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Angst ist kein Programm – Wie Rechte mit Stimmungen auf Stimmenfang gehen

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Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Bremen (kobinet) „Angst ist kein Programm – Wie Rechte mit Stimmungen auf Stimmenfang gehen“ lautet der Titel einer Veranstaltung des Landesverband Bremen des Sozialverband Deutschland (SoVD), die am 7. Februar 2025 von 17.30 bis 19.30 Uhr in der „etage“, Herdentorsteinweg 37, in Bremen stattfindet. Die Räumlichkeiten sind circa 20 Meter vom Breitenweg entfernt. Sie befinden sich im Erdgeschoss und sind barrierefrei erreichbar.

Fachtagung: Selbstbestimmt Eltern Sein – Elternassistenz und begleitete Elternschaft

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Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Vom 3. April 14:00 Uhr – 4. April 13:00 Uhr veranstaltet der deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge im Bildungszentrum Erkner, Seestraße 39 in 15537 Erkner, die Fachtagung „Selbstbestimmt Eltern Sein – Elternassistenz und begleitete Elternschaft“. Durch vielfältige Barrieren können Eltern mit Beeinträchtigungen bei der Wahrnehmung ihrer Elternrolle auf Assistenz und/oder Unterstützung angewiesen sein. Insbesondere bei der begleiteten Elternschaft sind je nach Einzelfall sowohl Leistungen der Eingliederungshilfe (SGB IX) als auch Leistungen der Jugendhilfe (z.B. Hilfe zur Erziehung, SGB VIII) zur Unterstützung denkbar. In der Praxis gestaltet sich diese Schnittstelle jedoch oft herausfordernd.

Bei der Inklusion viel Luft nach oben

Bild eines Mannes, der mit langen Schritten auf die Großbuchstaben JOB zugeht
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Foto: geralt In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

BERLIN (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke (BAG BBW) vermisst in den aktuellen Wahlprogrammen konkrete Ansätze, wie Menschen mit Behinderungen am Übergang von der Schule in den Beruf besser unterstützt und qualifiziert werden können. Diese Bundesarbeitsgemeinschaft appellieren in dem Zusammenhang nochmals an alle Parteien, die Bedarfe von Menschen mit Behinderungen stärker in ihre bildungs- und arbeitsmarktpolitischen Konzepte einzubeziehen. Die gezielte Stärkung der Berufsbildungswerke und Investitionen in innovative Bildungswege sind nach Verständnis der Arbeitsgemeinschaft entscheidend für eine inklusive Gesellschaft, die allen Menschen gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt bietet.

Neues inklusives Kunstprojekt in Dresden gestartet

Das Bild zeigt eine Zeichnung und mehrere Farbstifte auf einem Tisch
Kunst im Kreativzentrum Omnibus
Foto: kreativzentrum_omnibus

DRESDEN (kobinet) Im Januar 2025 ist in Dresden der Startschuss für ein neues Projekt im Kreativzentrum Omnibus mit dem Titel: „Grafik in toller Gemeinschaft – live & online“ gefallen. Das Projekt wird durch Aktion Mensch gefördert. Es wird als inklusive Kunstprojekt ausgestaltet und lädt Menschen mit und ohne Behinderung (18–80 Jahre) ein, gemeinsam ihre künstlerische Seite zu entdecken und weiterzuentwickeln. Einmal pro Woche treffen sich die Teilnehmenden vor Ort im Kreativzentrum Omnibus, um verschiedene Grafiktechniken auszuprobieren – von einfachen Zeichnungen bis hin zu anspruchsvollen Drucktechniken wie dem Linoldruck. Dabei bleibt Raum für individuelle Vorlieben: wer lieber malt, findet ebenfalls alles Nötige, um kreativ tätig zu werden. Unterstützt wird die Gruppe von ehrenamtlichen Profi-Künstlerinnen und Künstler, die ihr Wissen und ihre Leidenschaft teilen.

