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Kassel (kobinet) „Drei Themen haben den DBR im November 2023 besonders beschäftigt: Der geplante Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen, die anstehende Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und die Vorbereitungen der DBR-Welttagsveranstaltung am 1. Dezember“, heißt es in der Einführung des Newsletters des Deutschen Behindertenrats (DBR) über dessen Aktivitäten im November 2023, den Martina Puschke und Brigitte Faber auf der Internetseite des DBR veröffentlicht haben.

Berlin (kobinet) „Angry Cripples – Stimmen behinderter Menschen gegen Ableismus“, so lautet der Titel eines Buches von Alina Buschmann und Luisa L’Audace, das vor kurzem erschienen ist. „‚Angry Cripples‘ werden behinderte Menschen abfällig genannt, denen vorgeworfen wird, aufgrund ihrer Behinderung verbittert zu sein. Dieses Buch fordert den Begriff zurück und besetzt ihn neu. Es kommen ausschließlich behinderte Menschen zu Wort – und viele von ihnen sind wütend darüber, wie die Gesellschaft mit ihnen umgeht. Zu Recht“, heißt es in den Infos zum Buch auf Amazon.

BERLIN (kobinet) Im Kapitel „Gesetzlichen Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderungen verbessern“ des vom Deutsche Institut für Menschenrechte vorgestellten aktuellen Menschenrechtsberichts 2023 empfiehlt das Institut dringend Reformen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Dabei verweist es zugleich auch auf Handlungsnotwendigkeiten zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

MAGDEBURG (kobinet) Rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich kürzlich sich zum ersten Netzwerktreffen für einen inklusiven Arbeitsmarkt getroffen. Sachsen-Anhalt ist innerhalb der Bundesländer eines der Schlusslichter bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung. Noch immer haben Unternehmen Vorurteile, wenn es um die Besetzung offener Arbeitsstellen mit Schwerbehinderten geht.

Mainz (kobinet) „Nina Becker ist sehbehindert. Die junge Frau steht für eine inklusive Gesellschaft, packt Dinge an und will anderen Menschen mit Behinderung helfen.“ So kündigt das ZDF einen 15minütigen Fernsehbeitrag mit dem Titel „Nina Becker: Mit mir zum inklusiven Arbeitsplatz“ an, der im Rahmen des ZDF-Magazins einfach mensch am 9. Dezember 2023 ausgestrahlt wurde und in der Mediathek zur Verfügung steht.

Bonn (kobinet) „Wenn es draußen kalt und grau ist, gibt es kaum etwas Schöneres als in ein spannendes Buch abzutauchen. Was aber, wenn in den Geschichten niemand so aussieht wie ich? Das passiert Kindern mit Behinderung leider häufig. Die Buchreihe der „Bunten Bande“ möchte das ändern und erzählt Geschichten von Abenteuern, Inklusion und Vielfalt“, heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

Berlin (kobinet) „Heute ist der Tag der Menschenrechte! Vor genau 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) in Paris verkündet. Viele Gesetze und internationale Verträge beruhen auf der AEMR – zum Beispiel die Europäische Erklärung der Menschenrechte oder die UN-Behindertenrechtskonvention. Der 10. Dezember ist ein wichtiges Jubiläum, das uns alle daran erinnert: Die Menschenrechte sind unser höchstes Gut und nicht verhandelbar.“ Darauf wies der Behindertenbeauftragte Jürgen Dusel in einem Post vom 10. Dezember 2023 auf Facebook hin. Auch vonseiten der LIGA Selbstvertretung, die sich wie Jürgen Dusel vor kurzem mit der Menschenrechtskommissarin des Europarats zum Austausch getroffen hatte, wird die Wichtigkeit des heutigen Jubliäums und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte untermauert.

DÜSSELDORF (kobinet) Mit einer Auszeichnung, die den Beinamen „vilmA“ trägt (vorbildlich, individuell, leistungsstark und motiviert in der Arbeitswelt), möchte der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen verdeutlichen, dass die berufliche Teilhabe auch bei körperlichen, geistigen oder psychischen Einschränkungen gelingt. Neun Gewinnerinnen und Gewinner des VdK-Preises für Menschen mit Behinderung in Beschäftigung und Ausbildung strahlten in der Historischen Stadthalle Wuppertal um die Wette.

Staufen (kobinet) Jan Kuhlbrodt, autobiographischen Roman „Krüppelpassion. Oder Vom Gehen“

OSNABRÜCK (kobinet) Gemeinsam mit den der Osnabrücker Nachrichten (ON) hat die Lebenshilfe Osnabrück die diesjährigen Weihnachtsaktion „Auszeit für alle“ gestartet. Mit diesem Projekt werden Erholungswochenenden für Familien mit einem Kind mit hohem Pflege- und Unterstützungsbedarf gefördert. Mit diesem neuen Angebot sollen Familien aus der Region die so dringend benötigte Entlastung erfahren.

HANNOVER (kobinet) Wer Bürgergeld oder Grundsicherung erhält, bekommt die Kosten für Unterkunft und Heizung erstattet, solange diese angemessen sind. In Niedersachsen ist das bei etwa 15 Prozent der Bezieherinnen und Bezieher dieser Leistungen jedoch nicht der Fall. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der ehemaligen Fraktion Die Linke. Die Folge: Miete und Heizkosten müssen aus dem ohnehin knapp bemessenen Regelsatz bezahlt werden. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert deshalb, die angemessenen Kosten zu überprüfen und anzupassen. Außerdem müsse es mehr bezahlbaren Wohnraum geben.

