Berlin (kobinet) Elektrofahrzeuge sind leiser als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren und werden schlechter wahrgenommen. Seit Juli 2021 müssen sie deshalb über ein AVAS (Acoustic Vehicle Alerting System) verfügen, das Warntöne erzeugt. Die Unfallforschung der Versicherer hat nun gefährliche Sicherheitslücken aufgedeckt. Darüber berichtet der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) in seinem aktuellen Newsletter dbsv-direkt, der sichere Elektrofahrzeuge fordert.
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Berlin (kobinet) „Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben müssen so ausgerichtet werden, dass sie den Menschen mit Behinderung zum Ausgangspunkt nehmen. Damit dies gelingt, muss umfassend und neu gedacht werden. Denn alle Versuche, dieses Ziel zu erreichen, endeten bisher mit der Einführung weiterer Instrumente zur Teilhabe am Arbeitsleben, die für bestimmte Zielgruppen ihre Berechtigung haben, den Arbeitsmarkt aber nicht hinreichend inklusiv gestalten“, so formuliert der Paritätische die derzeitige Situation in Sachen Inklusion auf dem Arbeitsmarkt in seinem Positionspapier mit dem Titel „Inklusives Arbeiten für alle möglich machen“. Besonders im Hinblick auf die aktuelle Beratung des Deutschen Bundestages eines Gesetzentwurfs zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts sind die Forderungen des Paritätischen interessant.
Berlin (kobinet) Zum 1. Juli steigen die Renten in Westdeutschland um 4,39 Prozent, in Ostdeutschland um 5,86 Prozent. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Wenn wir die aktuellen Preissteigerungen anschauen, müssen wir davon ausgehen, dass die Inflation die Rentenanpassung komplett aufzehren wird. Trotz der Erhöhung haben Rentnerinnen und Rentner dann noch weniger im Einkaufskorb.“ Deshalb fordert der VdK eine einmalige Ausgleichspauschale von 300 Euro für Rentner*innen.
Berlin (kobinet) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags befasst sich am Montag, den 27. März, mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts (20/5664). Die öffentliche Anhörung beginnt um14 Uhr im Saal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen sowie in Gebärdensprache auf www.bundestag.de/gebaerdensprache.
Bonn (kobinet) Bei der Ohrenkuss-Redaktion gab es heute am 21. März nicht nur wegen des Welt-Down-Syndrom Tages einiges zu feiern. Denn seit 25 Jahren gibt es nun das Magazin von Menschen mit Down Syndrom. Was 1998 als Forschungsprojekt mit vier Ausgaben begann, gehört mittlerweile zur Medienlandschaft. 50 Ausgaben des Ohrenkuss wurden mittlerweile veröffentlicht. Während der Online-Pressekonferenz der Ohrenkuss-Redaktion zu diesem Jubiläum machten die Redaktionsmitglieder deutlich, dass sie es heute noch krachen lassen und auf ganz unterschiedliche Art und Weise feiern. Generell wird bei der Ohrenkuss-Redaktion keine Gelegenheit ausgelassen, sich und das Leben zu feiern, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul bei der Pressekonferenz erfuhr.
BERLIN (kobinet) Während DIN-Normen als Regelwerke, die Empfehlungen aussprechen, allgemein bekannt sind, haben viele von einer DIN SPEC für Leichte Sprache noch nicht viel gehört. Dabei handelt es sich um eine Norm für Leichte Sprache an welcher gegenwärtig gearbeitet wird.
DRESDEN (kobinet) Mit Beginn des Monats Mai 2023 soll das Deutschlandticket überall in Deutschland starten. Für 49 Euro im Monat im Abonnement werden dann bundesweit Busse, Straßenbahnen, U-Bahnen, S-Bahnen und Regionalzüge nutzbar sein. Nach Einschätzung des Landesverbandsvorsitzender des Sozialverbands VdK Sachsen Horst Wehner wird dieses Ticket jedoch von Inklusion weit entfernt sein.
