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MÜNCHEN (kobinet) Gestern wurde der neue Streubomben-Monitor 2024 veröffentlicht. Ihm ist zu entnehmen, dass in aktuellen Konflikten wieder vermehrt Streubomben eingesetzt werden. Deren Einsatz in Ländern wie der Ukraine, Myanmar oder Syrien führt nicht nur zu zahlreichen direkten Opfern, sondern auch zu einer langfristigen Verseuchung von lebensnotwendigen Flächen mit Blindgängern und dadurch auch zu vielen indirekten Opfern. Zugleich warnt die Hilfsorganisation Handicap International (HI) vor der zunehmenden Schwächung des Streubomben-Verbotsvertrages, unter anderem da im Juli Litauen angekündigt hat, den Vertrag zu verlassen.
Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) ist angesichts der zunehmenden Schwächung des Streubomben-Verbotsvertrages besorgt. Vertragsstaat Litauen hat im Juli beschlossen, die sogenannte Oslo-Konvention zu verlassen. Außerdem gefährden Handlungen von Ländern, die Streumunition nicht ächten, die Zivilbevölkerung. So wurden Streubomben in drei Ländern eingesetzt, darunter Myanmar und Syrien. Russland setzt massiv Streumunition in der Ukraine ein. Darüber hinaus liefern die Vereinigten Staaten seit einem Jahr Streumunition an die Ukraine, die diese ebenfalls einsetzt.
Die ARD berichtete im Juli, dass auf einem US-Militärstützpunkt in Deutschland gelagerte US-Streumunition für den Einsatz im Krieg gegen Russland in die Ukraine verbracht und dabei durch Deutschland transportiert wurde. Dies kann als Unterstützung von durch die Konvention verbotenen Handlungen gewertet werden. Zumindest aber hält die deutsche Regierung den Partner USA offensichtlich nicht von solchen Handlungen ab, was die Konvention eigentlich von einem Vertragsstaat erwartet.
Der Streubomben-Verbotsvertrag verbietet Einsatz, Herstellung, Lagerung und Weitergabe von Streumunition und stellt genaue Regeln zur Umsetzung auf. Dazu gehört auch, dass die Staaten sich für ein weltweites Verbot engagieren und aktiv betroffene Länder und Menschen unterstützen.
„In den 14 Jahren ihres Bestehens hat die Oslo-Konvention unglaublich viel zum Schutz der Zivilbevölkerung beigetragen: Zwei Drittel der Länder der Welt halten sich bisher an die Werte der Konvention; die Zahl der Hersteller dieser Waffe ist um die Hälfte zurückgegangen, alle Lagerbestände der Vertragsstaaten wurden vernichtet, Überlebende werden unterstützt. Das 12. Treffen der Vertragsstaaten wird ab 10. September bei den Vereinten Nationen in Genf stattfinden. Die Mitglieder der Konvention sollten dort nach der Austrittsentscheidung Litauens öffentlich die Bedeutung der Konvention bekräftigen. Sie müssen ihre Werte verteidigen und jeden Einsatz von Streumunition durch irgendeinen Akteur sowie die daraus resultierenden langfristigen humanitären Folgen verurteilen. Jedes zivile Opfer ist ein Skandal“, kommentiert Dr. Eva Maria Fischer, Leiterin der politischen Abteilung von Handicap International Deutschland
