Foto: Corinna Rüffer
Berlin (kobinet) Zum heutigen Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März und anlässlich des Bremer Antrags für einen ethisch verantwortlichen Umgang mit nicht-invasiven Bluttests hat sich Corinna Rüffer, Berichterstatterin für Behindertenpolitik der Bundestagfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet. Sie erklärt: "Ich freue mich sehr über den interfraktionellen Antrag zum Umgang mit vorgeburtlichen Bluttests (NIPT), den die Bremer Bürgerschaft diese Woche beraten und beschließen will. Für die interfraktionelle Gruppe im Bundestag bedeutet der Vorstoß aus Bremen Rückenwind für die parlamentarische Arbeit."
Mit dem Dringlichkeitsantrag wird der Bremer Senat aufgefordert, eine Bundesratsinitiative für eine sachgerechte, ethisch verantwortliche und rechtssichere Anwendung von nicht-invasiven Pränataltests zu starten. Grundlage dafür soll nach Informationen von Corinna Rüffer ein Monitoring zur Umsetzung und den Folgen der Kassenfinanzierung des Trisomie-Blutests sein sowie ein interdisziplinäres Expert*innengremium zur Prüfung der rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung.
„Die Kassenfinanzierung des NIPT berührt fundamentale ethische Fragen und Werte unserer Gesellschaft. Denn es geht beim vorgeburtlichen Bluttest nicht um eine soziale Frage oder um Selbstbestimmung – sondern um Diskriminierung und Selektion. Ich hoffe deshalb sehr, dass der Vorstoß aus Bremen Erfolg haben wird und der Bundestag sich endlich ernsthaft mit der Kernfrage beschäftigt, die im Zentrum des NIPT steht: Haben behinderte Menschen in dieser Gesellschaft den gleichen Platz und die gleiche Würde wie alle anderen Menschen?“ erklärte Corinna Rüffer.
Den Antrag „Verantwortungsvoll und gemeinsam eine Grundlage für eine sachgerechte, ethisch verantwortliche und rechtssichere Anwendung von nicht-invasiven Pränataltests schaffen“ gibt’s hier:
https://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2023-03-13_Drs-20-1806_b05f0.pdf
