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Wir bleiben dran!

Uwe Frevert und Justus Lauer auf der Bühne
Uwe Frevert und Justus Lauer auf der Bühne
Foto: omp

Hannover (kobinet) Das Bild mit dem 67jährigen Uwe Frevert und dem 14jährigen Justus Lauer auf der Bühne des Kulturzentrums in Hannover hat Symbolkraft. Am 12. September fand in Hannover die Feier zum 30jährigen Bestehen von Selbstbestimmt Leben Hannover (SLH) und zum 25jährigen Bestehen des Bundesverband behinderter Eltern (bbe). Zudem wurde am 12. und 13. September 2024 die Mitgliederversammlung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in Hannover durchgeführt. Und so trafen nicht nur die „alten“ bzw. „erfahrenen“ Häsinnen und Hasen mit den aufstrebenden jungen behinderten Menschen zusammen, die gerade ihre eigene Interessenvertretung aufbauen, sondern wurde auch klar, dass die ISL auch zukünftig an den heißen Themen der Behindertenpolitik im Sinne der Menschenrechte und Selbstbestimmung dran bleiben wird. Der Satz „Wir bleiben dran!“ ist daher nicht nur für die aktuell anstehenden Gesetzgebungsverfahren eine Ansage, sondern auch für die Qualität der Beratung.

Inklusive Arbeit statt Taschengeld in Werkstätten für behinderte Menschen

Fahne von Österreich
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Foto: public domain

Wien (kobinet) Menschen mit Behinderungen sollen regulären Lohn verdienen, statt Taschengeld in Werkstätten zu erhalten. Das ist das Ziel der Förderrichtlinie „Inklusive Arbeit“, die das österreichische Sozialministerium am 15. Juli 2024 veröffentlicht hat. Das Ministerium stellt bis zum Jahr 2026 insgesamt 36 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung, die Menschen mit hohem oder sehr hohem Unterstützungsbedarf den Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS vor einigen Wochen hingewiesen. Der Behindertenrechtler Ottmar Miles-Paul schaut sich in diesen Tagen nicht nur in Wien um, welche neuen Entwicklungen es hier auf dem Weg zu einem inklusiven und fairen Arbeitsmarkt gibt. Er wird auch zwei Lesungen aus seinem Roman „Zündeln an den Strukturen“ in Wien durchführen und dabei sicherlich für feurige Diskussionen sorgen. Denn nicht nur in Deutschland, sondern auch in Österreich sind in diesem Bereich dringende Reformen nötig.

IGEL-Podcast: Kevin allein in Mexico

Sharepic zum IGEL-Podcast mit Kevin Kleiber
Sharepic zum IGEL-Podcast mit Kevin Kleiber
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg (kobinet) „Kevin allein in Mexico – Ein freies soziales Jahr in Mexico im Rollstuhl“, so lautet die aktuelle Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL).

Bergtouren für alle! – Wandern mit dem Rollstuhl

Rollstuhl für eine Bergtour
Rollstuhl für eine Bergtour
Foto: privat

Garmisch-Partenkirchen (kobinet): Es ist wieder soweit – die Europäische Mobilitätswoche steht an. Sie ist eine Kampagne der EU-Kommission, die in Deutschland durch das Umweltbundesamt koordiniert wird. Seit 2002 findet sie europaweit jedes Jahr vom 16. bis 22. September zum Thema nachhaltige Mobilität in Gemeinden statt. Ziel der Kampagne ist es, Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu zeigen, dass nachhaltige Mobilität die Lebensqualität für alle verbessert und es viele Möglichkeiten gibt, umwelt- und klimaschonend unterwegs zu sein. Passend dazu stellt dieser Bericht ein tolles Projekt des Vereins „Bewegung und Begegnung“ (kurz: BuB e.V) vor. „Bewegung und Begegnung“ setzt ein Zeichen dafür, dass Abenteuer in der Natur und auf dem Berg auch für Menschen im Rollstuhl möglich sind. Für genau diese Zielgruppe ist der Verein ausgewiesener Spezialist für Klettern und Bergtouren in Bayern, wie Nico Wunderle den kobinet-nachrichten mitteilte.