Blick ins Bundestagswahlprogramm der SPD zur Behindertenpolitik

Logo SPD
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Foto: SPD

Berlin (kobinet) Am 6. Januar 2025 haben die kobinet-nachrichten über die behindertenpolitischen Aspekte im Bundestagswahlprogramm der CDU/CSU berichtet. Nun hat auch die SPD bei ihrem Parteitag am 11. Januar 2025 ihr „Regierungsprogramm“ für den Bundestagswahlkampf verabschiedet. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat einige spannende Aspekte zur Behindertenpolitik darin gefunden.

Apple will Diversitätsprogramme aufrecht erhalten

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Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) Am 9. Januar 2025 haben die kobinet-nachrichten darüber berichtet, wie schnell es bei einem veränderten politischen Wind gehen kann, dass Diversity-Ziele und -maßnahmen von Unternehmen wieder abgeschafft werden können. „McDonalds schließt sich einer Reihe von großen Unternehmen an, die ihre Ziele für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion fallen lassen“, heißt es in der Einführung des Berichts der Berliner Zeitung mit dem Titel „McDonalds nicht mehr ‚woke‘? Unternehmen schafft Diversity-Ziele ab“. Zwischenzeitlich hat der Konzern META auch angekündigt, sich dieser Entwicklung anzuschließen und ihre Diversitätsmaßnahmen abzuschaffen. Demgegenüber will Apple sich dem Druck nicht beugen und seine Diversitätsprogramme aufrecht erhalten, wie einem Bericht von ntv zu entnehmen ist.

Podcast zur Selbstfürsorge und Grenzen setzen

Logo des Selbsthilfe Radio
Logo des Selbsthilfe Radio
Foto: Selbsthilfe Radio

Pinneberg (kobinet) „Selbstfürsorge und Grenzen setzen: Wie in der Selbsthilfe Aktive auf sich achten können“, so lautet der Titel eines gut 25minütigen Podcast mit Giuseppina Dolle aus Pinneberg, der vor kurzem im Selbsthilferadio ausgestrahlt wurde. Im Podcast geht es u.a. auch darum, wie viel Energie der Umgang mit Blindheit zusätzlich im Alltag braucht.

Muss Peter Straub wieder zurück ins Heim?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

Weingarten (kobinet) Peter Straub ist erfahren in Sachen Selbstorganisation seiner Hilfen, also der Persönlichen Assistenz. Sein Kostenträger ist nun jedoch der Auffassung, dass das Arbeitgebermodell für ihn nicht mehr geeignet ist, obwohl er seit Februar 1997 – also seit fast 28 Jahren – das Arbeitgebermodell zur Organisation seiner Hilfen praktiziert. Was da im Süden von Baden-Württemberg, wo die Einrichtungswelt noch das Leben vieler behinderter Menschen dominiert, los ist, schildert Peter Sraub im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul.

Negative Entscheidung zur Kostenübernahme für Ausbildung eines Haushundes zum Autismus-Assistenzhund

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Statue Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Celle (kobinet) Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat in einem Beschluss von Oktober 2024 festgestellt, dass die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) die Kosten für die Ausbildung eines Haushundes zum Autismus-Assistenzhund in dem betreffenden Einzelfall nicht übernehmen muss. Darauf macht Henry Spradau in seinem heutigen Bericht für die kobinet-nachrichten aufmerksam.

Ankündigungskolumne: Sonnenaufgang im Westen, Morgenröte des Golden Age für Milliardäre

