Kategorie: Nachricht

Schweich (kobinet) „Inklusion geht alle an“, so fasste es der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen treffend zusammen. Matthias Rösch war einer der Referenten bei der Auftaktveranstaltung eines Prozesses, in dem in den kommenden Monaten für den Kreis Trier-Saarburg ein Lokaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen entwickelt werden soll. Symbolisch übergab der Landesbeauftragte einen Staffelstab an Landrat Stefan Metzdorf, um damit den Startschuss für die Erarbeitung des Aktionsplanes entsprechend der UN-Behindertenrechtskonvention zu setzen.

Regensburg (kobinet) Bei ihrem Jahrestreffen vom 20. – 22. Juli 2023 in Regensburg tauschten sich die kommunalen Behindertenbeauftragten aus ganz Bayern mit Holger Kiesel, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, aus. Dieses Mal standen zwei zentrale Themen im Fokus: Am 8. Oktober finden die bayerischen Landtags- und Bezirkswahlen 2023 statt. Holger Kiesel betont „Der Landtag und die bayerischen Bezirke haben viel Einfluss auf die Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen in Bayern. Es ist mir deshalb wichtig, dass Inklusion und Barrierefreiheit gleich von Beginn einer Legislaturperiode an überall mitgedacht werden. Wir greifen mit unserer Erklärung die drängendsten Punkte auf, bei denen besonders schnell und entschlossen gehandelt werden muss.“ Zum anderen haben sich Holger Kiesel und die kommunalen Behindertenbeauftragten mit Themen rund um Kinder und Jugendliche beschäftigt.

BERLIN (kobinet) Nach einem Bericht von „t-online“ hat es auf der Strecke zwischen Berlin und Hannover am Sonntagnachmittag bei der Bahn wieder einmal Chaos gegeben – am brandenburgischen Bahnhof Nennhausen (Havelland) mussten die Fahrgäste in einen anderen Zug umsteigen, weil der ursprüngliche ICE wegen eines technischen Defekts zunächst nicht weiterfahren konnte. Nur der Rollstuhlfahrer und SPD-Landtagsabgeordnete Constantin Grosch musste, gemeinsam mit einer weiteren Rollstuhlfahrerin ausharren. Es war den Bahnmitarbeitern nicht gelungen, sie in den bereitstehen Zug zu bringen.

Berlin (kobinet) Außerklinische Intensivpflege kann zum 31. Oktober 2023 nur noch nach den Regeln der Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie (AKI-RL) verordnet werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat letzte Woche den Antrag der Patientenvertretung auf eine Verlängerung der bestehenden Übergangsregelung mit Verweis auf die Rechtslage abgelehnt. Die maßgeblichen Patientenorganisationen blicken nun mit großer Sorge in den Herbst. Denn trotz intensiver Bemühungen der Selbstverwaltung zeigt sich, dass eine flächendeckende Versorgung der von der AKI betroffenen Leistungsberechtigten bis zum 31. Oktober 2023 nicht sichergestellt werden kann. Sowohl Ärztinnen und Ärzte, die zukünftig nach den Regelungen der AKI-RL verordnen, als auch die Ärztinnen und Ärzte, welche die vor der Verordnung erforderliche Potenzialerhebung durchführen sollen, stehen bisher noch nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung.

Berlin (kobinet) Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, will Menschen in Deutschland besser vor Diskriminierung schützen. Dazu legte Ferda Ataman ein Papier mit Vorschlägen für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vor. Das Papier soll die Grundlage für die AGG-Reform darstellen, die von den Regierungsparteien im Koalitionsvertrag angekündigt würde.

