Behindertenbeauftragte des Bundes und der Länder treffen sich in Mainz

Berlin (kobinet) Heute, am 22. Mai 2025 beginnt in Mainz das Treffen der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder. Turnusgemäß hat dieses Mal die rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Ellen Kubica die Ehre, die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern und des Bundes in Mainz zu begrüßen. Bereits am Vortag trafen sich einigen Kolleg*innen für die Redaktion der Mainzer Erklärung, die am Ende des Treffens vorgestellt werden soll und zu einem ersten Austausch. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul besuchte im Vorfeld des Treffens der Beauftragten, in dessen Mittelpunkt das Thema Partizipation stehen soll, die rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Ellen Kubica und sprach mit ihr darüber, was bei diesem Treffen der Behindertenbeauftragten ansteht.

kobinet-nachrichten: Frau Kubica, das Treffen der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder steht vom 21. – 23. Mai 2025 in Mainz an. Was ist dieses Mal das Topthema?

Ellen Kubica: Das Topthema ist Partizipation. Das ist ein schweres Wort und steht für Beteiligung von Menschen mit Behinderungen, für politische Teilhabe. Das heißt, dass man sich einmischt für die Belange, die einen angehen und für das, was einem ganz wichtig ist. Und wir werden mit ganz tollen Gästen, Referentinnen und Referenten, uns bestimmte Projekte anschauen: Das Projekt Empowerment zur Selbstvertretung, was ich gut kenne, vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos), ein Jugendprojekt vom Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz, wo junge behinderte Menschen empowert werden, wird auch vorgestellt. Und auch die Besuchskommission, bzw. das Konzept Besuchskommission, wie sie hier in Rheinland-Pfalz im Inklusionsgesetz steht, werden wir uns anschauen. Es geht insgesamt darum, dass wir zusammenstellen, was sind politische Forderungen damit politische Partizipation noch stärker gelingen kann. Darauf freue ich mich sehr.

kobinet-nachrichten: Aus meiner Zeit als Landesbehindertenbeauftragter von Rheinland-Pfalz weiß ich noch, dass die Selbstvertretung und Selbsthilfe im Sozialministerium ein- und ausging. Ist das heute auch noch so?

Ellen Kubica: Oh ja! Manchmal geben sie sich die Klinke in die Hand. Das ist so, die Vertreter*innen der Selbstvertretungs- und Selbsthilfeorganisationen sind bei mir zu Besuch, bei der Ministerin, beim Staatssekretär. Auch die kommunalen Behindertenbeauftragten waren neulich beim Staatssekretär zu Besuch. Hier haben wir in Rheinland-Pfalz tatsächlich eine gute Kultur, dass Selbstvertretungsorganisationen tatsächlich in der Politik als Partner gesehen werden. Da sind wir gut. Gerade deshalb finde ich es schön, dass wir das Thema Partizipation beim Treffen der Behindertenbeauftragten setzen dürfen, denn das ist eine Strahlkraft, da können sich manche Bundesländer ein kleines Scheibchen abschneiden.

kobinet-nachrichten: Es gibt also eine gute Kultur in Sachen Partizipation in Mainz. Mainz ist aber auch eine interessante Stadt. Was findet den abends beim Treffen der Beauftragten statt?

Ellen Kubica: Ja, da ist tatsächlich einiges geplant. Wir treffen uns ja bereits am 21. Mai zur Redaktionssitzung und zum ersten Austausch. Dabei soll die Mainzer Erklärung entstehen, die am Ende des Treffens vorgestellt wird. Und nach dem Redaktionstreffen kriegen wir eine besondere Stadtführung. Diese wird für die Gruppe, in der ja auch viele Menschen mit Behinderungen mit dabei sind, barrierefrei sein. Darauf bin ich sehr gespannt. Anschließend treffen wir uns am Abend in einem schönen Lokal und haben ein nettes Abendessen. Am Donnerstagabend fahren wir mit einem Bus nach Mommenheim und kriegen eine Weinprobe mit Verköstigung. Das wird sicher ein wunderschöner Abend, der viel Raum zum Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen bietet.

kobinet-nachrichten: Bei einem solchen Programm kann zum Abschluss am Freitag ja nur eine gute Erklärung herauskommen. Da sind wir also schon mal sehr darauf gespannt.

Ellen Kubica: Ich habe auch ganz große Hoffnungen, dass dies eine gute Erklärung wird und am Freitag wird es eine Pressekonferenz geben, bei der die Mainzer Erklärung vorgestellt wird. Ich freue mich darauf.

kobinet-nachrichten: Die kobinet-nachrichten werden über die Mainzer Erklärung berichten. Vielen Dank für das Interview.