HANNOVER (kobinet) Sofort nachdem die Wahllokale in Niedersachsen geschlossen hatten, meldete sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zu Wort. Auch, wenn noch nicht endgültig feststeht, welche Parteien die neue Regierung bilden, drängt der SoVD in Niedersachsen darauf, dass die brennendsten Themen sofort angegangen werden und nicht wertvolle Zeit verstreicht.
Hameln (kobinet) Seit vielen Jahren ist Constantin Grosch nicht nur eine treibende Kraft der Behindertenbewegung, sondern auch kommunalpolitisch für die SPD in Hameln aktiv. Grund genug, warum viele immer wieder sagten, dass er doch für den Bundestag oder Landtag kandidieren soll, um die Interessen behinderter Menschen auf Bundes- oder Landesebene besser vertreten zu können. Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen hat es Constantin Grosch nun geschafft. Er trat nicht nur als Kandidat der SPD für das Direktmandat im Wahlkreis Hameln/Rinteln an, sondern konnte die Wahl nun auch für sich entscheiden. Constantin Grosch wird also in den nächsten niedersächsischen Landtag als Abgeordneter der SPD einziehen und gehört dann voraussichtlich einer rot-grünen Regierungsmehrheit an.
Hannover (kobinet) Mit 33,4 Prozent bleibt die SPD auch nach der Landtagswahl in Niedersachsen stärkste Kraft, gefolgt von der CDU mit 28,1 Prozent und 14,5 Prozent von den Grünen. Die AfD erreichte 10,9 Prozent, während die FDP mit 4,7 Prozent den Einzug in den Landtag nicht geschafft hat. Damit gibt es eine klare Mehrheit für ein Regierungsbündnis von SPD und Grünen, das beide Parteien angestrebt haben.
Wien (kobinet) In Österreich fand am 9. Oktober die Wahl des Bundespräsidenten statt. Dabei erzielte der amtierende Alexander Van der Bellen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, so dass keine Stichwahl nötig ist. „Die Wahl zeigt Stabilität in unsicheren Zeiten. Für die Behindertenbewegung ist das sicherlich ein Gewinn“, kommentierte der Behindertenrechtler und Obmann vom Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben, Martin Ladstätter, das bisher vorliegende Wahlergebnis. Obwohl die Briefwahlstimmen noch ausgezählt werden müssen, gilt die absolute Mehrheit für Alexander Van der Bellen als sicher.
Berlin (kobinet) Im Frankfurter Westend-Verlag ist ein Buch erschienen, das sich mit dem Ukraine-Krieg und der Klimakrise befasst. Die Autoren kommen aus der Friedensbewegung. Michael Müller, Peter Brandt und Reiner Braun geht es um die Selbstbehauptung Europas. Hierin sehen sie den Schlüssel für einen Waffenstillstand in der Ukraine. Vor allem Deutschland und Frankreich müssten die Kriegsparteien an einen Tisch holen. Gemeinsame Sicherheit könne die entscheidenden Weichen für die künftige Weltordnung stellen.
Köln (kobinet) „Mein Leben ist doch cool“, so lautet der Titel des Buches von Natalie Dedreux, das am 4. Oktober 2022 im Verlag KNAUR erschienen ist. Nachdem die junge Frau am 7. Oktober im Kölner Treff des WDR schon einige Takte zu ihrem neuen Buch sagen konnte, findet am Montag, den 10. Oktober um 19:30 Uhr im KairosBlue, Niehler Straße 104, in 50733 Köln (Parkhaus KVB Haltestelle: Florastraße) die Buchpremiere mit Natalie Dedreux und ihrem Assistenten Wenzel Rehbach statt. Moderiert wird die Veranstaltung von Sabine Heinrich. 2017 hatte Natalie Dedreux in der Wahlarena zu Angela Merkel u.a. gesagt: „Frau Merkel: Neun von zehn Babies mit Down Syndrom werden in Deutschland nicht geboren. Sie werden abgetrieben. Ich will nicht abgetrieben werden, sondern auf der Welt bleiben.“ In ihrem neuen 240 Seiten starken Buch schildert Natalie Dedreux ihre Gedanken zu verschiedenen Themen aus ihrer Sicht. Sie zeigt, dass Menschen mit Down Syndrom ein cooles Leben haben.
