Berlin (kobinet) Als politische Selbstvertretung setzt sich der Verein Kellerkinder e. V. mit Sitz in Berlin seit 2008 für die Rechte von Menschen mit psychosozialen Behinderungen ein. Zentral ist der Bezug auf die UN-BRK und das Recht auf Selbstbestimmung, Partizipation und Inklusion.
Der Verein hat ein Postitionspapier zu „Ambulanten Behandlungsweisungen“ aka ambulanten ärztlichen Zwangsmaßnahmen veröffentlicht:
BERLIN (kobinet) Ausgehend von der aktuellen Analyse des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) kommt der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) zu der Feststellung, dass die Zahl der Mitarbeitenden in der ambulanten und stationären Langzeitpflege stagniert. Gleichzeitig ermittelt das Statistische Bundesamt, so der VDAB, einen aktuellen Bedarf von 943.000 Pflegekräften, der in den nächsten 25 Jahren auf 1.341.000 Pflegekräfte ansteigen wird.
ERFURT(kobinet)
ERFURT(kobinet) Vom 29. Januar bis zum 2. Februar finden in Thüringen die Special Olympics Nationalen Spiele Thüringen 2024 statt. Im Auftrag von Special Olympics Deutschland hat Hartmut Augustin mit dem Schirmherrn dieses Ereignisses, Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow gesprochen.
Berlin (kobinet) Aus der Antwort auf eine Regierungsanfrage der Linken im Bundestag geht hervor, dass die Ampelkoalition keinen Fahrplan für die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat. Der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) kämpft als Teil des zivilgesellschaftlichen Bündnis AGG Reform – Jetzt! für eine umfassende Reform und kritisiert die Hinhaltetaktik des Bundesjustizministers, Marco Buschmann, scharf. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung vor dem Hintergrund des unaufhörlichen Erstarkens rechtsextremer Parteien und Bewegungen und der Tatsache, dass Deutschland eines der schwächsten Antidiskriminierungsgesetze in der EU hat, untätig bleibt“, heißt es vom advd, der das Bundesjustizministerium (BMJ) dazu auffordert, endlich einen Gesetzesentwurf vorzulegen.
Kassel (kobinet) Am Abend des 23. Januar 2024 erreichte die Akteur*innen im Weibernetz die traurige Nachricht, dass Dörte Gregorschewski gestorben ist. „Sie war unsere langjährige Freundin, Kollegin und Mitstreiterin. Wir sind unendlich traurig und vermissen sie jetzt schon“, schreiben Martina Puschke, Brigitte Faber, Magdalene Ossege, Monika Bach, Ulrike Jährig, Paula Taube und Antje Müller vom Weibernetz in ihrem Nachruf auf Dörte Gregorschewski, den die kobinet-nachrichten veröffentlichen.
Berlin (kobinet) „Neuer Schwung für die UN-BRK in Deutschland: Wie weiter nach der zweiten Staatenprüfung?“ So lautet der Titel der BRK-Konferenz, die am 27. Februar 2024 im bcc Berlin Congress Center in Berlin stattfindet. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und das Deutsche Institut für Menschenrechte laden gemeinsam zu dieser Veranstaltung ein. Nun ist die Anmeldung für die Veranstaltung möglich.
Köln (kobinet) Die Fachinformation des Landschaftsverband Rheinland (LVR) mit dem Titel „Höhere Freigrenzen in der Eingliederungshilfe: Verbesserungen bei Einsatz von Einkommen und Erspartem für Menschen mit Behinderung“ steht ab sofort in aktualisierter Fassung zum Download bereit. Grund für die Aktualisierung ist, dass die Freigrenzen für das Vermögen und Einkommen von Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen, 2024 erneut angehoben wurden. Darauf machte der LVR in seinem aktuellen Newsletter aufmerksam.
