Berlin (kobinet)
Die Senioren-Union ist eine Gruppe in der CDU.
Die Senioren-Union kümmert sich um ältere Menschen.
Die Bundes-Regierung hat einen Beschluss gemacht.
Die Bundes-Regierung leitet ganz Deutschland.
Ein Beschluss ist eine wichtige Entscheidung.
Der Beschluss ist über das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz schützt Menschen mit Behinderung.
Das Gesetz soll geändert werden.
Die Senioren-Union sagt: Das ist gut.
Aber die Senioren-Union möchte noch mehr.
Sie möchte mehr Barriere-Freiheit.
Barriere-Freiheit bedeutet: Alle Menschen können überall hin.
Auch Menschen mit Behinderung.
Auch ältere Menschen.
Zum Beispiel: Es gibt Rampen für Roll-Stühle.
Hubert Hüppe ist der Chef der Senioren-Union.
Er sagt: Die Änderung ist wichtig.
Sie kommt sehr spät.
Aber gute Worte reichen nicht.
Es muss wirklich etwas passieren.
In Deutschland werden die Menschen älter.
Deshalb ist Barriere-Freiheit wichtig.
Alle Menschen haben ein Recht auf Teil-Habe.
Teil-Habe bedeutet: Alle können mitmachen.
Das ist ein Menschen-Recht.
Menschen-Rechte gelten für alle Menschen auf der Welt.
Die Senioren-Union fordert:
Alle öffentlichen Gebäude müssen barriere-frei sein.
Öffentliche Gebäude sind für alle da.
Zum Beispiel Rat-Häuser und Schulen.
Kranken-Häuser müssen barriere-frei sein.
Pflege-Heime müssen barriere-frei sein.
Überall und ohne Ausnahme.
Auch private Firmen müssen mehr tun.
Private Firmen gehören einzelnen Menschen.
Sie gehören nicht dem Staat.
Hubert Hüppe sagt:
Viele Menschen scheitern an Stufen.
Oder es gibt keine Aufzüge.
Oder die Informationen sind schwer zu verstehen.
Das darf nicht sein.
Die Senioren-Union sagt:
Es gibt noch viel zu tun.
Ämter müssen barriere-frei sein.
Bahnhöfe müssen barriere-frei sein.
Halte-Stellen müssen barriere-frei sein.
Alle Orte mit Besuchern müssen barriere-frei sein.
Hubert Hüppe sagt:
Es muss schneller gehen.
Die Regeln müssen strenger sein.
Auch für private Firmen.
Barriere-Freiheit hat noch einen Vorteil:
Menschen können länger zu Hause wohnen.
Sie müssen nicht so früh ins Pflege-Heim.
Hubert Hüppe sagt:
In Deutschland werden die Menschen immer älter.
Deshalb ist Barriere-Freiheit wichtig für die Zukunft.
Jeder Euro für Barriere-Freiheit ist gut angelegt.
Die Senioren-Union findet gut:
Der Bund will bis 2035 Barrieren abbauen.
Der Bund ist die Bundes-Regierung.
Der Bund macht Gesetze für ganz Deutschland.
Das betrifft alle Gebäude vom Bund.
Aber Hubert Hüppe sagt auch:
Alle müssen etwas tun.
Nicht nur der Bund.
Besonders wichtig sind:
Kranken-Häuser, Pflege-Heime und Firmen.
Es braucht klare Regeln im Gesetz.
Es braucht Hilfe vom Staat.
Zum Beispiel: Geld für den Umbau.
Teil-Habe darf nicht am Geld scheitern.
Teil-Habe darf nicht daran scheitern, wem etwas gehört.
Die Senioren-Union wird aufpassen:
Sie schaut, was mit dem Gesetz passiert.
Sie fordert: Barriere-Freiheit muss Pflicht werden.
Es muss genug Geld dafür geben.
Es muss schnell umgesetzt werden.
Umgesetzt bedeutet: Die Pläne werden wirklich gemacht.
Foto: René Golz
Berlin (kobinet) Die Senioren-Union der CDU Deutschlands fordert zu dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes mehr verbindliche Barrierefreiheit auch im privaten und vor allem im Gesundheitsbereich. Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Hubert Hüppe, erklärte hierzu: "Die Novellierung des Behindertengleichstellungsgestzes (BGG) ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt – aber sie darf nicht bei guten Absichtserklärungen stehen bleiben. In einer älter werdenden Gesellschaft ist Barrierefreiheit eine Frage des Menschenrechtes auf Teilhabe. Der Zugang zu allen öffentlichen Einrichtungen sowie zu Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen jeder Art muss ausnahmslos und flächendeckend barrierefrei sein. Aber auch der private Bereich darf faktisch nicht völlig außen vor bleiben. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen weiterhin an Stufen, fehlenden Aufzügen oder unverständlicher Kommunikation scheitern."