Köln (kobinet) „Ein Down-Syndrom ist cool!“ So titelt der Radiosender hr-iNFO einen Beitrag zum Schwerpunktthema zum Welt-Down-Syndrom Tag am heutigen 21. März mit Natalie Dedreux. Die junge Frau mit Down Syndrom hat vor kurzem ein Buch mit diesem Titel veröffentlicht. hr-iNFO sendet heute eine Reihe von Beiträgen zum Down Syndrom und hat ein Porträt mit Natalie Dedreux veröffentlicht.
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Berlin (kobinet) Am 27. März führt der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages die Anhörung zum Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts durch. Im Vorfeld der Anhörung findet am 22. März von 10:30 bis 11:30 Uhr eine Aktion vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Wilhelmstraße 49, in Berlin mit der Übergabe der Petition für ein besseres und verbindlicheres Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) statt. Knapp 5.000 Menschen haben die von Walter Brinkmann initiierte Petition bisher online auf change.org unterstützt. Noch ist die Zeichnung durch weitere Unterstützer*innen möglich.
RHEINSBERG (kobinet) Im Seehotel Rheinsberg der Fürst Donnersmarck ist seit dem 16. März eine Werkschau des Malers und Bildhauers Fabian Wilken zu sehen. Wilken wurde 1971 in Berlin in einen Künstleraushalt geboren und wurde früh dazu angeregt, sich mit Malerei, Zeichnung und Bildhauerei zu befassen. „Kunst gibt mir Sinn und ist mein Ziel“ war für Fabian Wilken Lebensmotto. Eine Auswahl seiner Werke ist bis auf Weiteres im Seehotel Rheinsberg zu sehen.
Kassel (kobinet) Die Krankenkasse von Alexander Drewes hat 13 Reha-Einrichtungen angeschrieben und um eine Aufnahme ersucht. 12 der 13 Einrichtungen haben abgelehnt, die dreizehnte war ungeeignet und hat später auch die Aufnahme abgelehnt. Abgelehnt haben die Einrichtungen Alexander Drewes regelmäßig wegen der Blindheit und dem Argument, dass man als blinder Mensch nicht in der Lage sei, den im pneumologischen Bereich zwingend vorgesehenen Gruppenveranstaltungen zu folgen. Also, nicht wegen der Taubblindheit oder gar der Rollstuhlnutzung von Alexander Drewes, wie dieser im Interview mit kobinet-Redakteur in Sachen Barrieren im Gesundheitssystem verdeutlicht.
Stuttgart (kobinet) Im Vorfeld des Welt-Down-Syndrom-Tages, der am 21. März begangen ist, betonte Manne Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration von Baden-Württemberg: „Das Anliegen, mit dem der internationale Tag seit 2006 gefeiert wird, ist wichtig. Menschen mit Down-Syndrom leben in unserer Nachbarschaft, in unseren Städten und Gemeinden, begegnen uns im Alltag. Egal ob mit 46 oder 47 Chromosomen: Sie sind Mensch – fröhlich, traurig, glücklich, laut, leise, freundlich, wütend, sie lieben und werden geliebt. Menschen mit Down-Syndrom sind Kinder, Mitschülerinnen und Mitschüler, Kolleginnen und Kollegen, Frau, Mann, Verwandte, Nachbarn. Sie gehen zum Sport, arbeiten, treffen sich mit Freunden.“
Berlin (kobinet) Zum heutigen Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März und anlässlich des Bremer Antrags für einen ethisch verantwortlichen Umgang mit nicht-invasiven Bluttests hat sich Corinna Rüffer, Berichterstatterin für Behindertenpolitik der Bundestagfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet. Sie erklärt: „Ich freue mich sehr über den interfraktionellen Antrag zum Umgang mit vorgeburtlichen Bluttests (NIPT), den die Bremer Bürgerschaft diese Woche beraten und beschließen will. Für die interfraktionelle Gruppe im Bundestag bedeutet der Vorstoß aus Bremen Rückenwind für die parlamentarische Arbeit.“
Berlin (kobinet) Zum Welt-Down-Syndrom-Tag am heutigen 21. März hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe eine Internetseite erstellt, die das Down-Syndrom in ganz einfachen Worten erklärt. Viele kennen die angeborene Beeinträchtigung auch unter dem Namen Trisomie 21. Denn bei Menschen mit Down-Syndrom kommt das 21. Chromosom dreimal statt zweimal vor. Und daher wird der Welttag am 21. Tag des dritten Monats im Jahr begangen. Hier geht’s direkt zur neuen Internetseite der Lebenshilfe: www.lebenshilfe.de/informieren/familie/down-syndrom.
