STUTTGART (kobinet) Der Verein ABS – Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart auf der Messe Caravan, Motor, Touristik wie in den Jahren zuvor wieder den Goldenen Rollstuhl für herausragende barrierefreie Angebote in verschiedenen Kategorien verliehen. Die Veranstaltung war gut besucht und stieß auf äußerst positive Resonanz.
MAGDEBURG (kobinet) Sehr häufig hört man, dass bei uns doch für alle alles getan wird. Wer selbst nur mit Barrierefreiheit auch ohne Barrieren leben kann, macht häufig andere Erfahrungen. Selbstverständlich erhalten Menschen auch Hilfen, um trotz Barrieren gut zurecht kommen zu können. Wer diese Hilfen aber braucht, bekommt ebenso auch einmal die Auskunft, dass dies alles viel zu teuer wäre. Und das betrifft manchmal auch Kinder, die am Beginn ihres Lebens stehen und gern ihren Weg gehen würden.
HAMBURG (kobinet) „Besser als nichts, jedoch unzureichend“, urteilt der Bundesverband der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer (BdB) über den Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung. Seine ausführliche Stellungnahme übermittelte der BdB an alle Mitglieder des Rechtsausschusses im Bundestag. Der Entwurf wird am 29. Januar 2025 im Rechtsausschuss beraten.
Berlin (kobinet) Die Opfer der NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisationen sollen 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs endlich als Verfolgte des Nazi-Regimes anerkannt werden. Am 30. Januar 2025 soll ein fraktionsübergreifender Antrag nun im Bundestag beschlossen werden – die Lebenshilfe hatte sich intensiv dafür eingesetzt, auch für einen Termin vor der Neuwahl. Dies teilte die Bundesvereinigung Lebenshilfe anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar mit.
München (kobinet) Menschen mit Behinderung, die eine gesetzliche Betreuung haben, dürfen seit 2019 wählen gehen. Also steht nächsten Monat die zweite Bundestagswahl an, an denen alle deutschen Menschen mit Behinderung über 18 Jahren ihr Wahlrecht ausüben können. Die Frage, welche Partei das Wahlkreuzchen bekommen sollte, ist schwierig. Deswegen ist es sehr wichtig, Angebote der Politischen Bildung – speziell für Menschen mit Behinderung – weiter auszubauen. Für Nico Wunderle aus München ist durch die Beschäftigung mit den politischen Inhalten der AfD klar, dass diese keine Alternative für Menschen mit Behinderungen ist, wie er in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten schreibt.
Düsseldorf (kobinet) Die wissenschaftliche Begleitforschung zum nordrhein-westfälischen PRIMUS-Schulversuch hat positive Effekte des Lernens in langjährigen Beziehungen von Klasse 1-10 ohne Selektion empirisch ermittelt. Als Konsequenz aus den Ergebnissen stellen die Wissenschaftler:innen, Pof. Christina Huf und Prof. Till-Sebastian Idel, in ihrem Abschlussbericht an das Ministerium die frühe Trennung nach Klasse 4 grundsätzlich in Frage. Darauf weist das nordrhein-westfälischen Bündnis Eine Schule für alle hin und fordert, entsprechende gesetzliche Veränderungen.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK will mit seinen Mitgliedern gegen die zu hohen Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zur Finanzierung der Krankenhausreform vor Gericht ziehen. Für ihn ist klar: Der Gesetzgeber bedient sich an den Beitragszahlungen, um die Neuordnung der Krankenhauslandschaft zu finanzieren. Das ist verfassungswidrig. 50 Milliarden Euro – so viel wird die kürzlich beschlossene Krankenhausreform in den kommenden zehn Jahren nach Angaben des VdK kosten. Die eine Hälfte sollen die Bundesländer zahlen, die andere die gesetzlich Versicherten. Die gesetzliche Krankenversicherung werde damit jährlich mit 2,5 Milliarden Euro mehr belastet – und das wirke sich auf die Beiträge der Versicherten aus. Schon jetzt spürten viele den Anstieg, in den kommenden Monaten dürften die Beiträge noch weiter in die Höhe schießen, kritisiert der VdK.