Martinsclub mit neuem Standort in Osterholz

Logo des Martinsclub Bremen
Logo des Martinsclub Bremen
Foto: MC Bremen

BREMEN (kobinet) Der Martinsclub Bremen hat zum Beginn des Monats September ein Quartierszentrum in Osterholz bezogen. Im Gebäude „Schweizer Foyer“ – einem Neubau der Gewoba im namensgebenden Schweizer Viertel – ist der Martinsclub fortan mit mehreren Fachkräften vertreten, um inklusive Angebote für Osterholz zu entwickeln. „Wir sind schon länger dabei, diesen Schritt nach Osterholz vorzubereiten. Nun sind wir angekommen und können endlich richtig loslegen“, freut sich Regionalleiterin Stefanie Bourai-Touré.

SICHTBAR beim TDJW

Logo des TDJW - schwarze Katze mit den Buchstaben TDJW darunter
Logo des TDJW
Foto: TDJW

LEIPZIG (kobinet) In Kooperation mit der Johanniter-Akademie Mitteldeutschland präsentiert das Theater der Jungen Welt (TDJW) im Rahmen der Interkulturellen Wochen Leipzig das Projekt SICHTBAR. Gefördert durch die Stadt Leipzig entstand eine Theaterperformance, welche persönliche Migrationsgeschichten der Performenden auf die Bühne bringt und Zuschauende einlädt, ihren Stimmen zu lauschen und zu erleben, wie sich vielfältige Sprachwelten in einem gemeinsamen Verständnis treffen.

Und täglich grüßt das Murmeltier!

Kater
Stephan Laux Grau getigerter Kater kurz vor dem Aufwachen
Foto: Stephan Laux

Villmar – Weyer (Kobinet) Stephan Laux Kater Mikesch hat zugegebenermaßen wenig Ähnlichkeit mit einem Murmeltier. Dennoch hat er es auf das Titelbild dieser Kolumne geschafft. Nicht nur, weil sein Porträt aus urheberrechtlichen Gründen einfacher zu verwenden ist, sondern auch weil sein Besitzer ihn vollkommen selbstbestimmt in seine Wohngemeinschaft aufgenommen hat. Ein minimaler Zusammenhang zum Inhalt dieser Kolumne, die sich eigentlich mit dem Thema sexuelle Selbstbestimmung in der Behindertenhilfe befasst, erschließt sich vielleicht am Ende des Textes, bei dem die Namen aller übrigen Protagonist*innen geändert sind.

Viertens ein Abgesang: „By by Miss American Pie“

Das Denkmal in New York
Lady Liberty schwingt die Freiheitsfackel,
das beeindruckt heuer nurmehr Dackel.
Foto: Pixabay/nash78690

Berlin (kobinet) The day America dies. Ist es schon soweit oder muss noch mit einer gewissen Verzögerung gerechnet werden? Wie lange hat es allein in der Welt der Rockmusik gedauert, bis Don McLean endlich das Geheimnis um den Sinn der Lyrics von „American Pie “ gelüftet hat. Erst 2015 war es soweit. „By by Miss American Pie“ bedeutet, „Dinge, die in die falsche Richtung sich entwickeln“. – Allerdings, wie wahr! In eine falsche Richtung laufen, das tun sie, die Dinge und niemand hält sie auf. Auch Miss Harris ändert daran wenig. Ob etwas mehr oder weniger in die falsche Richtung, wrong is wrong, das ändert auch kein Swifty-Song.

Mit Rollstuhl auch Auto fahren

Fahrersitz eines Autos mit Lenkrad und Zusatzgeräten um ohne Beine Autofahren zu können
Ausstattung eines Autos mit welchem man auch als Rollstuhlnutzer Auto fahren kann
Foto: PARAVAN

PFONSTETTEN-AICHELAU (kobinet) Mobil zu sein, ist gerade für Menschen ein hohes Gut, die sonst im Alltag mit einem Rollstuhl immer wieder auf Barrieren stoßen. Die gesundheitlichen Bedingungen vorausgesetzt, selbst Auto fahren zu dürfen, lassen sich dafür auch technische Lösungen finden. Die nächste Möglichkeit sich dafür Rat zu holen ist REHACARE Düsseldorf auf der vom 25. bis 28. September 2024 auch die PARAVAN GmbH ihre Vorschläge und Lösungen präsentiert, auch mit Rollstuhl selbst mit dem Auto fahren zu können.