Heidelberg (kobinet) Dass es möglich ist, auch Carsharing-Angebote barrierefrei zu gestalten, das zeigt ein Beispiel aus der Rhein-Neckar-Region. Der Carsharing-Anbieter stadtmobil Rhein-Neckar setzt in seiner Flotte nun drei behindertengerecht ausgestattete Passiv-Fahrzeuge ein. Drei Peugeot Rifter GT, ausgestattet mit Heckeinstieg, die im Dezember 2023 in der PARAVAN Niederlassung Heidelberg übergeben wurden, sind jetzt an ausgewählten Stationen in Mannheim und Heidelberg buchbar. Ein Angebot für Menschen mit Handicap, Pflegedienste, Städtische Einrichtungen und Vereine in der Region.
STUTTGART (kobinet) Demokratiebildung an Schulen zu fördern und im Schulunterricht zu verankern, das ist eine Forderung des Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg anlässlich des heutigen Tages der Bildung. Demokratiebildung in allen Schulfächern fest zu verankern. Vor dem Hintergrund einer erkennbaren Zunahme von Gewalt, Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft ist es, so dieser Verband, wichtiger denn je, Schülerinnen und Schülern ein Demokratieverständnis wie Fairness, Solidarität, Toleranz, Freiheit und die Akzeptanz von Vielfalt zu vermitteln und demokratische Werte im Schulalltag zu leben.
HÜRTH (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tags der Bildung macht die Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen auf die dringende Notwendigkeit aufmerksam, die Erwachsenenbildung für Menschen mit Behinderung in den Fokus zu rücken. Trotz der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch Deutschland 2009 bleibt dieses wichtige Thema nach Einschätzung der Lebenshilfe bis heute oft unbeachtet.
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Berlin (kobinet) „Mit mehr Inklusion gegen den Fachkräftemangel“, so titelt die tagesschau einen aktuellen Beitrag über die Beschäftigung behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Dabei geht Carolin Hasenauer vom Bayerischen Rundfunk auch auf die neuen gesetzlichen Regelungen zur Ausgleichsabgabe ein und zeigt Beispiele inklusiver Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ruft die Bundesvereinigung Lebenshilfe ihre Mitglieder und die gesamte Zivilgesellschaft dazu auf, sich entschieden gegen Rechtsextremismus zur Wehr zu setzen und sich an Demonstrationen gegen die AfD zu beteiligen. Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, betonte: „Unsere Demokratie ist in großer Gefahr. Spätestens nachdem bekannt wurde, dass sich AfD-Vertreter mit namhaften Rechtsradikalen in Potsdam getroffen haben, um massenhafte Abschiebungen auch deutscher Bürgerinnen und Bürger zu beraten, muss allen klar sein, was die Stunde geschlagen hat. Dieses Treffen weckt Erinnerungen an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte, als die Nazis die Macht in unserem Land übernahmen. Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen. Ich bin daher sehr froh, dass nun endlich Tausende auf die Straße gehen, um der AfD und anderen rechtsextremen Kräfte die Stirn zu bieten.“
Bremen (kobinet) Vom 26. bis zum 28. Januar 2024 wird anlässlich des Tags des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in Bremen im Zentrum für Kunst im Tabakquartier das Theaterstück „T4. Ophelias Garten“ aufgeführt. Alle Aufführugen, in denen Neele Buchholz die Hauptrolle spielt, sind bereits ausverkauft, wie es im Weser Kurier heißt. „Neele Buchholz ist nach eigenen Angaben die einzige hauptberuflich frei arbeitende Künstlerin mit Down-Syndrom in Bremen. Sie ist als Schauspielerin und ebenso als Tänzerin aktiv“, heißt es im Bericht des Weser Kurier.
Bonn (kobinet) „Das deutsche Bildungssystem steht vor großen Herausforderungen: Digitalisierung, eklatanter Lehrkräftemangel, sinkendes Bildungsniveau – da bleibt Inklusion auf der Strecke. Nach aktuellen Prognosen steigt der Anteil an Schüler*innen mit Förderbedarf, ebenso wie der an Schüler*innen mit Migrationshintergrund und aus sozial benachteiligten Verhältnissen. Diese zunehmende heterogene Schüler*innenschaft erfordert zukunftsorientiertes Lernen an allen Schulen.“ Dies teilte die Aktion Mensch anlässlich des heutigen Tages der Bildung am 24. Januar 2024 mit. Inklusive Bildung sei die Lösung, nicht das Problem, betonte die Aktion Mensch mittels einer Presseinformation.
