Erleichterungen für digitale Mitgliederversammlungen beschlossen

Berlin (kobinet) Mit einem mit großer Mehrheit am 9. Februar vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf wird Vereinen zukünftig ermöglicht, ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abzuhalten - ganz ohne Satzungsänderungen. "Ein großer Schritt Richtung Digitalisierung und Flexibilität im Vereinswesen ist getan", erklärte Takis Mehmet Ali von der SPD-Bundestagsfraktion zur vollzogenen Gesetzesänderung.

„Das Vereinswesen spielt eine große Rolle im alltäglichen Leben vieler Menschen in der Region. Die Mitgliederversammlungen sind das Herz eines jeden Vereins. Das gesetzliche Leitbild sieht die Versammlung in Präsenz vor. Während der Corona-Pandemie haben wir aber mit einer Sonderregelung den Vereinen mehr Flexibilität ermöglicht, um das Vereinswesen auch mit digitalen Sitzungen am Leben zu erhalten. Jetzt haben wir eine dauerhafte Regelung gefunden“, so der Bundestagsabgeordnete Takis Mehmet Ali (SPD).

Während der Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie waren Mitgliederversammlungen in Präsenz nur unter großen Schwierigkeiten plan- und durchführbar. Daher erleichterte der Gesetzgeber die Vereinsarbeit durch größere Flexibilität bei der Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen. Diese Regelung war jedoch befristet und lief im letzten Jahr aus. Trotz des Auslaufens und der stetigen Wiederaufnahme von Präsenzversammlungen wurde die Frage nach einer Folgeregelung für digitale Mitgliederversammlungen drängend. Jetzt hat die Ampelkoalition eine solche Regelung verabschiedet, wie Takis Mehmet Ali erläutert.

„Ohne Satzungsänderungen kann das einberufende Gremium nun die Versammlung in hybrider Form organisieren. Zusätzlich kann auch beschlossen werden, rein virtuelle Sitzungen abzuhalten, wenn die Mitgliederversammlung dies mit Mehrheit beschließt. Eine Satzungsänderung ist auch hier nicht erforderlich. Damit haben Vereine die größtmögliche Freiheit, sich selbst zu organisieren und erhalten gleichzeitig die Bedeutung der Mitgliederversammlung. Die Vereine und ihre Mitglieder können am besten entscheiden, welche Form für sie die Praktikabelste ist. Diese neue Flexibilität wird das Engagement in Vereinen stärken. Dies kann vor allem für die sehr engagierten älteren Mitbürger unserer Region eine große Hilfe sein, da sie die langen Strecken häufig nicht mehr ohne Probleme bewältigen können“, erklärt der Abgeordnete.

Link zu weiteren Infos zum Gesetz und zur Bundestagsdebatte vom 9. Februar