Foto: Sarah Eick
Berlin (kobinet) "Die Social-Media-Plattform X steht in der Kritik, Rechtsextremismus zu befördern. Das sei kein Umfeld für Accounts von Ministerien, findet die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman. Die Bundesregierung solle die Plattform verlassen." Über diese Forderung der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, berichtet die tagesschau am 8. Januar 2025. "Wenn man sich selber das Grundgesetz anguckt oder auch unsere Ansprüche an Demokratie, unsere Ansprüche an diskriminierungsfreien Diskurs, dann kann man eigentlich nicht mit gutem Gewissen auf dieser Plattform weiter als staatliche Stelle präsent sein", wird Ferda Ataman im tagesschau-Bericht zitiert. Das NETZWERK ARTIKEL 3 hat sich vor allem nach den Äußerungen von Elon Musk der letzten Wochen am 7. Januar 2025 von X abgemeldet.
Link zum tagesschau-Bericht über die Forderung von Ferda Ataman
Ich betrachte es kritisch, wenn man eine Plattform verlässt und so dem Rechtsextremismus nichts entgegen setzt. Das machen nur Leute, die sich nie mit der Geschichte befasst haben.
Eine starke Demokratie weiß sich zu wehren, wird auch immer daran arbeiten, die Behauptungen rechtsextremer zu dementieren und zu wiederlegen. Hören wir damit auf, indem wir X verlassen, legen wir den Grundstein für einen Prozess, der damals die Nazis hat stark werden lassen.