Berlin (kobinet)
Die ISL ist eine Gruppe.
In der Gruppe sind Menschen mit Behinderung.
ISL ist eine Abkürzung.
ISL bedeutet: Interessen-Vertretung Selbst-bestimmt Leben in Deutschland.
Interessen-Vertretung bedeutet: Jemand spricht für eine Gruppe.
Die Person sagt, was die Gruppe braucht.
Die ISL kämpft für Rechte.
Die Rechte sind für Menschen mit Behinderung.
Die ISL ist enttäuscht.
Es gibt ein neues Gesetz.
Das Gesetz heißt: Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Die Abkürzung ist: BGG.
Das BGG soll Menschen mit Behinderung helfen.
Die Regierung hat einen Entwurf gemacht.
Das war am 11.
Februar 2026.
Ein Entwurf ist ein Plan.
Der Plan ist für ein neues Gesetz.
Die ISL sagt: Der Entwurf ist nicht gut.
Die Regierung will nichts wirklich ändern.
Viele Verbände haben Kritik geübt.
Das war im Dezember 2025.
Verbände sind Gruppen von Menschen.
Die Menschen setzen sich für gleiche Ziele ein.
Die ISL hat auch Kritik geübt.
Das Problem ist die Barriere-Freiheit.
Es geht um private Firmen.
Barriere-Freiheit bedeutet: Alle Menschen können etwas benutzen.
Niemand wird ausgeschlossen.
Private Firmen sind zum Beispiel Geschäfte.
Oder Restaurants.
Der Entwurf sagt: Private Firmen müssen barriere-frei sein.
Aber dann steht da noch etwas.
Die Firmen müssen nichts umbauen.
Der Grund: Das kostet zu viel Geld.
Das ist eine unzumutbare Belastung.
Unzumutbare Belastung bedeutet: Etwas ist zu schwer.
Etwas ist zu viel für eine Person.
Im Entwurf steht auch etwas über Diskriminierung.
Man kann Diskriminierung feststellen.
Diskriminierung bedeutet: Eine Person wird ungerecht behandelt.
Die Person wird schlechter behandelt als andere Menschen.
Aber die Firmen müssen dann nichts bezahlen.
Es gibt keinen Schadens-Ersatz.
Schadens-Ersatz bedeutet: Geld für erlittenes Unrecht.
Die ISL kritisiert das stark.
Max Prigge arbeitet bei der ISL.
Max Prigge ist Sprecher für Barriere-Freiheit.
Max Prigge sagt: Die Bundes-Regierung hat etwas vergessen.
Deutschland hat die UN-Behinderten-Rechts-Konvention unterschrieben.
Die UN-Behinderten-Rechts-Konvention ist ein Vertrag.
Viele Länder haben den Vertrag unterschrieben.
Der Vertrag sagt: Menschen mit Behinderung haben gleiche Rechte.
Eine barriere-freie Umgebung ist sehr wichtig.
Nur so kann es eine inklusive Gesellschaft geben.
Inklusion bedeutet: Alle Menschen sind mit dabei.
Jeder Mensch gehört dazu.
Die ISL hofft jetzt auf den Bundestag.
Der Bundestag ist das deutsche Parlament.
Abgeordnete arbeiten im Bundestag.
Abgeordnete vertreten die Bürger in der Politik.
Die Abgeordneten müssen das Gesetz verbessern.
Die vielen Stellungnahmen von Verbänden haben nichts gebracht.
Eine Stellungnahme ist eine Meinung.
Jemand sagt, was er über etwas denkt.
Ohne Änderungen ist das BGG nur ein kleines Reform-chen.
Ein Reform-chen ist eine sehr kleine Verbesserung.
Die ISL sagt: Menschen mit Behinderung sind enttäuscht.
In der letzten Legislatur-Periode gab es große Hoffnungen.
Legislatur-Periode bedeutet: Die Zeit zwischen 2 Wahlen.
In dieser Zeit arbeitet die Regierung.
Die Ampel-Koalition war die letzte Regierung.
Koalition bedeutet: Mehrere Parteien arbeiten zusammen.
Zusammen bilden sie eine Regierung.
Jetzt kommt schon wieder eine schlechte Nachricht.