Berlin (kobinet) Nicht nur die Sonne oder der Sommer, auch jede andere Stunde und Jahreszeit müssen der Freude ihren Zins geben. (Ralph Walde Emerson)
BERLIN (kobinet) Ukrainische Schwerbehindertenausweise besitzen in Deutschland keine Gültigkeit, darauf weist der ABiD-Sozialberater Dennis Riehle hin. Um in Deutschland entsprechende Leistungen in Anspruch nehmen zu können muss das Antragsverfahren hierzulande nochmals durchlaufen werden.
Hameln (kobinet) „Schafft es Constantin Grosch in den niedersächsischen Landtag?“ Diese und auch die Frage, welche Koalition das Flächenland zukünftig regieren wird, beschäftigt heute eine Vielzahl von behinderten und nichtbehinderten Menchen weit über die Grenzen Niedersachsens hinaus, wenn dort die letzte Landtagswahl des Jahres stattfindet. Als Nutzer eines Elektrorollstuhls und Persönlicher Assistenz hat mit Constantin Grosch im Landkreis Hameln/Rinteln ein renommierter Aktivist der Behindertenbewegung und langjährig erfahrener Kommunalpolitiker gute Chancen, das Direktmandat über seine Kandidatur für die SPD für den niedersächsischen Landtag zu gewinnen. Dass es Niedersachsen gut tun würde, wenn dort ein Vertreter der Behindertenbewegung die Politik im Landtag entscheidend mitprägen würde, darin sind sich viele einig.
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Berlin (kobinet) „‚Null Toleranz für Null-Beschäftiger‘ – Ausgleichsabgabe 4. Staffel muss kommen!“ Mit dieser Forderung hat sich der Inklusionsbeirat der Staatlichen Koordinierungsstelle zu Wort gemeldet und ein entsprechendes Positionspapier veröffentlicht. Arbeitgeber mit mehr als 20 Arbeitsplätzen sind gesetzlich verpflichtet, fünf Prozent ihrer Stellen mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen. Rund ein Viertel aller beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber, in der Summe über 44.000 Unternehmen in Deutschland, beschäftigen jedoch keinen einzigen Menschen mit Schwerbehinderung.
Bad Segeberg/Mainz/Kassel (kobinet) Das auf vier Jahre angelegte und von der Aktion Mensch geförderte Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ konnte zum einjährigen Bestehen eine positive Bilanz ziehen. Der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, hat im Gespräch mit dem Projektkoordinator Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3 und dem Landesbehindertenbeauftragten von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, nachgehakt. Welche guten Nachrichten zur Inklusion gibt es in diesen schwierigen Zeiten? Welchen Sinn macht es, darüber zu berichten? Und was können diese bewirken? Das sind nur einige Fragen, die die drei Gesprächspartner in dem nun erschienenen 30minütigen IGEL-Podcast erörtern.
STUTTGART (kobinet) Bei seiner Sitzung Anfang Oktober hat der Beirat des Landes für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Stuttgart darauf hingewiesen, dass bei den Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes, die seit 1. Oktober 2022 gelten, Menschen mit Behinderungen erneut nicht ausreichend mitgedacht wurden.
BREMEN (kobinet) Der Arbeitskreis Bremer Protest hat sich an die Nahverkehrsunternehmen und an die verkehrspolitischen Sprecher der Bürgerschaftsfraktionen sowie an die Landesverkehrsminister und den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, gewandt. Die Mitglieder dieses Arbeitskreises fordern, die Nachfolger des 9-Euro-Tickets preiswert zu gestalten und zugleich keine Menschen wegen Überfüllung von Zügen ausschließen. Der Arbeitskreis Bremer Protest fordert deshalb, dass in Zukunft deutlich mehr Fahrzeuge und mehr Personal eingesetzt werden.
Berlin (kobinet) Die Physiotherapie ist das wichtigste Berufsfeld für blinde und sehbehinderte Menschen ohne Abitur. Nun schlägt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) Alarm, denn laut Plänen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sollen Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten zukünftig nur noch an Hochschulen ausgebildet werden. Dadurch wäre ein Großteil der blinden und sehbehinderten Menschen, die heute für eine Ausbildung in der Physiotherapie in Frage kommen, zukünftig davon ausgeschlossen.
Berlin (kobinet) „Also: Laßt mich irren!“ – so lautet der Titel eines der Gedichtbände von Dr. Ilja Seifert und das Motto der literarischen Gedenkveranstaltung, zu der seine Familienangehörigen sowie der Vorstand des ABiD-Instituts Behinderung & Partizipation e.V. (IB&P) sehr herzlich einladen am 28. Oktober 2022 in die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Glinkastr. 40 in 10117 Berlin (Nähe U-Bhf. Unter den Linden, U5 und U6).
