BERLIN (kobinet) Vier Tage vor dem Start des weltweit größten Sportevents für Menschen mit geistiger Beeinträchtigung wurde am Dienstag ein inklusiver Spielplatz in Berlin eingeweiht. Rund 70 Kinder im Alter von vier bis acht Jahren mit und ohne geistiger oder mehrfacher Beeinträchtigung nahmen auf dem von der Initiative „Stück zum Glück“ geförderten inklusiven Spielplatz in Berlin-Pankow teil.
Berlin (kobinet) Zu einer Online-Veranstaltung zum Thema: Persönliches Budget im Arbeitgebermodell in der Außerklinischen Intensivpflege lädt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) am 27. und 28. Juni ein. „Ziel der Online-Veranstaltung ist, das persönlichen Budgets im Arbeitgebermodel näher vorzustellen und die Möglichkeiten, aber auch die Fallstricke und Grenzen des persönlichen Budgets aufzuzeigen“, heißt es in der Ankündigung der Online-Veranstaltung der ISL verbunden mit der Frage: „Kann in Zeiten des Pflegenotstands das Persönliche Budget im Arbeitgebermodell eine Lösung für Betroffene der Außerklinischen Intensivpflege sein, um die Versorgung zu sichern?“
Berlin (kobinet) Mehr als 200 Städte in Deutschland beteiligen sich derzeit am „Host-Town Programm“ im Vorfeld der Special Olympics World Games, die am Samstag den 17. Juni in Berlin starten. „Dort sind die internationalen Athletinnen und Athleten zu Gast. Das ist eine große Chance, miteinander ins Gespräch zu kommen und voneinander zu lernen. Es ist wichtig, die Potenziale von Menschen mit Lernbeeinträchtigungen sichtbar zu machen und zu zeigen, dass gemeinsam Sport machen, Lernen, Arbeiten möglich ist – und zwar nicht nur in ‚Sonder-Situationen‘.“ Das machte der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, in einem Interview auf bundesregierung.de deutlich.
Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, dass der Beitragssatz zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wegen eines Milliardendefizits im nächsten Jahr erneut leicht steigen muss. Als Grund nannte er die Ablehnung des Bundesfinanzministeriums, Steuerzuschüsse an die GKV zu erhöhen. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Ein höherer Kassenbeitrag trifft in Zeiten einer hohen Inflation die Falschen, nämlich vor allem Menschen mit kleinen Einkommen. Schon zu Jahresbeginn hat mehr als die Hälfte der Krankenkassen den Zusatzbeitrag erhöht.“
Berlin (kobinet) Im Jahr 2021 sind bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes insgesamt 7.750 Beratungsanfragen eingegangen. Der größte Anteil der Anfragen, die auch Nennung von Mehrfachdiskriminierungen enthielten, entfiel den Angaben der Bundesregierung zufolge auf Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft (2.080 Anfragen), einer Behinderung (1.775), des Geschlechts (1.151) und des Alters (573). Für das Jahr 2022 lägen noch keine abschließenden Daten vor. Sie werden im Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes im September dieses Jahres veröffentlicht, schreibt die Bundesregierung einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag zufolge.
Berlin (kobinet) Unter Tagesordnungspunkt 7 behandelt der Bundesrat bei seiner nächsten Sitzung am 16. Juni einen Antrag aus Bremen mit dem Titel Entschließung des Bundesrates „Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums“. „Ein Etappensieg ist geschafft: Der Bremer Bundesratsantrag für eine Überwachung des pränatalen Bluttest auf Down-Syndrom ist am Mittwoch durch alle Ausschüsse des Bundesrats gegangen und wurde positiv beschieden. Am 16. Juni wird der Antrag abschließend im Bundesrat beraten. Jetzt heißt es Daumen drücken, dass auch dieser nächste Schritt gelingt“, schrieb die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Corinna Rüffer, dazu am 2. Juni auf Facebook.
