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Hamburg (kobinet) Sie wurden als „zurückgeblieben“ bezeichnet, als „schwachsinnig“, „Idioten“ – Kinder, Männer und Frauen mit Behinderung, die in der Zeit des Nationalsozialismus in den damaligen Alsterdorfer Anstalten lebten. Rund 630 von ihnen wurden von Alsterdorf aus verlegt, unter anderem nach Wien oder Mainkofen. 513 starben dort – durch Vernachlässigung, Verhungern, überdosierte Medikamente. Den Angehörigen wurde die standardisierte Todesursache „Lungenentzündung“ mitgeteilt – oft erst Monate nach der Ermordung. Jedes Jahr zum 8. Mai erinnert die Evangelische Stiftung Alsterdorf daran – unter dem Motto „Erinnern für die Zukunft“. Im Gedenkgottesdienst sagte Kirsten Fehrs, Bischöfin im Sprengel Hamburg und Lübeck, aktuelle Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD): „Es ist leicht, Schwache auszugrenzen durch Schweigen und Wegschauen. Aus Verachtung wird Gewalt, aus Worten werden Taten. Daran müssen wir uns erinnern und wir sind aufgerufen, täglich die Würde des Menschen zu verteidigen.“

HANNOVER (kobinet) Um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe von Menschen in benachteiligten Quartieren zu stärken, hat das Niedersächsische Sozialministerium mit der Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte als Partner das Programm „Chancengleich in der Nachbarschaft“ ins Leben gerufen. Ab sofort fördert das Land über zusätzliche Haushaltsmittel zur Prävention von Kinderarmut ortsbezogene Projekte, die es sich zum Ziel machen, die soziale Teilhabe von Menschen zu fördern, wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen und solidarische Strukturen zu stärken. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Bekämpfung von Kinderarmut durch Maßnahmen, die Bildung, gesunde Entwicklung und soziale Integration fördern.

Berlin (kobinet) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 6. Mai 2025 Bärbel Bas zur neuen Bundesministerin für Arbeit und Soziales ernannt. Die 1968 in Duisburg geborene SPD-Politikerin aus Nordrhein-Westfalen folgt auf Arbeitsminister Hubertus Heil, der dieses Amt seit 2018 ausübte. Die frühere Bundestagspräsidentin hat heute am 7. Mai ihre Arbeit im Ministerium für Arbeit und Soziales aufgenommen.

München (kobinet) Der bayerische Behindertenbeauftragte Holger Kiesel fordert, dass die Grundrechte von Menschen mit Behinderung dringend gestärkt werden müssen. Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat sich Holger Kiesel an ALLE Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus Politik und Gesellschaft sowie an ALLE Bürger und Bürgerinnen des Freistaates Bayern u.a. mit folgenden Worten gewandt: „Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft: sowohl von uns Menschen mit Behinderung als auch von uns allen“, so Kiesel. „Ich nehme zunehmend wahr, dass die Einschränkung der Grundrechte von Menschen mit Behinderung durch einige Entscheidungsträger aufgrund von Sparzwängen immer wieder allzu leichtfertig in Kauf genommen wird. Barrierefreiheit und Inklusion werden wieder öfter als Luxus und verzichtbare Schönwetterprojekte hingestellt.“

Meerbusch (kobinet) Mit der Gemeinsamen Initiative zur Stärkung der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt Nordrhein-Westfalens unterstützen das Arbeitsministerium und Partner Unternehmen dabei, Menschen mit Behinderung als Mitarbeitende zu gewinnen. Bei einem Besuch im REWE-Markt Hegemann in Meerbusch informierte sich Arbeitsminister Karl-Josef Laumann darüber, wie diese Zusammenarbeit in der Praxis erfolgreich gelingt. Zehn Menschen mit Behinderung arbeiten aktuell in den fünf REWE-Märkte von David Hegemann. Und es sollen noch mehr werden. Hegemanns Ziel: Innerhalb von drei Jahren 20 Menschen mit Behinderung zu beschäftigen. Bei insgesamt 170 Angestellten wäre das ein Anteil von mehr als zwölf Prozent.

Berlin (kobinet) Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erreichte ein vorgesehener Bundeskanzler bei der Wahl im Bundestag nicht die nötigen Stimmen. Friedrich Merz scheiterte im ersten Wahlgang heute am 6. Mai 2025 und erreichte nicht die nötigen 316 Stimmen. Für ihn stimmten lediglich 310 Abgeordnete. Der Satz „Der Abgeordnete Friedrich Merz hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 316 Stimmen nicht erreicht“ von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner stürzt die per Koalitionsvertrag geschlossene schwarz-grüne Koalition in ihre erste große Krise. Wie es nun weitergeht und wann und wie die Wahl wiederholt werden kann, steht noch nicht fest.

