Berlin (kobinet)
Die SPD sagt heute am 5. Mai, welche Minister sie in die neue Regierung schickt.
Am selben Tag wird auch der Koalitions·vertrag zwischen CDU, SPD und CSU unterschrieben.
Damit ist die neue Regierungs·koalition fertig.
Ein Name für ein Minister·amt ist schon bekannt.
Nach Informationen vom Hessischen Rundfunk soll Bärbel Bas Bundes·ministerin für Arbeit und Soziales werden.
Bärbel Bas war früher Bundestags·präsidentin.
Am 6. Mai wird der Bundestag den Bundeskanzler wählen.
Danach werden alle Minister ernannt und vereidigt.
Dann kann die neue Regierung ihre Arbeit beginnen.
Wir wissen noch nicht, was die Regierung in den ersten 100 Tagen machen will.
Über Pläne für Menschen mit Behinderung ist noch nichts bekannt.
Foto: ht
Berlin (kobinet) In Berlin soll heute am 5. Mai nicht nur der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU unterzeichnet und damit die neue Regierungskoalition besiegelt werden, sondern die SPD wird bekanntgeben, welche Minister*innen sie in die zukünftige Bundesregierung schickt. Erste Namen sind bereits durchgesickert, so ist nach Informationen des Hessischen Rundfunks wohl schon klar, dass die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zukünftig wohl Bundesministerin für Arbeit und Soziales werden soll.
Am 6. Mai soll dann die Wahl des Bundeskanzlers im Bundestag durchgeführt werden und danach sollen die Minister*innen dann offiziell ernannt und vereidigt werden. Dann darf man gespannt sein, was die neue Bundesregierung in den ersten 100 Tagen vorantreiben. Von schnell anzupackenden behindertenpolitischen Initiativen ist bisher noch nichts bekannt.
Foto: ht
Berlin (kobinet) In Berlin soll heute am 5. Mai nicht nur der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU unterzeichnet und damit die neue Regierungskoalition besiegelt werden, sondern die SPD wird bekanntgeben, welche Minister*innen sie in die zukünftige Bundesregierung schickt. Erste Namen sind bereits durchgesickert, so ist nach Informationen des Hessischen Rundfunks wohl schon klar, dass die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zukünftig wohl Bundesministerin für Arbeit und Soziales werden soll.
Am 6. Mai soll dann die Wahl des Bundeskanzlers im Bundestag durchgeführt werden und danach sollen die Minister*innen dann offiziell ernannt und vereidigt werden. Dann darf man gespannt sein, was die neue Bundesregierung in den ersten 100 Tagen vorantreiben. Von schnell anzupackenden behindertenpolitischen Initiativen ist bisher noch nichts bekannt.