Erlangen (kobinet) Aktivistin, ehemalige Leistungssportlerin, Projektleiterin, Leseratte, Mutter dreier Kinder, Ehefrau – die Liste über Ina Fischer lässt sich beliebig weiterführen. Das Motto der Leiterin des Projektes Kommune Inklusiv in Erlangen lautet: „Ich wachse mit meinen Aufgaben und auch Rückschläge bringen mich voran.“ Diese Einstellung verleiht ihr den Mut, Bestehendes zu hinterfragen, die Kraft, Arbeit und Familie auf gelingende Weise zu verbinden und den Ehrgeiz, Dinge zu machen, bei denen sie aufgrund ihrer Erblindung vermeintlich beeinträchtigt ist, heißt es in einem Beitrag über Ina Fischer auf Facebook.
Berlin (kobinet) Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages überträgt die Debatten am Vormittag (Kernzeit) ab 9 Uhr am Donnerstag, 15. Juni 2023 (TOP 7 bis einschl. TOP 10) und ab 10.30 Uhr am Freitag, 16. Juni 2023 (TOP 24 und 25) in Deutscher Gebärdensprache (DGS) und mit Untertiteln (UT). Zusätzlich wird am Freitag von 9 Uhr bis ca. 10 Uhr die Sonderveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 barrierefrei übertragen. Dies teilt der Deutsche Bundestag mit.
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Berlin (kobinet) Die völlig neu überarbeitete und erweiterte Auflage des Lebenshilfe-Ratgebers „Recht auf Teilhabe“ mit Rechtsstand 1. Januar 2023 liegt jetzt druckfrisch vor. Das 520 Seiten starke Buch liefert einen Überblick über alle Rechte und Sozialleistungen, die Menschen mit Behinderung aktuell zustehen. Berücksichtigt wurden unter anderem Änderungen durch das Teilhabestärkungsgesetz, das Bürgergeldgesetz, die Reform des Wohngeldes und das neue Vormundschafts- und Betreuungsrecht, das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz sowie die Neuregelung zur Begleitung im Krankenhaus, heißt es vonseiten der Bundesvereinigung Lebenshilfe.
Düsseldorf (kobinet) Nordrhein-Westfalen gehört nach Ansicht der Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann zu den Bundesländern, in denen das Förderschulsystem statt eines konsequenten Rückbaus eine Ausweitung erfährt. Das Beispiel des Ennepe-Ruhr-Kreises zeige, wie Kommunen das Recht auf inklusive Bildung einfach ignorieren können, schreibt Dr. Brigitte Schumann in einem Beitrag für den bildungsklick.
BERLIN (kobinet) Vom 17. bis 25. Juni finden in Berlin die Special Olympics World Games 2023 statt. An neun Tagen treten knapp 7.000 Athletinnen und Athleten mit kognitiver und mehrfacher Behinderung in 26 Sportarteng gemäß dem Motto #ZusammenUnschlagbar miteinander an. Ob im Olympiapark oder in der Messe Berlin, am Wannsee oder in Grünau – die Veranstaltungsorte sind über die ganze Stadt verteilt. Darauf hat sich auch „Visit Berlin“, das Tourismusmusbüro der Stadt eingestellt.
Berlin (kobinet) Der Verein Kellerkinder lädt für den 12. Juni von 17:00 bis 19:00 Uhr zum kritischen Trialog zum Thema Psychopharmaka in Form einer Online-Konferenz ein. Die Anmeldung ist bis ein Tag vor der Veranstaltung noch möglich.
Bochum (kobinet) Video-Mitschnitte von der Online-Vortragsreihe „Dis/Ability der Gegenwart und der Zukunft – Perspektiven der Behindertenbewegung und der Disability Studies“, die seit 2021 durchgeführt wird, und von vergangenen Vortragsreihen im Kontext der Disability Studies gibt es nun auf der Internetseite des Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS).