Oslo (kobinet) Der Friedensnobelpreis wird in diesem Jahr an den belarusischen Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki, die russische Menschenrechtsorganisation Memorial und die ukrainische Organisation Center for Civil Liberties verliehen. Das hat heute das Nobel-Komitee in Oslo bekannt gegeben.
KÖLN (kobinet) Der Kölner Rollstuhlbasketball Club des RBC Köln 99ers fährt am morgigen Samstag in die Römerstadt nach Trier. Die Dolphins haben in Trier ihren Kader verstärkt und dürften für die 99ers eine harte Nuss auf dem Weg zum ersten Saisonsieg werden.
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Berlin (kobinet) „Alle Menschen mit sogenannter geistiger Behinderung sollen ihren Arbeitsort frei wählen dürfen. Und alle sollen mit einem ausreichenden Lohn ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können.“ Dies fordert Ulla Schmidt, die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe. Welche Schritte auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt notwendig sind, hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe nun in einem Positionspapier aufgeschrieben.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Warum wir heute den Spagat zwischen Assistenztiertoiletten und Bundesverdienstkreuz schaffen mussten“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, den Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Monat September 2022. Im Gespräch mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul geht es aber auch über dessen Erfahrungen mit einer im September durchgeführten USA-Reise, über das im Bundestag zur Entscheidung anstehende Triage-Gesetz und vieles mehr, was sich im letzten Monat behindertenpolitisch zugetragen hat.
Berlin (kobinet) Über 100 gute Nachrichten zur Inklusion wurden im letzten Jahr im Rahmen des von der Aktion Mensch geförderten Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ vom Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter – NETZWERK ARTIKEL 3 – recherchiert und veröffentlicht. Nach dem ersten von insgesamt vier Projektjahren zog der Verein eine positive Zwischenbilanz des Projektes, das am 1. Oktober 2021 gestartet wurde. „Bei dem Projekt ist der Name Programm, denn Schwerpunkt ist die Veröffentlichung guter Nachrichten zur Inklusion und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, teilte der Projektleiter Ottmar Miles-Paul mit.
Berlin (kobinet) „Kreuz & quer geht nicht mehr! E-Roller aus dem Weg!“ So kündigt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) eine Crowdfunding-Aktion für Musterklagen an. „E-Roller, die im Weg stehen, stellen eine ernstzunehmende Unfallgefahr für blinde und sehbehinderte Fußgängerinnen und Fußgänger dar. Aus diesem Grund führen wir Musterklagen durch mit dem Ziel, dass E-Roller ausschließlich auf ausgewiesenen und abgegrenzten Abstellflächen abgestellt werden. Dafür benötigen wir Ihre Unterstützung“, heißt es im Aufruf des DBSV für Spenden.
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Berlin (kobinet) Im Jahr 2021 hat es rund 59.300 meldepflichtige Arbeitsunfälle in Deutschland gegeben und knapp 64.000 nicht meldepflichtige Arbeitsunfälle. Das geht aus der Antwort (20/3469) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/3252) der Fraktion Die Linke hervor.
Berlin (kobinet) „Mobilitätseinschränkung à la carte“, nannte Kay Macquarrie seinen launigen Reisebericht mit der Bahn nach Paris.
BERLIN (kobinet) Zum heutigen 3. „European Carers Day“, dem europäischen Tag der pflegenden Angehörigen, setzt sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einem Bündnis mit weiteren Sozialverbänden für mehr Anerkennung und Unterstützung der von Angehörigen geleisteten Pflegearbeit ein.
Berlin (kobinet) Das Berliner Behindertenparlament kommt am 3. Dezember erstmals im Abgeordnetenhaus der Stadt zusammen. Im Plenarsaal wird über Forderungen an eine inklusive Politik diskutiert. „Endlich können wir ins Abgeordnetenhaus! Dafür haben wir so lange gekämpft“, freut sich Christian Specht als Initiator des Berliner Behindertenparlaments. Die Interessen von 600.000 Betroffenen würden somit am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen in der Mitte der Stadt sichtbar, erklärte Specht heute.
