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Kein Mensch hat über Inklusion, Barrierefreiheit und behinderte Menschen geredet

Porträt von Corinna Rüffer
Corinna Rüffer
Foto: Corinna Rüffer

Berlin (kobinet) Der Bundeshaushalt für das Jahr 2025 wurde diese Woche im Bundestag engagiert diskutiert und beschlossen. Wer die Debatten zu den verschiedenen Themenbereichen verfolgt hat, konnte dabei nicht viel zur Behindertenpolitik hören. So ging es auch der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, weshalb sie ihren Redebeitrag in der Diskussion des Haushaltsplans des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf das Thema Inklusion fokussierte. "Wir diskutieren hier seit einer Stunde, und kein Mensch hat über Inklusion, Barrierefreiheit und behinderte Menschen geredet. Das gab es noch nie", begann die Grünen-Politikerin ihre Rede am 17. September 2024 im Plenum des Deutschen Bundestages.

Link zum Redebeitrag von Corinna Rüffer bei der Haushaltsdebatte am 17. September 2025

Link zu allen Debattenbeiträgen zum Haushaltsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Plenum des Deutschen Bundestages vom 17. September 2025

Lesermeinungen

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1 Lesermeinung
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M. Guenter
19.09.2025 18:38

Hmm,

unglaublich nur Frau Rüffer sagt etwas dagegen, dass man Menschen mit Behinderungen nicht in der Debatte erwähnt hat. Was sie gesagt hat, ist unglaublicherweise nur auf Facebook zu sehen/lesen…jedenfalls wird dies hier nur über dieses Medium verlinkt (was sowas von 2016 ist…).

Woher die „Verknüpfung“ von Inklusion (was auch immer das ist), Barrierefreiheit und Sozialministerium kommt, darf sie gerne mal erläutern, denn irgendwas daran habe ich nicht so ganz mitgeschnitten in den 25 Jahren, die ich mich mit dem Thema beschäftige…und den Begriff Mainstreaming kennt heute keiner mehr:
Barrierefreiheit gehört für mich erst mal ins Bau- und ins Digitalministerium,
Inklusion ist immer eine Querschnittsaufgabe und gerade das Sozialministerium, welches keinerlei Zugriff auf länderspezifische Regelungen hat (außer allenfalls den Rahmen zu setzen, siehe BTHG), ist da wirklich relativ am Ende der „Nahrungskette“ (es sei denn – aber das wollen wir Frau Rüffer nun wirklich nicht unterstellen! – man verwechselt Behinderung mit Bedürftigkeit…).