Demokratie bewahren heißt, Ausgrenzung entschlossen entgegenzutreten

Simone Fischer
Simone Fischer
Foto: Axel Dressel

STUTTGART (kobinet) Anlässlich des Welttags der Demokratie rief die Beauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, dazu auf, die demokratischen Grundwerte zu schützen und zu stärken: „Unsere Demokratie ist nur dann stark, wenn sie alle Menschen gleichermaßen einbezieht. Dies gilt besonders für Menschen mit Behinderungen, wenn sie von gesellschaftlicher Teilhabe vielfach immer noch ausgeschlossen oder nicht respektiert werden. Eine lebendige Demokratie erkennt den Wert jeder einzelnen Person an und stellt sicher, dass niemand zurückgelassen oder benachteiligt wird – unabhängig von Behinderung, Herkunft und anderen Merkmalen. Inklusion stärkt unsere Demokratie, indem sie Vielfalt selbstverständlich fördert und alle Perspektiven in den demokratischen Prozess einbezieht.“

Rollstuhlsport kommt an

Mehrere Rollstuhlutzer tanzen ausgelassen mit Partnern, die auf beiden Beinen laufen und tanzen können
Ausgelassene Stimmung beim gemeinsamen Tanzen mit Rollstuhl
Foto: Helmut Nikelis

KÖLN (kobinet) Der Rollstuhlclub Köln an der Deutschen Sporthochschule Köln hat mit seiner Initiative „Wir sind Rollstuhlsport“ einen beeindruckenden Auftakt gefeiert. Mehrere hundert Besucher nutzten die Gelegenheit, die Vielfalt des Rollstuhlsports hautnah zu erleben und selbst auszuprobieren. Die Veranstaltung wurde von prominenten Gästen wie Olympiasieger Torsten May und Paralympicssieger Holger Nikelis unterstützt, die selbst aktiv in das Programm eingebunden waren. Die durchweg positive Resonanz und das große Interesse am Mitmachen haben diesen Tag zu einem besonderen Erlebnis für alle Beteiligten gemacht.

Wieder geht eine Woche ohne konkrete Gesetzesinitiativen zu Ende

KI mit Brandenburger Tor mit Aufschrift BGG? unter großer Lupe
KI mit Brandenburger Tor mit Aufschrift BGG? unter großer Lupe
Foto: Juliane Harms mit KI gestaltet

Berlin (kobinet) „Inzwischen haben wir Mitte September, haben viele schöne Ankündigungen gehört, was alles geplant ist – sogar ein Kanzlerwort wurde gesprochen -, aber wieder geht eine Woche zu Ende ohne konkrete Gesetzesentwürfe für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz.“ So bringt es die LIGA Selbstvertretung auf den Punkt. Und dabei hatte die Woche so hoffnungsvoll begonnen. Die erneute Blockade des Referentenentwurfs für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit dürfte dabei eindeutig auf das Konto des FDP-geführten Bundesjustizministeriums gehen, das schon seit Monaten in Sachen Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, für das das Ministerium zuständig ist, durch unüberbietbare Untätigkeit dahindümpelt, wie die LIGA Selbstvertretung verärgert kritisiert.

Demo für Barrierefreiheit und Besuch von Olaf Scholz beim Bundesbehindertenbeauftragten

Sharepic zum IGEL-Podcast zur Demo in Berlin
Sharepic zum IGEL-Podcast zur Demo in Berlin
Foto: IGEL-Media

Berlin (kobinet) „Demo für Barrierefreiheit und Besuch von Olaf Scholz beim Bundesbehindertenbeauftragten“, so titelte Sascha Lang die aktuelle Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Dabei sprach der Inklusator und IGEL-Macher Sascha Lang mit Ottmar Miles-Paul, der sowohl bei der Kundgebung und rollenden Demo unter dem Motto „Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen“ als auch beim Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftrragten mit dem Bundeszkanzler zu Gast dabei war.

Aktuelle Debatte der Flüchtlings- und Migrationspolitik ist große Gefahr für die Demokratie

Zeichnung zeigt Personen mit Rucksäcken und  Taschen
Flüchtlinge brauchen Unterstützung
Foto: Pixabay/497608

STUTTGART (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg sieht in der aktuellen Debatte um die Flüchtlings- und Migrationspolitik eine große Gefahr für den Erhalt unserer Demokratie. Der Verband fordert anlässlich des Tags der Demokratie eine Versachlichung in der politischen Diskussion um Geflüchtete mit einem klaren Bekenntnis zu unseren demokratischen Grundwerten und Menschenrechten. Die Flüchtlings- und Migrationspolitik dürfe nicht mehr als alleinige Ursache für die aktuellen Herausforderungen in unserer Gesellschaft gesehen werden.

