BERLIN (kobinet)
Der Haushalts-Ausschuss hat entschieden.
Das ist eine Gruppe im Bundes-Tag.
Sie entscheidet über Geld.
Der Bundes-Tag ist eine Gruppe von gewählten Menschen.
Sie vertreten alle Menschen in Deutschland.
Die Gruppe hat Nein gesagt.
Die Anti-Diskriminierungs-Stelle bekommt kein Geld.
Das ist eine Beratungs-Stelle.
Sie hilft bei Diskriminierung.
Diskriminierung bedeutet: Jemand wird ungerecht behandelt.
Das kurze Wort ist: ADS.
Die ADS hat ein Programm.
Das Programm heißt: respekt*land.
Das Programm braucht Geld.
Aber es gibt jetzt kein Geld mehr.
Deshalb muss das Programm vielleicht enden.
Was macht das Programm respekt*land?
Es hilft Menschen auf dem Land.
Und in Gegenden mit wenig Angeboten.
Dort gibt es jetzt Beratungs-Stellen.
Die Beratungs-Stellen helfen bei Diskriminierung.
Es gibt ein wichtiges Gesetz.
Das Gesetz heißt: Allgemeines Gleichbehandlungs-Gesetz.
Das kurze Wort ist: AGG.
Es schützt Menschen vor Diskriminierung.
Zum Beispiel bei der Arbeit.
Das Gesetz sagt: Alle Menschen sind gleich wichtig.
Die Beratungs-Stellen helfen mit diesem Gesetz.
Die Bundes-Regierung hatte das Geld vergessen.
Das sind der Bundes-Kanzler und die Minister.
Sie machen die Politik für ganz Deutschland.
Sie hatte es nicht eingeplant.
Das war schon im ersten Plan so.
Viele wussten: Das Programm ist wichtig.
Viele wussten: Es gibt zu wenig Beratungs-Stellen.
Trotzdem gab es kein Geld.
Was passiert jetzt?
Die Arbeit von 3 Jahren ist in Gefahr.
Viele Menschen haben hart gearbeitet.
Sie haben Wissen gesammelt.
Sie haben gut zusammen-gearbeitet.
Das alles könnte verloren gehen.
Der advd findet das nicht gut.
Das ist der Anti-Diskriminierungs-Verband Deutschland.
Sie kämpfen gegen Ungerechtigkeit.
Sie setzen sich für gleiche Rechte ein.
Der advd sagt: Das ist ein falsches Zeichen.
Das Grund-Gesetz sagt: Alle sind gleich.
Das ist ein Buch mit Regeln für alle Menschen in Deutschland.
Die Regierung hatte das versprochen.
Aber jetzt handelt sie anders.
Viele Regionen haben ein Problem.
Dort gibt es fast keine Hilfe mehr.
Menschen brauchen aber Beratung.
Nur so können sie ihre Rechte kennen.
Nur so können sie sich wehren.
Welche Bundes-Länder sind betroffen?
Brandenburg ist betroffen.
Bremen ist betroffen.
Mecklenburg-Vorpommern ist betroffen.
Sachsen-Anhalt ist betroffen.
Bayern ist betroffen.
Dort gibt es besonders wenig Hilfe.
Mamad Mohamad ist Vorstand vom advd.
Das ist eine Person in der Leitung.
Sie trifft wichtige Entscheidungen.
Er sagt: Die Bundes-Länder müssen jetzt handeln.
Sie müssen selbst Geld geben.
Sie müssen Beratungs-Stellen aufbauen.
Die Menschen brauchen verlässliche Hilfe.
Das ist sehr wichtig.
Foto: Pixabay/geralt
BERLIN (kobinet) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung entschieden, der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) keine zusätzlichen Mittel für die nachhaltige Sicherung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms 'respekt*land‘ bereitzustellen. Damit steht das bislang einzige bundesweite Programm zum Ausbau der Antidiskriminierungsberatung vor dem Aus. "respekt*land" hat gezielt Beratungsstrukturen – insbesondere in ländlichen und strukturschwachen Regionen – aufgebaut und damit Betroffenen einen niedrigschwelligen Zugang zu Unterstützung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ermöglicht.
