Berlin (kobinet) Am 12. Februar wurden in Berlin nicht nur die Abgeordneten des Abgeordnetenhauses gewählt, sondern auch die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen mussten in Berlin erneut gewähtl werden. Bei der Wiederholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Mitte wurde der langjährig in der Behindertenbewegung aktive Dr. Sven Drebes erneut gewählt, so dass er die weitere Amtszeit bis zur Wiederwahl im Herbst 2026 sein Mandat für die Grünen ausüben kann.
Hannover (kobinet) Diese Woche ist die niedersächsische Landesregierung 100 Tage im Amt. Insbesondere im Hinblick auf die sozialen Aspekte zieht der Sozialverband Deutschland (SoVD) als größter Sozialverband in Niedersachsen eine ernüchternde Bilanz. Trotz ambitionierter Pläne sei gerade für die Menschen mit geringem Einkommen zu wenig passiert. Egal, ob finanzielle Unterstützung für Menschen mit kleinem Geldbeutel, sozialer Wohnungsbau oder Inklusion: Aus Sicht des SoVD in Niedersachsen bleibt die rot-grüne Landesregierung weit hinter den zum Amtsantritt gemachten Ankündigungen zurück. „Bis auf vage Äußerungen ist in den ersten 100 Tagen leider noch nicht viel passiert“, kritisiert Bernhard Sackarendt, Landesvorsitzender des niedersächsischen SoVD.
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Bremen (kobinet) Inklusion zum Erleben, Anfassen und Mitmachen gibt es bei der Ausstellung des Martinsclub in der Bremer Neustadt unter dem Motto „Menschlich. Mutig. Mittendrin.“ Vor wenigen Tagen ist der Martinsclub Bremen 50 Jahre alt geworden. Anlässlich dieses Jubiläums zeigt der Verein die Ausstellung. Ab heute, dem 13. Februar, sind Interessierte eingeladen, die Ausstellung in der Martinsclub-Geschäftsstelle in der Bremer Neustadt, Buntentorsteinweg 24/26, in 28201 Bremen zu besuchen. Die Öffnungszeiten sind wochentags von 9 bis 16 Uhr, der Eintritt ist frei. Zudem sind regelmäßige Führungen vorgesehen.
Berlin (kobinet) Dass bei Wahlen jede Stimme zählt, hat sich wieder einmal bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin vom 12. Februar gezeigt. Dass die CDU klarer Wahlsieger ist, dies deutete sich schon bei den Umfragen an. Ob die SPD oder die Grünen die zweitstärkste Kraft in Berlin sind, das blieb lange offen, könnte aber entscheidend sein, wenn es eine Neuauflage der rot-grün-roten Koalition in Berlin gibt. Am Ende sind es nach dem vorläufigen Ergebnis gerade einmal 105 Stimmen, die die SPD vor den Grünen liegt. Sollte es nicht zu einer Koalition aus CDU und SPD oder aus CDU und Grünen kommen, könnten diese 105 Stimmen den Ausschlag dafür geben, dass die SPD im Falle einer erneuten rot-grün-roten Koalition wieder die oder den Regierenden Bürgermeister stellt.
Bonn/Ansbach (kobinet) „Beim TSV 1860 Ansbach plantschen Kinder mit und ohne Behinderung in Ansbach gemeinsam im Schwimmbecken, denn hier schwimmt und taucht jede*r im eigenen Tempo. Die Kurs-Teilnehmenden lernen so ihre eigenen Fähigkeiten besser kennen und können sich spielend weiterentwickeln“, heißt es in der Ankündigung eines entsprechenden Beitrags der Aktion Mensch mit dem Titel „Die Wasserhelden von Ansbach“ in der neuesten Ausgabe des Aktion Mensch Newsletter.