Greifswald (kobinet) Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat in einem Urteil von Januar 2023 entschieden, dass kein sozialwidriges Verhalten vorliegt, wenn der Betroffene zwar eine zumutbare Arbeit nicht aufnimmt, er dabei aber vom Jobcenter „allein gelassen“ und ihm die dafür erforderliche Hilfe nicht geleistet wird. Über diese Entscheidung berichtet Henry Spradau in folgendem Bericht für die kobinet-nachrichten.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband betrachtet die Debatte innerhalb der Bundesregierung um die Finanzierung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Kindergrundsicherung mit großer Sorge. Zugleich warnt dieser Wohlfahrtsverband angesichts von Millionen armen Kindern in Deutschland davor, dieses wichtige sozialpolitische Projekt am Geld scheitern zu lassen.
BERLIN (kobinet) Morgen wird der Welttag des Down-Syndroms zum elften Mal begangen. Er ist von den Vereinten Nationen offiziell anerkannt und soll die Forderung nach mehr Teilhabe von Menschen mit Down-Syndrom bestärken. Menschen mit Down-Syndrom müssen demnach gleichberechtigt mit anderen alle Grundfreiheiten und Menschenrechte in vollem Umfang genießen können. Sie müssen in allen Lebensbereichen teilhaben können, ob in Kindertagesstätten, Schulen, der beruflichen Bildung, Arbeit, beim Wohnen oder in der Freizeit. Davon sind wir hierzulande allerdings weit entfernt, meint der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Hubert Hüppe.
Berlin (kobinet) „Ableismus: Definition, Bedeutung und Beispiele einfach erklärt“, so titelt das Nachrichtenmagazin FOCUS einen Online-Beitrag von Franziska Nixdorf. Damit greift das Nachrichtenmagazin eine Kritik der Behindertenbewegung auf, dass beispielsweise viel über Rassismus oder Sexismus berichtet wird, aber der Begriff und die Auswirkungen von Ableismus ein Schattendasein in der Öffentlichkeit und Diskussion fristet. Darüber hinaus stößt derzeit die Veröffentlichung des neuen Buches von Raul Krauthausen mit dem Titel „Wer Inklusion will, findet einen Weg. Wer sie nicht will, findet Ausreden“ auf großes Interesse in den Medien. So hat der Nachrichtensender ntv beispielsweise mit dem Inklusionsaktivisten ein Interview geführt. In dem Buch geht es auch um Ableismus und die damit verbundenen Diskriminierungen.
Berlin (kobinet) In vielen Städten laufen bereits die Vorbereitungen für Aktionen zum diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, so auch in Berlin. Dort ist nun klar, dass auch dieses Jahr wieder am 5. Mai eine Demonstration vom Brandenburger Tor zum Roten Rathaus, wo eine Kundgebung stattfindet, durchgeführt wird. Grund zum demonstrieren gibt es in diesem Jahr für behinderte Menschen und ihre Angehörigen und Freunde genug, denn viele der im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene verankerten Maßnahmen, wie zur Barrierefreiheit und Inklusion wurden bisher nicht ernsthaft angepackt. Und auch in Berlin droht mit dem Regierungswechsel zu einer von CDU und SPD geplanten Koalition Ungemach. Nach den Pandemiejahren dürfte in Berlin dieses Jahr am 5. Mai also einiges los sein.
Bremen (kobinet) Am 19. März war der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, Studiogast beim regionalen Fernsehmagazin „buten un binnen“ von Radio Bremen. Es ging um den gemeinsamen Beschlussvorschlag der demokratischen Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft zum Bluttest auf Trisomien. Gemeinsam haben die Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft Mitte März den Antrag „Verantwortungsvoll und gemeinsam eine Grundlage für eine sachgerechte, ethisch verantwortliche und rechtssichere Anwendung von nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) schaffen“ eingebracht. Der Beschluss fordert den Senat auf, eine entsprechende Bundesratsinitiative zu starten. Kernforderung der Bremer Bundesratsinitiative soll sein: Monitoring zur Umsetzung und zu den Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nicht-invasiven Pränataltests und die Einrichtung eines interdisziplinären Expert:innengremiums, das die rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung des NIPT zu prüfen hat.