Berlin (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen findet der „Aktionstag BUNT VERBINDET“ am 7. Mai 2025 von 14:00 bis 17:00 Uhr in Berlin-Zehlendorf statt. Dabei soll eine Menschenrechtskette rund um das Rathaus Zehlendorf gebildet werden. „Unter dem Motto ‚INKLUSION – mehr denn je – JETZT!‘ setzen wir Hand in Hand gemeinsam ein kraftvolles Zeichen für Inklusion, Barrierefreiheit und gleiche Rechte für Menschen mit Behinderungen“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung durch die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen von Steglitz-Zehlendorf Eileen Moritz. Treff- und Ausgangspunkt für die Menschenrechtskette sind einige Infostände an der Kastanie vor dem Rathaus Zehlendorf, Teltower Damm / Kirchstraße.

Berlin (kobinet) Das Berliner Behindertenparlament (BBP) feiert in diesem Jahr sein fünfjähriges Bestehen und lädt zur Auftaktveranstaltung 2025 ein. Seit seiner Gründung im Jahr 2020 hat sich das Berliner Behindertenparlament nach Ansicht der Veranstalter*innen als bedeutende Plattform für die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Berlin etabliert. Bereits über 300 stimmberechtigte Teilnehmende haben in den vergangenen Jahren über 41 Anträge beschlossen – viele davon fanden Eingang in politische Entscheidungsprozesse zur Inklusion in Berlin. Die diesjährige Auftaktveranstaltung findet heute am 6. Mai 2025 in der Landeszentrale für Politische Bildung in der Hardenbergstraße 22–24 statt. Beginn ist 15 Uhr. Die Veranstaltung ist ausgebucht, der erste Teil der Veranstaltung wird online über den eigenen YouTube Kanal gestreamt: http://bit.ly/BBP25_Auftakt. Die Veranstaltung ist barrierefrei und wird in Gebärdensprache, Schriftsprache und Leichte Sprache übersetzt.

Marburg (kobinet) Unter dem Motto „200 Jahre Brailleschrift – Knack den Code“ haben blinde und sehende Kinder gemeinsam den Startschuss für eine bundesweite Aufklärungskampagne an Schulen gegeben. Ein Infopaket für Schulen und eine spezielle Webseite sollen Lehrerinnen und Lehrer zukünftig im Unterricht bei der Vermittlung der Brailleschrift unterstützen und Schülerinnen und Schüler zum Knobeln einladen. Blinde, sehbehinderte und sehende Schülerinnen und Schüler der Deutschen Blindenstudienanstalt (blista) haben jetzt die ersten Infopakete zur Brailleschrift für Schulen gepackt und mit ihrem Maskottchen, dem blinden Waschbär Louis, auf den Weg gebracht.

Bremen (kobinet)

Online-Veranstaltung im Rahmen des GAAD 2025

Anlässlich des diesjährigen Global Accessibility Awareness Day (GAAD) veranstalten die Durchsetzungsstellen der Länder Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen in Zusammenarbeit mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit am 15. Mai 2025 von 10 bis 15 Uhr das kostenfreie Online-Event Lösungsansätze für die Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit in der Verwaltung.

Berlin (kobinet) Menschenrecht statt Wohlfahrt ist auf einem großen Transparent bei der Demonstration zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai vom Brandenburger Tor gestartet ist. Bei strahlendem Sonnenschein bewegen sich weit über 1.000 Teilnehmende zur Abschlusskundgebung am Roten Rathaus. Auch wenn bei der Kundgebung Berliner Themen im Mittelpunkt stehen, erwarten sich viele Teilnehmende endlich auch klare Weichenstellungen des Bundes zur Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich und für eine umfassende Inklusion.

KÖLN / BERLIN (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordern zahlreiche Institutionen immer wieder eine wirkliche Teilhabe an der Gesellschaft. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe und toom Baumarkt setzen sich für Inklusion und Teilhabe im Arbeitsleben ein: In Zusammenarbeit mit örtlichen Lebenshilfen bietet der Baumarkt auch Menschen mit geistiger Beeinträchtigung oder Lernbehinderung eine berufliche Perspektive – sei es durch Praktika, Werkstattaußenarbeitsplätze oder sozial-versicherungspflichtige Stellen.

Hannover (kobinet) Auch der Arbeitskreis Inklusion von JANUN Hannover hat den Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai dazu genutzt und zu einer besonderen Talkrunde beim lokalen Fernsehsender h1–Fernsehen aus Hannover eingeladen. Unter dem Titel „Nachgefragt – Inklusion im Job – Eine Baustelle mit Zukunft“ haben hochkarätige Gäste über Herausforderungen, Fortschritte und Perspektiven der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt diskutiert. Mit dabei waren: Ursula Engelen-Kefer, ehemalige Vizepräsidentin des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Vorsitzende des Landesverbands Berlin-Brandenburg sowie Mitglied des Verbandsrats, Ottmar Miles-Paul, Autor, Gründer von kobinet-nachrichten und bundesweit aktiver Behindertenrechtsaktivist, Jürgen Bauch, ehemalige Hauptvertrauensperson im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur, Redaktion SBV-InfoBrief, Mitglied im Landesarbeitskreis Teilhabe- und Behindertenpolitik bei ver.di. und Louis Kleemeyer, Event-Inklusionsmanager, Gründer sowie Geschäftsführer von Unique United. Moderiert wurde die Sendung von Christian Draheim.