Politik muss mehr Geld für Soziales in die Hand nehmen

Zeichnunh einer großen Menschengruppe, die hintereinander steht und sich bie den Händen hält
Demokratie verlangt das Zusammengehen aller
Foto: Pixabay/succo

HANNOVER (kobinet) Dass die Demokratie in Gefahr ist, das zeigen die gegenwärtigen Entwicklungen nicht nur durch die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Anlässlich des „Tags der Demokratie“ am 15. September macht der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen deutlich, dass es jetzt mehr als schöne Worte seitens der Politik brauche. Vielmehr seien mehr Investitionen im sozialen Bereich gefragt, um die Demokratie zu stärken

Alle können Triathlon

Bild mit Schattenbildern von Menschen,  die alle laufen
Triatlon ist für alle ein anspruchvoller und schöner Sport
Foto: Pixabay/Clker-Free-Vector-Images

BERLIN (kobinet) Unter dem Motto „Alle können Triathlon“ lädt der Pfeffersport e.V. am morgigen 14. September 2024 zum 15. Oranke Open Triathlon ein. Dieser Triathlon ist einzigartig in seiner inklusiven Ausrichtung und Offenheit für alle Starter-Klassen. Hier können alle, egal ob Einsteigerinnen, Neugierige, Familien, ob mit Einschränkung oder ohne an einem inklusiven Sportevent am Orankesee teilnehmen. Unser Triathlon bietet die Möglichkeit, in entspannter und gemeinschaftlicher Atmosphäre an den Start zu gehen – ob als Einzelsportler*in oder im Team, ob Jung oder Alt.

Abschließende Bemerkungen nun in deutscher Übersetzung

UN-Behindertenrechtskonvention
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Foto: BIZEPS Wien

Berlin (kobinet) Am 3. Oktober 2023 veröffentlichte der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen seine Abschließenden Bemerkungen (Concluding Observations) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Diese enthalten zahlreiche Empfehlungen und Forderungen, wie Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention in den nächsten Jahren umsetzen sollte. Die deutsche Übersetzung der zunächst auf Englisch veröffentlichten Abschließenden Bemerkungen wurde zwischen Bundesregierung, dem Deutschen Institut für Menschenrechte und Vertreterinnen des Deutschen Behindertenrat / der Zivilgesellschaft abgestimmt und liegt nun offiziell vor: Darauf hat der Deutsche Behindertenrat aufmerksam gemacht.

Behindertenpolitisch bewegte Woche: ISL tagt in Hannover

Logo der ISL
Logo der ISL
Foto: ISL

Hannover (kobinet) Am 10. September waren eine Reihe von Akteur*innen der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) noch mit der Organisation der Protestaktion für mehr Barrierefreiheit am Brandenburger Tor und am Kanzleramt in Berlin eingebunden. am 12. und 13. September 2024 tagt nun die ISL in Hannover. Bei ihrer Mitgliederversammlung gibt es wieder einiges zu besprechen, weil vor allem die Zentren für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen vor Ort sehr aktiv sind. Aber es gab auch was zu feiern: Der Verein Selbstbestimmt Hannover konnte am 12. September sein 30jähriges Bestehen und der Bundesverband behinderter Eltern seinen 25jährigen Geburtstag begehen. Es war also viel los in Hannover und heute klingt die Mitgliederversammlung der ISL mit der Wahl des neuen Vorstands aus.

