München (kobinet) Am 25. Oktober 2024 versammelten sich 500 Personen mit und ohne Behinderung am Odeonsplatz in München. Ziel der vom Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München initiierten Protestaktion war es, auf die Teilhabe von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen. Darüber berichtet Nico Wunderle aus München für die kobinet-nachrichten.
Berlin (kobinet) Natalie Rosenke von der Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung hat für das Bündnis AGG Reform Jetzt im Vorfeld von Halloween gebastelt. Herausgekommen ist ein Bild der AGG-Katze mit der Aufschrift „Schluss mit Miezekätzchen: Es braucht ein AGG mit Zähnen!“ Auf dem Bild scheint der Vollmond umgeben von dunklen Vögeln und im Hintergrund der AGG Katze ist ein Schloss mit einigen beleuchteten Fenstern im Dunkeln zu sehen. Dies ist der kreative Ausdruck des Bündnis AGG Reform Jetzt, in dem sich über 120 Organisationen für die im Koalitionsvertrag vorgesehene und längst überfällige Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) einsetzen. Die Untätigkeit des Bundesjustizministeriums ist besonders gruselig, weil dieses schon für Ende 2023 Vorschläge für die Gesetzesreform angekündigt und versprochen hatte.
Berlin (kobinet) In einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung erkundigte sich der Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe (CDU) nach den konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angekündigten Änderungen bei der Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG). Die Bundesregierung teilte mit, dass die Prüfung weiterer Maßnahmen in diesem Bereich noch nicht abgeschlossen sei. Dabei würden sowohl die finanzielle Entwicklung in der Eingliederungshilfe als auch die Haushaltssituation von Ländern und Kommunen sowie potenzielle Verwaltungsvereinfachungen berücksichtigt. Die Gespräche mit den Kostenträgern sowie die Prüfung möglicher Optionen dauern noch an. Dies teilte das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) mit.
Berlin (kobinet) Am 6. Dezember 2024 findet in Berlin der „Europäische Regionalgipfel für Menschen mit Behinderungen“ statt. Das ist eine sehr große und wichtige Veranstaltung in Vorbereitung auf den „Global Disability Summit 2025“ von Deutschland und Jordanien. Auf dem Europäischen Regionalgipfel am 6.12.2024 gibt es verschiedene Diskussionsrunden mit vielen Selbstvertreter*innen. Themen sind: inklusive Entwicklung und inklusiver, barrierefreier Katastrophenschutz in Zeiten von Klimawandel und Kriegen. Darauf hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hingewiesen.
Berlin (kobinet) Am Freitag, den 15. November 2024, findet von 15:00 – 17:00 Uhr das mittlerweile vierte Online-Treffen des Netzwerk von behinderten Menschen, die statt in einer Werkstatt auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten (wollen), statt. Dies hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mitgeteilt, die den Austausch im Rahmen des Projekt „Budgetkompetenz – Initiative zum Budget für Arbeit und Ausbildung“ koordiniert. Weitere interessierte behinderte Menschen, die Alternativen zu einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen erreicht haben, bzw. statt in einer Werkstatt auf dem allgemeinne Arbeitsmarkt tätig sein wollen, können sich bis zum 10. November 2024 für den Online-Austausch anmelden.
Berlin (kobinet) „Immer so weiter!“, würde ich als Antwort empfehlen, wenn mich jemand in meiner beruflichen Eigenschaft als Berater fragen würde. Dass sich mit so einer pauschalen Antwort bei einem Stundenhonorar von 100 €, als Berater nicht viel Geld verdienen lässt, ist vielleicht einer der Gründe, warum ich mit dem Job kein Vermögen ansammle.
Ich selbst würde ja gerne erwidern: „Wie meinst Du das? Gesundheitlich, finanziell, beruflich, familiär, gerade im Moment oder im Allgemeinen oder wie jetzt?“ Aber wer will schon während des Wocheneinkaufs an der Supermarktkasse ins Detail gehen?
