Arne Frankenstein erneut zum Landesbehindertenbeauftragten von Bremen gewählt

Bremen (kobinet) Die Bremische Bürgerschaft hat heute am 19. März 2026 Arne Frankenstein einstimmig als Landesbehindertenbeauftragten von Bremen wiedergewählt. Der 39-jährige Jurist und Experte auf dem Gebiet des Behindertengleichstellungsrechts übt das Amt seit Mai 2020 aus, als er die Nachfolge des langjährigen Landesbehindertenbeauftragten Dr. Joachim Steinbrück antrat. Es ist damit seine zweite Amtszeit. Angesichts enger Finanzspielräume ist Arne Frankenstein eines besonders wichtig: "die Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention darf nicht unter Kostenvorbehalt gestellt werden", wie er in einem Statement gegenüber den kobinet-nachrichten erklärte.

Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer hatte zuvor den gesetzlichen Vorgaben entsprechend nach Anhörung der verbandsklageberechtigten Behindertenverbände Arne Frankenstein für die erneute Wahl vorgeschlagen. Seine zweite Amtszeit beginnt am 1. Mai 2026 und beträgt sechs Jahre.

„Die Wahl geht für mich mit der Verantwortung einher, mich weiter konsequent und gegen Widerstände für ein inklusives Gemeinwesen in Bremen und Bremerhaven einzusetzen. Die Bremische Bürgerschaft hat mir hierfür heute ein eindeutiges Mandat erteilt. Angesichts enger Finanzspielräume ist mir eines besonders wichtig: die Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention darf nicht unter Kostenvorbehalt gestellt werden. Sie muss im Schulterschluss mit den Organisationen von Menschen mit Behinderungen im Gegenteil konsequent weiterentwickelt werden. Nur dann kann es gelingen, die Lebensbedingungen von behinderten Menschen wesentlich zu verbessern. Hierzu gehört eindeutig nicht, die Platzzahlbegrenzung von besonderen Wohnformen aufzugeben, weil Großeinrichtungen niemals Teil eines inklusiven Gemeinwesens sein können“. erklärte Arne Frankenstein nach seiner Wiederwahl gegenüber den kobinet-nachrichten.