Wien (kobinet) „Wer kennt das nicht? Man sieht einen spannenden Film, doch zu laute Musik oder Nebengeräusche erschweren es, den Dialogen zu folgen. Die ARD bietet nun einen Service, der das bessere Verständlichkeit des Gesprochenen ermöglichen soll. Mit der Tonspur ‚Klare Sprache‘ werden Hintergrund- und Nebengeräusche sowie Musik reduziert. Dadurch ist alles, was gesprochen wird, automatisch besser zu verstehen.“ Auf diesen Service der ARD macht der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des gestrigen Tages der Sensibilisierung für die einheitliche europäische Notrufnummer 112 hat der Deutsche Gehörlosen-Bund über den aktuellen Stand des barrierefreien Notrufs berichtet. Demnach wurden die Bedingungen für eine erfolgreiche Arbeit in den vergangenen Wochen weiter entwickelt. Bereits jetzt wird diese App recht breit genutzt.
Berlin (kobinet) Eigentlich sollte die Bürgerschaftswahl in Bremen am 14. Mai den Aufschlag für die Landtagswahlen in diesem Jahr bilden, doch nach dem Chaos bei den Wahlen in Berlin am 26. September 2021 muss die Wahl zum Abgeordnetenhaus und für die Bezirksversammlungen heute am 12. Februar wiederholt werden. Dabei könnte es durchaus einige Verschiebungen zum letzten Wahlergebnis geben.
Bad Segeberg (kobinet) „Wusstest du, dass du trotz Blindengeld ein Recht auf diverse Assistenzleistungen hast!“ So hat Sascha Lang, der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), die aktuelle Episode des Podcast getitelt. Dabei sprach er mit Stephan Blendinger und Yasin Sarikaya vom Verein Kommuniklusion – Verein zur Förderung der Kommunikation und Inklusion für ein selbstbestimmtes Leben.
Berlin (kobinet) Berliner Filmfans dürfen sich freuen: So viel Berlinale war noch nie – zumindest für blinde und sehbehinderte Menschen. Darauf weist der Deutsche Blinden- und Sehbehidnertenverband in seinem Newsletter dbsv-driekt hin. Bei zehn Hörfilmen in verschiedenen Sektionen und an vielen Terminen können blinde und sehbehinderte Filmfans barrierefrei dabei sein und die Stimmung der 73. Internationalen Filmfestspiele Berlin (Berlinale) vom 16. bis 26. Februar live miterleben. Aber auch für Menschen mit anderen Behinderungen bietet das Berlinale-Team eine Reihe von Angeboten und Unterstützungen an.
Wien (kobinet) Bewerbungen von Menschen mit Behinderungen ausdrücklich erwünscht – das ist die Leitidee von myAbility.jobs, der größten deutschsprachigen Jobplattform für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen. Im Vordergrund stehen die Fähigkeiten der Bewerber:innen, nicht die Behinderungen. Menschen mit Behinderungen können gezielt nach Jobs suchen und über Arbeitgebende informieren – eine Registrierung ist nicht nötig.
Kassel (kobinet) Wenn Hartmut Smikac aus Wolfen in Sachsen-Anhalt nicht gerade unterwegs in Sachen barrierefreier Tourismus oder zu anderen behindertenpolitischen Projekten aktiv ist, dann haut er in die Tasten. Seit einigen Jahren ist Hartmut Smikac Mitglied der kobinet-Redaktion und trägt durch sein ehrenamtliches Engagement mit dazu bei, dass täglich neue Nachrichten zur Behindertenpolitik von den kobinet-nachrichten veröffentlicht werden können. Heute steht derjenige, der sonst eher aus dem Hintergrund heraus berichtet, im Mittelpunkt des Geschehens. Denn Hartmut Smikac kann am 10. Februar seinen 75. Geburtstag feiern, zu dem ihm die kobinet-Redaktion ganz herzlich gratuliert.
Berlin (kobinet) Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP ist eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vorgesehen, nur zu sehen ist davon bisher nichts. Da die Eckpunkte eigentlich schon längst vom federführenden Bundesjustizministerium vorliegen müssten, hat sich nun die LIGA Selbstvertretung an den Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann gewandt und auf die Dringlichkeit einer entsprechenden Reform aufmerksam gemacht. Am 25. Januar hatte bereits ein Bündnis von über 100 Organisationen Vorschläge und eine Stellungnahme zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.
