Berlin (kobinet)
Am Montag letzter Woche sollte er kommen.
Heute ist der 21. Juli 2025.
Der Referenten-Entwurf ist immer noch nicht da.
Referenten-Entwurf bedeutet: Ein erster Plan für ein neues Gesetz.
Das Gesetz heißt Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Das Gesetz hilft Menschen mit Behinderung.
Das kurze Wort dafür ist BGG.
Juliane Harms hat ein Bild gemacht.
Das Bild zeigt ein Schnecken-Rennen.
Die Schnecken stehen für die Reform vom BGG.
Reform bedeutet: Das Gesetz wird verbessert.
Sie hat künstliche Intelligenz benutzt.
Künstliche Intelligenz bedeutet: Computer die denken können.
Viele Menschen fragen: Wann hört die Blockade auf?
Blockade bedeutet: Jemand verhindert etwas.
2 Ministerien blockieren das neue Gesetz.
Ministerium bedeutet: Ein wichtiges Amt in Deutschland.
Das eine Ministerium ist für Wirtschaft.
Das führt die CDU.
Das andere Ministerium ist für Inneres.
Das führt die CSU.
Die Ministerien wollen keine neuen Regeln.
Die Regeln sind für Barriere-Freiheit.
Barriere-Freiheit bedeutet: Menschen mit Behinderung können überall mitmachen.
Auf dem Bild sind Schnecken zu sehen.
Sie sind kurz vor dem Ziel.
Der Ausgang vom Rennen ist noch offen.
Das bedeutet: Niemand weiß, wer gewinnt.
Die CDU und CSU reden oft über Barriere-Freiheit.
Sie sagen: Barriere-Freiheit ist wichtig.
Aber jetzt blockieren sie selbst die Regeln.
Die Regeln waren schon sehr schwach.
Trotzdem wollen sie die Regeln verhindern.
Das Ministerium für Arbeit hat das Gesetz geplant.
Am 6. August 2025 soll eine Kabinetts-Sitzung sein.
Kabinett bedeutet: Alle wichtigen Minister treffen sich.
Sie sollen das neue Gesetz beschließen.
Aber das wird wahrscheinlich nicht klappen.
Manche Menschen denken: Diese Nachricht ist alt.
Sie ist aus dem Herbst 2024.
Aber das stimmt nicht.
Im Herbst 2024 war es anders.
Damals haben andere Ministerien blockiert.
Das waren die Ministerien für Finanzen und Justiz.
Die FDP hat diese Ministerien geleitet.
Heute blockieren die CDU und CSU.
Das bedeutet: Immer blockiert jemand anderes.
Deutschland soll nicht barriere-freier werden.
Das sagt die LIGA Selbst-Vertretung.
Sie meinen das ironisch.
Ironisch bedeutet: Sie meinen das Gegenteil.
Sie meinen das Gegenteil von dem, was sie sagen.
Foto: Juliane Harms
Berlin (kobinet) Bereits am Montag letzter Woche wurde er erwartet. Heute, am 21. Juli 2025, lässt der Referentenentwurf für die angekündigte Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) immer noch auf sich warten. So wie Juliane Harms, die ein Sharepic zum Schneckenrennen um die Reform des BGG erstellt hat, fragen sich viele, wann das von der CDU geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das CSU-geführte Bundesinnenministerium endlich ihre Blockade gesetzlicher Regelungen für mehr Barrierefreiheit aufgeben. Der Ausgang des Rennens ist noch offen, wie auf dem von Juliane Harms kreierten Bild kurz vor der Ziellinie deutlich wird. Fakt ist dagegen, dass aus den vielen schönen Reden aus der CDU/CSU für Barrierefreiheit aus der Oppostion heraus nun eine Blockade entsprechender ohnehin schon weichgespülter Regelungen aus den eigenen Reihen geworden ist. So wird das Gesetzesvorhaben des Bundesministerium für Arbeit und Soziales es wohl kaum noch in die für den 6. August 2025 anvisierte Kabinettssitzung zur Verabschiedung schaffen.
All denjenigen, die nun zweifeln, ob diese Nachricht aus dem Herbst 2024 stammt, denen sei gesagt. „Nein“. Damals waren es die FDP-geführten Ministerien für Finanzen und Justiz, die den fertigen Referentenentwurf für mehr Barrierefreiheit privater Dienstleistungen und Produkte blockiert haben. Heute sind es die CDU/CSU geführten Ministerien für Wirtschaft und Energie sowie für Inneres. Also immer mal wieder was Neues, wenn es darum geht zu verhindern, dass Deutschland barrierefreier wird, heißt es ironisch vonseiten der LIGA Selbstvertretung.
Foto: Juliane Harms
Berlin (kobinet) Bereits am Montag letzter Woche wurde er erwartet. Heute, am 21. Juli 2025, lässt der Referentenentwurf für die angekündigte Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) immer noch auf sich warten. So wie Juliane Harms, die ein Sharepic zum Schneckenrennen um die Reform des BGG erstellt hat, fragen sich viele, wann das von der CDU geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das CSU-geführte Bundesinnenministerium endlich ihre Blockade gesetzlicher Regelungen für mehr Barrierefreiheit aufgeben. Der Ausgang des Rennens ist noch offen, wie auf dem von Juliane Harms kreierten Bild kurz vor der Ziellinie deutlich wird. Fakt ist dagegen, dass aus den vielen schönen Reden aus der CDU/CSU für Barrierefreiheit aus der Oppostion heraus nun eine Blockade entsprechender ohnehin schon weichgespülter Regelungen aus den eigenen Reihen geworden ist. So wird das Gesetzesvorhaben des Bundesministerium für Arbeit und Soziales es wohl kaum noch in die für den 6. August 2025 anvisierte Kabinettssitzung zur Verabschiedung schaffen.
All denjenigen, die nun zweifeln, ob diese Nachricht aus dem Herbst 2024 stammt, denen sei gesagt. „Nein“. Damals waren es die FDP-geführten Ministerien für Finanzen und Justiz, die den fertigen Referentenentwurf für mehr Barrierefreiheit privater Dienstleistungen und Produkte blockiert haben. Heute sind es die CDU/CSU geführten Ministerien für Wirtschaft und Energie sowie für Inneres. Also immer mal wieder was Neues, wenn es darum geht zu verhindern, dass Deutschland barrierefreier wird, heißt es ironisch vonseiten der LIGA Selbstvertretung.
es stimmt, es geht langsam voran – aber es geht voran! das ist ja schon mal ein gutes Zeichen… wenn man sich denkt, wie es noch vor 20 Jahren war, hat sich doch einiges getan. Dieses Jahr kam ja auch ein neues Gesetz!