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Berlin (kobinet) Heute, am 10. Januar, endete die zweitägige Tagung des Weibernetz zum Thema 15 Jahre Frauenbeauftragte in Einrichtungen – Vom Modell zur eigenständigen Interessenvertretung. Den Höhepunkt der Tagung bildete die Schlüsselübergabe des Weibernetz an den Vorstand des Bundesnetzwerks der Frauenbeauftragten Starke.Frauen.Machen. Bundesfrauenministerin Lisa Paus übergab den Schlüssel im Beisein des Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel, wie es in einer Presseinformation des Weibernetz heißt.

Düsseldorf (kobinet) „Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung – Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz“, so lautet der Titel des Buches von Laura Schultz, das vor kurzem vom Verlag Duncker & Humblot veröffentlicht wurde. Laura Schultz hat damit die Ergebnisse ihrer Doktorarbeit zu diesem Thema veröffentlicht.

Leipzig (kobinet) Am 13. Januar wird um 15:30 Uhr die inklusive Wanderausstellung „überZEUGEN: Geschichten von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und der Ukraine“ in der Volkshochschule Leipzig im Beisein von Gästen feierlich eröffnet. Hierzu lädt des Projekt „INKuLtur – für Inklusion und kulturelle Teilhabe“ in Kooperation mit dem ABiD-Institut Behinderung & Partizipation und Partnerorganisationen aus der Ukraine ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, wie es in der Presseinformation zur Ausstellungseröffnung heißt. Die Ausstellung kann vom 13.01. bis 10.02.2023 montags bis samstags von 7.30 Uhr bis 21.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Volkshochschule Leipzig, Löhrstr. 3-7, in 04105 Leipzig besichtigt werden.

Berlin (kobinet) Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzler, fordert in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, die Renten langsamer steigen zu lassen und besonders hohe Renten künftig abzuschmelzen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „Der Vorschlag von Frau Schnitzler klingt wie eine doppelte Rentenkürzung. Diese Umverteilung unter den Rentnern löst aus meiner Sicht nicht das Finanzierungsproblem in der Rentenversicherung. Wir brauchen vielmehr eine grundsätzliche Reform der Rentenversicherung, indem wir alle Erwerbstätigen, also auch Beamte, Politiker und Selbstständige in die Rentenversicherung einbeziehen. Mehr Beitragszahler, die gleichzeitig höhere Beiträge zahlen, führen zu mehr Einnahmen in das gesetzliche Rentensystem.“

Berlin (kobinet) Über 100 gute Nachrichten zur Inklusion hat das NETZWERK ARTIKEL 3 im Jahr 2022 in dem gleichnamigen von der Aktion Mensch geförderten Projekt verbreitet. Der Koordinator des Projektes, Ottmar Miles-Paul, erhofft sich für 2023 ebenfalls viele gute Nachrichten zur Inklusion, über die im Rahmen des Projektes berichtet werden kann. Denn bei all dem, was in Sachen Barrierefreiheit und Inklusion noch nicht rund läuft und verändert werden muss, gibt es auch einiges zu berichten, was erreicht wurde und Vorbildcharakter hat, findet der Projektkoordinator.

Frankfurt am Main (kobinet) Auch im Jahr 2021 wurden knapp 2,8 Millionen Anträge bei den Rehabilitationsträgern gestellt. Im Vergleich zum Vorjahr bleibt die Anzahl der gestellten Anträge auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe damit auf einem konstanten Niveau. Im Durchschnitt dauerte es 22 Tage, bis eine Entscheidung über einen Antrag vorlag, wobei 83 Prozent der entschiedenen Anträge vollständig oder teilweise bewilligt wurden. Darauf weist die Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation (BAR) im Zusammenhang mit dem vierten Teilhabeverfahrensbericht hin, der im Dezember 2022 für das Jahr 2021 veröffentlicht wurde.

HANNOVER (kobinet) Wer nach sportlichen Leistungen fragt, bekommt, nicht nur von Kindern, sehr schnell Antworten zu den Fußballmannschaften der ersten oder zweiten Bundesliga, dem Skispringen oder anderen Sportarten über welche die Medien regelmäßig berichten. Sport, der von Menschen mit Behinderungen ausgeübt wird, ist da relativ selten dabei. kobinet möchte deshalb hier und heute einmal Tina Deeken vorstellen.

Neumünster (kobinet) „Mit dem Rollstuhl in den ICE 4 oder?“ So lautet der Titel des ersten Podcast von Frank und Karin, in dem die Erlebnisse von der Zauberbärin und von Frankyman mit der Bahn sehr anschaulich geschildert werden. „In dieser ersten Folge wird erzählt, was am 22.12.22 am Bahnhof Neumünster passierte und warum es so problematisch ist mit einem Rollstuhl in und aus einem ICE zu kommen“, heißt es in der Ankündigung des Podcast auf YouTube. Und es geht auch darum, was die beiden vom Wir-Rad-Antrieb sonst noch so erleben.

MAINZ (kobinet) Eben erst hat es in Berlin Krawalle gegeben und schon wird bei der Suche nach den Ursachen dafür gleich über Integration debattiert. Statt der häufig zu hörenden rassistischer Parolen nach der Silvesternacht braucht es aber bessere soziale Arbeit und mehr Teilhabe bei der Integration. Das jedenfalls fordert der Politikwissenschaftler Ozan Zakariya Keskinkılıç in einem Beitrag des Zweiten Deutschen Fernsehens (zdf)

Trier (kobinet) „Ich habe 6,5 Stunden am Tag in einer Werkstatt gearbeitet. Diese Werkstattart macht in Deutschland acht Milliarden Umsatz im Jahr. Dennoch zahlt man mir und meinen Kolleg*innen für unsere Arbeit nur 1,35 Euro die Stunde. Es ist für niemanden möglich, davon zu leben, weswegen wir dann auch Grundsicherung vom Staat brauchen. Das kann man mit uns machen, weil wir eine Behinderung haben“, das schreibt Lukas Krämer in seiner Petition mit dem Titel: „#StelltUnsEin – Ich fordere den Mindestlohn für Menschen in Behindertenwerkstätten„, die er auf change.org eingestellt hat und die bereits von fast 200.000 Menschen unterzeichnet wurde.