Berlin (kobinet) Die Straßenverkehrsbehörde in Berlin-Mitte ändert ihre Genehmigungspraxis bei der Einrichtung von personenbezogenen Schwerbehindertenparkplätzen. Sie stärkt damit die Rechte von Menschen mit Behinderung und trägt dem Diskriminierungsverbot der UN-Behindertenrechtskonvention und des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LBGB) Rechnung. Auf eine entsprechende Pressemeldung des Bezirksamts Berlin-Mitte hat Dr. Sven Drebes die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Anlässlich des heutigen „Tags der Kinderhospizarbeit“, der am 10. Februar begangen wird, betont der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, dass Inklusion auch für schwer erkrankte Kinder gelten muss.
Berlin (kobinet) Mit einem mit großer Mehrheit am 9. Februar vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf wird Vereinen zukünftig ermöglicht, ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abzuhalten – ganz ohne Satzungsänderungen. „Ein großer Schritt Richtung Digitalisierung und Flexibilität im Vereinswesen ist getan“, erklärte Takis Mehmet Ali von der SPD-Bundestagsfraktion zur vollzogenen Gesetzesänderung.
Berlin (kobinet) Am 8. Februar wurde der Umsetzungsstand des Abschlussberichts der sogenannten Gaskommission vorgestellt. Vor 100 Tagen hatte die Gaskommission ihren Bericht zur Überwindung der fossilen Energiepreiskrise vorgelegt. Doch die Bundesregierung hat bisher nur die Gaspreis- und Strompreisbremse umgesetzt. Andere wichtige Maßnahmen wie der Härtefallfonds stehen noch aus. Darauf weist die VdK-Präsidentin Verena Bentele hin: „Die Bundesregierung hat aus dem großen Maßnahmenbündel der Gaskommission zunächst nur die Gaspreisbremse umgesetzt. Diese reicht bei weitem nicht aus. Die Bundesregierung muss schnellstmöglich die unterstützen, die am dringendsten Hilfe brauchen: Menschen mit kleinen Renten und geringem Einkommen.“
Berlin (kobinet) Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Titel „Digitalpolitische Bilanz des ersten Jahres der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gebildeten Bundesregierung“ kritisiert der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, dass die Regierung bei der digitalen Barrierefreiheit auf der Stelle tritt.
BERLIN (kobinet) In der Zeit vom 17. Juni bis zum 25. Juni treten416 Athletinnen und Athleten im Team Special Olympics Deutschland (TeamSOD) bei den Special Olympics World Games in Berlin an. Bereits jetzt laufen die sportlichen Vorbereitungen auf dieses Ereignis.
MAGDEBURG (kobinet) Ende des Jahres 2022 begannen Bauarbeiten an der Bushaltestelle ganz in meiner Nähe. Der gesamte Belag wurde aufgenommen. Die Haltestelle sollte neu gestaltet werden. Ein Grund zur Freude, denn sicherlich sollten nun auch Rollstuhlnutzerinnen und Rollstuhlnutzer eine barrierefreie Bushaltestelle bekommen. Eine weitere Haltestelle, welche nur zirka 500 Meter von ihr entfernt war, und auch die Fuß- und Radwege an einem dazwischenliegenden Kreisverkehr waren es ja auch schon. Aber leider kam es anders.
BERLIN (kobinet) In einer Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundesstages beklagte sich der Deutsche Gehörlosen Sportverband (DGSV)) über die fehlende Unterstützung durch die Politik. So könne die Kommunikation nur durch die Deutsche Gebärdensprache erfolgen. Dies werde jedoch „von den Regierungsverantwortlichen blockiert“. Auch bleibe man in der sportpolitischen Entwicklung seit längerer Zeit zurück, da die Anforderungen des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) an den Verband realitätsfern seien.
