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Berlin (kobinet) Am 22. Mai wurde Prof. Dr. Sigrid Arnade an der Alice Salomon Hochschule im Rahmen einer dreistündigen Veranstaltung zur Honorarprofessorin ernannt. Die engagierte Streiterin für die Menschenrechte behinderter Menschen und für Frauenrechte brachte im Rahmen der Veranstaltung die deutschen Vertreter*innen der Behindertenbewegung bei den Verhandlungen für die Entwicklung der UN-Behindertenrechtskonvention zu einem Podiumsgespräch zusammen. „Sichtbar ja – aber dann? Behinderte Frauen und die UN-Behindertenrechtskonvention“, so lautet der Titel der Veranstaltung, die am 22. Mai im Audimax der Alice Salomon Hochschule Berlin (ASH) stattfand. Jürgen Dusel würdigte die Ernennung von Prof. Dr. Sigrid Arnade zur Professorin bei seinem Jahresempfang.

Berlin (kobinet) „Erleichterung der Beweislast für Betroffene: Die Frage nach Beweisen, die die Diskriminierungserfahrung belegen sollen, stellt eine zentrale und komplexe Hürde vor Gericht dar. Die im AGG geregelte Beweislasterleichterung sollte daher erweitert werden. Nicht allein der Zusammenhang zwischen einer Diskriminierung und einem in § 1 AGG genannten Diskriminierungsmerkmal, sondern auch die Darlegung der Diskriminierung selbst durch z.B. Parteivernehmung, die Nichteinrichtung einer innerbetrieblichen Beschwerdestelle, die Ergebnisse von Testings und Statistiken sollten als anerkannte Beweismittel im AGG erfasst sein.“ Mit diesem Tweet weist das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der am 23. Mai begangen wurde, auf seine siebte von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.

Berlin (kobinet) „Frist zur Geltendmachung von Diskriminierung verlängern: Die Geltendmachungsfrist von 2 Monaten im AGG macht die Durchsetzung der Rechte von Betroffenen unmöglich. Die Frist muss auf 12 Monate angehoben werden. Mehr Zeit erlaubt auch mehr Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung z.B. auch durch außergerichtliche Lösungen.“ Mit diesem Tweet weist das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der am 23. Mai begangen wurde, auf seine sechste von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.

Stuttgart (kobinet) Die im baden-württembergischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration angesiedelte Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg (LADS) lädt alle Bürgerinnen und Bürger am 25. Mai zwischen 15 und 19 Uhr auf die Königstraße in Stuttgart ein. Mit der Veranstaltung „Flagge zeigen – für Vielfalt, gegen Diskriminierung“ möchte die LADS über verschiedene Formen von Diskriminierung informieren und ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung und für Vielfalt setzen.

Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im April 2023 den Evaluationsbericht zur Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) veröffentlicht. Daraus geht u.a. hervor, dass die Zufriedenheit der Ratsuchenden mit der Beratung durch die EUTB hoch ist, wie die hessische Landesbehindertenbeauftragte Rika Esser in ihrem Newsletter mitteilt.

Jena (kobinet) Die mittlerweile 26. Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behidnerter (bifos) findet nun von Januar 2024 bis Februar 2025 statt. Die Weiterbildung findet in sechs Blöcken von Montag bis Donnerstag in Präsenz statt. Bewerbungsschluss ist der 31. August 2023 damit die Teilnehmenden noch genug Zeit zur Vorbereitung haben. Die Plätze werden dann bis Mitte September 2023 vergeben. Wer sich bereits beworben hat, muss ich nicht extra bewerben, wie das bifos mitteilt.

Berlin (kobinet) Beim heute am 23. Mai stattfindenden Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel ist die Bundesinnenministerin Nancy Faeser als Ehrengast und politische Rednerin mit dabei. Das Moderations-Duo Sandra Olbrich und Arthur Hackenthal werden durch das Bühnenprogramm führen. Der offizielle Teil des Jahresempfangs findet von 17:30 bis 18:40 Uhr in Berlin statt. Im Anschluss gibt es beim geselligen Beisammensein Gelegenheit zum Austausch und Vernetzen.

Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk appelliert zum heutigen Tag des Grundgesetzes am 23. Mai an Bund und Länder, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Nach Ansicht der Kinderrechtsorganisation sind Kinderrechte im Grundgesetz ein unverzichtbarer Baustein, um kindgerechtere Lebensbedingungen und bessere Entwicklungschancen für alle Kinder zu schaffen, ihre Rechtsposition deutlich zu stärken, und Kinder an den sie betreffenden Entscheidungen zu beteiligen. Mit der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention bestehe die große Chance, langfristig eine tragfähige Grundlage für ein kinder- und familienfreundlicheres Land zu schaffen.

Brüssel (kobinet) Der Präsident des Europäischen Behindertenforums (European Disability Forum – EDF), Yannis Vardakastanis, hat heute am 23. Mai zusammen mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, das mittlerweile fünfte Europäische Parlament von Menschen mit Behinderungen eröffnet. Von 9:30 Uhr bis 18:30 Uhr werden aktuelle Themen der europäischen Behindertenpolitik im EU-Parlament in Brüssel diskutiert. Die Veranstaltung wird auch im Livestream übertragen. Ein Jahr vor der nächsten Wahl des Europäischen Parlaments rief die Parlamentspräsidentin dazu auf, sich poliitisch zu engagieren und vielleicht auch selbst für das Europäische Parlament zu kandidieren. Yannis Vardakastanis betonte in seiner Rede, dass auch die politischen Prozesse barrierefrei sein müssen, um gleichberechtigt in politischen Gremien mitwirken und dafür kandidieren zu können.

Berlin (kobinet) „Heute ist #DiversityDay! Als Bündnis „#AGGReform – Jetzt!“ sagen wir: ‚Diversity ist nice, #Antidiskriminierung ist besser!'“. So heißt es in einem Tweet zum Start der Social Media Kampagne zum Diversity Tag, der heute am 23. Mai begangen wird. Die rot-grün-gelbe Koalition habe in ihrem Koalitionsvertrag die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) angekündigt, heißt es in einem ersten Tweet des Bündnisses zum heutigen Diversity Tag, das auf seine 11 Forderungen hinweist. „Unterzeichnet unsere Stellungnahme mit den 11 Forderungen für die #AGGReform und werdet Mitglied des Bündnisses! https://agg-reform.jetzt/„, so die Aufforderung des Bündnisses von über 120 Organisationen.

Berlin (kobinet) Nachdem der Deutsche Bundestag am 20. April das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts verabschiedet hat und dies auch vom Bundesrat bestätigt wurde, steht diese Woche bereits ein weiterer behindertenpolitisch relevanter Gesetzentwurf zur Verabschiedung im Bundestag an. Am 24. Mai ist ohne Aussprache die Erste Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes im Bundestag geplant. Am Freitag, den 26. Mai, soll der Gesetzentwurf laut der vorläufigen Plenumstagesordnung ab 9:00 Uhr erneut im Bundestag debattiert und dann verabschiedet werden.

Bonn (kobinet) PRO RETINA Deutschland versteht sich als Pionier und als Schnittstelle im Bereich der Digitalisierung der Selbsthilfe und Patientenorganisationen. In der ersten PRO RETINA Digitalwoche präsentiert die Patientenorganisation ihre digitalen Angebote, ihr Wissen, ihre Kompetenzen und ihr Netzwerk rund um die Digitalisierung. Sie lädt zum Erfahrungsaustausch ein und zeigt, wie sehbehinderte und blinde Menschen die digitalen Möglichkeiten für ein selbstbestimmtes Leben nutzen können. Die Digitalwoche findet vom 12. bis zum 16. Juni 2023 statt.

Münster (kobinet) Das NetzwerkBüro Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW mit Sitz in Münster wurde mit dem LVR-Rheinlandtaler in der Kategorie „Gesellschaft“ ausgezeichnet – ein Zeichen für die Wertschätzung der Arbeit für mehr Selbstbestimmung und gegen Gewalt des Landschaftsverbands Rheinland. Die stellvertretende Vorsitzende der Landschaftsversammlung Rheinland, Karin Schmitt-Promny, betonte die Wirksamkeit des Prinzips „zwei Strukturen – ein Ziel“, denn das NetzwerkBüro unterstützt seit 1996 die Arbeit des ehrenamtlichen Netzwerks Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW. Zusammen leisteten sie einen „herausragenden Beitrag zur Sichtbarkeit, Beteiligung und Stärkung von Frauen mit Behinderung und chronischer Erkrankung“, hieß es in der Laudatio.