Frankfurt am Main (kobinet) Die Otto Brenner Stiftung hat einen Journalist*innen-Preis für behinderte Journalist*innen ausgelobt. Denn obwohl es im Journalismus Menschen mit Behinderung braucht, sind sie in vielen Medienhäusern und Redaktionen immer noch unterrepräsentiert. Ziel des Projekts der Otto Brenner Stiftung ist es, Journalist*innen mit Behinderung bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Zu gewinnen gibt es zwei Stipendien, die jeweils mit 3.000 Euro dotiert sind, und zwei Preise mit einem Preisgeld von je 2.000 Euro. Die Jurymitglieder sind Laura Gehlhaar, Sandra Olbrich und Maja Weber, wie es in der Ausschreibung heißt. Bewerben können sich bis einschließlich 30. September alle behinderten Menschen, die journalistisch tätig sind, unabhängig vom Ausbildungs- oder Berufsweg.

BERLIN (kobinet) Anlässlich des drohenden Ausstiegs der Patientenvertreter aus der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) sieht der CDU-Bundestagsabgeordnete und zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU, Hubert Hüppe, eine Gefahr für den Fortbestand dieser unabhängigen Möglichkeit für Patientinnen und Patienten, sich beraten zu lassen.

Brüssel (kobinet) Anfang Juli hat das Europäisches Ressourcenzentrum für Barrierefreiheit – AccessibleEU seine Arbeit begonnen. Das Projekt ist Teil der EU-Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2021-2030. Darauf hat die grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen in ihrem Newsletter hingewiesen.

DRESDEN (kobinet) Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat sein Beratungsangebot zu qualifizierter Antidiskriminierungsberatung um zwei neue Formen der Kontaktaufnahme erweitert: Seit dem 1. Juli können von Diskriminierung betroffene Menschen aus Sachsen die Online-Beratung sowie eine offene Sprechstunde in Deutscher Gebärdensprache nutzen.

Berlin (kobinet) Die Inklusionstage am 8. und 9. Mai waren auch in diesem Jahr wieder ein Ort der engagierten Diskussion und Vernetzung. Über 300 Teilnehmende haben sich vor Ort intensiv über den Themenschwerpunt Gesundheit barrierefrei – selbstbestimmt – zeitgemäß ausgetauscht. Darüber hinaus verfolgten etwa 400 Interessierte die Fachveranstaltung online. Auf der Internetseite www.gemeinsam-einfach-machen.de/ikt23 wurde nun die Dokumentation der Inklusionstage 2023 eingestellt.

Mainz (kobinet) Grenzenlos Kultur, Deutschlands ältestes Theaterfestival mit behinderten und nicht behinderten Künstler*innen, feiert in diesem Jahr seinen 25. Geburtstag. Nun ist das Programm der Jubiläums-Ausgabe veröffentlicht, und wer es nicht erwarten kann, erhält auch bereits Karten im Vorverkauf. Mit dabei vom 12. – 22. Oktober 2023 in Mainz sind gefeierte internationale Inszenierungen, langjährige Weggefährt*innen und beachtenswerte neue Produktionen, wie es in der Ankündigung des Theaterfestivals heißt.

WIEN (kobinet) Schon heute erleben wir mit starken Temperaturschwankungen und immer mehr Naturkatastrophen die Auswirkungen des Klimawandels. Sehr viele haben verstanden, dass sofort gegen diese Entwicklung etwas getan werden muss, um eine weitere Verschlechterung der Lebensbedingungen aufzuhalten und diese Entwicklung möglichst umzukehren. Zu jenen, die sich gegen den Klimawandel engagieren gehören auch Menschen mit Behinderungen.

Kassel / Berlin (kobinet) „Neulich im Alltag: ‚Es ist wichtig, dass die Medikamente regelmäßig genommen werden und er das nicht vergisst. Können Sie dafür Sorge tragen? – AGG Reform Jetzt!“ Mit diesem 24. imd damit vorerst letzten über Twitter verbreiteten Sharepic zeigt der Deutsche Behindertenrat (DBR) mittels einer Social Media Aktion auf, wo behinderte Menschen im Alltag immer noch diskriminiert werden und warum die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) dringend nötig ist. Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag geregelt, dass das seit 2006 geltende AGG reformiert werden soll. Bisher liegt immer noch kein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vor.