Gerade im öffentlich zugänglichen Raum sieht die Senioren-Union erheblichen Nachholbedarf. „Von Behörden über Bahnhöfe und Haltestellen bis hin zu sämtlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr muss Barrierefreiheit endlich konsequent zur Selbstverständlichkeit werden. Hier erwarten wir mehr Tempo und mehr Verbindlichkeit – auch für den privaten Sektor“, so Hubert Hüppe. Barrierefreiheit schütze auch davor, dass Menschen zu früh in stationäre Einrichtungen gehen müssen. Angesichts der Demographie sei jeder Euro, der in Barrierefreiheit investiert wird, ein Zukunftsinvestition. Zwar begrüßt die Senioren-Union das Ziel, Barrieren im Zuständigkeitsbereich des Bundes bis 2035 abzubauen. Gleichzeitig stellt Hüppe klar: „Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Pflicht. Alle Einrichtungen – insbesondere im Gesundheits-, Pflege- und Dienstleistungsbereich – müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Dafür braucht es klare gesetzliche Vorgaben, wirksame Anreize und praktikable Förderinstrumente. Teilhabe darf nicht an Eigentumsverhältnissen scheitern.“
Die Senioren-Union wird das weitere Gesetzgebungsverfahren aufmerksam begleiten und darauf drängen, dass Barrierefreiheit verbindlich geregelt, ausreichend finanziert und zügig umgesetzt wird, heißt es in der Presseinformation der Senioren Union der CDU.
Foto: René Golz
Berlin (kobinet) Die Senioren-Union der CDU Deutschlands fordert zu dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes mehr verbindliche Barrierefreiheit auch im privaten und vor allem im Gesundheitsbereich. Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Hubert Hüppe, erklärte hierzu: "Die Novellierung des Behindertengleichstellungsgestzes (BGG) ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt – aber sie darf nicht bei guten Absichtserklärungen stehen bleiben. In einer älter werdenden Gesellschaft ist Barrierefreiheit eine Frage des Menschenrechtes auf Teilhabe. Der Zugang zu allen öffentlichen Einrichtungen sowie zu Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen jeder Art muss ausnahmslos und flächendeckend barrierefrei sein. Aber auch der private Bereich darf faktisch nicht völlig außen vor bleiben. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen weiterhin an Stufen, fehlenden Aufzügen oder unverständlicher Kommunikation scheitern."
Gerade im öffentlich zugänglichen Raum sieht die Senioren-Union erheblichen Nachholbedarf. „Von Behörden über Bahnhöfe und Haltestellen bis hin zu sämtlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr muss Barrierefreiheit endlich konsequent zur Selbstverständlichkeit werden. Hier erwarten wir mehr Tempo und mehr Verbindlichkeit – auch für den privaten Sektor“, so Hubert Hüppe. Barrierefreiheit schütze auch davor, dass Menschen zu früh in stationäre Einrichtungen gehen müssen. Angesichts der Demographie sei jeder Euro, der in Barrierefreiheit investiert wird, ein Zukunftsinvestition. Zwar begrüßt die Senioren-Union das Ziel, Barrieren im Zuständigkeitsbereich des Bundes bis 2035 abzubauen. Gleichzeitig stellt Hüppe klar: „Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Pflicht. Alle Einrichtungen – insbesondere im Gesundheits-, Pflege- und Dienstleistungsbereich – müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. Dafür braucht es klare gesetzliche Vorgaben, wirksame Anreize und praktikable Förderinstrumente. Teilhabe darf nicht an Eigentumsverhältnissen scheitern.“
Die Senioren-Union wird das weitere Gesetzgebungsverfahren aufmerksam begleiten und darauf drängen, dass Barrierefreiheit verbindlich geregelt, ausreichend finanziert und zügig umgesetzt wird, heißt es in der Presseinformation der Senioren Union der CDU.
„In einer älter werdenden Gesellschaft ist Barrierefreiheit eine Frage des Menschenrechtes auf Teilhabe“ steht im Artikel. Nun, das gilt losgelöst von der Frage mit dem älter werden, dürften jüngere Menschen mit Behinderungen einwenden. Auch für die wird mit diesem Gesetzentwurf in Sachen Barrierefreiheit und Inklusion nichts so, wie es ihnen in der UN-BRK seit langer Zeit versprochen wird. Doch da ist die Senioren-Union nicht zuständig. Von welchen Parteien ist dieser von vielen Seiten gescholtene Entwurf eigentlich auf den Weg gebracht und bisher abgenickt worden?! Halb so schlimm, wenn die Abgeordneten im weiteren Verfahren noch die Kurve kriegen und aus dem schlechten Entwurf mit entscheidenden Verbesserungen gar ein gutes Gesetz wird. Kritikpunkte als Anhalt, was dazu alles anders gelöst werden muß, kann man ja problemlos an vielen Stellen nachlesen. Könnte und sollte man, wenn man Barrierefreiheit und Inklusion tatsächlich erreichen möchte. Mit dem vorgelegten Entwurf kann das nicht gelingen, der hat offenbar andere Ziele. Am Ergebnis und beim Abstimmungsverhalten werden nicht nur die selbst Betroffenen ablesen können, wie die Überzeugungen der gewählten Abgeordneten tatsächlich aussehen.