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Berlin (kobnet) „Autismus bleibt oft unentdeckt und führt zu unsichtbaren Hindernissen im Alltag. Zudem gibt es nach CORRECTIV-Recherchen zu wenig Diagnosestellen – jahrelange Wartezeiten sind die Folge.“ So heißt es in der Einführung eines Beitrags von Duška Roth und Chiara Swenson mit dem Titel „Unsichtbare Barrieren: Autismus im Erwachsenenalter“ auf der Plattform von CORRECTIV.
Wien (kobinet) Wie wichtig es ist, dass behinderte Menschen, die sich für Inklusion einsetzen, in Parlamenten vertreten sind, das hat sich immer wieder gezeigt. In Österreich hat nun mit Barbara Sima-Ruml eine engagierte Rollstuhlnutzerin eine Chance, über die Grünen in den österreichischen Nationalrat gewählt zu werden. Darauf macht der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam. „Unter den Gewählten befindet sich auch Barbara Sima-Ruml, die den 11. Platz belegte. Sie erzielte bei der Wahl einen beeindruckenden Erfolg und erreichte mit 85,7 % der Stimmen diesen Platz. In ihrer Rede hielt sie fest: ‚Eine Sache ist sicher – Inklusion ist GRÜN'“, heißt es im BIZEPS-Bericht über den Grünen Bundeskongress in Wien, bei dem am 22. Juni 2024 die Plätze 1 bis 12 des Bundeswahlvorschlags für die Nationalratswahl 2024 gewählt wurden.
Berlin (kobinet) Gute und verständliche Informationen zum Budget für Arbeit sind sehr wichtig. Es braucht aber auch eine gute Unterstützung auf dem Weg aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Darin waren sich die Mitwirkenden am 2. Treffen des „Netzwerk behinderter Menschen, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten (wollen)“, das am 14. Juni 2024 online stattfand. Bei dem zweistündigen Austausch wurden viele Fragen zum Budget für Arbeit gestellt und beantwortet, aber auch viele Erfahrungen von denjenigen eingebracht, die bereits mit Unterstützung des Budget für Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gemacht haben. Hier hat sich ein Erfahrungsschatz gebildet, der darauf wartet, von den Verantwortlichen zur Kenntnis genommen zu werden, so eine Forderung, die aus dem Treffen heraus entstanden ist.
Berlin (kobinet) Sommer ist die Zeit, in der es zu heiß ist, um das zu tun, wozu es im Winter zu kalt war. (Mark Twain)
Kassel (kobinet) Prof. Dr. Gisela Hermes aus Kassel geht gerade jetzt im Sommer gerne in Eiscafés. Die Rollstuhlnutzerin, die viel unterwegs ist, ist es jedoch leid, sich das Café danach aussuchen zu müssen, ob dieses barrierefrei zugänglich und mit einer barrierefrei nutzbaren Toilette ausgestattet ist. Über die im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vereinbarten Verbesserungen zur Barrierefreiheit durch die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat sie sich gefreut. Da sie nun Zweifel hat, ob dieses Versprechen gehalten und ernsthaft vorangetrieben wird, hat sich Gisela Hermes dem Protest eines Aktionsbündnis für die Umsetzung der Reformen angeschlossen und fordert die Bundesregierung auf, endlich zu ihrem Wort zu stehen und Taten folgen zu lassen. Viel Zeit bleibt da nicht mehr. Sie hat den kobinet-nachrichten ein Bild von ihr auf einer Rampe zu einer Eisdiele in Kassel geschickt. Was hier möglich ist, müsse Standard werden.
Hannover (kobinet) Annetraud Grote, die niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, ist mit der Novellierung der niedersächsischen Bauordnung (NBauO) nicht zufrieden. Am 17. Juni 2024 wurde die Novellierung der NBauO im niedersächsischen Landtag verabschiedet. Sie sieht unter anderem vor, dass es sehr große Erleichterungen bei der Stellplatz- und Aufzugspflicht beim Neu- bzw. Umbau gibt. „Das ist für Menschen mit Behinderungen schwierig – diese sind häufiger auf Aufzüge und Autos angewiesen als Menschen ohne Behinderungen“, so Annetraud Grote.