Bad Segeberg / Halle (kobinet) „So bunt ist die Behinderungsverarbeitung“, so lautet das Thema der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) in der Reihe „Sonntag trifft IGEL“. Jennifer Sonntag und Sascha Lang beschäftigen sich in ihrem dritten Sonntagsgespräch u.a. mit Fragen des Klarkommens mit der Behinderung, mit Akzeptanz der Behinderung und Inklusion sowie mit der Behinderungskultur auch im Verhältnis zu anderen Bewegungen.

Wien (kobinet) Der österreichische Ministerrat hat am 17. Mai 2023 ein Barrierefreiheitsgesetz verabschiedet, das der Umsetzung des European Accessibility Acts dient. Damit sollen auch in Österreich Produkte und Dienstleistungen barrierefrei gestaltet werden. Darüber berichtet der Online-Nachrichtendienst BIZEPS.

BERLIN (kobinet) In der deutschen Mediengeschichte ist es bisher einmalige, dass ein Ereignis wie die Weltspiele für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung durch eine breite Allianz an Medien unterstützt wird. Für die Special Olympics World Games Berlin 2023 haben sich die elf führenden deutschen Anbieter von Bewegtbild zusammengeschlossen, um mit ihrer geballten Medienkraft die Wettbewerbe in Berlin zu begleiten. Ziel ist es Menschen mit geistiger Behinderung mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen.

KÖLN (kobinet) In Köln bekommen Kinder mit Behinderungen oft keinen wohnortnahen Schulplatz im Gemeinsamen Lernen und viele Eltern müssen während der ganzen Schulzeit ihrer Kinder als Elterntaxi zur Verfügung stehen. Eine Bewilligung für die Schülerbeförderung ins Gemeinsame Lernen erhalten die Wenigsten. Deshalb wurden in einer gemeinsamen Anfrage von Grünen, CDU und Volt in der Schulausschuss-Sitzung am 22. April 2023 gefordert, die Zahlen zu gestellten Anträgen, Bewilligungen und Absagen aufgeschlüsselt nach Förderschulen und inklusiven Schulen beizubringen sowie die Voraussetzungen für eine Bewilligung der Beförderung klar zu benennen. Bis zum 19.Mai 2023 hatte die Verwaltung nicht geliefert.

Berlin (kobinet) In einem fraktionsübergreifenden Antrag fordert die Freie Hansestadt Bremen, den Umgang mit solchen vorgeburtlichen Bluttests bundesweit zu überprüfen und zu verbessern. Der Antrag wurde am 12. Mai in den Bundesrat eingebracht. Der NIPT musste früher selbst bezahlt werden, seit Juli 2022 übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen in bestimmten Fällen die Kosten. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe setzt große Hoffnung auf die Initiative der Bremischen Bürgerschaft zum nicht-invasiven Pränataltest, kurz NIPT.

FRANKFURT am MAIN (kobinet) Nach vier Jahren fand die Sight City, die größte Messe für Hilfsmittel für Blinde und Sehbehinderte in Frankfurt am Main wieder in Präsenz statt. Das Kap Europa erwies sich als gute Wahl, bot es doch auf vier Etagen die Gelegenheit, neue technische Entwicklungen zu bestaunen und Kontakt zu Bildungseinrichtungen und zur Selbsthilfe zu knüpfen. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) konnte auch diese Veranstaltung wieder als Erfolg verbuchen.

Berlin (kobinet) Mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine am 24. Februar 2022 waren auch eine Reihe von Behindertenorganisationen gefordert, die Ankunft und Unterstützung behinderter Geflüchteter zu unterstützen. Gemeinsam mit einigen Partnern und mit einer Förderung durch die Aktion Mensch hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) eine Reihe von Initiaitven in diesem Bereich ergriffen. Gut ein Jahr nach dem Start eines Projektes der ISL für geflüchtete Menschen sprach kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit der Projektkoordinatorin Emine Kalali über ihre Erfahrungen und wie es weitergeht.