussen und Bahnen zu verbessern.
Berlin (kobinet) „Es darf nicht passieren, dass unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und den meisten Bundestagsabgeordneten ein Gesetz zur Triage den Bundestag passiert, das der Selektion von vermeintlich Schwächeren zugunsten Stärkerer Tür und Tor öffnet.“ So bringt die Sprecherin der LIGA der Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen, Dr. Sigrid Arnade, ihr Entsetzen nach der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages vom 19. Oktober zum vorliegenden Gesetzentwurf für Triage-Regelungen auf den Punkt. Die LIGA Selbstvertretung fordert daher eine Aussetzung der für den 10. November geplanten Verabschiedung der geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesdetz zur Triage zugunsten einer breiten gesellschaftlichen Debatte und einer Entscheidung im Bundestag ohne Fraktionszwang.
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