Kassel (kobinet) Dass behinderte Menschen es leid sind, ständig um Barrierefreiheit betteln zu müssen und die Bundesregierung endlich in die Pötte kommen muss, die im Koalitionsvertrag versprochenen Reformen zur Barrierefreihiet zu beschließen, das wurde am Rande des Kämpferherzen-Treffens am 22. Juni 2024 in der Kasseler Stadthalle deutlich. Symbolisch für diesen Ärger und die damit verbundene Forderung, dass endlich die im Koalitionsvertrag von rot-grün-gelb verankerten Reformen des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) umgesetzt werden müssen, haben einige Teilnehmende eine Bild-Aktion zur Bekräftigung ihrer Forderungen durchgeführt.
Berlin (kobinet) Die Mut-Tour ist wieder unterwegs in Deutschland. Zehn Tandemteams auf dem Fahrrrad und zwei Wanderteams mit und ohne Pferdebegleitung sind in diesem Sommer dabei. Nach dem Start am 1. Juni in Bremen und 3 800 Kilometern wird am 3. September das Ziel in Osnabrück erreicht. Die Tour will ein starkes Zeichen für weniger Angst und Scham im Umgang mit Depression setzen. „Bei Depressionen soll keiner allein bleiben“, sagte eine Leipzigerin dem kobinet-Koresspondenten. Sie hat mit ihrer Tochter die Tandemtour von Pönitz bis auf den Marktplatz der Messestadt begleitet.
Brandenburg an der Havel (kobinet) Die Aktivitäten im Rahmen des Projektes „(Un-)Wertes Leben on Tour“ gehen heute am 22. Juni 2024 weiter. Darauf hat Thomas Künneke von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der das Projekt koordiniert, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht und betonte: „Unter dem Motto ‚(Un-)Wertes Leben on Tour‘ besuchen wir am 22. Juni 2024 die Gedenkstätte in Brandenburg am Nicolaiplatz 28/30 in 14770 Brandenburg an der Havel und erinnern an die Morde und Verbrechen der Nationalsozialisten an behinderten Menschen.“ Die von der ISL mit Unterstützung des Förderkreises Gedenkort T4 und des Verein aktiv und selbstbestimmt (akse) im Rahmen des Projekt „geh-denken-inklusiv“ organisierte Veranstaltung findet damit ihre Fortsetzung. Dabei ist sowohl eine Teilnahme vor Ort als auch online möglich.
Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „Die Geschichte der Grundgesetzergänzung in Artikel 3“, so lautet der Titel der aktuellen und mittlerweile 191. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der erfolgreiche Kampf der Behindertenbewegung für die Änderung des Grundgesetzes in den Jahren 1990 -1994 ist bisher wenig bekannt und bisher noch nicht umfassend dokumentiert. H.-Günter Heiden hat sich daher daran gemacht, diese Geschichte in Form seines am 19. Juni 2024 erschienenen Buches ‚Behindertenrechte in die Verfassung! Der Kampf um die Grundgesetzergänzung 1990-1994“ aufzuarbeiten. Der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang veröffentlichte daher ein Tag nach Erscheinen des Buches ein Interview mit dessen Autor H.-Günter Heiden über Aspekte der Entstehungsgeschichte der Aufnahme des Benachteiligungsverbots behinderter Menschen ins Grundgesetzt, über dessen Bedeutung und über die weiteren Perspektiven auf dem Weg zur Gleichstellung behinderter Menschen.
BERLIN (kobinet) Im Rahmen des inklusive Projekt „UEFA EURO 24 – 1, 2, 3, Ich bin dabei!“ des Vereins KulturLeben Berlin wird KulturLeben Berlins digitaler und barrierefreier Sport- und Kulturkalender „barrierefrei.berlin“ eingesetzt, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu sportlichen und kulturellen Veranstaltungen rund um die UEFA EURO 2024 zu ermöglichen. Dazu gehören über 100 Berliner Initiativen, die durch die Nachhaltigkeitsplattform FUTURE LEAGUE Berlin 2024 gefördert werden.
HANNOVER kobinet) Wenn heute Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen in die Sommerferien gehen, dann fahren mit ihren Familien in den Urlaub. Gerade Alleinerziehende und Familien mit mehreren Kindern können sich das nicht leisten. Nach Ansicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen hat jedoch jedes Kind Urlaub verdient – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Deshalb fordert er von der Landesregierung, betroffene Familien besser zu unterstützen.