Bochum (kobinet) Die Juristin Prof. Dr. Theresia Degener war u.a. maßgeblich an der Entstehung der UN-Behindertenrechtskonvention beteiligt und gründete das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS), das unter ihrer Führung zu einer wichtigen Institution in der Forschung und Lehre im Bereich der Behindertenrechte wurde. Diese Woche ging sie nach 26 Jahren an der Evangelischen Hochschule Bochum (EvH Bochum) in den Ruhestand. Als Mitbegründerin der deutschsprachigen Disability Studies leitete Prof. Dr. Theresia Degener das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) seit 2015. Nach dem Ausscheiden in den Ruhestand übernahmen Prof. Dr. Kathrin Römisch und Prof. Dr. Stefan Schache die kommissarische Leitung von BODYS. Sie werden dabei von Gudrun Kellermann und Prof. Dr. Karin Tiesmeyer unterstützt.
Brüssel (kobinet) „Am 3. Dezember 2024 ist der internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. In dieser Woche veranstaltet das Europäische Parlament unterschiedliche Anhörungen zu dem Thema, beispielsweise auch in meinen Ausschüssen wie im Sozialausschuss, Binnenmarktausschuss und Frauenrechtsausschuss. Alle Anhörungen werden online übertragen. Es lohnt sich reinzuhören!“ Dies teilte die Europaabgeordnete der Grünen, Katrin Langensiepen in einer Infomail über die Aktivitäten im Europäischen Parlament mit.
STUTTGART (kobinet) Auf seinem 19. Landesverbandstag 2024 des Sozialverband VdK Baden-Württemberg haben sich die 180 Delegierten einstimmig für Solidarität in den Sozialversicherungen ausgesprochen. Damit sind die Weichen dieses Sozialverbandes für die nächsten vier Jahre gestellt: Der VdK-Landesverband fordert eine Bürgerversicherung für Rente, Pflege und Gesundheit.
Berlin (kobinet) Das Landgericht Berlin hat am 30. September 2024 in einer wegweisenden Entscheidung ein Berliner Wohnungsunternehmen zur Zahlung von 11.000 Euro verurteilt. In der Verweigerung der Zustimmung zum Einbau einer Rampe sah das Gericht eine Diskriminierung nach dem AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz). Die Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt Fair mieten – Fair wohnen hat den Kläger über drei Jahre beraten und begleitet. Am 25. Oktober 2024 stellte diese im Rahmen eines Pressegesprächs das Urteil vor.
Düsseldorf (kobinet) „Wie eine Autistin beim LKA gegen Kinderpornografie kämpft“, so lautet der Titel eines Berichts der Sendung WDR Lokalzeit aus Düsseldorf. „Samanta Kliner wertet beim Landeskriminalamt kinderpornografische Videos aus, um Kinder und Täter zu identifizieren. Sie ist Autistin mit Inselbegabung und hat ein fotografisches Gedächtnis. Wie sie damit sogar Computersysteme übertrifft.“ So heißt es in der Einführung des WDR-Bericht von Katrin Wrobel.
Bochum (kobinet) Sie ist eine Aktivistin der ersten Stunde, eine Rebellin und Vorreiterin: Prof. Dr. Theresia Degener setzt sich seit mehr als 40 Jahren für die Rechte und die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung ein. Die Juristin war maßgeblich an der Entstehung der UN-Behindertenrechtskonvention beteiligt und gründete das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS), das unter ihrer Führung zu einer wichtigen Institution in der Forschung und Lehre im Bereich der Behindertenrechte wurde. Nun ging Prof. Degener nach 26 Jahren an der Evangelischen Hochschule Bochum (EvH Bochum) in den Ruhestand. „Theresia Degener verkörpert die perfekte Kombination aus Behindertenaktivistin, Menschenrechtlerin und Wissenschaftlerin. Mit ihrem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben geht eine Ära zu Ende. Möge sie uns mit ihrer Klugheit, Gradlinigkeit und ihrem Kampfesgeist noch lange erhalten bleiben“, kommtentierte Prof. Dr. Sigrid Arnade vom Sprecherinnenrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) die Verabschiedung von Prof. Dr. Theresia Degener in den Ruhestand.