über den Wolken, nur eine felsige Bergspitze, kalt, geht die Sonne auf
Kein „Frühstück der Milliardäre“ zum 20. Januar in Deutschland, wie es die AfD verlangt,
fordert der Kolumnist und „Grönland den Grönländern“.
Foto: Aurélien-Barre In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Staufen (kobinet) In circa zweimal 72 Stunden oder in gut sechs Tagen übernehmen zwei gemeingefährliche Hinterwäldler, Hillbillys, ein alter und ein junger, das Kommando im Weißen Haus. Der junge ist ein Hillbilly von Geburt und der sozialen Herkunft nach; der alte, von Hause aus ein milliardenschwerer Immobilienzocker, hat den Hillbilly-Ungeist vom Recht der Starken, die das Gesetz in die eigene Hand nehmen, in die nationale Politik eingeführt. – Wäre dies ein klassischer Western, träte irgendwann der Sheriff aus der Tür und man sähe, wie er ein Plakat an die Jailhouse-Wand schlägt. Darauf das Konterfei zweier Hillbillys, darunter in fetten Lettern WANTED! – Die Gesuchten sehen Trump und Vance zum Verwechseln ähnlich. Aber leider ist dies kein klassischer Western und, wie der Kolumnist fürchtet, auch keine Verschwörungserzählung.

Momentaufnahme 372

Verschneiter Feldweg am Rand eines Waldes
Verschneiter Feldweg
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Wer sein Ziel kennt, findet den Weg.

Entstehung der Pflegeversicherung – Gesetzgebungsverfahren und abschließende Debatte im Bundestag

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Mittlerweile können wir auf 30 Jahre Pflegeversicherung zurück blicken. Grund genug für den kobinet-Historiker Dr. Martin Theben in einem ausführlichen Beitrag auf die Debatten und Stationen der Entwicklung und Beschlussfassung der Pflegeversicherung zu blicken. Im Folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten daher den Beitrag von Dr. Martin Theben und danken ihm für dessen Ausarbeitung, die aufzeigt, dass die Probleme der Pflegeversicherung und -absicherung noch längst nicht gelöst sind.

Wenn Menschen über sich hinaus wachsen: Weiterbildungen in Persönlicher Zukunftsplanung

Cover des IGEL-Podcast mit Ellen Keune und Carolin Emrich
Cover des IGEL-Podcast mit Ellen Keune und Carolin Emrich
Foto: IGEL-Media

Schorndorf (kobinet) „Wenn Menschen über sich hinaus wachsen: Weiterbildungen in Persönlicher Zukunftsplanung“, so lautet der Titel der aktuellen Episode der Rubrik „Lust auf Zukunftsplanung“ des Podcast Inklusion Ganz Einfch Leben (IGEL). Gastgeberin Ellen Keune spricht dabei mit Carolin Emrich darüber, was eine*n gute*n Moderator*in zur Zukunftsplanung ausmacht und wie diese eigentlich ausgebildet werden.

Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied zum Leistungsbeginn von Sozialhilfe

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Statue Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Stuttgart (kobinet) Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat in einem Urteil von September 2024 festgestellt, dass der Anspruch auf Sozialhilfe ab dem Zeitpunkt besteht, zu dem der Sozialhilfeträger Kenntnis von der Bedürftigkeit erlangt. Darauf macht Henry Spradau in seinem Beitrag für die kobinet-nachrichten aufmerksam.

Forderungen nach sozialer Sicherung, mehr Wohnungen und Arbeitskräften sowie weniger Bürokratie

Kreuz auf Wahlzettel
Wahlzettel mit Kreuz
Foto: ISL

BERLIN (kobinet) Drei diakonische und bundesweit tätige Verbände haben zentrale Forderungen für die Bundestagswahl 2025 formuliert. Es brauche soziale Sicherung, mehr bezahlbaren Wohnraum, deutliche Erleichterungen für die Gewinnung von Arbeitskräften und einen umfassenden Bürokratieabbau. Anlässlich des bevorstehenden Auftakts der heißen Wahlkampfphase haben sich der evangelische Bundesfachverband für Teilhabe (BeB), der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege (DEVAP) und der Verband diakonischer Dienstgeber in Deutschland (VdDD) gemeinsam positioniert.

Rollstuhlbasketball startet zur Rückrunde

Zwei Rollstuhlbasketballer in einem weißen und einem blauen Trikot im Kampf um den Ball
Rollstuhlbasketball mit spannenden Spielen
Foto: Gero Müller-Laschet

KÖLN (kobinet) Am morgigen Samstag empfangen die Rollstuhlbasketballer der Köln 99ers den BBC Münsterland zum ersten Heimspiel des Jahre 2025. TipOff ist wie gewohnt um 17.00 Uhr in der Sporthalle Bergischer Ring. Neben einem hochspannenden Spiel dürfen sich die Fans beider Teams über das Gewinnspiel unseres Partners HelpYuu freuen, der unter allen Zuschauern ein tolles 99ers Fanpacket verlost.