Berlin (kobinet) vom 17. bis 25. Juni finden die Special Olympics World Games in Berlin statt – erstmals in Deutschland! Mit dabei ist die Mischa Gohlke Band mit einem Auftritt beim Special Olympics Festival am 19. Juni am Neptunbrunnen. „Wir freuen uns, Teil dieses internationalen, bunten Fest des Sports für mehr Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu sein. Zudem sind wir voller Vorfreude auf den 19. August, denn da findet wieder unser „Grenzen sind relativ Kulturfestival“ auf dem Spielbudenplatz statt und wir stellen euch unser GSR Medienportal-Format “Support (y)our crowd” vor. Mit diesem wollen wir Vereine, Institutionen, Initiativen, Künstler*innen usw. auf unseren Kanälen sichtbar machen und Impulse für die Multipolarkultur freisetzen“, berichtet der Verein Grenzen sind relativ in seinem neuesten Newsletter.
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Bonn (kobinet) „Wie funktioniert Sexualassistenz?“ Damit beschäftigt sich die Aktion Mensch in einem aktuellen Beitrag. „Küsse, Berührungen und Nähe – für Luisa ist das etwas Besonderes. Denn aufgrund ihrer Behinderung ist sie auch bei ihren intimsten Bedürfnissen immer auf Unterstützung von anderen angewiesen. Und diese gibt es in Form von Sexualbegleitung. Wie das abläuft, erfährst du im Interview mit Luisa“, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch.
Berlin (kobinet) Um die Barrierefreiheit im Öffentlichen Personenverkehr geht es diese Woche im Deutschen Bundestag. „‚Mobilität im ÖPNV und SPNV für alle gestalten – Barrierefreiheit sichern‘ lautet der Titel eines von der CDU/CSU-Fraktion angekündigten Antrags, der am Donnerstag, den 15. Juni 2023, durch den Bundestag beraten wird. Im Anschluss an die knapp halbstündige Debatte ist die Überweisung an den federführenden Verkehrsausschuss geplant“, heißt es in der Ankündigung auf der Internetseite des Deutschen Bundestages. Die Plenumsdebatte, die im Parlamentsfernesehen auf www.bundestag.de übertragen wird, ist für den 15. Juni von 19:55 – 20:25 Uhr vorgesehen, eine Verschiebung der Zeiten ist jedoch noch möglich.
Berlin (kobinet) Der Augenblick ist kostbar, wie das Leben eines Menschen! (Friedrich von Schiller)
Mainz (kobinet) Kai Bosch, Sieger der baden-württembergischen Landesmeisterschaft im Poetry Slam 2022, ist am 9. Juli zu Besuch im Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz. In seinem Workshop „Poetry Slam & kreatives Schreiben“ bietet der Künstler allen Interessierten einen Rahmen, um einen eigenen Text zu erarbeiten und vorzutragen.
BERLIN (kobinet) Die Special Olympics World Games Berlin 2023 sind mehr als Sport. Ihr ziel ist ebenso, Begegnungen zu schaffen für Menschen mit geistiger Beeinträchtigung. Mit mehr als 120 inklusiven Angeboten aus dem Berliner Kulturbereich trägt das umfangreiche Rahmenprogramm der Weltspiele dazu bei. Am heutigen Sonnabend startete das Kulturprogramm offiziell mit der Ausstellung „Special Olympics Portrait Project“ im Humboldt Forum in Berlin.
Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „Wenn Kultur Grenzen sprengt – Vorhang auf für Inklusion Bühnenreif“, so lautet der Titel der mittlerweile 120. Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Sascha Lang spricht dabei mit der Initiatorin Linda Steuernagel, den Teilnehmer*innen Silja Korn und Christian Federer über ein spannendes Projekt, den Dokumentarfilm und über die positiven Effekte, die das Theaterspielen auf die Menschen hat.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert den Kompromiss für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS), dem die Bundesregierung gestern zugestimmt hat, scharf. Trotz der asylrechtlichen Verschärfungen und der Missachtung der UN-Kinderrechtskonvention von einem historischen Erfolg zu sprechen, ist aus Sicht des Wohlfahrtsverbandes bitter. Der Paritätische appelliert in dem Zusammenhang an die Bundesregierung und das Europäische Parlament, sich im nun anstehenden Trilog-Gesetzgebungsverfahren für deutliche Nachbesserungen einzusetzen.