BERLIN (kobinet) Etwa 90 Prozent der Dienste und Einrichtungen für Menschen mit geistiger, seelischer, körperlicher oder mehrfacher Behinderung werden in Deutschland fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung ausgeführt. Gestern haben sich die Geschäftsführungen dieser Fachverbände in Leipzig mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sowie der Konferenz der Behindertenbeauftragten zum Thema Menschen mit Behinderung beraten. Ausdrücklich bedanken sich die Fachverbände für die großartige Initiative von Ministerpräsident Michael Kretschmer, gerade in diesen Zeiten großer Herausforderungen auch das Thema der Inklusion sowie der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen auf die Tagesordnung zu setzen.
Berlin (kobinet) „Kann es sein, dass eine kleine Partei, wie die FDP, die derzeit in Umfragen um die drei Prozent gehandelt wird, den gesamten Prozess für mehr Barrierefreiheit und für einen besseren Schutz vor Diskriminierungen in Deutschland blockiert? Kann es sein, dass diese Partei ihre mitverhandelten und den von ihnen zugestimmten Inhalten des Koalitionsvertrags zur Behindertenpolitik einfach für null und nichtig erklärt? Und wie soll man einer solchen Partei zukünftig noch trauen können?“ Diese Fragen beschäftigen den Sprecher der LIGA Selbstvertretung zum Ende einer weiteren Woche, die ohne die längst überfällige Vorlage eines Referentenentwurfs für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und ohne Vorschläge für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu Ende geht. Und das alles nur, weil das FDP-geführte Bundesjustizministerium die Freigabe des Referentenentwurfs für die BGG Reform seit Wochen blockiert und ihre Hausaufgaben für die AGG Reform erst gar nicht macht.
Leipzig (kobinet) „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“. Diesen Satz aus Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes wurde der „Leipziger Erklärung“ der Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen (KBB) anlässlich der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) am 24. Oktober 2024 in Leipzig in der Präambel vorausgeschickt. Erstmals hat im Vorfeld einer Jahrestagung der Regierungschefinnen- und -chefs der Länder ein Gespräch zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit der Konferenz der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern stattgefunden. Die kobinet-nachrichten dokumentieren im folgenden die Leipziger Erklärung, die mittlerweile auch im Internet eingestellt ist.
München (kobinet) Die Kamera des Handys fungiert als digitaler Assistent und analysiert, ob sich auf dem Weg Hindernisse befinden. SmartAIs vereint neueste Technologien im Bereich der Künstlichen Intelligenz sowie computerbasiertem Sehen und bringt sie auf den Alltagsgegenstand Smartphone. Die Blinden- und Sehbehindertenstiftung Bayern des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbunds e.V. (BBSB) hat die Entwicklung mit 4.500 Euro unterstützt.
Berlin (kobinet) „Vom 24. bis 25. September 2024 veranstaltete die Fachstelle Teilhabeberatung im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) ihre diesjährige Schulungsveranstaltung für die Beratenden der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®). Im Mittelpunkt der digitalen Veranstaltung stand die Frage, welche Werte die Beratenden in ihrer täglichen Arbeit leiten und wie sich diese in der Praxis widerspiegeln. Die Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese sprach in ihrem Grußwort den Beratenden ihren besonderen Dank für ihr tägliches Engagement aus angesichts hoher Herausforderungen im Beratungsalltag“, heißt es in einem Bericht auf der Internetseite der Fachstelle Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung, wo das Video eingestellt wurde.