BERLIN (kobinet) In einem gemeinsamen Papier warnt ein breites Bündnis aus Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Campact und der Gewerkschaft Ver.di eindringlich vor den negativen Folgen drohender Kürzungen im Bundeshaushalt 2025. Die Unterzeichnenden weisen auf den Zusammenhang zwischen einem intakten Sozialstaat und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt hin.
Kassel (kobinet) Dass es 5 vor 12 ist, wenn die Regierungskoalition ihre Versprechen zu Reformen zur Barrierefreiheit in dieser Legislaturperiode noch umsetzen will, dazu haben Vertreter*innen von Organisationen von bzw. für behinderte Menschen am 19. Juni 2024 in Berlin mit einer menschenlichen Uhr ein Zeichen gesetzt. Einen Tag darauf, am 20. Juni, formierten sich am Rande einer Tagung an der Universität Kassel spontan zahlreiche Teilnehmende zu einem Gruppenbild zur Untermauerung dieser Forderung. Sie fordern die Bundesregierung auf, endlich die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Reformen für mehr Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auf den Weg zu bringen. Am Rande der Aktion wurde angemerkt, dass es derzeit vor allem das FDP-geführte Finanz- und das Jusitzministerium sind, die den längst fertigen Entwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) blockieren.
München / Oberaudorf (kobinet) Der werkstattkritische Roman „Zündeln an den Strukturen“ kommt nun auch nach Bayern. Am 24. Juni findet um 18:00 Uhr eine Lesung in einer inklusiv ausgerichteten Schule in Oberaudorf bei Rosenheim statt und am 25. Juni um 18:00 Uhr gibt es eine Lesung im Café im Kult9 in München. Darauf und vor allem auf die damit verbundenen Diskussionen freut sich der Autor des Reportage-Roman über die Situation in Werkstätten für behinderte Menschen und Alternativen dazu, Ottmar Miles-Paul, besonders. Denn fast wöchentlich regt sich der Behindertenrechtler darüber auf, dass díe Landesregierung von Bayern nicht nur entgegen aller Empfehlungen und Diskussionen zur UN-Behindertenrechtskonvention verkündet, dass Werkstätten für behinderte Menschen Teil eines inklusiven Arbeitsmarktes seien. Vor allem ärgert Ottmar Miles-Paul, dass vor allem in Bayern ständig neue Millionenbeträge in Aussonderungssysteme wie Werkstätten und Wohnheime gepumpt werden, statt inklusive Alternativen mit diesem Geld zu fördern
Berlin (kobinet) Während die Verbände auf Bundesebene derzeit auf die Reformvorschläge der Bundesregierung für das 2002 verabschiedete Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) warten, blickt Berlin schon auf eine längere Geschichte der Gleichstellungsgesetzgebung für behinderte Menschen zurück. Genau gesagt, konnte die Bundshauptstadt vor kurzem das 25jährige Bestehen des ersten Landesgleichstellungsgesetzes für behinderte Menschen begehen. Am 29. April 1999 hat das Abgeortnetenhaus von Berlin das Landesgleichberechtigungsgesetz beschlossen. Wie es zu diesem ersten Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsgesetz für behinderte Menschen in Deutschland kam, was dies auf sich und welche Bedeutung es heute hat, darüber führte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit dem Hobby-Historiker der kobinet-nachrichten und Anwalt Dr. Martin Theben und der Landesbehindertenbeauftragten von Berlin Christine Braunert-Rümenapf folgendes Interview.
Wien (kobinet) Die Anpassung der Technik an Anforderungen für deren barrierefreie Nutzung ist eine zentrale Aufgabe unserer Gesellschaft. So hat beispielsweise das weitgehend barrierefrei ausgelegt iphone von Apple blinden und sehbehinderten Menschen viele Türen zur Welt der Informationen geöffnet. Nun gibt es weitere Neuigkeiten in Sachen Bildbeschreibungen: „Für blinde und sehbehinderte Menschen sind Screenreader zentral für die Nutzung des Computers. Sie übersetzen Textinhalte so, dass sie entweder akustisch oder mittels Braillezeile taktil wahrnehmbar werden. Firefox Nightly Version 130 bietet jetzt auch automatisch durchgenerierte Bildbeschreibungen.“ Dies berichtet Markus Ladstätter in einem aktuellen Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS.