Münster (kobinet) „Politische Kräfte, die im großen Stil Ärztinnen und Ärzte und Gesundheitsfachkräfte mit ausländischen Wurzeln in ihre Herkunftsländer zurückschicken wollen, schaden Deutschland gleich doppelt“, warnte der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL), Dr. Hans-Albert Gehle, zum Auftakt der ersten Arbeitssitzung der Kammerversammlung in der neuen Amtsperiode. Das Unwort Remigration so zu verwirklichen, wie sich das ein Teil des politischen Spektrums denke, würde das Gesundheitswesen vor bisher nicht erlebte Probleme stellen.
Berlin (kobinet) Jeder Augenblik hat seine besondere Botschaft.
Berlin (kobinet) Die Leistungsform „persönliches Budget“ erlebt durch die Novellierungen in der außerklinischen Intensivpflege aktuell einen richtigen Hype. Am 5. März, am 12. März und am 19. März 2025 bietet der Verein aktiv und selbstbestimmt (akse) jeweils von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr Online-Workshops zu diesen Thematiken an. „Jeder Veranstaltungstag widmet sich einem bestimmten Teilthema und wird dieses intensiv beleuchten. Wir erheben eine Teilnahmegebühr von 35 € pro Termin, bei gleichzeitiger Buchung aller drei Termine bezahlen sie insgesamt 90 €. Für Nutzer*innen der außerklinischen Intensivpflege, die sich eine Teilnahme an der Veranstaltung nicht leisten können, gibt es einen Soli-Topf mit Warteliste. Sollten Sie also einer Person die Möglichkeit geben wollen teilzunehmen, freuen wir uns, wenn sie unseren Soli-Topf mit einer Spende unterstützen“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltungen.
Krautheim (kobinet) Die bürokratischen Hürden gefährden Inklusion. Deshalb schlägt der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) Alarm: Die Zahl der Ausbildungsplätze für Menschen mit Behinderungen ist seit 2012 drastisch zurückgegangen. Grund hierfür ist die 2012 eingeführte Rehabilitationspädagogische Zusatzqualifikation (ReZA), die eine Hürde für Betriebe darstellt, Menschen mit Behinderungen auszubilden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass die Zahl der betrieblichen Ausbildungsverträge von 3.731 im Jahr 2012 auf nur noch 848 im Jahr 2023 gesunken ist. Diese Entwicklung ist ein Armutszeugnis für die Inklusion im deutschen Ausbildungssystem“, erklärte die Bundesvorsitzende des BSK, Verena Gotzes.
Großschweidnitz (kobinet) m 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. In Deutschland wird seit 1996 deshalb an diesem Tag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. In der Landesanstalt Großschweidnitz ging am 27. Januar 1945 das Sterben unvermindert weiter. Die Lebensbedingungen in der überfüllten Anstalt waren katastrophal. Das Personal reagierte darauf mit einer Intensivierung der Morde. Von den über 5.500 Opfern der NS-Krankenmorde in Großschweidnitz starben mehr als 1.600 in den letzten Kriegsmonaten 1945. Am 27. Januar 2025 findet auf dem Anstaltsfriedhof Großschweidnitz ein gemeinsames Gedenken statt.
Köln (kobinet) inKlub e.V., ein gemeinnütziger Verein, der sich für eine inklusive Gründungsszene in Deutschland starkmacht, startet das neue inKlub Mentoring Programm. In diesem sechsmonatigen Programm werden bis zu fünf Startups in der Umsetzungsphase ihrer Geschäftsidee intensiv begleitet. Ziel ist es, inklusive Unternehmensstrukturen von Anfang an zu fördern und vor allem Gründer*innen mit Behinderung, chronischer Erkrankung und Neurodivergenz den Markteintritt zu erleichtern.
BERLIN (kobinet) In nur vier Wochen werden die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag stattfinden. Damit blinde und sehbehinderte Menschen in Deutschland barrierefrei an der Bundestagswahl teilnehmen können, erhalten sie bei den Landesverbänden des DBSV eine Wahlschablone und eine Info-CD. Wer dort Mitglied ist, bekommt beides automatisch zugeschickt. In Hessen arbeiten der Blinden- und Sehbehindertenbund (BSBH) und der DVBS zusammen, um ihre Mitglieder zu beliefern. Der Versand erfolgt voraussichtlich ab der zweiten Februarwoche. Blinde und Sehbehinderte, die in Hessen (Wahlkreis 166 bis 187) wahlberechtigt sind, aber weder im BSBH noch im DVBS Mitglied sind, können Sie trotzdem beim BSBH Schablone und Info-CD anfordern.
