Berlin (kobinet)
Die Bundes-Länder müssen jetzt handeln.
Sie müssen neue Regeln machen.
Die Regeln schützen behinderte Menschen.
Der Schutz gilt im Kranken-Haus.
Das sagt der Runde Tisch Triage.
Triage bedeutet: Ärzte entscheiden wer zuerst Hilfe bekommt.
Das passiert wenn wenig Platz ist.
Das Bundes-Verfassungs-Gericht hat entschieden.
Das ist das höchste Gericht in Deutschland.
Es prüft Gesetze.
Das war am 4. November 2025.
Die alten Regeln von 2022 gelten nicht mehr.
Die Bundes-Länder müssen neue Regeln machen.
Eine wichtige Regel gilt noch.
Das Gericht hat das im Dezember 2021 gesagt.
Behinderte Menschen müssen geschützt werden.
Sie dürfen nicht benachteiligt werden.
Die Bundes-Länder müssen das schnell umsetzen.
H.-Günter Heiden ist vom NETZWERK ARTIKEL 3.
Er sagt: Die neuen Regeln müssen gut sein.
Sie müssen die Menschen-Rechte beachten.
Menschen-Rechte sind Rechte für alle Menschen.
Alle Menschen haben die gleichen Rechte.
Die Regeln müssen überall gleich sein.
Sie dürfen nicht schlechter werden.
Behinderte Menschen müssen mit-entscheiden.
Wichtig: Die Ex-Post-Triage bleibt verboten.
Ex-Post-Triage bedeutet:
Ein Mensch wird behandelt.
Dann kommt ein anderer Mensch.
Die Ärzte stoppen die erste Behandlung.
Der erste Mensch könnte sterben.
Das ist verboten.
H.-Günter Heiden sagt:
Es geht um Leben und Tod.
Behinderte Menschen müssen mit-reden.
Alte Menschen müssen mit-reden.
Ohne sie darf nichts entschieden werden.
Diese Gruppen arbeiten am Runden Tisch mit:
Selbst-Vertretung bedeutet: Menschen sprechen für sich selbst.
Sie sagen ihre eigene Meinung.
Andere Menschen sprechen nicht für sie.
Das sind 13 Gruppen von behinderten Menschen.
Die Gruppen arbeiten in ganz Deutschland.
Behinderte Menschen leiten die Gruppen selbst.
Der Bundes-Verband Caritas Behinderten-Hilfe.
Kurz: CBP.
Der CBP hat mehr als 1.100 Mit-Glieder.
Die Mit-Glieder sind Einrichtungen.
Das sind Orte für Menschen.
Zum Beispiel: Wohn-Heime oder Werkstätten.
Dort bekommen Menschen Hilfe.
Sie gehören zum Deutschen Caritas-Verband.
Caritas ist ein großer Hilfs-Verein.
Die Caritas hilft vielen Menschen in Deutschland.
Das Forum behinderter Juristen.
Juristen sind Rechts-Anwälte.
Sie kennen sich mit Gesetzen aus.
Sie helfen Menschen bei Problemen mit dem Recht.
Kurz: FbJJ.
Das sind Richter und Richterinnen.
Und Rechts-Anwälte und Rechts-Anwältinnen.
Sie sind behindert.
Sie arbeiten in verschiedenen Bereichen.
Mehr Informationen gibt es hier:
Foto: ISL - Phil Hubbe
Berlin (kobinet) Die Bundesländer sind jetzt aufgerufen, unverzüglich Bestimmungen zu erlassen, damit behinderte Menschen nicht diskriminiert werden, wenn Ressourcen im Gesundheitswesen knapp werden. Das ist nach Ansicht des Rundes Tisch "Triage" die Konsequenz aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Thema "Triage", der am 4. November 2025 bekannt gegeben wurde. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die auf Bundesebene 2022 gefundenen Regelungen für nichtig, da die Zuständigkeit nicht in die Bundes-, sondern in die Länderkompetenz falle. Jedoch bleibt der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2021, demzufolge der Gesetzgeber unverzüglich behinderte Menschen im Fall von Ressourcenknappheit im Gesundheitswesen vor Diskriminierung zu schützen hat, unverändert gültig und muss nun zügig auf Länderebene umgesetzt werden.