Fast ein Drittel der syrischen Bevölkerung hat eine Behinderung

Blaue Hand, Finger bilden die Buchstaben HI, rechts daneben handicap international
Neues Logo von Handicap International
Foto: HI

MÜNCHEN (kobinet) Der jahrelange Krieg und das verheerende Erdbeben von 2023 hat weitreichende Folgen für die syrische Zivilbevölkerung. Darauf verweist die gemeinnützige Organisation für Entwicklungszusammenarbeit und Nothilfe Handicap International / Humanity & Inclusion (HI). Schätzungen zufolge lebt fast ein Drittel der syrischen Bevölkerung über zwei Jahren mit einer Behinderung. 70 Prozent der Bevölkerung sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Infrastruktur, darunter Krankenhäuser, Wohnhäuser und Schulen, wurde großflächig zerstört, während viele Gebiete durch Minen und Blindgänger gefährlich kontaminiert bleiben.

„Kunst verbindet“ – Seht her, wie wir Inklusion inszenieren

Ansicht Schaufenster und Hausfassade mit dem Schriftzug
Inklusion findet in der Gesellschaft statt
Foto: Ralph Milewski und gwenzo.sw

Fladungen (kobinet) Das Projekt „Kunst verbindet“ will Begegnungen zwischen Menschen mit und ohne Behinderung schaffen und durch Kunst Barrieren abbauen. Es wird oft als Beispiel für Inklusion gefeiert, doch bei genauer Betrachtung zeigt sich: Was hier stattfindet, ist keine echte Inklusion, sondern eine gut gemeinte, aber letztlich inszenierte Integration. Inklusion bedeutet, dass Menschen mit Behinderung selbstverständlicher Teil der Gesellschaft sind – ohne Sonderprojekte, ohne künstliche Begegnungen, ohne thematische Zuschreibungen.

bvkm legt Wahlprüfsteine vor

Zeichn ung: Hand teckt Wahlzettel in einen Schlitz
Wahl
Foto: Pixabay/OpenClipart-Vectors

DÜSSELDORF (kobinet) Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat jetzt seine Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl 2025 vorgelegt. Darin fordert er die Parteien auf, sich klar für soziale Teilhabe und Inklusion einzusetzen. Im Zentrum der Forderungen steht die konsequente Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG): „Die schleppende Umsetzung des BTHG führt bisher dazu, dass Menschen mit Behinderung Leistungen der Eingliederungshilfe nur teilweise bedarfsgerecht erhalten“, kritisiert die Vorsitzende des bvkm, Beate Bettenhausen. Besonders Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf seien davon betroffen.

Begabung statt Behinderung im Kunstquartier Bethanien

Junge Frau mit schwarzen Haaren vor einem Bild mit vielen bunten Rosen
Hanh Hoang Thi vor ihrem Werk „Rosen nach Van Gogh“
Foto: Franziska Dickmann

BERLIN (kobinet) In einem Atelier in Berlin-Prenzlauer Berg schaffen Menschen mit und ohne kognitive Beeinträchtigung Kunstwerke, tauschen sich miteinander aus und initiieren gemeinsame Ausstellungen, ob nun in Basel oder Berlin. Am Wochenende zeigt eine Vernissage im Projektraum des Kunstquartiers Bethanien am Mariannenplatz 2 in Berlin das Ergebnis von drei Jahren „Kunst verbindet“.