Erfurt (kobinet) Sieben Jahre lang hat Nancy Frind in einer Werkstatt für behinderte Menschen gearbeitet und sich dort zunehmend unwohl gefühlt. Seit einem Jahr arbeitet die 40jährige Thüringerin nun auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und hat ihren „Traumjob“, wie sie selbst sagt, bei der LIGA Selbstvertretung Thüringen gefunden. Dort hat sie am 1. März 2022 mit einem viermonatigen Praktikum begonnen und danach mittels der Förderung durch das Budget für Arbeit einen sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjob bekommen. Dass dies gelungen ist, hat entscheidend mit Menschen zu tun, die an sie glauben und sie ermuntert haben, diesen Weg zu gehen. Das und einiges mehr, erfuhr Ottmar Miles-Paul vom Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3. Er sprach mit Nancy Frind und der stellvertretenden Geschäftsführerin der LIGA Selbstvertretung Thüringen Andrea Grassow.
Berlin (kobinet) „Auch in Zukunft muss es möglich sein, mit einem Hauptschulabschluss in das Berufsfeld einzusteigen. Bezogen auf die Arbeit am Patienten darf es keinen Unterschied machen, ob jemand an einer Berufsfachschule oder an einer Hochschule ausgebildet wurde.“ Dies teilte die stellvertretende Geschäftsführerin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV), Christiane Möller, auf Facebook mit. Der DBSV setzt sich dafür ein, dass die Berufe Masseur*in und medizinische Bademeister*in sowie Physiotherapeut*in als eigenständige Berufe erhalten bleiben und dass es für beide weiterhin Ausbildungen auf Berufsfachschulniveau gibt. Wichtig ist dem DBSV und Christiane Möller zudem, auch künftig für Menschen mit einem Hauptschulabschluss die Ausbildung zur Masseur*in zu ermöglichen.
Berlin (kobinet) Das, was jemand von sich selbst denkt, bestimmt sein Schicksal. (Mark Twain)
Bad Segeberg / Halle (kobinet) „Sonntag trifft IGEL – Wenn Vorbilder aufladen“, so lautet die aktuelle Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Mit dieser Folge, betritt der IGEL-Podcast Neuland. Ausgehend von einer Idee, die am Rande der Aufzeichnung der 100. IGEL-Podcast-Episode entstanden ist, tauschen sich Sascha Lang und Jennifer Sonntag nun jeden dritten Sonntag im Monat über Fragen aus, die die beiden Medienmacher*innen beschäftigen. In der ersten Folge geht es um Vorbilder, die aufladen. Herausgekommen ist ein spannender Austausch zwischen den beiden, die Personen in ihrem Leben haben, die ihnen Energie geben, die aber selbst auch andere inspirieren und Themen ansprechen, über die das Nachdenken lohnt, wie diese Episode des IGEL-Podcast zeigt.
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Berlin (kobinet) „Neufassung der Werkstattgesetzgebung steht bevor – was ist zu erwarten?“ So lautet der Titel eines Beitrag von 53° NORD, mit dem eine Diskussion mit den teilhabepolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen zusammengefasst wird.
Mainz (kobinet) Am 24. März um 14:00 Uhr führt das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) eine zweite Online Infoveranstaltung zur Empowerment-Schulung Fit für die Selbstvertretung durch. Darauf hat die Koordinatorin des Projektes Empowerment zur Selbstvertretung Ellen Kubica hingewiesen. Während des Online-Treffens soll eine unverbindliche Möglichkeit geboten werden, sich über die anstehende Empowerment Schulung zur Selbstvertretung in der Politik und in Gremien und die geplanten Vernetzungsmöglichkeiten zu informieren, wie es in der Ankündigung heißt. Noch bis zum 3. April ist die Bewerbung für die Weiterbildung möglich.