STUTTGART (kobinet) Aufwachsen in Armut wirkt sich negativ auf die Bildungschancen von Kindern aus. Gleichzeitig haben Kitas mit vielen Kindern aus einkommensarmen Familien deutlich schlechtere Rahmenbedingungen, um die Bedürfnisse der Kinder ausreichend zu berücksichtigen. Der gleiche Zugang zu frühkindlicher Bildung, unabhängig vom Einkommen, sozialen Status und Herkunft der Eltern, muss für alle Kinder gewährleistet sein, fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg zum heutigen Tag der Bildung. Das Land ist gefordert, so der Paritätische Landesverband Baden-Württemberg, stärker in frühkindliche Bildung und Chancengleichheit zu investieren.
BERLIN (kobinet) Behinderte und kranke Menschen waren die ersten Opfer des Nazi-Regimes, die organisiert massenhaft ermordet worden sind. Neben den schätzungsweise 300.000 sogenannten „Euthanasie“-Morden wurden 400.000 Menschen zwangssterilisiert. Dennoch wurden sie nach dem Krieg als Opfer zweiter Klasse behandelt und sind oft als Opfergruppe in Vergessenheit geraten. Anlässlich des nationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erinnert der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, an die „Aktion T4″, die in der Tiergartenstraße 4 ihren Anfang nahm, wo das NS-Vernichtungsprogramm an behinderten und kranken Menschen geplant und organisiert wurde:
Freiburg (kobinet) Dass die Politik von Donald Trump gegen die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung für Vielfalt, Gleichstellung und Inklusion auch Maßnahmen für Barrierefreiheit nicht verschont lässt, dies zeigt, dass Informationen zur Barrierefreiheit gleich nach Amtsantritt von der Internetseite des Weißen Hauses entfernt wurde. „Im Weißen Haus wurde gleich am ersten Tag von Trumps Amtsantritt die Internetseite „Accessibility“ (Barrierefreiheit) gelöscht. Diese Erklärung zur Barrierefreiheit hatte die US-Regierung zeitgleich mit der Amtseinführung von Präsident Biden am 20. Januar 2021 auf der Website des Weißen Hauses erneuert. Sie beinhaltete seitdem eben auch eine Erklärung zur Barrierefreiheit. Das war erklärtermassen ein Einstieg, der ausgebaut werden sollte“, heißt es in einem Bericht von radio dreyecksland auf den Martin Ladstätter die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
Berlin (kobinet)
Köln (kobinet) Seit fast zwei Jahren machen Eltern behinderter Kinder nun schon darauf aufmerksam, dass die Bedingungen im Gemeinsamen Lernen an inklusiven Schulen immer schlechter werden. Die Politik hat versprochen, eine Lösung zu finden. Aber das Thema wird ausgesessen und verschleppt. Das im November 2024 veröffentlichte Inklusionsmonitoring der Stadt Köln zeigt, dass das Folgen hat: Inklusion ist rückläufig in Köln. Und das, obwohl Köln lange Zeit Vorreiter in Sachen inklusiver Bildung war. Deshalb sind Eltern in Köln maßlos enttäuscht und fragen sich, ob Inklusion in Köln noch erwünscht ist. Vor der Sitzung des nächsten Schulausschuss laden Eltern daher am 27. Januar von 14:00 – 15:00 Uhr zu einer Protestaktion auf dem Theo-Burauen-Platz in Köln ein.
Münster (kobinet) Menschen mit Behinderung haben einen Rechtsanspruch auf das Persönliche Budget (PB) – unabhängig von ihrem Alter sowie der Art und Schwere ihrer Behinderung. Wie dieser Rechtsanspruch allgemein umgesetzt wird, haben die Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL.NRW) bereits in der ersten Ausgabe der „KSL-Konkret #1: Das Persönliche Budget – Ein Weg zu mehr Selbstbestimmung“ umfassend erläutert. Mit der neuen Broschüre mit dem Titel „KSL Konkret #8: Persönliches Budget für Kinder und Heranwachsende“ legen die KSL.NRW den Fokus nun auf budgetfähige Leistungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Behinderung. Am 13. Februar 2025 findet zum Thema auch eine Online-Veranstaltung statt.