Uder (kobinet) Im Rahmen der 25. Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) haben die Teilnehmenden im thüringischen Uder die Europawahl verfolgt und mit Entsetzen die Ergebnisse wahrgenommen. Uder ist der Wahlbezirk von Björn Höcke, der sich u.a. auch abwertend über die schulische Inklusion geäussert hatte. „Aus diesem Grund mussten wir alle einfach aktiv werden. Wir haben uns am Abend eine kleine Aktion überlegt, bei der wir nach den Instagram Stars Siegfried und Joy eine Zauberaktion machten, bei der wir ein AfD-Plakat verschwinden ließen. Im Hintergrund standen Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen“, berichtet Jenny Bießmann und verweist auf ein entsprechendes Video von der Aktion.
BERLIN (kobinet) Der Online-Handel gehört zu den Wirtschaftsbereichen, die sich in hohem Tempo entwickeln. Im Jahr 2023 belief sich der Umsatz im E-Commerce in Deutschland auf 85,4 Milliarden Euro und das ist eine Fortsetzung der Entwicklung nach oben. Das allein ist Grund genug einmal zu fragen: Und wie kommt das alles bei den Kundinnen und Kunden an ? Mit anderen Worten: Wie barrierefrei kommen alle diese Päckchen und Pakete bei den Bestellern an ?
Plau am See (kobinet) In der Nacht vom 26. zum 27. Mai 2024 beschädigen Unbekannte den Eingangsbereich einer Wohnstätte der Lebenshilfe in Mönchengladbach. Ein Ziegelstein mit der Aufschrift „Euthanasie ist die Lösung“ findet sich am Tatort. Offensichtlich hatte man ihn gegen die Eingangstür geworfen. Einige Tage zuvor gab es auf die Geschäftsstelle ebenfalls eine Attacke durch einen Steinwurf. So weit so schlimm.
Berlin (kobinet) Diese Ankündigung des Inclusion-Technology-Lab geben wir hier wieder.
Bundesweiter Test: Atlas-digitale-Barrierefreiheit.de stellt Ergebnisse vor
Zum ersten Mal testeten Menschen mit Behinderungen die digitale Barrierefreiheit der rund 11.000 kommunalen Internetseiten in Deutschland. Besonders ist dabei, dass alle kommunalen Internetseiten überprüft wurden und dass die Überprüfung durch echte Menschen und nicht durch ein Computerprogramm erfolgte.
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MÜNCHEN (kobiet) Damit sich die Bürgerinnen und Bürger, die sich über die Pflege informieren möchten dies auch können, aktualisiert der Bezirk Oberbayern als überörtlicher Sozialhilfeträger regelmäßig seine Broschüren zu den Leistungen der ambulanten und stationären Pflege. Die neuen Hefte sind ab sofort kostenfrei erhältlich.
STUTTGART (kobinet) Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg an die Bundesregierung, keine Einsparungen in der Migrations- und Flüchtlingspolitik vorzunehmen. Kürzungen in der Migrationssozialarbeit seien völlig inakzeptabel und hätten fatale Folgen wie den Abbau oder gar Wegfall der Hilfs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Menschen, warnt der Verband.
Berlin (kobinet) Mit einer menschlichen Uhr, die 5 vor 12 anzeigt, haben Vertreter*innen von Organisationen von bzw. für behinderte Menschen am 19. Juni 2024 in Berlin ein Zeichen gesetzt. Sie fordern die Bundesregierung damit auf, endlich die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Reformen für mehr Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auf den Weg zu bringen.
München (kobinet) Viele Weggefährt*innen von Andreas Vega trauern über den unerwarteten Tod des langjährig in der Behindertenbewegung Aktiven aus München. So auch die Redaktion der kobinet-nachrichten, bei denen Andy Vega seit vielen Jahren unermüdlich ehrenamtlich mitgearbeitet hat. „RIP. Andreas Vega. Das wird Andis letzter Post, den ich einfach mal hiermit auf den Weg schicke … Leider ist Andi heute Abend am 18. Juni auf seine letzte Reise gegangen. Wenn ihr ihm noch etwas schönes mit auf den Weg geben wollt, fühlt euch frei in den Kommentaren ihm eure Wünsche mitzugeben“, schrieb Deva Bhusha Glöckner auf dem Facebook-Accont von Andreas Vega.