Berlin (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der seit 1992 um den 5. Mai herum mit vielen Protestaktionen und Veranstaltungen begangen wird, fordert die LIGA Selbstvertretung die neue Bundesregierung auf, den vielen Worten nun endlich konkrete Taten für echte Inklusion und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention folgen zu lassen „Vor allem nachdem die meisten behindertenpolitischen Maßnahmen der Ampelkoalition im Ampelkrach stecken blieben, sind wir des Wartens müde. Denn täglich müssen behinderte Menschen weiterhin viele Benachteiligungen und Diskriminierungen erleben. Die Anforderungen zur Barrierefreiheit müssen endlich auch für private Anbieter*innen von Dienstleistungen und Produkten gelten, wie in vielen anderen Ländern auch“, erklärte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul.

Berlin (kobinet) Zum heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen gehen bundesweit viele Akteur*innen auf die Straße und setzen sich für einen Neustart in Sachen Inklusion und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein. In Berlin geht es beispielsweise um 11:00 Uhr am Brandenburger Tor mit einer Demo zum Roten Rathaus los, wo um 13:00 Uhr die Abschlusskundgebung stattfindet. In Dresden rollt die über vier Meter große Freiheitsstatue im Rollstuhl durch die Straßen, Der Protestmarsch startet heute um 15:30 Uhr mit der Übergabe eines Forderungspapiers an den „Städte- und Gemeindetag“ vor dessen Sitz auf der Glacisstraße 3 in der Dresdner Neustadt. In Bremen geht es um 12.00 Uhr am Bahnhofplatz los mit einer Zwischenkundgebung um 12.30 Uhr an der Domsheide und endet mit einer Kundgebung um 13.00 Uhr auf dem Bremer Marktplatz.

Berlin (kobinet) Für den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, der jährlich am 5. Mai begangen wird, hat ein breites Aktionsbündnis aus Wohlfahrts-, Sozial- und Behindertenverbänden zu einer Demo in Berlin aufgerufen. Die Demo startet  heute am 5. Mai um 11 Uhr am Brandenburger Tor und endet vor dem Roten Rathaus. Von 13 bis 14 Uhr ist dort eine Abschlusskundgebung geplant, an der Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe teilnehmen wird, heißt es in einer Presseinformation des Aktionsbündnisses.

Lüneburg (kobinet) Aktivist*innen der anti-ableistischen Aktion Lüneburg sind am 4 Mai 2025 anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen mit einem Protestbanner über den Marktplatz von Lüneburg gezogen. „Weg mit ableistischen Strukturen – für selbstbestimmt leben!“ stand auf ihrem Banner. Mit einem Megafon und Flugblätter klärten sie über die Hintergründe ihres Protests auf und kamen ins Gespräch mit Besucher*innen des Festes für Inklusion und Vielfalt. Ihr Protest kam nach Informationen der Aktiven bei den Besucher*innen gut an. Er richtete sich gegen die Veranstaltung der Marketing GmbH. Die Aktivist*innen kritisieren die Verwendung des Begriffes Inklusion, obwohl keine Betroffenen und ihre Selbstvertretungsorganisationen eingeladen wurden, statt dessen Organisationen der Behindertenhilfe, die Exklusion auf struktureller Ebene fördern und aufrechterhalten.

Nürnberg (kobinet) Erfolge oder Misserfolge in der Behindertenpolitik müssen u.a. an konkreten Zahlen gemessen werden. Die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit sprechen im Hinblick auf die Beschäftigungssituation behinderter Menschen eine klare Sprache, die zeigt, dass Handeln in diesem Bereich längst überfällig ist: Im Jahr 2024 waren nämlich durchschnittlich 175.000 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet (+10.000 im Vergleich zu 2023). Ihre Arbeitslosenquote (mit eingeschränkter Bezugsgröße) lag bei 11,6 Prozent. Arbeitslose Menschen mit Schwerbehinderung sind gut qualifiziert: Anteilig finden sich bei schwerbehinderten Arbeitslosen etwas mehr Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung als bei nicht-schwerbehinderten Arbeitslosen. Unter anderem diese Ergebnisse hat die Bundesagentur für Arbeit im April 2025 zur Arbeitsmarktsituation schwerbehinderter Menschen für das Jahr 2024 in einer entsprechenden Veröffentlichung bekannt gegeben.