Berlin (kobinet) Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, hat an die Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP appelliert, die Inklusionsvorhaben des Koalitionsvertrages zügig umzusetzen. Die Bundesregierung habe sich viele gute Ziele gesetzt, da müsse sie jetzt, ein Jahr nach Beginn der Legislatur, dranbleiben, betonte Jürgen Dusel in der Sitzung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 8. Februar, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet. Jürgen Dusel begrüßte dem Bericht zufolge das geplante Gesetz zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarktes ausdrücklich, kritisierte jedoch die Absicht, mit dem Gesetzesvorhaben den Ordnungswidrigkeitstatbestand im SGB IX in Bezug auf die Nicht-Beschäftigung behinderter Menschen zu streichen.
Mainz (kobinet) „Empowerment zur Selbstvertretung behinderter Menschen“, so lautet der Titel eines neuen Projektes des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos), das mit Unterstützung der Aktion Mensch am 1. Januar 2023 gestartet wurde. „‘Nichts über uns ohne uns‘. Um diesen Grundsatz umzusetzen, müssen sich Menschen mit Behinderungen in Gremien auf allen Ebenen aktiv einbringen. Wir wollen Menschen mit Behinderungen ermutigen, sich auch in Parteien und Organisationen der Zivilgesellschaft zu engagieren“, heißt es auf der Internetseite des bifos zum neuen Projekt, mit dem bis Ende Dezember 2025 behinderte Menschen, die sich in der Politik und in Gremien engagieren oder dies zukünftig tun wollen, unterstützt und vernetzt werden sollen.
Innsbruck (kobinet) Bereits am 20. Januar hat der Gründer von bidok, Prof. Dr. Volker Schönwiese, seinen 75. Geburtstag gefeiert. Die Redaktion des nun erschienenen bidok-Newsletters gratuliert ihm nachträglich herzlich und bedankt sich für den unermüdlichen Einsatz von Prof. Dr. Volker Schönwiese für bidok, das bereits seit 25 Jahren besteht und für behinderung inklusion dokumentation steht. „Wir wünschen uns, dass er uns auch die nächsten 25 Jahre mit seiner Expertise begleiten wird. Volker Schönwiese hat mit seinem politischen Aktivismus und seiner wissenschaftlichen Forschung den Kampf für die Rechte von Menschen mit Behinderungen mehr als ein halbes Jahrhundert lang geprägt. Wir wünschen weiterhin viel Elan für seine wichtige Arbeit“, heißt es vonseiten der bidok-Newsletter-Redaktion.
Berlin (kobinet) Die Finanzierungssituation der Reha- und Vorsorgeeinrichtungen ist nach Ansicht von Takis Mehmet Ali durch die Krisenlagen der letzten Monate und Jahre in eine Schieflage geraten. Angesichts der besorgniserregenden Kostenentwicklung für Energie, Nahrungsmittel, Medizinprodukte und auch Personal haben Kliniken bundesweit die „Alarmstufe Rot“ ausgerufen. Auch im Markgräfler Land war die Lage angespannt. „Mit Blick auf die explodierenden Sachkosten, stellt sich für langfristig wirtschaftende Kliniken das Problem, dass Refinanzierungspläne platzen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Takis Mehmet Ali (SPD), „das gefährdet nicht nur die Versorgung der Patienten, sondern auch Arbeitsplätze in der Region. Wir mussten schnell handeln.“
Friedrichshafen (kobinet) Der Vorsitzende des Vereins Bürger für Bürger Oberteuringen (BfB), Thomas Schalski, wurde am 8. Februar zum ehrenamtlichen Beauftragten der Deutschen Herzstiftung für die Landkreise Bodenseekreis und Konstanz ernannt. Die Deutsche Herzstiftung (DHS) ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Frankfurt am Main (https://www.herzstiftung.de). Die ehrenamtliche Arbeit hat in der DHS einen sehr hohen Stellenwert. Sie ist für die Umsetzung des satzungsmäßigen Zwecks – Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und von Wissenschaft und Forschung – des Vereins von elementarer Bedeutung. Der Verein stützt daher seine bundesweite Aufgabenwahrnehmung auf die Arbeit ehrenamtlicher Beauftragter, berichtet Thomas Schalski.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht die Gas- und Strompreisbremsen, zu welcher die Kommission Gas- und Wärme vor 100 Tagen ihre Empfehlungen abgegeben hatte, und die teilweise von der Ampel-Koalition umgesetzt wurden kritisch. Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert weitergehende Maßnahmen für ärmere Haushalte.