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Kreuth (kobinet) Der mittlerweile 6. Göttfried Inklusions Skicup findet am 27. Januar 2024 am Hirschberg in Kreuth statt. Wie bereits in den vergangenen Jahren übernimmt Georg Kreiter, Mitglied und Aktivsprecher des Deutschen Para Skiteams Alpin, die Schirmherrschaft für dieses Event. Wer mit dabei sein will, kann sich noch bis Freitag, 26. Januar 18:00 Uhr per Mail unter [email protected] anmelden. Neben der alljährlichen Tombola mit hochwertigen Sachpreisen, Livemusik von NIK WALLNER und kulinarischen Köstlichkeiten aus der Hirschbergalm steht der Riesenslalom mit Zeitwertung im Mittelpunkt, heißt es in der Ankündigung.
Mainz / Frankenthal (kobinet) Mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz wurde Kurt Stübiger aus Frankenthal ausgezeichnet. Die Verdienstmedaille des Landes wird als Zeichen der Anerkennung und Würdigung besonderer ehrenamtlicher Verdienste um die Gesellschaft und die Mitmenschen von der Ministerpräsidentin verliehen, heißt es in einer Presseinformation des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums. „Kurt Stübigers bewundernswertes Wirken für die Belange von gehörlosen Menschen verdient unseren großen Respekt und unsere tiefe Anerkennung. Im Rahmen seiner ehrenamtlichen Arbeit setzt er sich seit mehr als 50 Jahren für eine Verbesserung der Lebenssituation gehörloser und hörgeschädigter Menschen in allen Bereichen des gesellschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Lebens ein“, würdigte der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer das außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement des Frankenthalers.
Berlin (kobinet) „Wie kann Reichtum gerechter verteilt werden?“ Dieser Frage geht Raul Krauthausen in seiner Reihe „Im Aufzug mit“ nach. Dieses Mal war Marlene Engelhorn zu Gast bei Raul Krauthausen. „Über Geld zu sprechen, ist in unserer Gesellschaft noch immer ein Tabu. Aber heute tun wir genau das. Denn Marlene Engelhorn ist reich – schon bevor ihr mit Ende 20 mitgeteilt wurde, dass sie einige Millionen Euro erben wird. Aber genau das will sie ändern. Denn als Grund der extremen sozialen Ungerechtigkeit sieht sie auch die Steuerpolitik, die die Besteuerung von Vermögen und Erbschaften immer weiter verringert hat. Mit taxmenow setzt sich Marlene daher für mehr Steuergerechtigkeit ein – eine Initiative von Vermögenden, die eine höhere Besteuerung von Reichtum erreichen will. Ein Gespräch über Privilegien, Macht und Schlupflöcher. Aufzugtür auf für Marlene Engelhorn“, heißt es in der Ankündigung des Podcast.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus findet am Mittwoch, den 31.01.2024, um 12:00 Uhr in der Tiergartenstraße 4 am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der „Euthanasie“-Morde die Gedenkveranstaltung für die ermordeten Menschen mit Behinderungen statt. Mehrere hunderttausend Kinder, Männer und Frauen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden von den Nationalsozialisten grausam getötet. 2024 richtet der Behindertenbeauftragte Jürgen Dusel den Fokus auf die tauben Menschen. Die Kranzniederlegung wird von zwei Künstlerinnen, Ines Konietzko-Fischer (taub) und Claudia van Hasselt (hörend), mit einer musikalischen Performance begleitet.
