Berlin (kobinet)
Die Sommer-Ferien sind in Berlin vorbei.
Der Deutsche Bundes-Tag arbeitet diese Woche wieder.
Der Bundes-Tag ist das Parlament von Deutschland.
Das bedeutet: Dort arbeiten Volks-Vertreter.
Volks-Vertreter sind Menschen aus dem Volk.
Sie vertreten die Bürger von Deutschland.
Sie machen zusammen neue Gesetze.
Die Regierung hat Reformen für den Herbst angekündigt.
Reform bedeutet: Dinge verändern und besser machen.
Die Regierung will neue Gesetze machen.
Diese Gesetze sollen das Leben verbessern.
Viele behinderte Menschen fragen sich etwas.
Sie fragen: Wo ist die Reform für mehr Barriere-Freiheit?
Im Sommer sollte es Ergebnisse geben.
Es geht um das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Das Gesetz hilft Menschen mit Behinderung.
Es soll Gleichstellung schaffen.
Dieses Gesetz soll verändert werden.
Es soll mehr Barriere-Freiheit geben.
Ein Referenten-Entwurf sollte im Juli 2024 kommen.
Referenten-Entwurf bedeutet: Der erste Plan für ein neues Gesetz.
Ein Arbeiter vom Ministerium schreibt das Gesetz auf.
Das ist noch kein fertiges Gesetz.
Es ist nur ein erster Vorschlag.
Die Verbände sollten ihre Meinung dazu sagen können.
Verbände sind Gruppen von Menschen mit gleichen Interessen.
Im August sollte das Bundes-Kabinett zustimmen.
Bundes-Kabinett bedeutet: Das sind die Minister der Regierung.
Sie arbeiten mit dem Kanzler zusammen.
Dann sollte der Bundes-Tag über das Gesetz sprechen.
Danach sollte der Bundes-Tag das Gesetz beschließen.
Beschließen bedeutet: Eine Gruppe stimmt über etwas ab.
Die meisten Leute sind dafür.
Dann gilt die Entscheidung für alle.
Aber es gab Probleme.
Das Wirtschafts-Ministerium hat das Gesetz blockiert.
Ministerium bedeutet: Das ist ein Amt der Regierung.
Dort arbeiten viele Beamte zusammen.
Sie kümmern sich um ein bestimmtes Thema.
Die CDU leitet dieses Ministerium.
Das Innen-Ministerium hat auch blockiert.
Die CSU leitet dieses Ministerium.
Blockiert bedeutet: Sie haben das Gesetz gestoppt.
Jetzt sind die Sommer-Ferien vorbei.
Behinderte Menschen müssen wieder nach dem Reform-Plan suchen.
Sie wissen nicht: Was passiert mit der Barriere-Freiheit?
Die Situation ist wie vor einem Jahr.
Damals sollte auch ein Gesetz-Entwurf kommen.
Gesetz-Entwurf bedeutet: Das ist ein Plan für ein neues Gesetz.
Politiker schreiben diesen Plan auf.
Dann sprechen alle Politiker darüber.
Später wird aus dem Plan vielleicht ein echtes Gesetz.
Aber Minister von der FDP haben das gestoppt.
Die Ampel-Regierung ist dann zerbrochen.
Die Ampel-Regierung waren SPD, Grüne und FDP zusammen.
Jetzt gibt es eine neue Regierung.
Das sind CDU, SPD und CSU zusammen.
Aktive von der LIGA Selbst-Vertretung fragen sich etwas.
LIGA Selbst-Vertretung ist eine Gruppe von behinderten Menschen.
Sie fragen: Wird Barriere-Freiheit in Deutschland endlich ernst genommen?
Das zeigt sich hoffentlich in den nächsten Tagen.
Es soll klare Regeln für barriere-freie Angebote geben.
Diese Regeln sollen auch für private Firmen gelten.
Aber es ist noch unklar.
Gehören die Regeln zum Herbst der Reformen?
Oder werden die Belange von behinderten Menschen wieder vergessen?
Belange bedeutet: Die wichtigen Themen und Interessen.
Es sind Dinge die wichtig für jemanden sind.
Foto: Juliane Harms mit KI gestaltet
Berlin (kobinet) Die diesjährigen Sommerferien sind nun auch in Berlin vorbei, und der Deutsche Bundestag tagt diese Woche wieder im Plenum. Vor allem angesichts der Ankündigungen der Koalition aus CDU, SPD und CSU für einen Herbst der Reformen fragen sich viele behinderte Menschen, wo die für den Sommer anvisierten Ergebnisse der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes für mehr Barrierefreiheit geblieben sind. Ein entsprechender Referentenentwurf sollte eigentlich im Juli 2024 zur Verbändeanhörung kommen und Anfang August im Bundeskabinett verabschiedet werden, sodass er dann im Bundestag debattiert und beschlossen werden kann. Eigentlich – wäre da nicht die Blockade des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums und des CSU-geführten Innenministeriums. So werden sich nach Ende der parlamentarischen Sommerpause behinderte Menschen wohl wieder auf die Suche nach dem entsprechenden Reformvorhaben machen müssen.
Die diesjährige Entwicklung erinnert an die Situation vor einem Jahr. Damals war ebenfalls angekündigt worden, dass der Gesetzentwurf veröffentlicht und vorangetrieben werden sollte. Dies wurde dann von FDP-geführten Ministerien blockiert und scheiterte letztendlich mit dem Bruch der Ampel. Ob also Barrierefreiheit in Deutschland endlich ernst genommen wird, das zeigt sich hoffentlich in den nächsten Tagen. Denn noch ist unklar, ob eindeutige Regelungen für barrierefreie Angebote im privaten Bereich zum Herbst der Reformen gehören oder ob die Belange behinderter Menschen auch in dieser Koalition unter den Tisch gekehrt werden, fragen sich Aktive der LIGA Selbstvertretung.
Foto: Juliane Harms mit KI gestaltet
Berlin (kobinet) Die diesjährigen Sommerferien sind nun auch in Berlin vorbei, und der Deutsche Bundestag tagt diese Woche wieder im Plenum. Vor allem angesichts der Ankündigungen der Koalition aus CDU, SPD und CSU für einen Herbst der Reformen fragen sich viele behinderte Menschen, wo die für den Sommer anvisierten Ergebnisse der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes für mehr Barrierefreiheit geblieben sind. Ein entsprechender Referentenentwurf sollte eigentlich im Juli 2024 zur Verbändeanhörung kommen und Anfang August im Bundeskabinett verabschiedet werden, sodass er dann im Bundestag debattiert und beschlossen werden kann. Eigentlich – wäre da nicht die Blockade des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums und des CSU-geführten Innenministeriums. So werden sich nach Ende der parlamentarischen Sommerpause behinderte Menschen wohl wieder auf die Suche nach dem entsprechenden Reformvorhaben machen müssen.
Die diesjährige Entwicklung erinnert an die Situation vor einem Jahr. Damals war ebenfalls angekündigt worden, dass der Gesetzentwurf veröffentlicht und vorangetrieben werden sollte. Dies wurde dann von FDP-geführten Ministerien blockiert und scheiterte letztendlich mit dem Bruch der Ampel. Ob also Barrierefreiheit in Deutschland endlich ernst genommen wird, das zeigt sich hoffentlich in den nächsten Tagen. Denn noch ist unklar, ob eindeutige Regelungen für barrierefreie Angebote im privaten Bereich zum Herbst der Reformen gehören oder ob die Belange behinderter Menschen auch in dieser Koalition unter den Tisch gekehrt werden, fragen sich Aktive der LIGA Selbstvertretung.