MÜNCHEN (kobinet) Um den Erdbebenopfern zu helfen hat auch die gemeinnützige Hilfsorganisation Handicap International (HI) ihre Teams vor Ort mobilisiert. Diese Helfer-Teams konzentrieren sich vor allem auf die Versorgung der Schwerverletzten und Menschen mit Behinderung. Mobile Teams werden zudem psychologische Hilfe für die unzähligen traumatisierten Menschen leisten.
HEERLEN (kobinet) Herde und Backöfen mit einer Sprachsteuerung ist für binde und stark seheingeschränkte Kochfreunde eine spürbare Erleichterung. Bisher waren solche Herde nur als Neugeräte verfügbar. Die niederländische Firma „Feelware“ hat jetzt eine neue Möglichkeit entwickelt, die Audio-Steuerung nachzurüsten und so Herde und Backöfen, die schon in der Küche stehen, nachträglich zum Sprechen zu bringen.
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Berlin (kobinet) Handelt es sich bei der geplanten Weiterentwicklung der Ausgleichsabgabe für sogenannte Nullbeschäftiger um eine reine Spiegelfechterei? Diese Frage kommt zwangsläufig auf, wenn man sich intensiver mit den konkreten Plänen für die Gesetzesänderung im Rahmen des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes beschäftigt, das dem Bundestag zur Beratung vorliegt. Die Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag liefert nun einige interessante Zahlen, die die Wirkung der geplanten Gesetzesreform relativiert, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar erläutert.
Würzburg (kobient)
Würzburg (kobient) „Wir haben uns selbst befreit: Wir haben verstanden, dass die schwarze Bevölkerungsmehrheit nur deshalb von der weißen Minderheit unterdrückt werden konnte, weil sie die weiße Vorherrschaft akzeptiert hat. Die weißen Rassisten hatten die Waffen, aber sie brauchten auch die Duldung der schwarzen Bevölkerungsmehrheit. Das Black Consciousness Movement, das wir als Studenten ins Leben riefen, mobilisierte Menschen im ganzen Land, sich aus der mentalen Sklaverei zu befreien.“ Dieses Zitat von Mamphela Ramphele, einer südafrikanischen Ärztin, Geschäftsfrau und Politikerin, auf die Frage ihrer Prägung durch den Kampf gegen die Arpartheid in der TAZ nimmt Michael Gerr zum Anlass für einen Kommentar zum Nachdenken über die Situation behinderter Menschen.
Stuttgart (kobinet) Als besonders gelungenes Beispiel der Inklusion kann nach Ansicht der baden-württembergischen Landesbehindertenbeauftragten Simone Fischer die Elise von König-Gemeinschaftsschule in Stuttgart-Münster gelten. Die baden-württembergische Kultusministerin Theresa Schopper hat sich bei ihrem Besuch am Freitag, 3. Februar, ein Bild von der guten Arbeit der Lehrkräfte, des pädagogischen Fachpersonals und der Schulsozialarbeit gemacht. In Begleitung der Beauftragten der Landesregierung Baden-Württembergs für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, hat die Ministerin sowohl Klassen besucht als auch mit Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften über die Umsetzung der Inklusion gesprochen.
