Mainz (kobinet)
Die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen haben sich getroffen.
Das war am 23. Mai 2025 in Mainz.
Die Beauftragten kommen vom Bund und von den Ländern.
Die Beauftragten haben eine wichtige Erklärung gemacht.
Die Erklärung heißt: Mainzer Erklärung.
In der Erklärung geht es um ein wichtiges Thema.
Das Thema ist: Menschen mit Behinderungen sollen mehr in der Politik mit-machen können.
Es gibt einen Bericht von der tagesschau.
Der Bericht zeigt: Menschen mit Behinderungen können oft nicht gut in der Politik mit-machen.
Das ist ein Problem.
Link zum tagesschau-Bericht vom 23. Mai 2025 Warum Menschen mit Behinderungen sich so wenig politisch engagieren können
Die Beauftragten haben sich 2 Tage lang getroffen.
Das war am 22. und 23. Mai 2025.
Es war das 69. Treffen von den Beauftragten.
Bei dem Treffen ging es vor allem um ein Recht.
Das Recht heißt: politische Teilhabe.
Politische Teilhabe bedeutet: Mit-machen in der Politik und im öffentlichen Leben.
Politische Teilhabe ist ein Menschen-Recht.
Das steht in der UN-Behinderten-Rechts-Konvention.
Menschen mit und ohne Behinderung sollen die gleichen Rechte haben.
Das steht in einem wichtigen Vertrag, den viele Länder unterschrieben haben.
Die UN-Behinderten-Rechts-Konvention ist ein wichtiges Regel-Werk.
Aber es gibt ein Problem.
Die Regeln werden noch nicht gut umgesetzt.
Menschen mit Behinderungen können noch nicht gut in der Politik mit-machen.
Das steht in der Mainzer Erklärung.
Link zur Mainzer Erklärung Wirksame Partizipation von Menschen mit Behinderungen stärken
Foto: ARD tagesschau
Mainz (kobinet) Die Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes haben am 23. Mai 2025 die Mainzer Erklärung verabschiedet. Dabei geht es vor allem um die Verbesserung der Partizipation behinderter Menschen in politischen Prozessen. Ein Bericht der tagesschau mit dem Titel "Warum Menschen mit Behinderungen sich so wenig politisch engagieren können" macht deutlich, welche Probleme es in Sachen politischer Partizipation behinderter Menschen zum Teil gibt.
Link zum tagesschau-Bericht vom 23. Mai 2025
Die Beauftragten für die Belange der Menschen mit Behinderungen der Länder und des Bundes haben sich bei ihrem 69. Treffen, das am 22. und 23. Mai 2025 in Mainz stattfand, vornehmlich mit dem Recht auf politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen befasst. Politische Partizipation ist Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben. Sie ist ein Menschenrecht und wird als solches durch die UN-Behindertenrechtskonvention (Artikel 29, Artikel 33 Absatz 3 und Artikel 4 Absatz 3 der UN-BRK) normiert. Allerdings mangelt es bisher an der umfassenden und wirksamen Umsetzung. So heißt es u.a. in der Mainzer Erklärung.
Link zur Mainzer Erklärung Wirksame Partizipation von Menschen mit Behinderungen stärken
Foto: ARD tagesschau
Mainz (kobinet) Die Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes haben am 23. Mai 2025 die Mainzer Erklärung verabschiedet. Dabei geht es vor allem um die Verbesserung der Partizipation behinderter Menschen in politischen Prozessen. Ein Bericht der tagesschau mit dem Titel "Warum Menschen mit Behinderungen sich so wenig politisch engagieren können" macht deutlich, welche Probleme es in Sachen politischer Partizipation behinderter Menschen zum Teil gibt.
Link zum tagesschau-Bericht vom 23. Mai 2025
Die Beauftragten für die Belange der Menschen mit Behinderungen der Länder und des Bundes haben sich bei ihrem 69. Treffen, das am 22. und 23. Mai 2025 in Mainz stattfand, vornehmlich mit dem Recht auf politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen befasst. Politische Partizipation ist Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben. Sie ist ein Menschenrecht und wird als solches durch die UN-Behindertenrechtskonvention (Artikel 29, Artikel 33 Absatz 3 und Artikel 4 Absatz 3 der UN-BRK) normiert. Allerdings mangelt es bisher an der umfassenden und wirksamen Umsetzung. So heißt es u.a. in der Mainzer Erklärung.
Link zur Mainzer Erklärung Wirksame Partizipation von Menschen mit Behinderungen stärken
Schade, da wäre ich gerne dabei gewesen, in meinem Nachbarbundesland, von dem Hessen sich vielleicht etwas abschauen könnte. Passt die Erklärung doch gut zu meiner Kolumne Habemus Satzung. Und genauso gut zu der Ignoranz meiner Anfragen bei verschiedenen Landtagsabgeordneten im Hessischen Landtag.
Nur was nützt das „dabei sein“, irgendwelche Erklärungen, denn am Ende sind nicht Worte, sondern Taten entscheidend.
Ich würde mich vielmehr mal mit dem Thema befassen, warum die Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit fehlt, was Vereine und Verbände tun können um diese zu verbessern und so vielleicht am Ende, auch politisch etwas zu bewegen.
Die Worte alleine helfen niemanden, wenn diese ignoriert oder nicht gehört werden, wenn politisch nicht hingehört wird, da einige Forderungen vom Realem ins Abstraktum abwandern oder deren Adressat einfach falsch ist.
Was nützt es etwas von der Bundesregierung zu fordern, wenn Landesregierungen zuständig sind?
Vielleicht ist ein Neuordnen erforderlich um behindertenpolitische Ziele auch erreichen zu können. Momentan ist eher (politisch) ein Verhalten zu beobachten, dass den Verdacht erweckt, eine Abkehr erfolgt, nicht weil man nicht will, sondern weil eine Forderung alleine noch nie Probleme gelöst hat.