Wie schnell Diversity-Ziele abgeschafft werden können

Daumen unten
Daumen unten
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Ein aktueller Bericht der Berliner Zeitung lässt erahnen, wie schnell es bei einem veränderten politischen Wind gehen kann, dass Diversity-Ziele von Unternehmen wieder abgeschafft werden können und macht deutlich, dass es gesetzliche Regelungen zur Gleichstellung benachteiligter Menschen braucht. „McDonalds schließt sich einer Reihe von großen Unternehmen an, die ihre Ziele für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion fallen lassen“, heißt es in der Einführung des Berichts der Berliner Zeitung mit dem Titel „McDonalds nicht mehr ‚woke‘? Unternehmen schafft Diversity-Ziele ab“.

Bundessozialgericht zum Versicherungsschutz beim Hörgerätebatterien-Kauf auf Arbeitsweg

Bundessozialgericht
Foto zeigt Bundessozialgericht in Kassel
Foto: Bundessozialgericht

Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil von Juni 2024 entschieden, dass Versicherungsschutz im Rahmen der Gesetzlichen Unfallversicherung vorliegen kann, wenn ein/e Versicherte/r auf dem Weg zum Arbeitsplatz Batterien für die zur Berufstätigkeit erforderlichen Hörgeräte kaufen muss. Auf diese Entscheidung macht Henry Spradau in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten aufmerksam.

Rund 390.000 Euro für Inklusionsprojekte in Baden-Württemberg

Portraitfoto des Ministers Manne Lucha
Ministers Manne Lucha
Foto: Karin Volz

Stuttgart (kobinet) Die Landesregierung von Baden-Württemberg wird in diesem Jahr 26 Modellprojekte des Programms „Impulse Inklusion“ mit 390.000 Euro fördern. Das gab Sozialminister Manne Lucha am 8. Januar 2025 in Stuttgart bekannt. Die Förderung erhalten vor allem kleine Initiativen, die das gleichberechtigte Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen, wie es in der Presseinformation des baden-württembergischen Sozialministeriums heißt.

TURBO-Fachtag: Was braucht inklusives Theater für junges Publikum?

info Zeichen
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Foto: Susanne Göbel

Leipzig (kobinet) Am 1. Februar 2025 von 10:00 Uhr – 16:30 Uhr veranstaltet das Theater der Jungen Welt in seinen Räumen den kostenlosen TURBO-Fachtag „Was braucht inklusives Theater für junges Publikum?“ Geboten werden Workshops, die inklusiv gestaltet sind und innovative Perspektiven auf Fragestellungen zu Inklusion & dem jungen Theater eröffnen sollen. Die Workshops werden von Experten und Expertinnen geleitet, die auf die Themen Barrierefreiheit und künstlerische Diversität spezialisiert sind:

Politik muss endlich aufwachen und handeln

Zwei Hände eines alten Menschen mit zwei Euro-Münzen
Armut hängt immer häufiger mit dem Alter zusammen
Foto: Pixabay/anaterate

HANNOVER (kobinet) Altersarmut ist in Deutschland schon lange ein Problem. Bundesseniorenministerin Lisa Paus hat heute den Altersbericht der Bundesregierung vorgestellt. Dieser enthält erschreckende Zahlen: 17 bis 19 Prozent der über 65-Jährigen gelten als armutsgefährdet. Auch in Niedersachsen sind zahlreiche Ältere von Armut bedroht. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert deshalb nicht nur Maßnahmen zur Bekämpfung von Altersarmut auf Bundesebene, sondern sieht auch die Landesregierung und Kommunen in der Pflicht.

Jugendorganisationen wollen politische Wünsche der Jugend zeigen

Zeichung mit acht farbigen Wahlurnen, die als Figuren dargestellt wurden welche den Daumen nach oben zeigen
Gemeinsame Wahl bei aller Buntheit und Vielfalt
Foto: Pixabay/ArtRose

BERLIN (kobinet) Der Deutsche Bundesjugendring und das Deutsche Kinderhilfswerk wollen in einer gemeinsamen Aktion zeigen, welche politischen Vorstellungen die Jugendlichen haben. Dazu kündigten sie jetzt eine U18-Bundestagswahl an. Vom 07. bis zum 14. Februar öffnen deutschlandweit die von jungen Menschen selbstorganisierten Wahllokale der U18-Bundestagswahl. Damit rücken die Fragen und Interessen der jungen Generation verstärkt in den Fokus, ihre Stimmen werden so im Wahlkampf besser gehört. Zugleich ermöglicht die U18-Bundestagswahl politische Jugendbildung und fördert das Verständnis für demokratische Entscheidungsprozesse.