BERLIN (kobinet) Auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg wurde am 08. Juni 2023, der hunderttausendste Demenz Partner von der Deutschen Alzheimer Gesellschaft geschult. Die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministeriums für Gesundheit, Sabine Dittmar nahm persönlich an der Schulung teil und gratulierte zu dem großen Erfolg.
BERLIN (kobinet) Die Flamme der Special Olympics World Games Berlin 2023 ist in der Hauptstadt angekommen. In wenigen Tagen wird das Special Olympics Feuer bei der Eröffnungsfeier der Weltspiele für Menschen mit geistiger Beeinträchtigung entzündet. Feierlich wurde die „Flame of Hope” von der Hohepriesterin an Sven Albrecht, als Stellvertreter für die Gastgeberstadt und CEO des Organisationskomitees der Weltspiele, übergeben und setzte damit einen weiteren emotionalen Höhepunkt auf der Reise zu der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung.
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Berlin (kobinet) „Sagt mal, wer hat heute die Tablettenbox verwechselt? Täuschen wir uns und es läuft doch alles super im deutschen Gesundheitssystem für behinderte Menschen? https://twitter.com/Dt_Aerzteblatt/status/1666835513750482944 Liebes @aerzteblatt, davon merken Betroffene rein gar nichts!“ Mit diesem Tweet hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) auf einen Bericht über die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag in Sachen Barrierefreiheit und Inklusion im Gesundheitswesen reagiert.
Nürnberg (kobinet) Am Mittwoch, den 7. Juni hat der 38. Deutsche Evangelische Kirchentag in Nürnberg begonnen. Das inklusive Team des „alstersnack“ der Evangelischen Stiftung Alsterdorf gestaltet dabei gemeinsam mit Mitarbeitenden anderer diakonischer Einrichtungen vor Ort das Café Pause Inklusiv. Das Café Pause inklusiv ist ein Ort der Begegnung und der Vielfalt. Auch Menschen, die sonst nicht in der Gastronomie arbeiten, machen mit und sorgen dafür, dass es frischen Kaffee, Tee und Snacks gibt und das Café ein Ort zum Erholen und Wohlfühlen wird. Erstmalig werden bei Pause inklusiv nur Snacks aus handwerklicher inklusiver und diakonischer Produktion angeboten.
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Berlin (kobinet) Nicht zuletzt das Schreiben der Fachverbände für Menschen mit Behinderung vom 7. Juni an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit dem Hinweis auf lebensbedrohliche Versorgungsdefizite bei beatmeten Versicherten macht deutlich, dass die Frist für das Inkrafttreten des neuen Anspruchs auf Außerklinische Intensivpflege um zwei Jahre verlängert werden muss. Verschiedene Akteur*innen hatten bereits zuvor auf die falsche Richtung hingewiesen, die hier vom ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn angeschoben wurde und die Betroffenen enorm unter Druck setzen.
Köln (kobinet) „Ralf Andrasch ist Torwart im Fußball. Er macht bei den Special Olympics World Games in Berlin mit. Das ist ein großes Sport-Turnier. Dort treten Sportler mit geistiger Beeinträchtigung aus der ganzen Welt an.“ So heißt es in der Ankündigung der aktuellen Folge des Podcast „Players – Der Sportpodcast“ des Deutschlandfunks, der in einfacher Sprache von Marina Schweizer erstellt wurde.
Mainz / Sachsenheim
Mainz / Sachsenheim Katrin Langensiepen muss als Mitglied des Europäischen Parlaments zwar oft in Brüssel und anderen Ländern sein. Der selbst behinderten Abgeordneten von den Grünen ist es jedoch auch wichtig, im Kontakt mit Aktiven vor Ort in Deutschland zu sein. Während sie bei der Weiterbildung zur Selbstvertretung behinderter Menschen des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) am 17. Juni in Mainz online zugeschalten wird, um u.a. über die Staatenkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in New York zu berichten, wird sie am 21. Juni in Sachsenheim bei Ludwigsburg vor Ort sein und über Inklusion diskutieren. Im Europäischen Parlament setzt sich Katrin Langensiepen u.a. für einen inklusiven Arbeitsmarkt und für Alternativen zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ein.