Berlin (kobinet) Der Berliner Landeswahlleiter hat Informationen in leicht verständlicher Sprache zur vorgezogenen Neu-Wahl des Bundestages für Berlin herausgegeben. „Am 23. Februar 2025 findet überall in Deutschland die vorgezogene Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Was bedeutet vorgezogene Wahl? Normalerweise würde die Wahl erst am 28. September 2025 stattfinden. Bundes-Präsident Steinmeier hat aber einen früheren Termin festgelegt. Die Wahl muss früher stattfinden, weil das Regierungs-Bündnis von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auseinander gebrochen ist“, heißt es u.a. zum Grund der vorgezogenen Bundestagswahl.
Köln (kobinet) REHADAT weist darauf hin, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Broschüre mit der Versorgungsmedizin-Verordnung und den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen auf den neuesten Stand gebracht hat. Darauf macht Henry Spradau in seinem Bericht aufmerksam.
Wien (kobinet) Der Beschluss des US-Präsidenten Donald Trump, der per Executive Order alle Programme zur Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) in der US-Regierung abschafft, ist „ein vorsätzlicher Angriff auf Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit. Er negiert die Bedeutung von Vielfalt, ignoriert systematische Diskriminierung und fördert bewusst Ausgrenzung. Ein massiver Rückschritt für Diversität und Inklusion!“ So kommentiert Martin Ladstätter vom österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS die Entwicklungen in den USA und das Handeln von Donald Trump und der neuen US-Regierung.
Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil vom Dezember 2024 festgestellt, dass eine Rente aus der Gesetzlichen Unfallversicherung nicht herabgesetzt werden darf, wenn eine vom Träger der GUV (Berufsgenossenschaft -BG) festgelegte Anhörungsfrist von ihm selbst nicht beachtet worden ist. Darauf macht Henry Spradau in seinem heutigen kobinet-Bericht aufmerksam.
Berlin (kobinet) Auf aktuelle Studienergebnisse zur Umsetzung des Budgets für Ausbildung weist das Projekt Budgetkompetenz, eine u.a. von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) getragene Initiative zum Budget für Arbeit und Ausbildung, hin. „Im Rahmen des vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) aus Mitteln des Ausgleichsfonds geförderten Projektes ‚Zugänglichkeit – Inklusion – Partizipation. Nachhaltige Teilhabe an Arbeit durch Recht (ZIP – NaTAR)‘ ist nun auch eine qualitativ-explorative Studie zur Umsetzung des Budgets für Ausbildung durchgeführt worden“, heißt es dazu auf der Projektseite.
Berlin (kobinet) „300.000 Beschäftigte sind von den Ergebnissen der Ampelregierung enttäuscht. 2022 wurde mit viel Engagement und Versprechungen in die Regierungsarbeit gestartet. Aber weder beauftragte Studienergebnisse noch diverse Fachgespräche haben zu einer konkreten gesetzlichen Verbesserung der Entgelt- und Beschäftigungsbedingungen der Menschen in Werkstätten geführt. Sie stehen mit leeren Händen da!“ So heißt es in der Einführung der von Werkstatträte Deutschland entwickelten Forderungen an die demokratischen Parteien zur Bundestagswahl 2025 und eine neue Bundesregierung.
Brüssel (kobinet) Das Europäische Netzwerk zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (European Network on Independent Living) ENIL bietet die Möglichkeit, ein Praktikum zur Behindertenpolitik in Brüssel zu absolvieren und bietet hierfür entsprechende Stipendien an. Bewerbungsfrist für die achtmonatigen Praktika mit der Möglichkeit der Übernahme von Reise- und Unterkunftskosten sowie einem kleinen Taschengeld ist der 1. Februar 2025.
Bonn (kobinet) Zur Verbesserung der Partizipation von Menschen mit Behinderung ist bekanntlich Barrierefreiheit ein wesentlicher Aspekt. Doch was bedeutet Barrierefreiheit im digitalen Umfeld? Welche Richtlinien sind zu beachten und wie kann man sie am besten umsetzen?
Antworten auf diese und angeschlossene Fragen gibt es auf einer kostenlosen Online-Veranstaltung der Regionalgruppe Rhein-Main der Gesellschaft für Informatik am 28. Januar 2025 von 18:00 Uhr – 19:15 Uhr. Anmeldeschluss ist der 27. Januar.