Das Zündeln an den Strukturen geht auch im Herbst weiter

Ottmar Miles-Paul mit Roman Zündeln an den Strukturen
Ottmar Miles-Paul mit Roman Zündeln an den Strukturen
Foto: LB Bremen

Hannover / Stuttgart (kobinet) Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Rede beim Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel betont, dass noch in dieser Legislaturperiode die Bedingungen für mehr Integration auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen verbessert werden sollen. Diess Aussicht auf entsprechende Gesetzesreformen befeuert den Roman-Autor Ottmar Miles-Paul zu einem umfangreichen Lese- und Diskussionsprogramm im Herbst. Gestern, am 12. September 2024, fand bereits eine erste Kurzlesung aus seinem Roman „Zündeln an den Strukturen“ über die Situation in Werkstätten für behinderte Menschen und Alternativen dazu statt. Am 16. und 17. September finden Lesungen in Wien statt, am 19. September geht’s nach Bonn zu einer Veranstaltung der Aktion Mensch und am 10. Oktober 2024 findet eine Lesung in Stuttgart statt, wie das Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart den kobinet-nachrichten mitteilte.

Not der Wohnungslosen duldet keinen Aufschub

Eine Person mit einem mit Kleidug vollbepackten Einkaufswagenn besteigt eine Straßenbahn
Leben ohne Wohnung
Foto: Pixabay/Asinno

BERLIN (kobinet) Den heutigen Tag der wohnungslosen Menschen, nutzten die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) und ihre Partnerorganisationen – darunter auch die Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen (DVSG) um bei einem parlamentarischen Frühstück im Bundestag über Wege zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu diskutieren.

Nächster Peer-Austausch zum Arbeiten außerhalb von Werkstätten

Logo: Budget für Arbeit nutzen
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Foto: Netzwerk Artikel 3

Berlin (kobinet) Nach einer kleinen Sommerpause findet am Freitag, den 20. September 2024 von 15:00 – 17:00 Uhr das nächste Online-Treffen des Netzwerk von behinderten Menschen, die statt in einer Werkstatt auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten (wollen) statt. Dies hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mitgeteilt, die den Austausch im Rahmen des Projekt „Budgetkompetenz – Initiative zum Budget für Arbeit und Ausbildung“ koordiniert. Interessierte behinderte Menschen, die Alternativen zu einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen erreicht haben, bzw. statt in einer Werkstatt auf dem allgemeinne Arbeitsmarkt tätig sein wollen, können sich bis zum 18. September für den Online-Austausch anmelden.

Protest für Barrierefreiheit zum Nachschauen und Nachhören

Kundgebung mit Freiheitsstatue im Rollstuhl am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Kundgebung mit Freiheitsstatue im Rollstuhl am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Für all diejenigen, die am 10. September 2024 an der Kundgebung und rollenden Demonstration für mehr Barrierefreiheit in Berlin nicht dabei sein konnten, bietet der Nachrichtendienst EU-Schwerbehinderung einen Filmbericht über die Protestaktion auf YouTube. Dabei kommen eine Reihe von Akteur*innen zu Wort und die 5 Meter hohe Freiheitsstatue im Rollstuhl kommt ebenfalls gut ins Bild. Zudem hat EU-Schwerbehinderung einen Mitschnitt der Reden von Jürgen Dusel und Bundeskanzler Olaf Scholz vom Jahresempfang des Behindertenbeauftragten auf YouTube veröffentlicht.

Klare Worte zum 18. Geburtstag des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Logo: Happy Birthday AGG
Logo: Happy Birthday AGG
Foto: Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Berlin (kobinet) Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist am 18. August 2024 18 Jahre alt geworden. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes nutzte dieses Jubiläum des Antidiskriminierungsgesetzes nun nach Ende der parlamentarischen Sommerpause für einen Festakt mit rund 300 geladenen Gästen aus Politik und Zivilgesellschaft, der am 11. September in Berlin stattfand. Dabei gab es klare Worte, wie wichtig die im Koalitionsvertrag der rot-grün-gelben Bundesregierung versprochene Reform des Gesetzes ist und dafür, dass unsere Demokratie einen besseren Diskriminierungsschutz braucht. Neben Bundesfamilienministerin Lisa Paus und der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman sprach der Publizist und Autor Prof. Dr. Michel Friedman bei der Festveranstaltung.

Wunsch nach mehr Barrierefreiheit

Symbol Ausrufezeichen

Berlin (kobinet) Zweimal Gold bei den Paralympischen Spielen in Paris 2024 – ein Triumph für die Para Sportschützin und ehemalige Sport-Inklusionsmanagerin Natascha Hiltrop, die sich im Interview des Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) nicht nur über ihre Erfolge freut, sondern auch über die Bedeutung von Inklusion im Sport spricht. „Ich würde mir für die Zukunft mehr Barrierefreiheit wünschen“, mit diesem Wunsch, der als Überschrift für das Interview verwandt wurde, ist die Sportlerin nicht allein. Denn immer noch warten viele behinderte Menschen auf die Veröffentlichung des Referentenentwurfs für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), das nun wohl im Bundesjustizministerium feststeckt.