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Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen dürfen nicht diskriminiert oder in ihrem Recht auf gleichberechtigte, volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft beeinträchtigt werden. Diese Kernanliegen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), müssen in bestehenden Gesetzen wie auch in zukünftigen Gesetzesvorhaben oder untergesetzlichen Regelungen Berücksichtigung finden – auch auf Ebene der Bundesländer. Aktuell wird das Berliner Landesrecht den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention kaum gerecht, teilte das Deutsche Institut für Menschenrechte mit, das erheblichen Anpassungsbedarf sieht.
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Berlin (kobinet) Am 22. Januar 2024 fand eine digitale Sondersitzung der Verkehrsminister der Bundesländer statt. Auf dieser Sitzung haben sie festgestellt, dass ihrer Meinung nach die zur Verfügung stehenden Finanzmittel auch in 2024 ausreichen, um das seit 1. Mai 2023 geltende Deutschlandticket weiterhin für den Preis von 49 Euro anzubieten. Gerade vor dem Hintergrund gestiegener Kraftstoffpreise und Personalkosten ist die weiterhin hälftige Finanzierung durch die Verkehrsminister ein wichtiges und eindeutiges Zeichen. Jetzt kommt es nach Ansicht des Deutschen Bahnkunden-Verband (DBV) auf Bundesverkehrsminister Wissing an.
Wien (kobinet) Der Österreichische Behindertenrat hat den Aufruf zu einer Großkundgebung am 26. Januar vor dem Österreichischen Parlament gegen Rechtsextremismus und Rassismus geteilt. Wie BIZEPS heute weiter berichtet, tritt der Rat antidemokratischen Tendenzen entschieden entgegen und sieht den Schutz der Demokratie als eine ständige Aufgabe an.
MÜNSTER (kobinet) Als Zusammenschluss von rund 130 Organisationen, welche die Interessen von über 250.000 Mitgliedern bündelt, startet die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Nordrhein-Westfalen mit einem rundum modernisiertes Erscheinungsbild in das neue Jahr. Zugleich werden auch aktuelle Impulse zur Verbesserung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen präsentiert.
Berlin (kobinet) „Klares Zeichen gegen rechts“, titelte heute die Berliner Zeitung. Zur Kundgebung vor dem Bundestag waren am Sonntag weit mehr als 100.000 Menschen gekommen. Hunderttausende protestierten am Wochenende überall in Deutschland gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. „Diese Menschen machen uns allen Mut. Sie verteidigen unsere Republik und unser Grundgesetz gegen seine Feinde“, betonte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. In seiner Videobotschaft dankte er den Demonstranten für ihren Einsatz
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. -– ISL hat bei ihrer Klausurtagung vom 18. und 19. Januar in Berlin den Rahmen für ihre Aktivitäten im Jahr 2024 gesetzt. Im Mittelpunkt soll dabei die Stärkung der Möglichkeiten für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen stehen. Für die bessere Organisation der Assistenz, die behinderte Menschen benötigen, treibt die ISL die Gründung einer Genossenschaft von Nutzer*innen eines Persönlichen Budgets voran; mit einem auf drei Jahre angelegten Projekt wird sich die ISL zudem der Nicht-Diskriminierung in humanitären Notlagen widmen. Diejenigen, die auf außerklinische Intensivpflege angewiesen sind, will die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen intensiv dabei unterstützen, selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden statt in speziellen Einrichtungen leben zu können. Und 2024 müsse es endlich gelingen, dass die Regelungen zur Barrierefreiheit entscheidend verbessert werden.
Berlin (kobinet) Juliane Harms wünscht sich bei den anstehenden Wahlen in diesem Jahr Konstellationen, die eine diverse Gesellschaft anerkennen und ein Miteinander fördern und fordern. „Denn nur dann kommen wir auch in Sachen Inklusion, Barrierefreiheit und Selbstbestimmung viele Schritte voran. Nichts wäre schlimmer als Stillstand oder gar Rückschritt. Und das liegt auch an uns. Wir haben viel zu tun.“ So bringt Juliane Harms, die seit Dezember 2023 neu im Team des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) ist und das von der Aktion Mensch geförderte Projekt „Empowerment zur Selbstvertretung behinderter Menschen“ leitet, ihre Wünsche für die Zukunft auf den Punkt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Juliane Harms ein Interview über ihr Wirken und das von ihr geleitete Projekt.