Künstliche Intelligenz zeigt uns, wie es (nicht) geht

Eine von der KI erstellte
Eine von der KI erstellte „barrierefreie“ Toilette
Foto: BIZEPS

Wien (kobinet) Die Hoffnungen sind groß, dass die Künstliche Intelligenz für uns vieles bald schnell und unkompliziert regelt. Ob dies dann so ist, dass es passt, daran gibt es jedoch noch erhebliche Zweifel. „Barrierefreiheit ist ein wichtiges Thema – doch was passiert, wenn eine Künstliche Intelligenz die Planung übernimmt? Das Ergebnis sorgt für Verwunderung und Heiterkeit“, heißt es in der Einführung eines Beitrags des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS mit dem Titel „Barrierefrei mit Humor: Eine Künstliche Intelligenz zeigt uns, wie es (nicht) geht“.

Hilfsaktion für Valencia endet erfolgreich

Aufeinandergedrückte Autos in Valencia
Aufeinandergedrückte Autos in Valencia
Foto: gpe

Mainz / Valencia (kobinet) Mehrere hundert Geschenke aus Mainz wurden am Abend des 5. Januars 2025 während der Parade der „Drei heiligen Könige“ in Valencia im Stadtteil Paiporta verteilt und haben vielen Kindern eine Freude bereitet. Am Tag zuvor erreichten die Fahrer der Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen gGmbH (gpe) sicher ihr Ziel und konnten zwei Paletten mit Hunderten von Weihnachtspäckchen aus Mainz an der zentralen Sammelstelle abliefern. Jörg Greis, Geschäftsführer der gpe berichtet aus Paiporta: „Die Spuren der Überflutung sind weiterhin deutlich sichtbar. Besonders ergreifend sind die aufeinander gestapelten Autos, die vielerorts in diesem Stadtteil zu finden sind. Gleichzeitig ist viel Militär im Einsatz, um Straßen zu reinigen und Unrat zu entsorgen. In der zentralen Sammelstelle leisten zahlreiche Freiwillige, darunter viele Spanier und Deutsche, großartige Arbeit und helfen tatkräftig bei der Verteilung von Gütern.“

Über 177.000 schwerbehinderte Arbeitslose im Dezember 2024

Logo der Bundesagentur für Arbeit
Logo der Bundesagentur für Arbeit
Foto: BA

Nürnberg (kobinet) Die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen war auch im Dezember 2024 nah an der Höchstmarke der letzten drei Jahre dran. Die Bundesagentur für Arbeit vermeldete 177.124 schwerbehinderte Arbeitslose. Im Vergleich zum Dezember 2023 sind dies über 10.000 arbeitslose schwerbehinderte Menschen mehr, was den Handlungsbedarf in diesem Bereich besonders deutlich macht. Im Dezember 2023 waren 166.810 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.

Ferda Ataman: X verlassen

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) „Die Social-Media-Plattform X steht in der Kritik, Rechtsextremismus zu befördern. Das sei kein Umfeld für Accounts von Ministerien, findet die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman. Die Bundesregierung solle die Plattform verlassen.“ Über diese Forderung der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, berichtet die tagesschau am 8. Januar 2025. „Wenn man sich selber das Grundgesetz anguckt oder auch unsere Ansprüche an Demokratie, unsere Ansprüche an diskriminierungsfreien Diskurs, dann kann man eigentlich nicht mit gutem Gewissen auf dieser Plattform weiter als staatliche Stelle präsent sein“, wird Ferda Ataman im tagesschau-Bericht zitiert. Das NETZWERK ARTIKEL 3 hat sich vor allem nach den Äußerungen von Elon Musk der letzten Wochen am 7. Januar 2025 von X abgemeldet.

