Entschieden gegen jedwede Form der Diskriminierung vorgehen

Mainz (kobinet)

Rheinland-Pfalz stärkt den Kampf gegen Diskriminierung sowie den Schutz und die Beratung für Betroffene. Familien- und Jugendministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler unterzeichnet dazu eine Gemeinsame Erklärung mit der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung Ferda Ataman. Die Erklärung bekräftigt das Engagement für gerechte Teilhabe und gegen Diskriminierung sowie die Verankerung des Schutzgedankens auf Landesebene. Dazu sollen die Antidiskriminierungs-Beratungsstellen in Rheinland-Pfalz gestärkt werden und Rheinland-Pfalz am bundesweiten Austausch sowie dem Bericht über den Ausbau der Beratungsstellen partizipieren. Die Vereinbarung wird von Bätzing-Lichtenthäler und Ataman am 9. September in Berlin unterzeichnet. Darüber hat Bätzing-Lichtenthäler am 18. August 2026, dem 20. Jahrestag des Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), im rheinland-pfälzischen Ministerrat informiert.

"Wir stellen uns in Rheinland-Pfalz sehr entschieden gegen jedwede Form der Diskriminierung. Dieses Engagement stärken wir mit der Gemeinsamen Erklärung mit der Bundesbeauftragten. Es ist und bleibt klar: Für Diskriminierung gibt es in Rheinland-Pfalz keinen Platz – die Wahrung der Grundrechte und die Würde jedes Menschen sind das Fundament einer freien, vielfältigen und respektvollen Gesellschaft", so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. "Seit Einrichtung der Landesantidiskriminierungsstelle im Januar 2012 hat sie mehr als 1.700 Beschwerden bearbeitet. Das zeigt, wie vielschichtig Diskriminierung leider auch bei uns ist. Wir haben als Landesregierung viel im Kampf dagegen unternommen, daher ist die Gemeinsame Erklärung mit der Bundesbeauftragten, die auch zahlreiche andere Bundesländer unterzeichnet haben, nur folgerichtig."

Rheinland-Pfalz hatte bereits 2012 die Absichtserklärung zum Beitritt zur "Koalition gegen Diskriminierung" mit der damaligen Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes unterzeichnet. Von 2023 bis 2025 hat sich das Land Rheinland-Pfalz an dem dreijährigen Modellprojekt "respekt*land" der Antidiskriminierungsstelle des Bundes beteiligt. In diesen drei Jahren wurde das zivilgesellschaftliche Antidiskriminierungsbüro in Mainz, getragen vom Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz, aufgebaut. Seit diesem Jahr ist es gelungen, dieses Beratungsangebot für Betroffene von Diskriminierung in Rheinland-Pfalz zu verankern.

"Eine offene, demokratische Gesellschaft lebt davon, dass alle Menschen die gleichen Chancen auf Teilhabe haben – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, ihrem Alter, einer Behinderung, ihrer Religion, ihrer sexuellen Identität oder anderen persönlichen Merkmalen. Wenn Menschen Benachteiligung erfahren, sind wir als Staat gefordert, eine wirksame Unterstützung bereitzustellen", betonte Bätzing-Lichtenthäler.

Im Koalitionsvertrag für Rheinland-Pfalz wird insbesondere der gesellschaftliche Zusammenhalt als ein vordringliches Thema hervorgehoben, das in allen Ressorts Relevanz entfaltet. Die Prävention und Bekämpfung von Diskriminierung sowie die Verbesserung des Schutzes durch Beratung sind ein wichtiger Beitrag dazu. Die geplante Unterzeichnung der "Gemeinsamen Vereinbarung" ist eine folgerichtige Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der Unabhängigen Bundesbeauftragten zur Förderung der Antidiskriminierungsberatung.