Bad Segeberg/Bonn/Kassel (kobinet) „Wie schaffen wir durch Förderung noch mehr gute Nachrichten zur Inklusion – 3 Jahre ‚Gute Nachrichten zur Inklusion‘ und 60 Jahre Aktion Mensch“, hat Sascha Lang, der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), die mittlerweile 210. Episode des Podcast getitelt. Dabei spricht Sascha Lang mit seinen Gästen Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch, und Ottmar Miles-Paul, Projektleiter des Projekts „Gute Nachrichten zur Inklusion“.
LEIPZIG (kobinet) Erstmals hat im Vorfeld einer Jahrestagung der Regierungschefinnen- und -chefs der Länder ein Gespräch zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit der Konferenz der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern stattgefunden. Im Rahmen der Jahreskonferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hat sich die Konferenz der Beauftragten der Länder und des Bundes für die Belange von Menschen mit Behinderungen mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs ausgetauscht und eine „Leipziger Erklärung“ verabschiedet. Bei dem Treffen auf Einladung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer stand der Austausch zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Mittelpunkt. Beraten wurde dabei insbesondere über die Umsetzung in den Bereichen Bildung und Arbeit sowie Wohnen, Gesundheit und Fachkräfte.
BERLIN (kobinet) Sollte der vom Bundesjustizministerium vorgelegte Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern“ in der jetzigen Form verabschiedet werden, dann sieht die Bundesvereinigung Lebenshilfe die Existenz des Betreuungswesens bedroht. „Für ein selbstbestimmtes Leben brauchen Menschen mit geistiger Beeinträchtigung eine gute rechtliche Betreuung, die bei Entscheidungen dem Wunsch und Willen der betreuten Person folgt. Der vorliegende Entwurf macht das unmöglich. Er muss zurückgenommen und überarbeitet werden. So darf das Gesetz nicht in Kraft treten“, fordert Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Bundesministerin a.D. An die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder appelliert sie, die Blockadehaltung gegen eine ausreichende Finanzierung rechtlicher Betreuung aufzugeben.
Berlin (kobinet) Das Anliegen, das der Behindertenrechtler Ottmar Miles-Paul an das Bundesverkehrsministerium im Rahmen einer Eingabe bei der Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) gerichtet hat, ist im Grunde kein Hexenwerk. Der Seh- und Hörbehinderte ist viel unterwegs und daher immer wieder mit fehlenden oder qualitativ schlechten Durchsagen in öffentlichen Verkehrsmitteln konfrontiert. Damit ist er nicht allein, denn auch viele vermeintlich nichtbehinderte Fahrgäste werden dadurch verunsichert, so dass so manche Bus-, U-Bahn- oder Straßenbahnfahrt zum Stress wird. Vor allem für diejenigen, die entsprechende Schilder nicht lesen können. Ein Rundschreiben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, welches auch behinderten Fahrgästen zur Verfügung gestellt werden sollte, um den Fahrer*innen deutlich machen zu können, dass qualitativ gute Durchsagen Teil der Barrierefreiheitsanforderungen sind, hätte Ottmar Miles-Paul schon ein Stück weitergeholfen, um die Auseinandersetzungen mit den Fahrer*innen minimieren zu können. Doch, wie er nun nach einer Mail vom Bürgerservice des Bundesverkehrministeriums konstatieren muss, hat das Bundesverkehrsministerium schlichtweg „keinen Bock“ hier tätig zu werden und verschanzt sich hinter Ausreden und langwierigen Prozessen.
Berlin (kobinet) Mit der regelmäßig jeweils am ersten Mittwoch des Monats stattfindenden Online-Veranstaltung „Einstiegsberatung und Peer Support“ möchte die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) Betroffenen sowie An- und Zugehörigen einen Raum bieten, sich zum Thema Außerklinische Intensivpflege miteinander auszutauschen und Probleme anzuzeigen. Die Veranstaltung wird moderiert und von 2 sachkundigen Projektmitarbeiter*innen begleitet, die bei Bedarf auch Einstiegsberatung durchführen. Die nächste Veranstaltung unter dem Motto „Außerklinische Intensivpflege: Einstiegsberatung und Peer Support“ findet am 6. November 2024 online von 18:00 bis 19:30 Uhr statt.