Bonn (kobinet) „achttausendvierhundertzweiundneunzig – so viele Projekte für Inklusion konnten wir im vergangenen Jahr fördern“, dies teilte die Aktion Mensch in ihrem aktuellen Newsletter mit. Die Organisation verweist dabei auf die Aktion Mensch-Förderlandkarte, in der man finden kann, welche Projekte in der Nähe durchgeführt werden.
Wien / Madrid (kobinet) „Respektvolle Sprache: Mit der angekündigten Änderung des Artikels 49 der Verfassung verabschiedet sich das Land von dem Begriff ‚Invalide‘ und ersetzt ihn durch ‚Menschen mit Behinderung‘.“ Dies berichtet Martin Ladstätter im österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS zu einer in Spanien anstehenden Verfassungsänderung zur Bezeichnung behinderter Menschen.
Berlin (kobinet) Hunderttausende Menschen gingen auch am Wochenende auf die Straße, um für Demokratie und Menschenrechte einzutreten. Am Sonntagabend beantwortete die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin Extra Fragen zur Diskriminierung von Menschen mit ganz unterschiedlichem Hintergrund.
Bad Segeberg / Hamburg (kobinet) „Die Macht der Vorstellungskraft: Wie Christian Ohrens die Welt um sich herum wahrnimmt“ So lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der Inklusator und Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, sprach dabei mit dem Blogger, DJ, Produzent, Moderator, Podcaster, Gamer, Freizeitpark Tester, Guide und Retro Freak Christian Ohrens aus Hamburg.
Berlin (kobinet) Hunderttausende Menschen sind am Wochenende auf die Straße gegangen, um gemeinsam gegen Rechtsextremisten zu protestieren. Seit Geheimpläne von AfD-Politikern und Neonazis zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich im ganzen Land heftiger Protest. Ein breites Bündnis aus Sozialverbänden, Fridays for Future und Gewerkschaften hatte auf dem Berliner Platz der Demokratie am Bundestag zur Demo unter dem Motto „Demokratie verteidigen: Zusammen gegen Rechts“ aufgerufen.
Berlin (kobinet) Glattes Eis
Ein Paradies
Für Den, der gut zu tanzen weiß. (Friedrich Nietzsche)
Bad Segeberg / Halle (kobinet) „Du hast meinen Arbeitsplatz – möchtest du auch meine Behinderung“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). In der Reihe Sonntag trifft IGEL tauschen sich wieder einmal Sascha Lang und Jennifer Sonntag aus und beleuchten das Thema aus verschiedenen „Blickwinkeln“.
Stuttgart (kobinet) Am 18. Januar 2024 fand im Pressezentrum der Messe Stuttgart, wie viele Jahre zuvor, die Verleihung des Goldenen Rollstuhls durch das Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart im Rahmen der Messe Caravan, Motor, Touristik (CMT) statt. Die Rahmenbedingungen der diesjährigen Tourismusmesse für die Sensibilisierung in Sachen Barrierefreier Tourismus waren dabei so gut wie schon lange nicht mehr, heißt es in der Presseinformation des ZsL Stuttgart.
WEIMAR (kobinet) Die Special Olympics Nationalen Spiele in Thüringen sind das größte inklusive Wintersport-Ereignis in Deutschland in diesem Jahr. Neun Tage vor dem Start der Nationalen Winterspiele haben 50 Läuferinnen und Läufer die Special Olympics Flamme durch Weimar getragen und damit den Startschuss der traditionellen Fackelläufe zu den Special Olympics Nationalen Spielen Thüringen 2024 gegeben.