HANNOVER (kobinet) Wie eine Studie zeigt, welche die Schufa in Auftrag gegeben hatte, hat schlechte Karten beim Umgang mit Finanzprodukten, wer das Internet nicht nutzt oder nicht gut mit dem Computer umgehen kann. Im Hinblick auf die zahlreichen Filialschließungen verschiedener Banken sieht der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zunehmende Schwierigkeiten vor allem für ältere Menschen, wenn es um Überweisungen, Geldabhebungen oder ähnliches geht. Er appelliert deshalb insbesondere an die Sparkassen, ihren Kurs zu ändern.
ATHEN (kobinet) Wenige Tage vor Beginn der Special Olympics World Games Berlin 2023 ist das olympische Feuer auf dem Weg nach Deutschland. In Athen wurde gestern die Flamme der Special Olympics, die „Flame of Hope”, im Rahmen einer feierlichen Zeremonie im historischen Zappeion Megaron entzündet. Im Beisein der Präsidentin Griechenlands, Katerina Sakellaropoulou, des deutschen Botschafters Dr. Ernst Reichel und Teilnehmern der Special Olympics Bewegung wurde die „Flame of Hope“ an Sven Albrecht, den Geschäftsführer Special Olympics World Games Berlin 2023, übergeben.
Berlin (kobinet) Mit einem offenen Brief mit dem Titel „Geflüchtete Menschen mit Behinderung und pflegende Angehörige bei der Neuregelung des Staatsangehörigenrechts nicht diskriminieren“ haben sich Handicap International (HI) und eine Reihe von Unterstützer*innen an Abgeordnete des Deutschen Bundestags gewandt. Zusammen mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW! Nicht Ohne das Wir“ möchte HI nun zeitnah ins Gespräch mit den angeschriebenen Abgeordneten gehen. Der offene Brief kann online von Einzelpersonen und Organisationen unterstützt werden.
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Grimma (kobinet) „Wir wollen Zeichen setzen und mit verschiedenen Aktionen an einen Tag erinnern: den Welthirntumortag am 8. Juni. Dieser Aktions- und Gedenktag wurde im Jahr 2000 von der Deutschen Hirntumorhilfe initiiert, deren Mitglieder und Freunde aus mehr als 20 Nationen sich gemeinsam für die Belange von Hirntumorpatienten einsetzen. Ziel des Welthirntumortages ist es, die Aufmerksamkeit der breiten Öffentlichkeit für diese nur wenig bekannte Tumorerkrankung zu gewinnen“, heißt es anlässlich des heutigen Welthirntumortages auf der Internetseite der Deutschen Hirntumorhilfe.
BERLIN (kobinet) Der im Zusammenhang mit den Special Olympics World Games produzierte Dokumentarfilm „ALL INCLUSIVE“ ist ab morgen in den Kinos in Deutschland zu sehen. Im Rahmen des Kinostarts finden Veranstaltungen mit Gästen statt. Die erste Veranstaltung dieser Art gibt es morgen um 12.00 Uhr im CinemaxX in Krefeld. Dem folgt um 18.45 Uhr eine weitere Filmvorführung mit Gespräch mit Autor und Kameramann Gordon Volk in den Passage Kinos (Wintergarten) in Leipzig.
BERLIN (kobinet) Mit einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben die Fachverbände für Menschen mit Behinderung auf lebensbedrohliche Versorgungsdefizite bei beatmeten Versicherten hingewiesen und gefordert, die Frist für das Inkrafttreten des neuen Anspruchs auf Außerklinische Intensivpflege um zwei Jahre zu verlängern. Für etwa 18.000 Versicherte droht sonst nach Einschätzung des Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) eine lebensgefährliche Unterversorgung.