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Nürnberg (kobinet) Die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen hat sich im Vergleich zum Dezember 2022 wieder erheblich erhöht. Waren im Dezember 2022 noch 159.884 arbeitslos gemeleldete schwerbehinderte Menschen regístriert, sind es Ende Januar 2023 165.635. Im Vergleich zum Januar 2022 liegt diese Zahl jedoch gut 5.000 niedriger. Damals waren 170.743 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.
DÜSSELDORF (kobinet) Für ein behindertes Kind können Eltern über das 18. Lebensjahr hinaus und ohne altersmäßige Begrenzung Kindergeld erhalten, wenn das Kind aufgrund einer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat auch Ende des vergangenen Jahres wieder seinen bewährten Ratgeber zum Kindergeld aktualisiert.
DRESDEN (kobinet) Mitglieder und Nichtmitglieder des Bundeselternverbandes gehörloser Kinder treffen sich in der zweiten Maihälfte zu einer Familientagung in Duderstadt. Die Veranstaltung steht unter dem Motto “vielfältig•digital•stark”. Der Bundeselternverband gehörloser Kinder lädt jede Familie mit mindestens einem tauben / schwerhörigen Kind dazu ein, sich zu diesem Treffen anzumelden.
Kassel/Wien (kobinet) Gesellschaftspolitische Arbeit bedeutet für Martin Ladstätter aus Wien immer auch, den Blick auf das Machbare zu haben; auch auf mögliche Kompromisse zu achten. In Österreich konnte die Behindertenbewegung in den letzten Wochen einige Erfolge, wie beispielsweise bei der Wahlrechtsreform und bei E-Rollern, erzielen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Martin Ladstätter, der sich schon seit vielen Jahren in der österreichischen Behindertenbewegung engagiert, darüber, was erreicht wurde und wie dies gelungen ist.
Bonn (kobinet) „Einschränkung, Behinderung, Handicap – es gibt viele verschiedene Begriffe, bei denen man schnell den Überblick verlieren kann. Wir erklären dir, wie ‚Behinderung‘ eigentlich definiert wird und welche Arten von Behinderung es gibt“, so heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch als Hinweis auf einen entsprechenden Beitrag auf der Aktion Mensch Seite.
Marburg/Lahn (kobinet) Das Studium von MINT-Studiengängen ist für Studierende mit Sehbeeinträchtigung aufgrund der mathematischen Anteile eine große Herausforderung. Formeln, Diagramme und grafische Inhalte werden visuell dargestellt und sind daher nicht mit Vorlesesoftware zugänglich. Nur an wenigsten Hochschulen gibt es professionelle Unterstützung bei der Aufbereitung dieser Materialien. Meist sind betroffene Studierende von Assistenzen abhängig, die sie selbst anlernen müssen, und sind somit weitestgehend auf sich allein gestellt, was negative Auswirkungen auf ihren Studienerfolg hat. Das zu ändern, hat sich die Marburger Mathematikerin Prof. Dr. Ilka Agricola zusammen mit dem Zentrum für digitale Barrierefreiheit und Assistive Technologien in Karlsruhe vorgenommen.
Berlin (kobinet) Das deutsche Gesundheitssystem ist nach Einschätzung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen nicht krisenfest. Weder auf die Folgen des Klimawandels noch auf Pandemien sei das Gesundheitssystem ausreichend vorbereitet, heißt es im Gutachten 2023 des Sachverständigenrates, das als eine Unterrichtung (20/5500) der Bundesregierung vorliegt und auf das der Informationsdienst Heute im Bundestag hinweist.
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Kaiserslautern (kobinet) Der Oberbürgermeister*in-Wahlkampf in Kaiserslautern ist nun auf der Zielgeraden angekommen. Viele Themen wurden in den letzten Wochen erörtert und bei verschiedenen Wahlkampfveranstaltungen standen die OB-Kandidat*innen Rede und Antwort. Leider ist das Thema Inklusion in dem gesamten Wahlkampf von keiner Seite besonders hervorgehoben worden. Das moniert der Inklusionsbeirat der Stadt Kaiserslautern und hat eigene Fragen an die Kandidat*innen gerichtet.
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