Dokumentation über schwierigen Zugang zur Erwerbsminderungsrente

Logo der ARD
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Foto: ARD

Berlin (kobinet) „‚Lost in Sozialversicherung‘ – Doku über den schwierigen Zugang zur Erwerbsminderungsrente“. Auf das 51minütige Radiofeature mit diesem Titel, das in der Audiothek der ARD eingestellt ist, weist Sabine Lohner heute in ihren Medientipps für die kobinet-nachrichten hin. „Knapp 340.000 Menschen beantragen jedes Jahr eine Erwerbsminderungsrente. Es geht um knapp 1.000 Euro im Monat. Doch 40 Prozent der Anträge werden abgelehnt. Wie kann das sein?“, heißt es in der Ankündigung des Radiofeatures von Jörn Klare.

VdK: Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetz Jetzt

Portrait von Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich auf dem Jahresempfang des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen am Dienstagabend, den 10. September 2024, für eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ausgesprochen. Noch wird die Verbändeanhörung aber durch das Bundesjustizministerium blockiert. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Die BGG-Novellierung ist überfällig und muss jetzt endlich kommen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum das Bundesjustizministerium die Reform immer noch verzögert.“

Verfassungsgerichtshof Berlin stärkt den Zugang gewaltbetroffener behinderter Frauen zum Strafverfahren

Paragraphenzeichen unter einer Lupe vor rosafarbenem Hitnergrund
In Sachen Recht nachgefragt
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Frauen und Mädchen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, sind häufig von Diskriminierung und sexuellen Übergriffen betroffen. Sie gelten gleichzeitig sie als „leichte Opfer“, weil man ihnen nicht immer gleich glaubt und ihre Aussagen besonders häufig in Zweifel gezogen werden. Auf der Suche nach Gerechtigkeit haben diese Frauen zusätzliche Hürden zu überwinden. In Berlin hat sich nun eine junge Frau mit sogenannter geistiger Behinderung erfolgreich dagegen gewehrt.

Medienberichte zum Scholz-Empfang und zum Protest für Barrierefreiheit

Demonstration für Barrierefreiheit am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Demonstration für Barrierefreiheit am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der 10. September 2024 war ein bewegender Tag in Sachen Behindertenpolitik in Berlin. Morgens demonstrierten Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen vom Brandenburger Tor zum Kanzleramt, eine 5 Meter große Freiheitsstatue im Rollstuhl war mit einer roillenden Demo in Berlin unterwegs und am Abend kam Bundeskanzler Olaf Scholz zum Jahresempfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Jürgen Dusel und hatte auch eine klare Ansage in Sachen Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes im Gepäck. Die kobinet-nachrichten haben zu diesen Aktivitäten eine kleine Medienschau zusammengestellt.

Nicht alles geht in Leichter Sprache

Bildwürfel mit den Buchstaben A, B und C
Leichte Sprache verstehen alle
Foto: Pixabay/harishs

SAINT NAZAIRE (kobinet) Das Interesse an Texten in Leichter Sprache wächst weiter, das bestätigt auch Übersetzerin Andrea Halbritter, Zugleich muss sie, bei Bitten, einen Text in die Leichte Sprache zu übersetzen, immer wieder auch erklären, dass sich dabei nicht alle Wünsche erfüllen lassen. Nicht alles geht, auch in Leichter Sprache.

bvkm startet inklusives Bildungsprojekt

Ein rotes, blaues, grünes und gelbes Buch
Bücher laden zum Lesen ein
Foto: Pixabay/VECTOR_STUDIO

DÜSSELDORF (kobinet) Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat kürzlich sein neues Projekt „Bildungs-Tandem inklusiv“ gestartet. Das Ziel dieses Projektes ist es, erwachsenen Menschen mit Behinderung den Zugang zu Bildung zu erleichtern. Besonders im Fokus stehen Menschen mit Komplexer Behinderung. Durch gezielte Maßnahmen sollen Barrieren abgebaut und inklusive Bildungszugänge geschaffen werden.

