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UN-BRK in Berlin: Wie weiter nach der Staatenprüfung?

Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
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Foto: Logo Institut für Menschenrechte, CC BY-SA 4.0 (https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=61713390)

Berlin (kobinet) "Die zweite Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland liegt bald ein Jahr zurück. Im August 2023 hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf geprüft, wie Deutschland die Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzt. Die Empfehlungen des UN-Fachausschusses sind maßgebliche Leitlinien für die weitere Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen auch im Land Berlin. Über die Handlungsempfehlungen, die sich aus der Staatenprüfung ergeben, möchten die Monitoring-Stelle UN-BRK Berlin und die inklusionspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE im Abgeordnetenhaus am 6. September 2024 mit Ihnen ins Gespräch kommen. Was bedeuten die Abschließenden Bemerkungen für Rechtsprechung, Gesetzgebung und Politik in Berlin? Was muss in Berlin geschehen, um die Empfehlungen des UN-Fachausschusses umzusetzen?" heißt es in der Einladung des Deutschen Institut für Menschenrechte.



Die Veranstaltung richtet sich vornehmlich an Entscheidungsträger*innen aus Politik, Verwaltung und Justiz, Expert*innen in eigener Sache und andere Expert*innen aus den Reihen zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Berlin. Eine Verdolmetschung in Deutsche Gebärdensprache, Leichte Sprache sowie Schriftsprache wird durchgängig zur Verfügung stehen.

„Die Kapazitäten im Abgeordnetenhaus sind durch die Größe des Plenarsaals beschränkt. Wir gehen davon aus, dass das Interesse an der Veranstaltung die Anzahl der Plätze dort deutlich übersteigen wird. Wir bitten Sie daher um Ihre verbindliche Anmeldung bis zum 26. Juli an [email protected]. Bitte teilen Sie uns dazu neben Ihrem Namen mit, welche Organisation/Institution Sie vertreten und ob bzw. welche angemessenen Vorkehrungen Sie benötigen. Sofern Sie das zu diesem Zeitpunkt schon sagen können, bitten wir um Bescheid, wenn Sie von einer Assistenzperson begleitet werden“, heißt es weiter in der Veranstaltungsankündigung.

Die Veranstaltung findet am 6. September von 10:00 bis 15:15 Uhr im Abgeordnetenhaus Berlin statt.