„Für die Länderregelungen ist es also weiterhin unabdingbar, dass sie menschenrechtsorientiert sind, bundesweit einheitlich formuliert werden, nicht hinter die im Bundesgesetz gefundenen Bestimmungen zurückfallen und in Zusammenarbeit mit den Betroffenengruppen erarbeitet werden“, betont H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. und ergänzt: „Dabei ist für uns entscheidend, dass die Ex-Post-Triage weiter verboten bleibt.“ Bei der Ex-Post-Triage wird eine begonnene Behandlung zugunsten einer anderen Person mit vermeintlich besseren Erfolgsaussichten abgebrochen, obwohl der nun zum Sterben verurteilte Mensch ohne Therapieabbruch möglicherweise noch eine Überlebenschance gehabt hätte.
„Hier geht es um Fragen von Leben und Tod“, so Heiden. „Das darf keinesfalls ohne die Betroffenen, also behinderte und alte Menschen verhandelt werden!“
Organisationen, die am Runden Tisch Triage mitwirken:
- Die LIGA Selbstvertretung ist ein Zusammenschluss von 13 bundesweit tätigen Selbstvertretungsorganisationen, die von behinderten Menschen selbst verwaltet, geführt und gelenkt werden.
- Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) ist ein anerkannter Fachverband mit mehr als 1.100 Mitgliedseinrichtungen im Deutschen Caritasverband.
- Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) ist ein partei- und verbandsübergreifender Zusammenschluss von Juristinnen und Juristen aus der Praxis, die als Richterinnen und Richter, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungs- oder Verbandsjuristinnen und -juristen arbeiten oder gearbeitet haben.
Weitere Informationen gibt’s unter www.runder-tisch-triage.de
Foto: ISL - Phil Hubbe
Berlin (kobinet) Die Bundesländer sind jetzt aufgerufen, unverzüglich Bestimmungen zu erlassen, damit behinderte Menschen nicht diskriminiert werden, wenn Ressourcen im Gesundheitswesen knapp werden. Das ist nach Ansicht des Rundes Tisch "Triage" die Konsequenz aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Thema "Triage", der am 4. November 2025 bekannt gegeben wurde. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die auf Bundesebene 2022 gefundenen Regelungen für nichtig, da die Zuständigkeit nicht in die Bundes-, sondern in die Länderkompetenz falle. Jedoch bleibt der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2021, demzufolge der Gesetzgeber unverzüglich behinderte Menschen im Fall von Ressourcenknappheit im Gesundheitswesen vor Diskriminierung zu schützen hat, unverändert gültig und muss nun zügig auf Länderebene umgesetzt werden.
„Für die Länderregelungen ist es also weiterhin unabdingbar, dass sie menschenrechtsorientiert sind, bundesweit einheitlich formuliert werden, nicht hinter die im Bundesgesetz gefundenen Bestimmungen zurückfallen und in Zusammenarbeit mit den Betroffenengruppen erarbeitet werden“, betont H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. und ergänzt: „Dabei ist für uns entscheidend, dass die Ex-Post-Triage weiter verboten bleibt.“ Bei der Ex-Post-Triage wird eine begonnene Behandlung zugunsten einer anderen Person mit vermeintlich besseren Erfolgsaussichten abgebrochen, obwohl der nun zum Sterben verurteilte Mensch ohne Therapieabbruch möglicherweise noch eine Überlebenschance gehabt hätte.
„Hier geht es um Fragen von Leben und Tod“, so Heiden. „Das darf keinesfalls ohne die Betroffenen, also behinderte und alte Menschen verhandelt werden!“
Organisationen, die am Runden Tisch Triage mitwirken:
- Die LIGA Selbstvertretung ist ein Zusammenschluss von 13 bundesweit tätigen Selbstvertretungsorganisationen, die von behinderten Menschen selbst verwaltet, geführt und gelenkt werden.
- Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) ist ein anerkannter Fachverband mit mehr als 1.100 Mitgliedseinrichtungen im Deutschen Caritasverband.
- Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) ist ein partei- und verbandsübergreifender Zusammenschluss von Juristinnen und Juristen aus der Praxis, die als Richterinnen und Richter, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungs- oder Verbandsjuristinnen und -juristen arbeiten oder gearbeitet haben.
Weitere Informationen gibt’s unter www.runder-tisch-triage.de