Berlin (kobinet)
Bei der 55. Ausgabe des Podcast Die Neue Norm gab es eine Sendepause für Raúl Krauthausen und Jonas Karpa. „In dieser Episode unseres Bayern 2 Podcasts spricht Karina Sturm mit den beiden Journalistinnen Rebecca Maskos und Amy Zayed über Diskriminierungserfahrungen, Intersektionalität und das Empowerment von Frauen mit Behinderung“, heißt es in der Ankündigung der nunmehr 55. Ausgabe des Podcast Die Neue Norm.
Duderstadt (kobinet) Seit über drei Jahren ist Ottmar Miles-Paul immer wieder unterwegs auf der Suche nach guten Nachrichten zur Inklusion. Vom 17. bis 20. Oktober 2024 war er beispielsweise beim 1. Zukunftsplanungs Mitmach-Camp in Duderstadt dabei und ist dort auf einige gute Nachrichten zur Inklusion gestoßen. So zum Beispiel auf Anja Nägele aus dem Schwabenland. Nachdem sie sechs Jahre in einer Werkstatt für behinderte Menschen gearbeitet hatte, gelang ihr der Sprung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Seit 12 Jahren arbeitet sie nun in einem Kindergarten und ist hält immer wieder als Inklusionsbotschafterin Vorträge, wie Inklusion konkret gelingen kann. Auf dem Portal des NETZWERK ARTIKEL 3, das das von der Aktion Mensch geförderte Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ betreibt, gibt’s nicht nur den Bericht über Anja Nägele, sondern auch eine Reihe weiterer guter Nachrichten zur Inklusion.
Hannover (kobinet) Für den 18. – 19. November 2024 lädt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) in Kooperation mit der Diakonie Deutschland – EWDE zum 5. EKD-Fachforum „Inklusive Kirche gestalten“ ein, das digital stattfindet. „Inklusion geschieht vor Ort. In der Gemeinde. Im Quartier. Kurz: im Sozialraum. Kirche, Diakonie und (ev.) Bildungseinrichtungen gestalten das Gemeinwesen aktiv mit. Ihre Hoffnung trägt sie dabei: Das Evangelium Gottes stellt alle Barrieren in Frage, die Menschen an der gesellschaftlichen Teilhabe behindern“, heißt es u.a. in der Einladung.
STUTTGART (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg fordert von der Landesregierung konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in Baden-Württemberg. Der jüngst vom Land veröffentlichte zweite Teilhabebericht zur Wohnsituation armutsgefährdeter Menschen in Baden-Württemberg habe gezeigt, dass Wohnungsmangel und die steigenden Mietkosten Menschen mit mittlerem und niedrigem Einkommen besonders stark belasten und ein deutliches Armutsrisiko darstellen.
STUTTGART (kobinet) Das Kabinett der Landesregierung Baden-Württemberg hat gestern den zweiten Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in diesem Bundesland beschlossen. Der Aktionsplan gliedert sich in unterschiedliche teilhabepolitische Handlungsfelder: Wohnen und Arbeit, Gesundheit, Bildung und Kultur, Mobilität, gesellschaftliche Teilhabe und Empowerment sowie Stärkung und Sicherheit von Kindern und Frauen. Vorangestellt findet sich ein übergeordnetes Handlungsfeld mit allgemeinen Grundsätzen. Insgesamt beinhaltet der Aktionsplan 63 Maßnahmen wie zum Beispiel die gezielte Förderung der beruflichen Inklusion in der Landesverwaltung, das Voranbringen einer barrierefreien Geburtshilfe, die Stärkung der Handlungsfähigkeit pädagogischer Fachkräfte in inklusiven Kontexten sowie die Überarbeitung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes.