Entscheidung des Bundessozialgericht zum Eigenanteil bei unentgeltlicher Beförderung im ÖPNV

Bundessozialgericht
Foto zeigt Bundessozialgericht in Kassel
Foto: Bundessozialgericht

Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil von September 2024 festgestellt, dass alle berechtigten und bedürftigen Bewohner*innen von Pflegeeinrichtungen mit Anspruch auf unentgeltliche Beförderung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von der Erbringung des Eigenanteils befreit sind. Darauf macht Henry Spradau in seinem heutigen Bericht für die kobinet-nachrichten aufmerksam.

Wie ist es um die Facharztversorgung behinderter Menschen bestellt?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

Berlin (kobinet) Derzeit wird einmal wieder diskutiert, ob es gerechtfertigt ist, dass Kassenpatient*innen ungleich länger auf einen Facharzttermin warten müssen als Privatpatient*innen  (siehe https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/krankenkassen-diskriminierung-gesetzlich-privat-versicherte-100.html Die Redaktion der kobinet-nachrichten fragt sich, wie es in diesem Zusammenhang um die Versorgung behinderter Kassenpatient*innen bestellt ist und hat mit zwei Betroffenen[1] gesprochen, die einen Termin für eine Magnetresonanztomographie (MRT) brauchten.

Assistenzhunde brauchen seit 1. Januar 2025 ein Abzeichen oder Ausweis

Sharepic zu neuen Regeln für Assistenzhunde
Sharepic zu neuen Regeln für Assistenzhunde
Foto: Bundesbehindertenbeauftragter

Berlin (kobinet) „Assistenzhunde müssen ab dem 1. Januar 2025 sichtbar mit einem Abzeichen gekennzeichnet werden, wenn Sie Ihre Zutrittsrechte nach dem BGG (Behindertengleichstellungsgesetz) in Anspruch nehmen wollen. Ein Assistenzhund, der das Abzeichen trägt, kann auch problemlos ins Geschäft oder ins Kino mitgenommen werden!“ Darauf hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, in einem Facebook-Post aufmerksam gemacht. „Wie das Abzeichen aussieht, ist in der Assistenzhundeverordnung (AHundV) festgelegt. Möchten oder können Sie Ihren Assistenzhund nicht sichtbar kennzeichnen, können Sie stattdessen einen Assistenzhundeausweis mitführen.“

Inklusion am Theater

Emoji Inklusion der Aktion Mensch
Emoji Inklusion
Foto: Aktion Mensch

Köln (kobinet) „Schauspielerin Alrun Hofert über Inklusion am Theater“, so lautet der Titel eines Beitrags des Deutschlandfunk, der sich mit der Frage der Inklusion im Bereich des Theaters und immer noch vorhandenen Diskriminierungen beschäftigt. Auf diesen Beitrag hat Jan Dürrschnabel die kobinet-nachrichten hingewiesen.

Pflegebegutachtungen auch per Videotelefonie

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Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Der Medizinische Dienst Bund teilte mit, dass Pflegebegutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nun auch per Videotelefonie möglich sind, neben persönlichen Besuchen und strukturierten Telefoninterviews. Die Grundlagen hierfür wurden 2024 mit dem Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – § 142a SGB XI) geschaffen. Näheres zu den Voraussetzungen regeln die Begutachtungs-Richtlinien zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches des MD Bund, die am 26.9.2024 in Kraft getreten sind. Darauf macht Henry Spradau in seinem Bericht für die kobinet-nachrichten aufmerksam.