Kleve (kobinet) „Knapp zwei von drei Bus- und Bahnhaltestellen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr sind nicht barrierefrei. Das meldet der VRR. Demnach liegt die Barrierefreiheit im Verkehrsverbund bei durchschnittlich etwa 36 Prozent. Dabei müssen seit dem 1. Januar 2022 eigentlich alle Haltestellen in Deutschland barrierefrei sein.“ Darauf weist der WDR in einem Bericht von Johannes Hoppe hin, auf den Bruno Janßen aus Kleve, der sich kommunalpolitisch engagiert, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.

Berlin (kobinet) Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages überträgt am 21. Juli von 16:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr die Auslosung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des ersten Bürgerrates des Deutschen Bundestages „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in Deutscher Gebärdensprache (DGS) und mit Untertiteln (UT). Der Bürgerrat, über dessen Zusammensetzung entschieden wird, soll im Herbst mit seiner Arbeit beginnen, wie es in einer Presseinformation des Deutschen Bundestages heißt.

KIEL (kobinet) Von den rund sechs Millionen Menschen, welche nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ihre Heimat verlassen mussten, leben etwas mehr als eine Million in Deutschland. Hinter diesen Zahlen stehen aber auch ganz individuelle Menschen mit ihren persönlichen Geschichten. Sie mussten nicht nur ihr Land verlassen sondern müssen nun oft mit nur wenigen telefonischen Kontakten zur Familie und Freunden in fremden Ländern leben, ohne zu wissen, ob Familie und Freunde gesund sind, oder bereits Opfer der russischen Bomben, Minen und Granaten geworden sind.

Kassel / Berlin (kobinet) „Neulich im Alltag: ‚Was machen Sie denn noch hier? Sie wurden doch schon vor Stunden mehrfach aufgerufen! Ich weiß nicht, ob wir Sie jetzt noch drannehmen können.‘ AGG Reform Jetzt!“ Mit diesem mittlerweile 23. über Twitter verbreiteten Sharepic zeigt der Deutsche Behindertenrat (DBR) mittels einer Social Media Aktion auf, wo behinderte Menschen im Alltag immer noch diskriminiert werden und warum die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) dringend nötig ist. Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag geregelt, dass das seit 2006 geltende AGG reformiert werden soll. Bisher liegt immer noch kein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vor.

Marburg/Frankfurt (kobinet) „Inklusion und Barrierefreiheit sind eine Querschnittsaufgabe.“ Das machen Sabine Lohner, Schwerbehindertenvertreterin beim Hessischen Rundfunk, und Oliver Nadig, Mitarbeiter beim Projekt Agiles Netzwerk für sehbeeinträchtigte Berufstätige (agnes@work) in einem auf der Projektseite veröffentlichten Interview deutlich. Dabei ging es um nachhaltige Barrierefreiheit in einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt und Chancen sowie Grenzen digitaler Barrierefreiheit.

BERLIN (kobinet) In der gegenwärtig laufenden haushaltspolitischen Debatte fordert der Paritätische Gesamtverband von der Bundesregierung, den sehr großen Reichtum stärker zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben heranzuziehen und die geplanten massiven Sozialkürzungen zu stoppen. Aktueller Anlass sind die heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamts zu den Einnahmen aus der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Der Paritätische Gesamtverband kritisiert, dass die Einnahmen in Höhe von 11,4 Milliarden Euro für 2022 einen sehr kleinen Teil des vererbten Vermögens von ungefähr 400 Milliarden Euro, so Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, ausmachen.

BERLIN (kobinet) Der DFB-Star und Nationalspieler Antonio Rüdiger hat sich mal so richtig im Ton vergriffen. Er hatte am Frankfurter Flughafen einen Fan beleidigt und ihn in aller Öffentlichkeit als „Spasti“ bezeichnet. Besonders unglücklich für den Verteidiger von Real Madrid ist dabei, dass ein anderer Fan ein Video von dem Vorfall gemacht hat und dieses auf TikTok verbreitete. Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) hat auf diesen Vorfall mit einer E -Mail durch seinen Vorsitzenden am 10. Juni 2023 an den DFB umgehend reagiert und um Stellungnahme gebeten.