BERLIN (kobinet) In zehn Tagen beginnen in Berlin die Special Olympics World Summer Games 2023, die 16. internationalen Sommerspiele der Special Olympics. Zu diesen Spielen kommen rund 7.000 Athletinnen und Athleten mit geistiger und mehrfacher Behinderung aus 190 Länder-Delegationen, 20.000 Freiwillige, Trainer, Schiedsrichter und Gäste aus aller Welt nach Berlin. Der sportpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, André Hahn, befürchtet durch die Termingestaltung selbstverursachte Probleme, da im gleichen Zeitraum vom 12.bis zum 23. Juni 2023 die AIR DEFENDER 2023 stattfinden wird.
Berlin (kobnet)
Berlin (kobnet) 2022 hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen seine „Leitlinien zur Deinstitutionalisierung (auch in Notfällen)“ veröffentlicht. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat diese ins Deutsche übersetzt. In den Leitlinien geht es um die Verwirklichung des Rechts von Menschen mit Behinderungen auf ein selbstbestimmtes Leben und auf Inklusion in die Gemeinschaft. Sie sollen als Grundlage für die Planung von Deinstitutionalisierungsprozessen und der Verhinderung von Institutionalisierung dienen. Dies teilt das Deutsche Institut für Menschenrechte im Hinblick auf die Veröffentlichung der Publikation mit, die nun im Internet heruntergeladen werden kann.
Berlin (kobinet) Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/6779 – mit dem Titel „Menschen mit Behinderungen im deutschen Gesundheitssystem“, über die die kobinet-nachrichten bereits berichtet hat, ist nun auch online im Dokumentationssystem des Deutschen Bundestags eingestellt worden. Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass die diesjährigen Inklusionstage dem Thema barrierefreies und inklusives Gesundheitssystem gewidmet waren, sind die Antworten der Bundesregierung interessant.
Ludwigshafen / Worms / Mainz (kobinet) Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Eine wesentliche Voraussetzung für die Verwirklichung dieses Anspruchs ist die Teilhabe am beruflichen Leben. Inklusionsbetriebe sind Unternehmen des allgemeinen Arbeitsmarkts, die Menschen mit und ohne Behinderungen regulär beschäftigen. Dabei agieren sie wirtschaftlich und behaupten sich wie andere Unternehmen am Markt. Das Integrationsamt unterstützt die Unternehmen beispielsweise mit betriebswirtschaftlicher Beratung, finanziellen Leistungen für Aufbau, Erweiterung oder Modernisierung von neu zu gründenden oder bereits bestehenden Inklusionsbetrieben und fördert die Beschäftigung der Menschen mit Behinderungen durch dauerhafte Personalkostenzuschüsse, heißt es vonseiten des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums und vom Behindertenbeauftragten Matthias Rösch.
Wien (kobinet) Bei Verspätungen und Zugausfällen haben Fahrgäste Rechte, die sie gegenüber dem Bahnunternehmen geltend machen können. Ab heute, 7. Juni 2023, kommen laut einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS aber einige Ausnahmen hinzu. Entsprechend der Informationen der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte über die Neufassung der EU-Verordnung „über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr“ (VO 2021/782), wird nun beispielsweise für Personen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität u.a. die Vorabanmeldungsfrist für Hilfeersuchen, beispielsweise für das Ein-, Um- und Aussteigen, auf 24 Stunden reduziert.
Nürnberg (kobinet) Im Vergleich zum Mai 2022 waren im Mai 2023 über 1.500 schwerbehinderte Menschen mehr arbeitslos gemeldet. Waren im Mai 2022 noch 161.456 arbeitslose schwerbehinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet, waren es im Mai 2023 163.075. Hinzu kommen die nicht erfassten über 300.000 behinderten Menschen, die in Werkstätten weit unter Mindestlohn und echte Vermittlungschancen arbeiten. Mit Zustimmung des Bundesrats wurde am 12. Mai 2023 das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes verabschiedet, das u.a. eine höhere Ausgleichsabgabe für Betriebe, die keinen einzigen behinderten Menschen beschäftigen, vorsieht. Es bleibt abzuwarten, ob dieses Gesetz nach seinem Inkrafttreten Wirkung für die verstärkte Besschäftigung behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zeigen wird.
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