Vorausgegangen war, dass die Bundesregierung die erforderlichen Mittel bereits nicht im Regierungsentwurf eingeplant hatte, obwohl der Bedarf, die Wirksamkeit des Programms und die strukturelle Unterversorgung vieler Regionen seit Jahren bekannt sind. Die nun fehlenden Mittel für das Programm respekt*land führen dazu, dass drei Jahre Aufbauarbeit, Expertise und Kooperationsstrukturen akut gefährdet sind und Förderruinen entstehen.
Diese Entscheidung macht deutlich, dass Antidiskriminierungsarbeit politisch weiterhin nicht die notwendige Priorität erhält. Vor dem Hintergrund des Gleichbehandlungsgebots im Grundgesetz und der im Koalitionsvertrag formulierten „Verantwortung für Deutschland“ ist dies nach Einschätzung des Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) das falsche Signal an alle Menschen, die Diskriminierung erfahren. Viele Regionen verlieren genau jene niedrigschwellige Beratung, die nötig ist, damit Betroffene ihre Rechte überhaupt wahrnehmen können.
„Der Wegfall der Bundesförderung trifft ausgerechnet jene Bundesländer hart, die ohnehin kaum Beratungsstrukturen vorhalten – etwa Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-nhalt oder Bayern. Jetzt führt kein Weg mehr daran vorbei: Diese Länder müssen endlich Verantwortung übernehmen und verlässliche Beratungsangebote für Betroffene auf- und ausbauen, „so Mamad Mohamad, Vorstand des advds.
Foto: Pixabay/geralt
BERLIN (kobinet) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung entschieden, der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) keine zusätzlichen Mittel für die nachhaltige Sicherung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms 'respekt*land‘ bereitzustellen. Damit steht das bislang einzige bundesweite Programm zum Ausbau der Antidiskriminierungsberatung vor dem Aus. "respekt*land" hat gezielt Beratungsstrukturen – insbesondere in ländlichen und strukturschwachen Regionen – aufgebaut und damit Betroffenen einen niedrigschwelligen Zugang zu Unterstützung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ermöglicht.
Vorausgegangen war, dass die Bundesregierung die erforderlichen Mittel bereits nicht im Regierungsentwurf eingeplant hatte, obwohl der Bedarf, die Wirksamkeit des Programms und die strukturelle Unterversorgung vieler Regionen seit Jahren bekannt sind. Die nun fehlenden Mittel für das Programm respekt*land führen dazu, dass drei Jahre Aufbauarbeit, Expertise und Kooperationsstrukturen akut gefährdet sind und Förderruinen entstehen.
Diese Entscheidung macht deutlich, dass Antidiskriminierungsarbeit politisch weiterhin nicht die notwendige Priorität erhält. Vor dem Hintergrund des Gleichbehandlungsgebots im Grundgesetz und der im Koalitionsvertrag formulierten „Verantwortung für Deutschland“ ist dies nach Einschätzung des Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) das falsche Signal an alle Menschen, die Diskriminierung erfahren. Viele Regionen verlieren genau jene niedrigschwellige Beratung, die nötig ist, damit Betroffene ihre Rechte überhaupt wahrnehmen können.
„Der Wegfall der Bundesförderung trifft ausgerechnet jene Bundesländer hart, die ohnehin kaum Beratungsstrukturen vorhalten – etwa Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-nhalt oder Bayern. Jetzt führt kein Weg mehr daran vorbei: Diese Länder müssen endlich Verantwortung übernehmen und verlässliche Beratungsangebote für Betroffene auf- und ausbauen, „so Mamad Mohamad, Vorstand des advds.
