Berlin (kobinet)
Im Bundestag haben die Politiker heute über die Arbeit des Ministeriums für Arbeit und Soziales gesprochen.
Das war am 15. Mai 2025.
Die Politiker haben vor allem über Rente, Arbeit, Mindestlohn und Grund-sicherung gesprochen.
Über Menschen mit Behinderung wurde nur wenig gesprochen.
Das Thema Barriere-freiheit kam gar nicht vor.
Die neue Ministerin Bärbel Bas hat gesagt:
Es ist ein Skandal, dass Menschen mit Schwer-behinderung länger arbeitslos sind.
Diese Menschen haben oft eine gute Ausbildung.
Bärbel Bas hat auch gesagt:
Es soll eine Gruppe geben, die den Sozial-staat verbessern soll.
Menschen in Not müssen sich auf den Sozial-staat verlassen können.
Die Regierung soll für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen.
Gerechtigkeit bedeutet: Alle müssen gleich behandelt werden und die gleichen Rechte haben.
Wenn jemand etwas Falsches tut, bekommt die Person eine faire Strafe.
Die Regierung bestimmt, wie das Land geleitet wird.
Sie besteht aus wichtigen Leuten, die zusammen Entscheidungen treffen und neue Regeln für alle machen.
Lisa Paus von den Grünen hat über Inklusion gesprochen.
Sie hat gesagt:
Im Koalitions-vertrag steht, dass die Regierung das Bundes-teilhabe-gesetz ändern will.
Das bedeutet, dass die Regierung vielleicht Geld für dieses Gesetz kürzen will.
Das Gesetz war sehr wichtig und wurde hart erkämpft.
Die Grünen wollen keine Kürzungen bei dem Gesetz.
Annika Klose von der SPD hat gesagt:
Wir wollen, dass Menschen mit Behinderung die gleichen Chancen auf Arbeit haben.
Link zu den Reden und mehr Infos zur Bundestags-debatte über Arbeit und Soziales am 15. Mai 2025: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw20-de-arbeit-1064984
Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) In der Bundestagsdebatte zur zukünftigen Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Rahmen der Regierungserklärungen der verschiedenen Ministerien im Bundestag standen heute am 15. Mai 2025 hauptsächlich die Themen Rente, Arbeit, Mindestlohn und Grundsicherung im Mittelpunkt des Interesses von Bundesministerin Bärbel Bas und der Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen. Auch wenn behinderte Menschen von diesen Themen auch betroffen sind, waren Fragen der Inklusion nur ein Randthema. Das Thema der Barrierefreiheit, das auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen der Bundesinitiative Barrierefreiheit vorangetrieben wird, spielte überhaupt keine Rolle in der Debatte. Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas bezeichnete es immerhin als Skandal, dass schwerbehinderte Menschen trotz guter Qualifikation länger arbeitslos sind.
Die Ministerin verwies zudem darauf, dass eine Kommission zur Sozialstaatsreform eingesetzt werden soll. Wer in Not gerate, müsse sich auf den Sozialstaat verlassen können – ohne Wenn und Aber, betonte Bärbel Bas. Soziale Gerechtigkeit müsse ein Markenzeichen dieser Regierung sein.
Die ehemalige Familienministerin Lisa Paus erwähnte für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen explizit das Thema Inklusion und erklärte: „Da steht im Koalitionsvertrag zum Bundesteilhabegesetz, wir werden uns das mal anschauen, wir werden das mal Pauschalieren. Klingt erst mal neutral. Aber alle, die sich mit dem Thema auskennen und sich mit dem Thema beschäftigt haben, die wissen, was da eigentlich ansteht. Was da im Raum steht, ist eine Kürzung und das nachdem dieses Gesetz so taff erkämpft worden ist, über so viele Runden gemeinsam beteiligt, beraten und eingeführt worden ist. Eine große Leistung der früheren Koalition. Das, auch das, wollen Sie jetzt abreißen. Wir wollen das nicht. Und deshalb werden Sie bei uns auf erbitterten Widerstand stoßen.“
Annika Klose von der SPD betonte in der Debatte: „Wir wollen Menschen mit Behinderungen echte gleichberechtigte Chance auf dem Arbeitsmarkt geben.“
Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) In der Bundestagsdebatte zur zukünftigen Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Rahmen der Regierungserklärungen der verschiedenen Ministerien im Bundestag standen heute am 15. Mai 2025 hauptsächlich die Themen Rente, Arbeit, Mindestlohn und Grundsicherung im Mittelpunkt des Interesses von Bundesministerin Bärbel Bas und der Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen. Auch wenn behinderte Menschen von diesen Themen auch betroffen sind, waren Fragen der Inklusion nur ein Randthema. Das Thema der Barrierefreiheit, das auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen der Bundesinitiative Barrierefreiheit vorangetrieben wird, spielte überhaupt keine Rolle in der Debatte. Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas bezeichnete es immerhin als Skandal, dass schwerbehinderte Menschen trotz guter Qualifikation länger arbeitslos sind.
Die Ministerin verwies zudem darauf, dass eine Kommission zur Sozialstaatsreform eingesetzt werden soll. Wer in Not gerate, müsse sich auf den Sozialstaat verlassen können – ohne Wenn und Aber, betonte Bärbel Bas. Soziale Gerechtigkeit müsse ein Markenzeichen dieser Regierung sein.
Die ehemalige Familienministerin Lisa Paus erwähnte für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen explizit das Thema Inklusion und erklärte: „Da steht im Koalitionsvertrag zum Bundesteilhabegesetz, wir werden uns das mal anschauen, wir werden das mal Pauschalieren. Klingt erst mal neutral. Aber alle, die sich mit dem Thema auskennen und sich mit dem Thema beschäftigt haben, die wissen, was da eigentlich ansteht. Was da im Raum steht, ist eine Kürzung und das nachdem dieses Gesetz so taff erkämpft worden ist, über so viele Runden gemeinsam beteiligt, beraten und eingeführt worden ist. Eine große Leistung der früheren Koalition. Das, auch das, wollen Sie jetzt abreißen. Wir wollen das nicht. Und deshalb werden Sie bei uns auf erbitterten Widerstand stoßen.“
Annika Klose von der SPD betonte in der Debatte: „Wir wollen Menschen mit Behinderungen echte gleichberechtigte Chance auf dem Arbeitsmarkt geben.“
wenn das so sein sollte – ist Inklusion nun überhaupt gewollt?!
Die Debatte im Bundestag muss man in ihrer Gesamtheit betrachten. Nicht nur die Aussagen von Bärbel Bas waren relevant, sondern auch die folgenden.
Im Anschluss fand eine weitere Debatte vom BMG statt.
Beide Debatten haben für mich den Eindruck hinterlassen, dass Inklusion/Teilhabe durchaus ein Thema sind und man dieses in der neuen Bundesregierung auch angehen will.
Es war nicht nur der Arbeitsmarkt thematisiert worden, sondern auch der Wille, einer Werkstattreform, die ja bereits in der WP20 gestartet ist, fortzuführen und zu Ende zu bringen.
Weitere Themen waren dabei auch, die barrierefreien Arztpraxen, ein Thema das schon unter Karl Lauterbach gestartet wurde.
Insgesamt hatte ich von den gesamten Debatten nicht den Eindruck, das Menschen mit Behinderungen nur ein Randthema sind.
Am Ende der wird sich aber zeigen, was die Bundesregierung umsetzen wird und zu jedem Gesetzentwurf kommt eine Anhörung, bei der sich Verbände mit einbringen können.