BERLIN (kobinet) Anlässlich der Special Olympics Nationalen Spiele Düsseldorf wurde im Mai 2014 während der Eröffnung des Gesundheitsprogramms Healthy Athletes® eine Kooperationsvereinbarung zwischen Special Olympics Deutschland (SOD) und dem Deutschen Verband für Podologie (ZFD) unterzeichnet. Ziel der Zusammenarbeit war die Verbesserung der Fußgesundheit von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung. Nach 10 Jahren erfolgreicher Kooperation erklären beide Organisationen aus Anlass der Podologiefachmesse „FUSS 2024“ zukünftig noch intensiver auf die Umsetzung ihrer Ziele hinwirken zu wollen, die Vernetzung auszuweiten, die Zusammenarbeit zu intensivieren und ehrenamtlich engagierte Podologinnen und Podologen für weiterte SO Landesverbände zu gewinnen.
STUTTGART (kobinet) Menschen mit starken Seheinschränkungen lieben das Theater, genau wie alle anderen auch. Damit sie diese Kunst tatsächlich erleben können, benötigen sie aber eine gute Erklärung des Geschehens – sie benötigen eine fachgerechte Audiodeskription. Immer mehr Theater bemühen sich darum, dies auch anzubieten. Das Zentrum für Kulturelle Teilhabe Baden-Württemberg (ZfKT) hält nun den Ratgeber „HOW TO: Audiodeskription im Theater“ bereit. Dies ist ein Leitfaden, der eine erste Orientierung bieten soll, um Zugänge zum Theater für blinde und sehbehinderte Menschen zu schaffen. Das ist ein vielleicht kleiner und spezieller, aber für viele Bühnen machbarer Schritt auf dem Weg zu mehr Kultureller Teilhabe.
PLAU Am See (kobinet) Ach, schon wach? – Nein, so richtiges Mitleid will sich da nicht einstellen, wenn man den Blick nach Sachsen-Anhalt wendet, und schaut, was da gerade im Bereich der Eingliederungshilfe/ Teilhabe dort so alles passiert. Im März diesen Jahres wurde nämlich einseitig der Landesrahmenvertrag zur Umsetzung des § 1 ABS 1 SGB IX durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, und Integration des Landes Sachsen-Anhalt zum Jahresende 2024 gekündigt. Für Uneingeweihte: Der Landesvertrag regelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und ist damit durchaus bedeutungsvoll.
Hamburg (kobinet) „Nach zwei Jahren intensiver und engagierter Arbeit freuen wir uns sehr, Sie herzlich zur Präsentation der Ergebnisse des Schattenberichts Hamburg einzuladen. Der Schattenbericht liefert eine aktuelle und kritische Analyse der Behindertenrechtslage in Hamburg und zum Landesaktionsplan der Stadt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Er deckt Missstände auf und liefert konkrete Verbesserungsvorschläge. Unverzichtbar für alle, die in Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft Verantwortung tragen!“ So heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung „Präsentation des Schattenberichts Hamburg (UN-BRK) am 12. Dezember 2024“, die von 11:00 Uhr bis ca. 13:00 Uhr Im „Freiraum“ des Museums für Kunst und Gewerbe,Steintorplatz 1 (Hauptbahnhof/ZOB), in 20099 Hamburg stattfindet
Zwickau (kobinet) Am Samstag, den 19. Oktober 2024 trafen sich die Mitglieder des Zentrums für selbstbestimmt Leben (ZsL) in Sachsen zur jährlichen Mitgliederversammlung in Zwickau. Beim Rückblick auf das vergangene Jahr wurde ein recht guter Start des Vereins festgestellt. Eine Steigerung der Mitgliederzahl konnte ebenfalls bestätigt werden. Durch zahlreiche Aktivitäten wie zum Beispiel: die Protestaktion beim Dresdner Landtag anlässlich des Europäischen Protesttages der Menschen mit Behinderungen, Beteiligung am Wahlkompass Sachsen durch das Erarbeiten eigener Wahlprüfsteine und die Beteiligung an der Aktion Barrierefreiheit jetzt! Gesetze ändern! Versprochen ist versprochen! durch die Durchführung einer Sternenfahrt mit anschließender Diskussion mit dem Landesbeauftragten für Inklusion der Menschen mit Behinderung Sachsen konnten die Ziele des Vereins erreicht werden. Es wurde im letzten Jahr durch all diese und noch weitere Aktivitäten gute Netzwerkarbeit geleistet und politische Partizipation auf Landes- und kommunaler Ebene gefördert“, heißt es in einer Presseinformation des ZsL Sachsen.