Berlin (kobinet) „Die Verwirklichung der Menschenrechte ist eine wichtige Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung und eine dauerhafte Verringerung der Armut. Sie ist darum ein zentrales Ziel der deutschen Entwicklungspolitik und ein Qualitätsmerkmal („Menschenrechte, Geschlechtergleichstellung, Inklusion“) für eine werteorientierte, nachhaltige und zukunftsorientierte entwicklungspolitische Zusammenarbeit.“ So heißt es auf der Internetseite des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Das Ministerium hat vor kurzem sein neues Menschenrechtskonzept der deutschen Entwicklungspolitik mit seinem Leistungsprofil für das Qualitätsmerkmal „Menschenrechte, Geschlechtergleichstellung und Inklusion“ vorgestellt. Damit bekommt das Thema Inklusion nun auch ein höheres Gewicht bei entwicklungspolitischen Aktivitäten Deutschlands.

Luxemburg (kobinet) Der Europäische Gerichtshof hat das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderung gestärkt. Wer einen persönlichen Assistenten sucht, darf dabei Altersvorgaben machen. Die Richter sehen darin keinen Fall von Altersdiskriminierung. Dies berichtet die tagesschau. „Menschen mit Behinderung dürfen sich nach einem Gerichtsurteil einen persönlichen Assistenten im gleichen Alter aussuchen. Eine solche Wahl sei kein Fall von Altersdiskriminierung, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Betroffene ‚müssen in der Lage sein, zu entscheiden, wie, wo und mit wem sie leben‘, erklärten die Richter zur Begründung“, heißt es weiter im tagesschau-Bericht vom 7. Dezember 2023.

Bremen (kobinet) Am 1. Dezember 2023 fand unter dem Motto „Wir lassen die Inklusion blühen“ das 28. Bremer Behindertenparlament im Haus der Bürgerschaft statt. Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hat bereits in seinem Grußwort deutlich gemacht, dass Inklusion nicht unter dem Haushaltsvorbehalt stehen darf und dass die Beschlüsse des Behindertenparlaments aufgegriffen werden müssen, heißt es im aktuellen Newsletter des Landesbehindertenbeauftragten.

STUTTGART (kobinet) Im heutigen Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg geht es um die Forderung des Landesrechnungshofs, die Landesförderung der Schulsozialarbeit künftig vom Sozialindex und damit den spezifischen Gegebenheiten der Schule vor Ort abhängig zu machen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg kritisiert Vorschlag des Landesrechnungshofs und macht dabei darauf aufmerksam, dass dies vom morgigen „Tag der Bildung“ unberührt geschieht.

Schwerin (kobinet) Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, will die Inklusion in Mecklenburg-Vorpommern gesamtgesellschaftlich weiter voranzubringen. „Immer mehr Menschen leben hierzulande mit einer oder mehreren Behinderungen“, sagte Drese. Entscheidend sei es, allen Menschen unabhängig von einer Behinderung ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Nahezu jeder vierte Mensch (24 Prozent) in Mecklenburg-Vorpommern lebt mit einer Behinderung. Im Jahr 1997 lag der Anteil noch bei neun Prozent, heißt es in einer Presseinformation der Ministerin.

Wien (kobinet) Am 30. November 2023 wurde das österreichische Parlament im Rahmen der „Purple Light Up“-Kampagne für sein Engagement bei der Barrierefreiheit ausgezeichnet. „Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nahm das ‚Fair für alle‚-Zertifikat entgegen und betonte das anhaltende Engagement des Parlaments für Barrierefreiheit“, heißt es dazu in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) will mit der Aktion Schichtende in Werkstätten für behinderte Menschen für die verstärkte Nutzung des Budget für Arbeit für eine Beschäftigung behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt werben. An jedem vierten Arbeitstag eines Monats, wie heute am 6. Dezember 2023, weist die ISL darauf hin, dass an diesem Tag bei einer Beschäftigung von 6 Stunden pro Arbeitstag das durchschnittlich gezahlte Entgelt in einer Werkstatt für behinderte Menschen von 226 Euro pro Monat bereits von den behinderten Beschäftigten erwirtschaftet wäre, wenn diese Mindestlohn bekämen. Um behinderte Menschen zu ermutigen, den Schritt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu wagen, zeigt die ISL konkrete Beispiele auf, wo und wie dies bereits gelungen ist, weist aber auch auf Ungerechtigkeiten hin. Ein kürzlich erschienener Beitrag des NDR fasst gut zusammen, warum behinderte Menschen in Werkstätten so wenig verdienen.

MARBURG (kobinet) Das Projekt agnes@work – Agiles Netzwerk für sehbeeinträchtigte Berufstätige stellt Angebote für Unterstützungs- und Beratungsfachkräfte der beruflichen Teilhabe von Beschäftigten mit einer Seheinschränkung sowie Personalverantwortliche und Bildungsanbieter zur Verfügung. Dazugehört auch eine Handreichung „Barrierefreie PDFs“.

Berlin (kobinet) 100 Menschen mit Behinderungen haben sich am 2. Dezember 2023 im Berliner Abgeordnetenhaus zum Berliner Behindertenparlament versammelt, um über Inklusion zu diskutieren und diese einzufordern. „Dafür sind die Berliner Senatorin für Bildung Katharina Günther-Wünsch (CDU) sowie Staatssekretärinnen für Gesundheit und Pflege, für Kultur sowie für Wohnen und Inneres gekommen, um Rede und Antwort zu stehen. Auch die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) ist mit dabei“, heißt es im Bericht über die Veranstaltung in der taz.