KÜNZELL (kobinet) Am 11. März 2023 war in Florenberghalle in Künzell die Neuauflage der Deutschlandpokal-Serie im Rollstuhl-Tischtennis geglückt. Von der Fuldaer Non-Profit Organisation „sport grenzenlos“ sowie der TTG Margretenhaun-Künzell organisiert kam es hier nach dreijähriger Pandemie-Zwangspause zu eine erfolgreiche Neuauflage des Deutschlandpokal Fulda. Rund 30 Rollstuhltischtennis-Spielerinnen und Spieler schlugen bei der vierten Auflage der inklusiven und barrierefreien Veranstaltung in der Pilgerzeller Florenberghalle auf. Organisator und Paralympicssieger Holger Nikelis empfand es als „ein Privileg und eine große Freude“, die Auftaktveranstaltung der fünfteiligen Turnierserie ausgerichtet zu haben.
STUTTGART (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen“ setzt sich seit über 30 Jahren für Inklusion ein. Mit einem Schreiben an Sozialminister Lucha und Behindertenbeauftragte Fischer hat jetzt diese Arbeitsgemeinschaft des Landes Baden Württemberg ihre Mitarbeit im Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Baden-Württemberg beendet.
Eutin (kobinet) Martina Scheel hätte keinen besseren Ort für das Treffen mit Susanne Göbel und Ottmar Miles-Paul vom Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3 auswählen können, um deutlich zu machen, wofür sie sich einsetzt und wie Inklusion ganz praktisch ermöglicht werden kann. Mit Blick auf den Eutiner See aus dem Inklusionshotel Seeloge in Eutin hatte die Behindertenbeauftragte der Stadt Oldenburg in Holstein viel zu berichten und so manche gute Nachricht zur Inklusion parat. Dabei wurde deutlich, dass das Engagement von Martina Scheel mittlerweile weit über ihren Wohnort hinausreicht. Sie ist beispielsweise auch im Behindertenbeirat des Kreises Ostholstein sowie im Landesbehindertenbeirat von Schleswig-Holstein aktiv und engagiert sich zusehends auch bundesweit behindertenpolitisch im Vorstand des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK).
Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „Weg mit den Barrieren in den Köpfen der Entscheider“, so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, seine 102. Episode des IGEL-Podcast getitelt. Zu Gast ist dieses Mal der bekannte Aktivist, Moderator, Redner, Buchautor und Journalist Raul Krauthausen. Sascha Lang sprach mit ihm vor allem über sein am 14. März erschienenes Buch „Wer Inklusion will, findet Wege. Wer sie nicht will, findet Ausreden“.
Berlin (kobinet) Eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist notwendig – und zwar schnell. Darin waren sich am 15. März alle einig. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung eingeladen. Es ging darum, wie mehr Tempo in eine Reform gebracht werden kann und was es dazu braucht. Darauf macht die Antidiskriminierungsstelle des Bundes auf Facebook aufmerksam.
Berlin (kobinet) Dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, ist wichtig, dass mit dem Global Disability Summit, der 2025 in Berlin stattfinden wird, konkrete Verbesserungen auf der ganzen Welt erreicht werden. Er hat am ersten Vorbereitungstreffen in Amman zusammen mit Staatssekretär Jochen Flasbarth aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung teilgenommen. Die menschenrechtsbasierte Perspektive einzubringen und neben der internationalen Vertretung von Menschen mit Behinderungen auch die Beteiligung nationaler Interessenvertretungen sicherzustellen, ist Jürgen Dusel dabei besonders wichtig, wie er in seinem neuesten Inklusions-Newsletter mitteilte.
Berlin (kobinet) Die Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Martina Stamm-Fibich, weist auf Verbesserung für Cannabis-Patient*innen hin. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Verordnung von medizinischem Cannabis bei schweren Erkrankungen neu geregelt. „Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 16. März Regelungen zur künftigen Verordnung von Medizinalcannabis für gesetzlich Versicherte beschlossen. Die Regelungen enthalten einige Erleichterungen für die Patientinnen und Patienten“, teilte die SPD-Politikerin mit.
Berlin (kobinet) Am 16. März hat der Bundestag nicht nur die Einrichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung beschlossen, im gleichen Gesetz wurde auch eine Änderung des Transfusionsgesetzes beschlossen, die die Diskriminierung schwuler und bisexueller Männer sowie trans* Personen bei der Blutspende beenden könnte. Das neue Gesetz sieht vor, dass künftig das individuelle Sexualverhalten und nicht wie bisher die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität über die Zulassung zur Blutspende entscheidet.