HAMBURG (kobinet) Mit dem Älterwerden steigt die Zahl jener Menschen, welche von Augenerkrankung und somit einem Sehverlust betroffen sind. Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) bietet in diesem Jahr einen 10 wöchigen Kompaktkurs für davon Betroffene in Hamburg an. In diesem Kurs erfahren die von Sehverlust Betroffenen alles was ihnen hilft, dass auch dann das Leben so eigenständig wie möglich selbst zu organisieren.

KÖLN (kobinet) Mit dem Spiel der Köln 99ers gegen den aktuellen Tabellenfünften, dem BBC Münsterland, starten am Sonnabend der Woche um 17:00 Uhr am Bergischen Ring. die Rückrundenspiele der ersten Bundesliga im Rollstuhlbasketball.

Berlin (kobinet) Die Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag fordert Hilfe für Patient*innen mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und deren Angehörige. Die Versorgungslage der betroffenen Menschen und ihrer Angehörigen sei von Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit geprägt. Das Schicksal vieler Menschen werde schlichtweg übersehen, heißt es in einem Antrag (20/4886) der Fraktion, über den der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.

Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) vermisst im Entwurf des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts der Bundesregierung einen entscheidenden Baustein zur Herstellung von Gleichberechtigung von behinderten Arbeitnehmer*innen und ihren Kolleg*innen. „Im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention fordern wir die Aufhebung der Einkommens- und Vermögensanrechnung für Leistungsempfänger der Eingliederungshilfe“, heißt es in der Stellungnahme der Organisation zum Entwurf für das Gesetz, das in den nächsten Monaten im Bundestag beraten wird.

Berlin (kobinet) Die Konzentration der Mittel aus der Ausgleichsabgabe auf die Förderung der Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ist ein Ziel des Entwurfs der Bundesregierung für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Die LIGA Selbstvertretung begrüßt diese Initiative der Bundesregierung durch die hoffentlich sichergestellt wird, dass Werkstätten für behinderte Menschen und andere aussondernde Einrichtungen zukünftig keine Mittel mehr aus der Ausgleichsabgabe bekommen und diese zielgerichtet zur Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingesetzt werden.

München (kobinet) Louis Braille verlor bereits im Alter von drei Jahren sein Augenlicht. Sein Vater, ein Sattler, brachte ihm ein paar Jahre später das Alphabet mittels erhabener Buchstaben bei. Mit zehn Jahren kam er ins Pariser Blindeninstitut und der intelligente Junge beschäftigte sich intensiv mit Schrift und deren Umsetzung. Lange bevor es Informatik gab, war er ein Wegbereiter und hat einen Code entwickelt. Die Punktschrift. Zum Geburtstag von Louis Braille, dem Erfinder der Blindenschrift, am 4. Januar schildert der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) wie Louis Braille vor über 200 Jahren auf die Idee der Brailleschrift kam.

Berlin (kobinet) Gemäß einer Fachlichen Weisung der Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping vom 23.11.2022 können behinderte Arbeitgeber*innen in Berlin die bei ihnen angestellten Persönlichen Assistent*innen nach Entgeltgruppe 5 des Tarifvertrags der Länder (TV-L) entlohnen. Dies gilt rückwirkend ab dem 01.01.2022. Grundlage hierfür ist eine für diese Form der Assistenz-Erbringung bisher einmalige Tarifeinigung. Dies teilt die Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber*innen mit Persönlicher Assistenz (AAPA) mit.

Mainz (kobinet) Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, wird das Betreuungsrecht bundesweit umfassend neugestaltet. Ziel der Gesetzesreform ist es, die Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen im Vorfeld und innerhalb einer rechtlichen Betreuung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu stärken. Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sollen möglichst nur dann bestellt werden, wenn dies zum Schutz der Betroffenen erforderlich ist. Ein selbstbestimmtes Leben der Betroffenen soll insbesondere mit dem neuen Instrument der „erweiterten Unterstützung“ gefördert werden. Darauf weist der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer hin.

HANNOVER (kobinet) Aufgrund der Energiekrise können Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen – welche das sind, darauf wollen die Referenten Frank Rethmeier und Fridtjof Ilse am 26. Januar 2023 in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr in ihrem Online-Vortrag „Energiekrise – Sozialrechtliche Ansprüche?“ des Landesverbandes Niedersachsen im Sozialverband Deutschland (SoVD) eine Antwort geben. An der Zoom-Veranstaltung können SoVD-Mitglieder und auch Interessierte teilnehmen, die sich bis zum 23. Januar 2023 angemeldet haben.

Mainz (kobinet) Die Verbesserung der schulischen Inklusion und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes waren Schwerpunkte des rheinland-pfälzischen Landesbeirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in seiner vergangenen Sitzung. In seinen Beschlüssen hat der Landesteilhabebeirat Empfehlungen an die rheinland-pfälzische Landesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen formuliert. Unter anderem fordert der Landesteilhabebeirat ein Gesamtkonzept für ein inklusives Schulsystem.