Die ISL fragt: Will Deutschland wirklich Inklusion?
Foto: ISL
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) sieht in dem am 11. Februar 2026 im Kabinett beschlossenen Entwurf des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) eine vertane Chance. Der Wille zur echten Veränderung sei nicht erkennbar. Viele Verbände, unter anderem auch die ISL, kritisierten schon im Dezember 2025 in ihren Stellungnahmen den Entwurf zum BGG. Gerade im Bereich der Barrierefreiheit für die Privatwirtschaft blieb dieser deutlich hinter den Erwartungen zurück. Im Gesetzesentwurf wird zwar festgeschrieben, dass auch die Privatwirtschaft Barrierefreiheit herstellen müsse. Jedoch wird es im weiteren Verlauf gleich wieder negiert, in dem jegliche bauliche Veränderungen oder Anpassungen an Dienstleistungen als unzumutbare Belastung deklariert werden. Ebenso ist zwar die Möglichkeit der Feststellung einer Diskriminierung gegeben, diese bleibt für Privatunternehmen ohne wirkliche Konsequenz. Schadensersatz sieht das Gesetz nämlich nicht vor, kritisiert die ISL.
„Die Bundesregierung scheint vergessen zu haben, dass sie die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert hat und eine barrierefreie Umgebung eines der wichtigsten Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft ist“, urteilt Max Prigge, einer der Sprecher für Barrierefreiheit bei der ISL. Veränderungen müssten jetzt durch das Parlamentarische Verfahren durch die Bundestagsabgeordneten kommen, um eine echte Reform auf den Weg zu bringen, wenn hier schon nicht die zahlreichen Stellungnahmen aus der Verbändelandschaft Verbesserungen bringen konnten. Ansonsten verkomme das BGG nach Meinung der ISL wirklich nur zu einem „Reförmchen“.
„Für die Menschen mit Behinderung ist dies nach den großen Hoffnungen in der vergangenen Legislaturperiode unter der Ampel-Koalition die nächste Hiobsbotschaft seitens der Politik. Ob Inklusion in Deutschland wirklich gewollt ist?“ heißt es von der ISL.
Foto: ISL
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) sieht in dem am 11. Februar 2026 im Kabinett beschlossenen Entwurf des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) eine vertane Chance. Der Wille zur echten Veränderung sei nicht erkennbar. Viele Verbände, unter anderem auch die ISL, kritisierten schon im Dezember 2025 in ihren Stellungnahmen den Entwurf zum BGG. Gerade im Bereich der Barrierefreiheit für die Privatwirtschaft blieb dieser deutlich hinter den Erwartungen zurück. Im Gesetzesentwurf wird zwar festgeschrieben, dass auch die Privatwirtschaft Barrierefreiheit herstellen müsse. Jedoch wird es im weiteren Verlauf gleich wieder negiert, in dem jegliche bauliche Veränderungen oder Anpassungen an Dienstleistungen als unzumutbare Belastung deklariert werden. Ebenso ist zwar die Möglichkeit der Feststellung einer Diskriminierung gegeben, diese bleibt für Privatunternehmen ohne wirkliche Konsequenz. Schadensersatz sieht das Gesetz nämlich nicht vor, kritisiert die ISL.
„Die Bundesregierung scheint vergessen zu haben, dass sie die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert hat und eine barrierefreie Umgebung eines der wichtigsten Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft ist“, urteilt Max Prigge, einer der Sprecher für Barrierefreiheit bei der ISL. Veränderungen müssten jetzt durch das Parlamentarische Verfahren durch die Bundestagsabgeordneten kommen, um eine echte Reform auf den Weg zu bringen, wenn hier schon nicht die zahlreichen Stellungnahmen aus der Verbändelandschaft Verbesserungen bringen konnten. Ansonsten verkomme das BGG nach Meinung der ISL wirklich nur zu einem „Reförmchen“.
„Für die Menschen mit Behinderung ist dies nach den großen Hoffnungen in der vergangenen Legislaturperiode unter der Ampel-Koalition die nächste Hiobsbotschaft seitens der Politik. Ob Inklusion in Deutschland wirklich gewollt ist?“ heißt es von der ISL.