Villmar – Weyer (kobinet) Geht Ihnen das auch so? Meine Heizung spinnt nur im Winter! Und zwar exakt zu dem Zeitpunkt, an dem der Winter am kältesten ist.
Mein Heizungsmonteur reagiert weder auf meine whatsup noch auf meine E-Mail. Seine Mailbox teilt mir mit, dass er zurzeit nicht erreichbar ist. Was meint sie mit „zurzeit“? Bis zum Ende der Heizperiode?
Ähnlich geht es mir gerade auch mit der Fortsetzung dieser Interviewreihe, für die mir eigentlich der Verantwortliche für das Fundraising und die Öffentlichkeitsarbeit einer Sondereinrichtung in der Nähe zugesagt hatte.
HAMBURG (kobinet) Im Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte (BZBS) in Hamburg herrschte vor einer Woche große Freude. Im Rahmen einer feierlichen Übergabe überreichte Help Tech einen symbolischen Spendenscheck über 500 Euro an das BZBS Hamburg. Die Spende ist das Ergebnis eines bundesweiten Ideenwettbewerbs von Help Tech unter dem Motto „Mein besonderer Superheld“. Kinder mit einer Seheinschränkung wurden eingeladen, ihre persönliche Vorstellung eines Superhelden zu teilen. Die Gewinneridee kam von zwei Schülerinnen der 4. und 5. Klasse des BZBS Hamburg: Für die beiden steht fest: Ihre Superhelden sind ihre Familien.
Washington (kobinet) Kurz nach seiner Amtseinführung hat US-Präsident Donald Trump eine Vielzahl von Dekreten und Verordnungen unterzeichnet. Eine Durchführungsverordnung hat bisher in den Medien wenig Beachtung gefunden, macht aber den Geist der neuen US-Regierung unter der Führung von Donald Trump gegen Gleichstellungsmaßnahmen deutlich und hat auch Auswirkungen auf behinderte Menschen. Wie aus Informationen auf der Internetseite des Weißen Haus hervorgeht, hat der Präsident am 20. Januar 2025 eine Durchführungsverordnung für Maßnahmen zur „Beendigung radikaler und verschwenderischer DEI-Programme und Bevorzung“ unterzeichnet. Die Abkürzung DEI bedeutet Diversity, Equity und Inclusion, also Maßnahmen die die Diversität, Gleichstellung und Inklusion bei der Beschäftigung und bei Aktivitäten der Bundesregierung fördern. Damit sorgt Donald Trump nicht nur dafür, dass viele vom ehemaligen Präsidenten Joe Biden initiierte Maßnahmen zur Gleichstellung zurückgenommen werden, sondern erschwert die Situation für die Möglichkeiten von benachteiligten Menschen erheblich.
Brüssel / Stockholm (kobinet) „Mit bewegenden Worten und persönlichen Geschichten ehrten Freund:innen und Kolleg:innen bei einer virtuellen Gedenkfeier das Leben von Adolf Ratzka. Am 21. Jänner 2025 fand ein bewegendes Online-Gedenken an Dr. Adolf Ratzka statt. Rund 80 Teilnehmer:innen aus Europa, Costa Rica, Brasilien, Malaysia, USA, Taiwan und weiteren Ländern kamen zusammen, um das Leben und Wirken des Pioniers der Independent-Living-Bewegung zu würdigen. Die Veranstaltung wurde vom European Network on Independent Living (ENIL), dem Independent Living Institute und Doro Riedel-Ratzka organisiert.“ Darüber berichtet der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS.
Krautheim (kobinet) Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) begrüßt die erzielte Einigung zwischen den ehemaligen Koalitionspartnern SPD, Grünen und FDP zur Entbürokratisierung der Hilfsmittelgenehmigung für Menschen mit Behinderung. Diese Regelung, die voraussichtlich noch vor der Bundestagswahl in Kraft treten soll, stelle einen wichtigen Schritt dar, um die Versorgungslage körperbehinderter Menschen nachhaltig zu verbessern.