Berlin (kobinet) Mehr als ein Drittel aller Menschen mit Migrationshintergrund, die in den vergangenen zehn Jahren auf Wohnungssuche waren, hat schon einmal rassistische Diskriminierung erlebt. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) aus dem Jahr 2020. Auch beispielsweise Menschen mit Behinderungen und queere Menschen erleben Ausgrenzungen auf dem Wohnungsmarkt. Das Portal „Good-Practice – Beispiele bei Vergabe, Vermietung und Verwaltung von Wohnraum“ der Antidiskriminierungsstelle zeigt ganz konkret, wie man Diskriminierung verhindern kann.
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Dortmund (kobinet) „Behindertengerechte Zimmer“ im IntercityHotel Dortmund brauchen keinen barrierefreien Zugang?“ Hinter dieser provokant gestellten Frage von Kassandra Ruhm steckt eine leidvolle Erfahrung, die die Rollstuhlnutzerin bei ihrem Besuch in Dortmund machen musste. Raul Krauthausen hat in seinem neuesten Newsletter auf den Beitrag von Kassandra Ruhm auf der Plattform Die Neue Norm hingewiesen.
Berlin (kobinet) Viele Menschen erleben es immer wieder: Durchsagen in Bussen und Bahnen sind akustisch schlecht zu verstehen oder sie fehlen gleich ganz. Dies hat den sehbehinderten Aktiven der Behindertenbewegung, Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3, veranlasst, sich an die Schlichtungsstelle des Bundes zum BEGG zu wenden. Denn die schlechten oder fehlenden Durchsagen verunsichern nicht nur ihn, sondern viele andere Menschen, die sich nicht gut auskennen. Er will erreichen, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr nach konkreten Initiativen und Lösungen sucht, wie hier Barrierefreiheit flächendeckend erreicht werden kann: nämlich durch entsprechende Haltestellendurchsagen, die gemäß des Zwei-Sinne-Prinzips (in diesem Fall Sehen und Hören) umgesetzt werden. Die bündnisgrüne Berliner Inklusionspolitikerin und Mitglied im Abgeordnetenhaus Catrin Wahlen unterstützt diesen Vorstoß.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung in einer einstündigen Debatte die Neuregelung der unabhängigen Patient*innenberatung beraten und mit den Stimmen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP beschlossen. Zum 1. Januar 2024 soll eine neu zu schaffende Stiftung Unabhängige Patientenberatung die Patient*innenberatung in Deutschland neu regeln. In der kontroversen Debatte ging es u.a. darum, ob die Stiftung aus Steuermitteln finanziert werden sollte und wie die Unabhängigkeit sichergestellt werden kann. U.a. Hubert Hüppe von der CDU hatte sich hierzu kritisch geäußert und auch von den Behindertenverbänden gab es Kritik am Gesetzesvorhaben. Für Linda Heitmann von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) mit dieser noch durch eine Reihe von Änderungsanträgen verabschiedeten Reform auf starke Säulen gestellt.
BERLIN (kobinet) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will eine tatsächlich unabhängige Patientenberatung. Deswegen schlägt sie, wie ihr Sprecher Hubert Hüppe im Vorfeld der heutigen Debatte im Bundestag betont, in dem Entschließungsantrag seiner Fraktion vor, eine Bundesstiftung und keine Krankenkassenstiftung zu bilden. Dazu forderte er eine Verlängerung der Übergangsfrist um ein Jahr, um einen geregelten Aufbau leisten zu können und vor allem, um die Steuerfinanzierung zu erreichen.
HANNOVER (kobinet) Soziale Einrichtungen beziehungsweise Organisationen, deren Arbeit bereits vom Sozialministerium gefördert wird / wurde und die als Folge des kriegsbedingten Preisanstiegs im Zeitraum zwischen dem 1. März 2022 und dem 31. Dezember 2023 ein Betriebskostendefizit erlangt haben, können ab sofort beim Niedersächsischen Landessozialamt eine finanzielle Unterstützung beantragen.
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