Hannover (kobinet) Im Vorfeld der am kommenden Sonntag, am 9. Oktober, in Niedersachsen stattfindenden Landtagswahl ist den aktuellen Umfragen zufolge noch nicht klar, wie die Mehrheitsverhältnisse in dem Flächenland zukünftig aussehen und welche Regierungskonstellation das Land regieren wird. Spannend für die Behindertenbewegung ist dabei auch die Frage, ob dem Rollstuhl- und Assistenznutzer sowie Streiter für die Rechte behinderter Menschen, Constantin Grosch, der Einzug in den niedersächsischen Landtag gelingt. Der langjährig kommunalpolitisch aktive Constantin Grosch tritt als Direktkandidat der SPD für die niedersächsische Landtagswahl des Wahlkreises Hameln, Hessisch Oldendorf und Rinteln an.
Berlin (kobinet) Das Plenum des Deutschen Bundestages berät am Donnerstag, den 13. Oktober voraussichtlich ab 16:10 Uhr, den von der Bundesregierung angekündigten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, bei dem es um Regelungen zur Nichtdiskriminierung im Falle pandemiebedingter Triage-Situationen geht. Nach 40-minütiger Debatte soll der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an die Ausschüsse unter Federführung des Gesundheitsausschusses überwiesen werden, heißt es auf der Internetseite des Deutschen Bundestages.
Erlangen (kobinet) „Unsere Landesvorsitzende Barbara Stamm ist verstorben. Wir sind unendlich traurig, unsere Gedanken sind bei ihrer Familie“, erklärten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Lebenshilfe Bayern, Hildegard Metzger und Gerhard John, zum Tode der ehemaligen Landtagspräsidentin. „Mit Barbara Stamm haben wir, hat die bayerische Lebenshilfe, einen wunderbaren Menschen verloren, der sich unermüdlich für die eingesetzt hat, die Hilfe brauchten.“
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Bremen (kobinet) Vom 19. bis 23. Oktober finden zum ersten Mal die „Inklusiven Tanztage“ in Bremen statt. Ausgerichtet wird dieses Kunst- und Kulturevent von tanzbar_bremen und steptext dance project. Die Besucher:innen erwartet ein vielseitiges Programm. Im Mittelpunkt stehen Tanz-Aufführungen lokaler Künstler:innen mit und ohne Behinderung. So zeigt tanzbar_bremen zum Auftakt die Arbeit „RE_CYCLE“ aus dem Jahr 2022. Das Kollektiv „unperform“ präsentiert eine Wiederaufnahme des Stücks „seasons“. Zudem wird es einen gemischten Abend geben. An diesem werden verschiedene Künstler:innen eine Auswahl kleinerer Werke auf die Bühne bringen. Austragungsorte sind die Schwankhalle Bremen und das Theater Bremen am Goetheplatz, wie es in der Ankündigung heißt.
Berlin (kobinet) Nach der 300-Euro-Energiepreispauschale für Erwerbstätige (EPP) kommt nun die 300-Euro-Energiepreispauschale für Rentner. Das hat das Bundeskabinett am 5. Oktober beschlossen. Das Finanzministerium zahlt die EPP über die Lohnsteuer aus, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Rente. „Der VdK begrüßt ausdrücklich, dass Rentnerinnen und Rentner nun auch die 300-Euro-Energiepreispauschale erhalten. Dafür haben wir uns vehement eingesetzt. Allerdings wird diese Rentenbeziehenden-Energiepreispauschale (RentEPP) nicht im Einkommensteuerrecht geregelt, wie die EPP für Erwerbstätige, sondern in einem Einzelgesetz. Dadurch erweitert sich der Flickenteppich. Außerdem fallen immer noch Personengruppen durchs Raster, die die 300 Euro dringend brauchen“, erklärte die Präsidentin des Sozialverband VdK Verena Bentele.
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Dresden (kobinet) „Hexen, Helden, Horrorclowns. Und andere Erzählungen über Behinderung“, so lautet der Titel einer Veranstaltung der Servicestelle Inklusion im Kulturbereich in Kooperation mit dem Deutschen Hygiene-Museum Dresden, die am 10. Oktober im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden und Online per Zoom durchgeführt wird. Darauf hat Annett Heinrich aus Dresden die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE wirft der Bundesregierung in einem Antrag vor, das Land auf eine soziale Katastrophe hinzusteuern, von der die ostdeutschen Bundesländer aufgrund des Lohn- und Rentengefälles besonders hart betroffen seien. „Die Verteuerungen können den Angleichungsprozess zwischen Ost und West um Jahre zurückwerfen“, mahnen die Abgeordneten. Diese Partei fordert deshalb, einen Schutzschirm gegen Inflation und Armut zu spannen sowie die Lohn- und Renteneinheit herzustellen.