Kassel (kobinet) Deutschland, Österreich und die Schweiz sind Vertragsstaaten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Der Fachausschuss der Vereinten Nationen hat 2023 zum zweiten Mal seine Abschließenden Bemerkungen zu den Staatenprüfverfahren für Österreich und Deutschland veröffentlicht. Für die Schweiz legte er im Jahr 2022 zum ersten Mal Abschließende Bemerkungen vor. Die Verfahren und Berichte bieten eine gute Grundlage für eine vertiefte und vergleichende Diskussion zum Umsetzungsstand der Konvention. Deshalb findet heute am 20. Juni und morgen in Kassel die Tagung mit dem Titel „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, Österreich und der Schweiz – Ausblicke nach den Prüfungen der Staatenberichte“ im Science Park der Universität Kassel statt.
Freiburg (kobinet) Eine Reihe von behinderten Menschen sind bei den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 angetreten. Gute Nachrichten dazu gibt’s aus Freiburg von Esther Grunemann: „Voller Freude über meinen Platz im Gemeinderat. Der Wahlkampf mit meiner Linken Liste war erfolgreich und hat Spaß gemacht.Danke für die vielen, vielen Stimmen“, schrieb die langjährig aktive Lehrerin und Sozialpädagogin, die einen Rollstuhl nutzt und sich seit vielen Jahren auch in der Freiburger Behindertenpolitik engagiert auf Facebook. „Wir sind jetzt drei Menschen mit sichtbaren Behinderungen im Gemeinderat bei der Linken Liste, bei der SPD und der Liste Teilhabe und Inklusion. Wir hoffen, dass dies dazu führt, die Themen Teilhabe und Barrierefreiheit noch besser in der Stadt Freiburg fahren zu können“, teilte Esther Grunemann den kobinet-nachrichtan auf Anfrage mit.
Krautheim (kobinet) Trotz der wiederholten Versprechen der aktuellen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP, Gesetzesreformen zur Verbesserung der Barrierefreiheit voranzutreiben, sind bisher keine konkreten Maßnahmen oder Gesetzesentwürfe vorgestellt worden. Dass die Verbände behinderter Menschen dies nicht länger hinnehmen, zeigt u.a. ein dringender Aufruf des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK). Der Verband fordert die Regierung auf, ihre Versprechen einzuhalten und umgehend zu handeln. Verena Gotzes, BSK-Bundesvorsitzende, erklärte: „Die Regierungskoalition darf ihre Verpflichtungen gegenüber Menschen mit Behinderung nicht länger ignorieren. Die Umsetzung des Koalitionsvertrages in Bezug auf Barrierefreiheit ist überfällig. Es ist nicht akzeptabel, dass die benötigten Gesetzesreformen irgendwo im Nirvana der politischen Prozesse festhängen.“
Bochum / Berlin (kobnet) Ab heute ist das neue Buch von H.-Günter Heiden über den Prozess der Aufnahme des Satzes „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteilgt werden“ in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes mit dem Titel „Behindertenrechte in die Verfassung! Der Kampf um die Grundgesetzergänzung 1990-1994“ im Buchhandel erhältlich. Darauf weist das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) hin und würdigt das im Verlag Beltz Juventa erschiene Buch als „wichtigen Beitrag zur Disability History“. Das Buch, in dem es auch um die Strategien der Behindertenbewegung für den damaligen Erfolg geht, kommt gerade zur rechten Zeit auf den Markt, da die Behindertenverbände für die Umsetzung der im Koalitionsvertrag verankerten Maßnahmen zur Barrierefreiheit erneut streiten müssen, weil sich diese ständig verzögern.
Uder (kobinet) „Wenn Menschen ihre Koffer packen und aus ganz Deutschland Richtung Uder/Thüringen pilgern bedeutet dies meist, es geht zur Peer Counceling Weiterbildung. Im Juni 2024 fand der sechste und letzte Block der derzeitigen Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) statt.“ So beginnt der Bericht von Manuel Nagy über die Abschlussveranstaltung der nun abgeschlossenen 25. Peer Counseling Weiterbildung, der sicherlich weitere folgen werden.