Berlin (kobinet) Stimmen aus Politik und Wirtschaft betonen immer wieder: Die Sozialversicherungen, also die Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, seien viel zu teuer. Als Folge sei es unvermeidlich, dass Beiträge angehoben und/oder Leistungen gekürzt werden. Der Sozialverband VdK hat diese Behauptungen überprüft. Zusammen mit Fiscal Future, einer Nichtregierungsorganisation, die sich intensiv mit Finanzpolitik befasst, hat er analysiert, worin sich die finanzielle Schieflage der Sozialversicherungen begründet und wie die Versicherungen wieder stabilisiert werden können – und zwar ohne Beitragszahlende immer weiter zu belasten.
Berlin (kobinet) „Am 27. Januar 2025 gedenken wir der Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Unter ihnen waren auch mehrere hunderttausend Kinder, Frauen und Männer mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen. Daher wird der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen wieder zwei Gedenkveranstaltungen durchführen. Zu beiden Veranstaltungen sind Sie herzlich eingeladen.“ Darauf macht der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel in seinem aktuellen Newsletter hin.
Düsseldorf (kobinet) Der rund sieben-minütige Erklärfilm der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe mit dem Titel „Mein Recht auf Rehabilitation und Teilhabe“ zeigt niedrigschwellig und unkompliziert, wie Betroffene ihre Rechte kennenlernen und in Anspruch nehmen können. Er soll den Einstieg in die Thematik erleichtern.
ERLANGEN (kobinet) Eigentlich sollte es Ende des Jahres 2024 endlich soweit sein: Die Opfer der „Euthanasie“ und Zwangssterilisation sollten offiziell als Verfolgte des Nazi-Regimes anerkannt werden. Doch dann zerbrach die Ampelkoalition und der Antrag wurde verschoben. Die Lebenshilfe Erlangen hat sich der Forderung ihres Bundesverbandes angeschlossen, über den gemeinsamen Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/die Grünen und FDP noch vor den Neuwahlen abzustimmen. Als positives Signal wertet die Lebenshilfe Erlangen, dass der Antrag nun zeitnah zum 27. Januar, dem Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus, auf der Tagesordnung des Bundestags steht. Angesetzt ist der 30. Januar.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ruft dazu auf, ein Zeichen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zu setzen und kurze Videobotschaften zu schicken, die über die sozialen Medien verbreitet werden. Die Aktion findet unter dem Motto: „Inklusion braucht Demokratie … Deshalb: kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung!“ statt.
Berlin (kobinet) Anlässlich des derzeit in Davos stattfindenden Weltwirtschaftsforum hat Oxfam wieder einmal aufgezeigt, wie die Reichen reicher und die Armen ärmer werden. Einem ntv-Bericht zufolge stieg die Zahl der Milliardäre und deren Vermögen rapide an. Und bei der Amtseinführung von Donald Trump standen einige Multimilliardäre in der ersten Reihe im Kapitol in Washington. Deren Unterstützung wurde bereits mit einer der ersten Amtshandlungen von Donald Trump gewürdigt. „US-Präsident Donald Trump erklärt das globale Mindeststeuerabkommen für die USA als unwirksam. In einem präsidialen Memorandum ordnet Trump an, dass das 2021 von der Biden-Regierung mit fast 140 Ländern ausgehandelte Abkommen ‚keine Kraft oder Wirkung‘ in den Vereinigten Staaten habe. Zudem weist er das US-Finanzministerium an, Schutzmaßnahmen gegen Länder vorzubereiten, die Steuerregeln einführen, welche US-Unternehmen unverhältnismäßig belasten könnten.“ Der angekündigte Ausstieg aus dem Klimaabkommen von Paris und der Weltgesundheitsorganisation WHO dürfte die Situation auch verschlechtern. Die mahnenden Worte von Oxfam dürften also auch nächstes Jahr nötig sein.
Bremen (kobinet) Der Tod der Bundestagsabgeordneten der Grünen und ehemaligen Landesbehindertenbeauftragten von Baden-Württemberg Stephanie Aeffner beschäftigt immer noch viele, die mit ihr zusammengearbeitet haben. Die Konferenz der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern (KBB) teilte mit, dass sie um ihre ehemalige Kollegin Stephanie Aeffner trauert, die überraschend verstorben ist. Der Bremer Landesbeauftragte und Sprecher der KBB, Arne Frankenstein, würdigte Stephanie Aeffner im Namen aller Kolleg:innen als Vordenkerin für eine konsequente Inklusion in Deutschland.
und