BERLIN (kobinet) Das Bündnis „Sozialverträgliche Mobilitätswende“ besteht aus Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Umweltverbänden und der Evangelischen Kirche in Deutschland. Seit langem gehört zu diesem Bündnis auch der Sozialverband Deutschland (SoVD). Er eröffnet heute Nachmittag das Fachgespräch zu diesen Themen.
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BOUS / kobinet)
BOUS / kobinet) Nach dem Erfolg der Kunstwettbewerbe der Vorjahre, organisiert die saarländische Selbsthilfe SeelenLaute auf Wunsch von Selbsthilfeaktiven und Selbsthilfegruppen in diesem Jahr wieder einen attraktiven bundesweiten Selbsthilfe-Fotowettbewerb, für kreativ mit der Kamera Interessierte. Zur Teilnahme sind Menschen mit psycho-sozialen Beeinträchtigungen und Leiden eingeladen. Das Thema lautet „Licht im Dunkel“ und soll in einer künstlerisch umgesetzten eigenen Fotografie erkennbar sein, auch mit symbolischer Verdeutlichung eines Bezugs zu seelischem Befinden.
Berlin (kobinet) „Mit einer Aktion vor dem Roten Rathaus in Berlin am 27. September protestierten etwa 50 behinderte Arbeitgeber*innen, deren Assistent*innen und mit ihnen solidarische Menschen gegen die Blockadehaltung des Berliner Finanzsenators Daniel Wesener. Anlass war die an diesem Tag stattfindende Sitzung des Berliner Senats“, so heißt es in einem Bericht über die Aktion von Martin Seidler vom Bündnis für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, den die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlichen.
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Hannover (kobinet) Zum 1. Oktober 2022 ist die Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWGBauVO) in Kraft getreten. Die Verordnung regelt die baulichen Anforderungen an Einrichtungen wie Heime für ältere, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen. Sämtliche Neubauten müssen künftig nach den neuen Standards gebaut werden, bereits existierende Einrichtungen müssen grundsätzlich spätestens bis zum 1. Januar 2033 entsprechend der neuen Standards nachgerüstet werden. Unter anderem müssen die Wohnschlafräume von Wohneinheiten für eine Person zukünftig mindestens 14 Quadratmeter Platz bieten, zuvor waren (laut den bisherigen Vorgaben des Bundes in der Heimmindestbauverordnung) 12 Quadratmeter vorgegeben. Zudem muss zukünftig der Zugang zum Internet sichergestellt werden.
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Berlin (kobinet) Die Bundesregierung sieht einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag zufolge die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in den Bundesländern auf einem guten Weg. Ihr sei bewusst, dass mit der Reform des Leistungsrechts der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2020 verwaltungsorganisatorische Herausforderungen verbunden waren, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (20/3476) auf eine Kleine Anfrage (20/3217) der Fraktion Die Linke. Dies habe zum Teil zu Verunsicherung bei den Betroffenen und ihren Angehörigen geführt.
Berlin (kobinet) Seit 1996 wird am 5. Oktober bundesweit der Welttag Epilepsie begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Epilepsie – gut beraten?“ Hierzu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Heute, am Tag der Epilepsie gilt es, über die Krankheit aufzuklären. Sowohl aus dem Bekanntenkreis als auch aufgrund meiner Arbeit als Teilhabebeauftragter weiß ich, dass die Unvorhersehbarkeit der Anfälle die größte Barriere in Lebensführung und Lebensqualität der betroffenen Menschen darstellt. Leider werden sie auch heute noch oft stigmatisiert: Bisweilen wird eine kognitive Behinderung unterstellt, obwohl die Hirnfunktion von Epileptikern außerhalb eines Anfalls völlig normal ist. Am heutigen Tag der Epilepsie gilt es, darüber aufzuklären, dass Epilepsie-Patienten vollwertiger Bestandteil unserer Gesellschaft sind.“
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Köln (kobinet) Ellen Romberg und Martina Bünger haben den kobinet-nachrichten einen Bericht über den erfolgreicher Start der Qualifizierungsreihe: „Wie ich bin – bin ich gut“ zum/r Peer Berater*in zugesandt, den die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlichen.
Berlin (kobinet) Der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) hat eine Verbandsklage eingereicht. Die Rote Karte für E-Scooter soll für freie Gehwege sorgen.
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