Berlin (kobinet) „(Un-)Wertes Leben on Tour“. Unter diesem Motto besuchen behinderte Menschen ab heute, 19. Juni 2024, Gedenkstätten und erinnern an die Morde und Verbrechen der Nationalsozialisten an behinderten Menschen. Die von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit Unterstützung des Förderkreises Gedenkort T4 und des Verein aktiv und selbstbestimmt (akse) im Rahmen des Projekt „geh-denken-inklusiv“organisierten Veranstaltungen beginnen heute in der Gedenkstätte Wuhlgarten (Berlin). Dabei ist sowohl eine Teilnahme vor Ort als auch online möglich, wie Thomas Künneke von der Projektkoordination der ISL den kobinet-nachrichten mitteilte.
Berlin (kobinet) Im Rahmen der schrittweisen Umsetzung des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) sind die Landesverbände der Krankenkassen/Ersatzkassen und die Leistungserbringer gemäß § 132l Abs. 5 SGB V aufgefordert, gemeinsam neue einheitliche Verträge über die Versorgung von Menschen mit Bedarf an Außerklinische Intensivpflege (AKI), einschließlich deren Vergütung und Abrechnung, bis zum 30.Juni 2024 zu schließen. Zum Stichtag 01.07.24, in nunmehr 13 Tagen, verlieren die vormaligen Verträge nach § 132a SGB V ihre Gültigkeit. In Gesprächen mit dem AKI-Projektteam der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) versicherte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) ihre Absicht, Versorgungsabbrüche in der Außerklinischen Intensivpflege aufgrund fehlender Leistungs- und Vergütungsverträge nach §132l SGB V, zu vermeiden.
Berlin (kobinet) Für heute, den 19. Juni 2024, hat die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelte Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention zur mittlerweile 46. Konsultation mit den behindertenpolitischen Verbänden nach Berlin eingeladen. Themen werden dabei neben den aktuellen Berichten aus der Monitoringstelle, den Ländern und dem Bund die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen sein. Hierzu wird derzeit ein Forschungsprojekt der Universität Siegen in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte durchgeführt. Zudem geht es bei der Verbändekonsultation auch um die Lage und Stärkung der Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Deutschland.
Berlin / Brüssel (kobinet) Noch bis zum 30. Juni 2024 hat Belgien die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne, bevor Ungarn diese vom 1. Juli bis 31. Dezember 2024 übernimmt. Nach Informationen der kobinet-nachrichten gab es während der belgischen Ratspräsidentschaft gute Chancen, dass eine seit 2008 hängende EU-Antidiskriminierungsrichtlinie endlich auf den Weg gebracht werden könnte. Diese sieht u.a. vor, dass private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit verpflichtet werden. Doch wie in den Jahren zuvor, war Deutschland auch dieses Mal zentraler Bremser für die Verabschiedung der Richtlinie. Angesichts des massiven Rechtstrends in der EU könnte dies für viele Jahre die letzte ernst zu nehmende Chance gewesen sein, die Antidiskriminierungspolitik und damit auch die Barrierefreiheit in Europa zu stärken. Dass Deutschland diese Chance vor allem wegen der Vorbehalte FDP-geführter Ministerien vergeigt hat, kommt bei Behindertenverbänden nicht gut an.
Berlin (kobinet) Die beim Bundesbehindertenbeauftragten angesiedelte Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (BGG) hat vor kurzem ihren Jahresbericht für 2023 vorgelegt. In diesem Bericht werden eine Reihe von Beispielen aufgeführt, in denen die Schlichtungsstelle angerufen und aktiv wurde. Ein Beispiel, bei dem ein Erfolg erzielt werden konnte, bezieht sich auf die Barrierefreiheit bzw. Nicht-Barrierefreiheit bei der Abwicklung von Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).