Rettet die Projekte aus dem Programm respekt*land

AGG-Katze: Schluss mit Miezekätzchen: Es braucht ein AGG mit Zähnen
AGG-Katze: Schluss mit Miezekätzchen: Es braucht ein AGG mit Zähnen
Foto: Bündnis AGG Reform Jetzt!

Berlin (kobinet) Diese Woche wird im Plenum des Deutschen Bundestag engagiert diskutiert. Denn es geht um den Haushalt für das Jahr 2025, also darum, was die Bundesregierung konkret tut und welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Der von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsplan hat nach Ansicht des Bündnis AGG Reform Jetzt eine zentrale Lücke: „Im Haushalt für das Jahr 2025 sind keine Gelder mehr für das bisherige Förderprogramm respekt*land der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vorgesehen. 36 Projekten für den Ausbau der Hilfe und Beratung bei Diskriminierung droht damit das Aus.“ Darauf hat das Bündnis AGG Reform Jetzt in seiner letzten Rundmail aufmerksam gemacht. Im Rahmen des heute am 11. September 2024 stattfindenden politischen Empfangs zum 18. Geburtstag des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wird das Bündnis daher u.a. Postkarten gegen die vorgesehene Kürzung verteilen und die Teilnehmenden darauf aufmerksam machen.

Klare Botschaft für Barrierefreiheit am Brandenburger Tor und am Kanzleramt

Kundgebung mit Freiheitsstatue im Rollstuhl am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Kundgebung mit Freiheitsstatue im Rollstuhl am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) „Barrierefreiheit Jetzt!“ Das war die klare Botschaft von Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen, die am 10. September 2024 bei einer Kundgebung am Brandenburger Tor, bei einer rollenden Demo durch Berlin und am Kanzleramt Flagge für ihre Forderungen gezeigt haben. Und auch der Satz „Versprochen ist versprochen“ war immer wieder von den Demonstrierenden zu hören. Dies bezog sich darauf, dass die rot-grün-gelbe Regierungskoalition ihre im Koalitionsvertrag versprochene Gesetzesreformen für Barrierefreiheit immer noch nicht angepackt hat. Der Referentenentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz lässt immer noch auf sich warten und bei der versprochenen Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz tut sich so gut wie nichts. Deshalb endete die rollende Demo mit einer 5 Meter hohen Freiheitsstatue im Rollstuhl auch beim Bundesjustizministerium.

Beratungsnetz für behinderte Menschen im Rheinland feiert 20. Jubiläum

Logo LVR Qualität für Menschen
Logo LVR Qualität für Menschen
Foto: LVR

Köln (kobinet) Die Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung im Rheinland – kurz KoKoBe genannt – feiern in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen. Das vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) initiierte und finanzierte Beratungsnetz startete im Oktober 2004 und umfasst rheinlandweit 73 Anlaufstellen in den Städten und Kreisen. Die KoKoBe bieten fachlich qualifizierte, kostenlose und von einzelnen Anbietern unabhängige Beratung und Unterstützung zu Fragen rund um die Themen Wohnen und Alltag, Freizeit und Arbeit, aber auch grundlegendere Fragen der Lebensplanung, wie etwa dem Auszug aus dem Elternhaus oder einer Wohneinrichtung. Der Zugang ist in der Regel barrierefrei möglich. Darauf hat der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hingewiesen.

Notruf-App wird in Kürze wieder zum Download zur Verfügung stehen

Bild zeigt die nora Notruf App auf einem Smartphone
nora Notruf App
Foto: IM NRW / Bernd Thissen

Düsseldorf (kobinet) Die beim Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen angesiedelte Geschäfts- und Koordinierungsstelle Notruf-App-System teilte mit, dass die Entwicklungs-Arbeiten an der nora Notruf-App abgeschlossen sind. Sie wird in Kürze wieder zum Download in den App-Stores von Google und Apple zur Verfügung stehen. Wegen hoher Missbrauchs-Zahlen musste „nora“ im September letzten Jahres aus den App-Stores entfernt und die Registrierung ausgesetzt werden. Die Überarbeitung der Registrierung sind nun abgeschlossen. In den nächsten zwei Woche werden bereits installierte Mobile Apps durch die neue App-Version ausgetauscht.