Berlin (kobinet) 2023 hat der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zum zweiten Mal überprüft, wie Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) umsetzt. Aus diesem Anlass diskutierten am 6. September 2024 rund 130 Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und den Organisationen von Menschen mit Behinderungen im Berliner Abgeordnetenhaus unter dem Titel „Die UN-BRK in Berlin: Wie weiter nach der zweiten Staatenprüfung?“ über die Umsetzung der UN-BRK im Bundesland. „Die Prüfung der Vereinten Nationen hat klar gemacht, dass Deutschland nicht genug tut, um seine menschenrechtlichen Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention zu erfüllen“, eröffnete Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte. „Nun gilt es in jedem Politikfeld die vielen großen und kleinen Schritte zu gehen, die zur Umsetzung der Konvention notwendig sind.“
Mainz (kobinet) Die Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Ellen Kubica, lädt zu einer Veranstaltung zum Budget für Arbeit ein. Diese findet am 3. Dezember 2024 von 10:00 bis 15:30 Uhr im Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim statt. „Ich lade Sie zu einer Veranstaltung ein. Die Veranstaltung ist zum Thema ‚Budget für Arbeit‘. Das ‚Budget für Arbeit‘ ist ein Geldbetrag. Der Arbeitgeber erhält Geld für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Arbeit wird normal bezahlt. Zusätzlich gibt es Unterstützung. Mit dem Budget für Arbeit gibt es eine echte Alternative zur Arbeit in der Werkstatt“, heißt es u.a. in der Einladung in Leichter Sprache.
Bochum / Berlin (kobinet)
ULM (kobinet) Jede zweite Person in Deutschland ist heute älter als 45 und jede fünfte Person älter als 66 Jahre. Das ist anhand der Zahlen des Statistischen Bundesamtes nicht zu bestreiten. Zu den Veränderungen, welche diese Bevölkerungsentwicklung mit sich bringt, zählen beispielsweise der Fachkräftemangel und die steigenden Kosten im Pflegesektor. Um den Aufwand in der Pflege zu minimieren und vor allem auch, um älteren Menschen ein eigenständiges Leben zu ermöglichen, braucht es mehr altersgerechte Wohnformen und barrierefreie Wohnräume in denen man auch in höherem Alter und damit verbundenen gesundheitlichen Veränderungen gut leben kann. Welche Kriterien eine barrierefreie Immobilie erfüllen muss, wie eine zukunftsorientierte Bauweise aussieht und warum nicht nur Seniorinnen und Senioren davon profitieren, erfahren Interessierte, Betroffene und Angehörige auf den Seiten des unabhängigen Internetportals „Barrierefreie-Immobilie.de“.