Reisekostenzuschüsse für Global Disability Summit bis zum 10. Januar beantragbar

Logo: bezev
Logo des Vereins Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev)
Foto: bezev

Essen (kobinet) Deutschland richtet Anfang April 2025 gemeinsam mit den Co-Gastgebern Jordanien und der International Disability Alliance (IDA) den nächsten Global Disability Summit in Berlin aus. Dieser findet zum dritten Mal statt und bringt Regierungen, internationale Organisationen, Zivilgesellschaft, einschließlich Organisationen von Menschen mit Behinderungen, Wissenschaft und den Privatsektor zusammen, um die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen weltweit, aber insbesondere in Ländern des Globalen Südens zu stärken. Um die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen aus Deutschland zu unterstützen, können diese Dank der Aktion Mensch einen Zuschuss zu ihren Reise- und Unterkunftskosten in Berlin beantragen. Es können bis zu 90 Prozent der anfallenden Kosten bis maximal 550 € pro Person bezuschusst werden. Der Zuschuss kann über den folgenden Link beantragt werden: Reisekostenzuschuss für eine Teilnahme am GDS – bezev und schließt die Teilnahme am Civil Society Forum ein, das bereits am 1. April 2025 stattfinden wird.. Darauf hat Dr. Gabriele Weigt die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Inklusion in der Kultur: Beratungsstelle nimmt 2025 Arbeit auf

Landkarte Lage Mecklenburg-Vorpommern in Deutschland
Deutschland Lage Mecklenburg-Vorpommern
Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland

Schwerin (kobinet) Mit Beginn des Jahres 2025 wird die „Fachstelle Inklusion und Teilhabe“ ihre Arbeit als Beratungsstelle für die Kulturträger in Mecklenburg-Vorpommern (MV) aufnehmen. Die Einrichtung der Fachstelle und des Teilhabefonds war das Ergebnis des Berichtes „Kultur inklusiv“, der im Juli 2024 durch Kulturministerin Martin und KulturLand MV vorgestellt wurde. Die Fachstelle berät Kulturträger in Mecklenburg-Vorpommern zu Themen wie Barrierefreiheit, Diversität und Inklusion. Entsprechende Maßnahmen werden dann über den Teilhabefonds gefördert, heißt es in einer Presseinformation des Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten von Mecklenburg-Vorpommern.

Ableismus statt Coaching – Ein Erfahrungsbericht über Barrieren in der Kunstwelt

Schwarz-Weiß-Porträt von Ralph Milewski mit dramatischer Beleuchtung von unten, die markante Schatten und starke Kontraste hervorhebt und dem Bild eine intensive, ausdrucksstarke Wirkung verleiht
Ableismus – da vergeht einem das Lachen!
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Die Suche nach einem geeigneten Fotocoaching gestaltete sich für mich als Rollstuhlnutzer und ambitionierten Fotografen schwieriger als erwartet. Dabei ging es mir nicht um Sonderwege oder spezielle Programme, sondern um ein Angebot, das meine Bedürfnisse berücksichtigt, ohne mich auf meine Behinderung zu reduzieren. Mein Erfahrungsbericht zeigt, dass der Weg zu echter Gleichberechtigung in der Kunstwelt noch weit ist.

Novellierung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes auf unbestimmte Zeit verschoben

Portraitfoto des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann
Sören Pellmann – 2021-NEU
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag

BERLIN (kobinet) Das Masseur- und Physiotherapeutengesetz sollte dringend novelliert werden – darüber sind sich augenscheinlich alle Beteiligten einig. Es ist zudem auch nicht so, dass dafür überhaupt nichts passiert. Es gibt mehrere Modellvorhaben dazu, wie das mit welchen Schwerpunkten geschehen  sollte. Seit dem Jahr 2009 wurden mehrere Berichten der beteiligten Hochschulen über die Ergebnisse dieser Modellvorhaben vorgelegt und es gibt eine Zusage der SPD-Fraktion in der Bundestagsdebatte am 18.Oktober 2023, dass Minister Karl Lauterbach (SPD) in den nächsten Wochen einen Gesetzentwurf vorlegen werde, der 2025 in Kraft treten wird. Dieser hat jedoch weiterhin noch immer die Form eines Referentenentwurf und  befindet sich innerhalb der Bundesregierung in Abstimmung. Damit wird nun auch auf absehbare Zeit nicht die überfällige Novellierung des Gesetzes stattfinden.