Kassel (kobinet) In diesen Tagen zeigen zig-tausende von Menschen in vielen Städten Deutschlands Flagge für Demokratie und die Menschenrechte. Zuweilen sind es sogar zu viele, so dass nciht alle auf die Plätze passen oder wie in Hamburg Veranstaltungen wegen Überfüllung abgebrochen werden müssen. Behinderte Menschen haben nicht nur allen Grund sich ebenfalls an den Protesten zu beteiligen, weil das Recht auf Inklusion beispielsweise als Ideologie abgetan und weiter Sonderstrukturen geschaffen werden. Viele solidarisieren sich aber auch einfach, um ein Zeichen zu setzen, dass Deutschland niemand vertreiben oder ausgrenzen darf, wie es so manche Rechtsgerichtete gerne hätten. In Erlangen spricht am 20. Januar beispielsweise Dinah Radtke bei einer Gedenkveranstaltung und in Kassel werden viele Aktive aus dem Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen bei der dortigen Demo auf dem Friedrichsplatz dabei sein. Am 21. Januar findet um 16:00 Uhr eine Veranstaltung am Platz der Repblik statt.
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Köln (kobinet) Am Montag, den 22. Januer 2024, wird im Schulausschuss der Schulentwicklungsplan der Stadt Köln abschließend beraten. Danach sollen zwei neue Förderschulen Geistige Entwicklung gebaut werden – eine davon im neuen Stadtteil Kreuzfeld. Laut aktueller Planung soll die Schule sogar räumlich getrennt von allen anderen Schulen stehen, am Rand des Viertels, hinter einem Gewerbeblock. „Diese Planung offenbart ein geradezu vorgestriges Denken von einem Gemeinwesen, das Menschen mit Behinderung separiert und möglichst weit entfernt von der Mitte der Gesellschaft unterbringt. Es ist in Stein und Stadtplanung gegossene Separation und Diskriminierung“, sagt Ute Berger vom Elternverein mittendrin e.V., der auch auf eine Protestaktion am Montag hinweist.
Bad Segeberg (kobinet) „Manchmal erleichtert Unwissenheit das Leben“, so lautet der Titel der Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) bei der Sascha Lang mit Hans-Willi Weis sprach. „73 ist er geworden, der Kolumnist, Buchautor Hans-Willi Weis.Tiefgehend sind seine Kolumnen auf den kobinet-nachrichten.Tiefgehend und doch erfrischend auch die Gespräche mit ihm“, heißt es in der Ankündigung des Podcast.
FRANKFURT am MAIN (kobinet) Zahlreiche gesetzliche Krankenkassen haben zum Jahreswechsel ihre Beiträge erhöht – mehr als 20 Millionen Bundesbürger sind betroffen. Deshalb setzen sich jetzt viele Versicherte mit einem möglichen Kassenwechsel auseinander. Beim Thema Sonderkündigungsrecht kommt es dabei häufig zu der falschen Annahme, dass man sofort die Kasse wechseln kann.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband kritisiert die Reform des Staatsbürgerrechts sowie das sogenannte “Rückführungsverbesserungsgesetz”. Zugleich begrüßt dieser Verband, dass im Vergleich zu vorherigen Entwürfen nun ein Rechtsanspruch auf eine Pflichtverteidigung unter anderem für von Abschiebehaft betroffene Menschen vorgesehen ist. Die weiterhin geplante massive Verschärfung des Abschiebungsrechts selbst kritisiert der Verband jedoch ungebrochen scharf als “inhumane Symbolpolitik”.
Berlin (kobinet) Das „Wörterbuch der selbstbestimmten Teilhabe“ der Fachstelle Teilhaberatung zur ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung erklärt die Bedeutung einer Reihe von Begriffen, die im Alltag oder in fachspezifischen Diskussionen meist selbstverständlich benutzt werden, ohne das alle die genaue Bedeutung kennen. Daher lohnt sich hin und wieder ein Blick in dieses Wörterbuch. Heute blicken die kobinet-nachrichten auf die Erklärung des Begriffes „Angemessene Vorkehrungen“, der im Rahmen der Diskussion für verbesserte Regelungen zur Barrierefreiheit mittlerweile eine wichtige Rolle spielt und auch schon in einigen Gesetzen verankert ist.
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