Duderstadt (kobinet) Dass die Zukunft behinderter und nichtbehinderter Menschen inklusiv geplant und gestaltet werden kann, das wurde beim 1. Zukunftsplanungs Mitmach-Camp deutlich. Dieses fand vom 17. bis 20. Oktober 2024 im Jugendgästehaus in Duderstadt mit 100 Teilnehmenden statt. Die Veranstaltung, die vom Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung durchgeführt wurde, war schnell ausgebucht, so dass es bei entsprechendem Platz sicherlich noch viel mehr Anmeldungen gegeben hätte. Deutlich wurde bei diesem Mitmach-Camp in Sachen Persönliche Zukunftsplanung nicht nur die Kreativität, die in dieser Methode steckt, sondern auch die Vielfalt der Anwendungsmöglichkeiten und Methoden. „Wir sind viele, wir sind bunt“, wie das Motto des Zukunftsplanungs Mitmach-Camp lautete, war also Programm in Duderstadt und spiegelte sich bei den verschiedenen Akteur*innen wider. Dass das Sozialgesetzbuch IX Möglichkeiten für die Finanzierung von Zukunftsplanungen mit behinderten Menschen bietet, darauf machten u.a. Prof. Dr. Stefan Doose und Carolin Emrich in ihrem Impulsvortrag deutlich.
Leipzig / Stuttgart (kobinet) Letzte Woche beschäftigten sich die Sozialminister*innen der G7 Staaten in Italien damit, wie die UN-Behindertenrechtskonvention und Inklusion gestärkt werden kann und nun beschäftigen sich die Ministerpräsident*innen der Bundesländer mit dem Thema: „Am 24. Oktober 2024 findet die Jahreskonferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in Leipzig statt. Auf Einladung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer tauschen wir Beauftragten der 16 Länder uns mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs über die Belange von Menschen mit Behinderungen aus. Wir wollen erörtern, wie wir gemeinsam dafür Sorge tragen können, wie wir in den Ländern Inklusion und Barrierefreiheit gerade in den Bereichen Wohnen, Arbeit, Bildung und Gesundheit vorantreiben.“ Dies teilte die Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Simone Fischer, auf Facebook im Vorfeld der Konferenz mit. Baden-Württemberg hat momentan den Vorsitz der Konferenz der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes inne.
Bochum / Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Bochumer Zentrum für Disability Studies laden zu einer Online-Konferenz unter dem Motto „15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland – das Recht auf selbstbestimmtes Leben und Wohnen endlich umsetzen!“ ein. Die Online-Konferenz findet statt am Dienstag, den 10. Dezember 2024 von 10:30 bis 15:00 Uhr. „15 Jahre nach dem Inkrafttreten der UN Behindertenrechtskonvention können viele Menschen mit Behinderungen immer noch nicht entscheiden, wie sie ihr Leben gestalten wollen, weil ihnen nur Sondereinrichtungen zur Verfügung stehen. 2022 hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen seine ‚Leitlinien zur Deinstitutionalisierung (auch in Notfällen)‘ veröffentlicht. Sie sollen als Grundlage für die Planung von Prozessen der Deinstitutionalisierung und der Verhinderung von Institutionalisierung auf Grundlage der Erfahrungen in der Corona-Pandemie dienen“, heißt es u.a. in der Einladung zu dieser Veranstaltung.
Berlin (kobinet) „Menschen mit Behinderungen stoßen im Internet zu oft auf digitale Barrieren. Bekannte Beispiele sind etwa fehlende Alternativtexte für Bilder, mangelnde Übersetzungen in Leichte und Gebärdensprache oder schlechte Schriftkontraste. Obwohl öffentliche Stellen gesetzlich verpflichtet sind, ihre Webseiten und Apps barrierefrei zu gestalten, wird dies oft nicht umgesetzt. Nutzerinnen und Nutzer können digitale Barrieren in einem geregelten Verfahren melden und ihre Beseitigung einfordern. Leider wird diese Möglichkeit noch zu selten genutzt, das wollen wir mit unserem neuen Online-Workshop ändern. Die Teilnehmenden lernen hier, wie das Melden von digitalen Barrieren gelingt.“ Dies teilte Juliane Harms vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben (bifos) mit. Denn im November startet eine neue Workshop-Reihe des bifos unter dem Motto „Digitale Barrieren melden“, die für Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen angeboten wird.
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