Berlin (kobinet) Gerade in Zeiten, in denen die Behindertenverbände auf die Gesetzesinitiativen für einen barrierefreien öffentlichen Nah- und Fernverkehr warten, werden die Mängel in Sachen Barrierefreiheit bei der Bahn überdeutlich. „Machtmissbrauch und Willkür gegenüber Menschem mit Behinderungen müssen endlich ein Ende haben“, fordert daher die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland. „Selbst wenn man keine Termine hat oder nur aus Spaß fährt. Zahlender Fahrgast ist zahlender Fahrgast!“ schreibt die ISL dazu auf X. Auslöser dieser Äußerung ist ein X-Post von Kay Macquarrie, der folgende Erfahrung auf X teilte: „Nur mit Hilfe der Polizei darf ich reisen. Zugchef wollte mich nicht mitnehmen, weil: ’nicht angemeldet‘. Hausverbot!! Bin in den Zug gekrabbelt, denn auch ich habe Termine (auch am Sonntag :-)). Wie wärs mit etwas Antidiskriminierungsarbeit, liebe @DB_Bahn ?!“
Berlin (kobinet) „Nach fleißigem Endspurt-Training hat unser Teammitglied ‚Yascha Sherlock‘ erfolgreich die Abschlussprüfung zum #Assistenzhund absolviert. Trotz Pubertät hat der #Elo (Name der Hunderasse) alle seine Aufgaben gemeistert. Wir gratulieren ihm und unserer Kollegin Emine!“ Diese gute Nachricht verbreitete die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), bei der Emine Kalali arbeitet, die einen Assistenzhund nutzt, auf dem Social Media Kanal X. Vor gut einem Jahr, am 6. Juni 2023, hatten die kobinet-nachrichten über das neue Teammitglied der ISL berichtet und mittels eines weiteren Berichtes die Entwicklung begleitet.
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Berlin (kobinet) Mit einem Offenen Brief zur Barrierefreiheits- und Diskriminierungsschutzblockade hat sich Steffen Zimmermann vom Vorstand des in Berlin ansässigen Verein Anders Sehen an Bundesjustizminister Marco Buschmann gewandt. Damit hakt der Verein bezüglich eines früheren Briefes nach, auf den das Bundesjustizministerium nicht geantwortet hatte. So wie der Verein Anders Sehen machen derzeit eine Reihe von Organisationen und Aktive Druck auf die Bundesregierung endlich die im Koalitionsvertrag verankerten Maßnahmen zur Barrierefreiheit umzusetzen und konkrete Gesetze auf den Weg zu bringen.
Marburg (kobinet) Während der Behindertenrechtler Ottmar Miles-Paul derzei mit einer Reihe von Verbündeten bereits wieder mit der Organisation von Protestaktionen für die Umsetzung der im Koalitionsvertrag versprochenen Gesetzesreformen für mehr Barrierefreiheit beschäftigt ist, hat Franz-Josef Hanke den kobinet-nachrichten mitgeteilt, dass die Dokumentation der Verleihung des Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte an Ottmar Miles-Paul nun ins Internet eingestellt wurde. Der 1. Vorsitzende der Humastischen Union Marburg Franz-Josef Hanke verweist dabei auf einige Presseberichte, aber vor allem auf die Redebeiträge bei der Preisverleihung an Ottmar Miles-Paul. Mit dabei ist die Laudatio, die die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Ehrung des Behindertenrechtlers gehalten hat.
Erlangen (kobinet) Am 10. Juni 2024 begrüßte Prof. Dr. Andreas Hirsch, Vizepräsident People der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), gemeinsam mit Andrea Seeger, Geschäftsführerin der Access gGmbH, die angehenden Bildungsfachkräfte im gemeinsamen Projekt “Inklusive Bildung Bayern” während einer Pressekonferenz im Namen der Universitätsleitung. Access – Inklusion im Arbeitsleben gGmbH bildet in Kooperation mit der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) in einer bayernweit einzigartige Zusammenarbeit Bildungsfachkräfte aus. Im Rahmen des Projektes Inklusive Bildung Bayern (IBB) qualifizieren Access und die FAU sechs Menschen mit Behinderungen und besonderem Unterstützungsbedarf zu sogenannten Bildungsfachkräften für die Hochschullehre in Bayern. Diese bringen Studierenden die Perspektiven, Erfahrungen und Lebenswelten von Menschen mit Behinderungen nahe und ermöglichen so Inklusionserfahrungen aus erster Hand.
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