Kinder mit Behinderungen beim Kinderschutz besser schützen

Dennis Sonne am Rednerpult im Landtag von NRW
Dennis Sonne am Rednerpult im Landtag von NRW
Foto: Dennis Sonne

Düsseldorf (kobinet) Am 12. September 2024 steht folgender Antrag auf der Tagesordnung des Landtags von Nordrhein-Westfalen: „Inklusiver Kinderschutz – wie wir Kinder und Jugendliche mit Behinderungen beim Kinderschutz stärker mitdenken und besser schützen können“. Anlässlich des Antrags erklärte der Landtagsabgeordnete der Grünen, Dennis Sonne: „Im Jahr 2023 wurde ein neuer Höchststand an Kindeswohlgefährdungen erreicht. Bei mindestens 63.700 Kindern und Jugendlichen wurde Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt festgestellt. Kinder mit Behinderung haben dabei ein viermal so hohes Risiko, Opfer von Gewalt zu werden. Daher bin ich so froh, dass wir das Thema am Donnerstag auf der Tagesordnung haben.“

Zivilgesellschaft is moving: Gegen die Ambulantisierung des ärztlichen Zwangs

Schlängellinie mit Pfeil
Normenkontrollverfahren Bundesverfassungsgericht
Foto: Julia Lippert

Berlin (kobinet) Wie das Bundesverfassungsgericht im Normenkontrollverfahrens 1 BvL 1/24 entscheiden wird, bleibt abzuwarten. Es geht um die entscheidende Frage, ob ärztlicher Zwang außerhalb eines stationären Aufenthalts rechtlich ermöglicht wird. Dafür wäre eine Gesetzesänderung des Betreuungsrechts notwendig, da nach deutscher Gesetzgebung ärztlicher Zwang nur im Rahmen eines stationären Krankenhausaufenthalts rechtlich möglich ist.

Tag der offenen Tür zeigte Vielfalt der Werkstattprodukte

Stand mit selbstgemachten Gegenständen auf einem Tisch vor dem zwei Besucher stehen
Beim Tag der Offenen Tür
Foto: Stiftung kreuznacher diakonie/Andrea Djifroudi

BAD KREUZNACH (kobinet) Beim Tag der Offenen Tür habe die Gold- und Silberschmiede, der Bereich Industriemontage und der Bioland zertifizierte Hüttenhof wieder gezeigt, wie flexibel, professionell und wandlungsfähig die Arbeitsfelder sind, aber auch wie sehr der Mensch im Zentrum steht. Dieser Tag der offenen Tür in der Werkstatt der Stiftung kreuznacher diakonie auf der Asbacher Hütte im Kreis Birkenfeld ist immer wieder eine gute Gelegenheit, zu zeigen, was Menschen mit Beeinträchtigung leisten.

Beauftragte fordern Regierung zum Handeln auf

Mehrere Paragraphenzeichen auf einem Blatt
Paragraphen zeigen, dass etwas geregelt wird
Foto: Pixabay/geralt

BERLIN (kobinet) Erstmals haben acht Beauftragte der Bundesregierung einen gemeinsamen Bericht zu Diskriminierung in Deutschland vorgelegt. Schlussfolgernd daraus fordern sie die Bundesregierung nachdrücklich auf, die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungs-gesetzes (AGG) zügig umzusetzen, um Menschen in Deutschland besser vor Diskriminierung zu schützen.

Jedes zivile Opfer ist ein Skandal

Bild der Erdkugel aus welcher eine Zündlunte herausragt
Gefahren bedrohen letztlich alle
Foto: Pixabay/javierb34

MÜNCHEN (kobinet) Gestern wurde der neue Streubomben-Monitor 2024 veröffentlicht. Ihm ist zu entnehmen, dass in aktuellen Konflikten wieder vermehrt Streubomben eingesetzt werden. Deren Einsatz in Ländern wie der Ukraine, Myanmar oder Syrien führt nicht nur zu zahlreichen direkten Opfern, sondern auch zu einer langfristigen Verseuchung von lebensnotwendigen Flächen mit Blindgängern und dadurch auch zu vielen indirekten Opfern. Zugleich warnt die Hilfsorganisation Handicap International (HI) vor der zunehmenden Schwächung des Streubomben-Verbotsvertrages, unter anderem da im Juli Litauen angekündigt hat, den Vertrag zu verlassen.